• Home
  • KOMMUNALARBEIT AÖ BGL ED EBE M RO
    • LK Altötting
    • LK Berchdesgadener-Land
    • LK Ebersberg
    • LK Erding
    • LK München-Land
    • LK Rosenheim
  • PARLAMENTSARBEIT
    • AfD im EU-Parlament
    • AfD im Bundestag
    • AfD im Landtag
      • Franz Bergmüller im Landtag
        • Anfragen
        • Anträge
        • Gesetzesinitiativen
  • INTERNATIONALES
  • UNSERE POSITIONEN
    • Demokratie
      • Gesinnungsstaat
      • Kampf gegen die AfD
      • Medien
    • Wirtschaft
      • Digitalisierung
      • Energie
      • Landesentwicklung
      • Soziales und Gesundheit
      • Tourismus
    • Finanzen und Steuern
    • Inneres und Sicherheit
      • Katastrophenschutz / Infektionsschutz
    • Justiz und Recht
    • Landwirtschaft
    • Umwelt und Verbraucher(schutz)
    • Kultus, Bildung und Unterricht
    • Religion
      • Antisemitismus
  • POLITIK DER ALTPARTEIEN
    • AfD wirkt
    • CSU
    • Grüne
    • Radikale / Extremisten
  • PRESSEMELDUNGEN
  • UNTERHALTUNG
  • Kontakt

Justiz und Recht

Politik im Arbeitskreis Justiz und Recht der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag und in den Parlamenten

Oberverwaltungsgericht Münster kippt für NRW Teile der Covid-19-Verordnung

März 22, 2021 Autor 1 0

MÜNSTER – Die höchste Verwaltungsgerichtsinstanz in Münster hat die Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung des Einzelhandels vorläufig außer Vollzug gesetzt, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz […]

Aufstand der Richter: Richter des Landgerichts Berlin legt Verfassungsbeschwerde gegen die Covid-19-Maßnahmen der Regierungen aus Bund und Ländern ein

März 18, 2021 Autor 1 0

BERLIN – Promovierter Strafrichter vom Landgericht Berlin legt Verfassunbgsbeschwerde gegen Covid-Zwangsmaßnehmen der Bundesregierung ein.   Nach dem Aufstand von Polizisten, die sich im Netzwerk „Polizisten […]

Prof. Bhakdi im Gespräch mit Rechtsanwälten: „Die rechtlichen Folgen von Corona“

Januar 6, 2021 Autor 1 0

KIEL – Wie das Rechtssystem die Bürger in der „Corona-Krise“ von ihren Rechten abschneidet. Gerichte haben zur Rechtsfindung Fakten heranzuziehen. Tatsachen ist jedoch, daß sich […]

Sklaverei in Bayern, bzw. vor bayerischen Gerichten

Juni 24, 2020 Autor 1 0

AUGSBURG – Im Zuge der von den Altparteien politisch gewollten und durch die Bundesregierung und die Länderregierungen vorangetriebenen Ansiedelungspolitik von Menshcne aus den Kulturräumen insbesondere […]

Beatrix von Storch (AfD) trifft Hyperion: Warum Linke den Rassismus brauchen

Juni 10, 2020 Autor 1 0

BERLIN – Hyperion sieht zwar anders aus, wie „wir“, aber er denkt wie „wir“. Hyperion steht damit in unseren Reihen im politischen Meinungskampf gegen all […]

Das Netzwerk der Linksradikalen / Linksextremisten bei den Grünen: Verstrickungen der Grünen mit den Extremisten aus der Rigaer Straße in Berlin?

Januar 2, 2020 Autor 1 0

BERLIN – In den besetzten Häusern in der Rigaer Strasse schlägt das anarchistische Herz Berlins. In der Umgebung dieser besetzten Häuser in der Rigaer Strasse […]

10 von 165 „bunten“ Gewerbetreibenden auf dem „bunten“ Tollwood-Weihnachtsmarkt unter Verdacht des Verstoßes gegen Auflagen

Dezember 24, 2019 Autor 1 0

MÜNCHEN – Am 2.12.2019 nahm das Hauptzollamt München bereits Kontrollen auf dem „bunten“ Tollwood-Weihnachtsmarkt in auf der Theresienwiese in München vor. Die hierbei gewonnenen Eindrücke […]

Chemnitz 2.0? Der in Augsburg der „bunten Gesellschaft“ zum Opfer gefallene Feuerwehrmann

Dezember 24, 2019 Autor 1 0

AUGSBURG – Ein Beruf war es Anderen zu helfen, die in Not sind und Leben zu retten. Doch am Nikolaustag, den 26.12.2019 war der städtische […]

Anfrage: Fragwürdige Anwendung des „Geldwäscheverdachts“ zu Lasten von Goldinvestments und zum Vorteil von Immobilieninvestments

Dezember 22, 2019 Autor 1 0

BERLIN / MÜNCHEN – Der Umgang der Staatsregierung mit dem Problem der Geldwäsche in Bayern dürfte am treffendsten mit dem Satz „dem kleinen Mann macht […]

Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Ein „Grundkurs über die Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ schränkt Integrationsverweigerer unzulässig in deren Meinungsfreiheit ein

Dezember 5, 2019 Autor 1 0

MÜNCHEN – Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat es als Recht empfunden, daß ein zu integrierender, der z.B. durch demonstrative Regelverstöße beharrlich zum Ausdruck bringt, daß er […]

Beitrags-Navigation

1 2 »

Parlamentsarbeit

  • 217. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 24. März 2021, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    März 25, 2021 0
  • 74. Sitzung des bayerischen Landtags vom 4. März 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter

    März 4, 2021 0
  • 214. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 3. März 2021, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    März 3, 2021 0
  • 211. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 24. Februar 2021, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Februar 25, 2021 0
  • 73. Sitzung des bayerischen Landtags vom 24. Februar 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter

    Februar 24, 2021 0

Kommunalarbeit

  • 5. Kreistagssitzung in Altötting: Landrat Schneider scheitert mit seinem Haushaltsentwurf an der AfD

    Februar 22, 2021 0
  • AfD im Stadtrat zu Burghausen lehnt den Haushalt 2021 ab

    Februar 12, 2021 0
  • Tote nach Covid-19-Impfung und das Landratsamt Miesbach „prüft“ und spekuliert statt zu ermitteln

    Januar 21, 2021 0
  • Meine Weihnachtsgrüße an Euch alle

    Dezember 24, 2020 0
  • 4. Kreistagssitzung in Altötting: AfD fodert im Kreistag einen Kurswechsel im Umgang mit Covid-19 und stellt dazu zwei eigene Konzepte vor

    Dezember 14, 2020 0

Franz Bergmüller - Alternative für Deutschland   |   Copyright ©2019  |  Impressum   |  Datenschutzerklärung