Berichte über Ausschreitungen gegen die AfD und deren Vetreter, die – aus welchen Gründen auch immer – viel zu selten aufgeklärt werden.
LONDON – E-Mails der britischen Regierung enthüllen Druck auf Tech-Plattformen, damit diese die Meinungsäußerung zu Einwanderung und Polizeiarbeit unterbinden. . . Nach der Münchener Rede des […]
BERLIN – Mit der Weisungsbefugnis für die unterstellte Staatsanwaltschaft kann sich eine Regierung über das Recht stellen. . . Im deutschen „Rechtsstaat“ gibt es eine […]
WASHINGTON – US-Außenminister Marco Rubio hat am 28.5. öffentlich angekündigt, daß Ausländer, die das Recht auf freie Meinungsäußerung untergraben in den USA nicht willkommen seien […]
WASHINGTON/BERLIN – Eine Chronologie: Die USA fordern von der Bundesregierung die AfD als „gleichwertige Oppositionspartei“ zu behandeln, oder es werden von den USA Sanktionen gegen […]
WASHINGTON – Die AfD ist als „legitime Oppositionspartei“ und nicht als „rechtsextremistische Organisation“ zu behandeln, oder die US-Geheimdienste sollen durch die Trump-Regierung angewiesen werden, den […]
BERLIN – Der Weg in den Kontroll-Staat liegt in der Hand der CDU: Die CDU hat sich für die kommende Legislatur selbst die Aufgabe gestellt […]
WASHINGTON – Hat die US-Regierung der Chefin der US-Geheimdienste die Aufgabe übertragen einen „Aufstand“ einiger EU-Staaten gegen den Ruf der neuen US-Regierung, zu den alten […]
ALTÖTTING/BERLIN – Das Landratsamt Altötting weist insgesamt 32.269 Erststimmen für die AfD zur Bundestagswahl aus. Der Bundeswahlleiter in Wiesbaden weist für den selben Stimmkreis jedoch […]
BRÜSSEL/SOFIA – In der ganzen EU ist ein Putsch gegen die echte Demokratie im Gange . . Die explosionsartige öffentliche Begeisterung für rechtsgerichtete Bewegungen in […]
BERLIN – Selbsternannte „Demokraten“ von netzpolitik.org haben vor der anstehenden Bundestagswahl verfassungswidrig das 2021 verfasste Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD veröffentlicht und hoffen dadurch das Wahlverhalten […]
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