Demos vor 16 Landesparlamenten: Ein Jahr Grundrechtseinschränkungen, ein Jahr Schikanen
MÜNCHEN – Querdenken ruft zum ersten Jahrestag des Lockdown in Deutschland zu Protesten vor allen Landtagen der Republik auf. Am Tag vor den Landtagswahlen […]
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Die Oberbayern-SPD radikalisiert sich unter Florian Ritter (MdL; VVN-BdA) weiter: „Bunte“ Funktionäre der Oberbayern-SPD putschen „Realo“ von der Bundestagsliste
MÜNCHEN – Auch auf der Nominierungsveranstaltung der München-SPD: Eine Gruppe durchideologisierter Kader putscht sich weiter systematisch durch die SPD. Der Umbau der SPD von […]
Pünktlich vor Wahlen: Landgericht Berlin ändert seine Rechtsprechung zu Löschungen durch Internetkonzerne um 180Grad
BERLIN – Welchen Einfluß haben Big-Tech und/oder Bundesregierung auf Gerichte? Tagesaktuelle Berichterstattung durch Journalisten auf einmal nicht mehr „dringlich“? Merkwürdige Vorgänge um eine für […]
Ehemaliger Chef des Bundesverfassungsgericht Papier: Die juristische Aufarbeitung des Regierungshandelns unter dem Eindruck von Corona hat erst begonnen
BERLIN – Die rechtsstaatliche Aufarbeitung der Grundrechtsbeschränkungen im Zuge der Pandemiebekämpfung hat begonnen, aber sie ist bei weitem noch nicht abgeschlossen brachte es der ehemalige […]
So ein „Zufall“ aber auch: Milliardenhilfen kommen in Konzernen an, ein paar tausend Euro bei einem Mittelständler aber nicht
BERLIN – Gemessen an den Aussagen des Erzbischofs Vigano werden Teile der Bevölkerung absichtlich in den wirtschaftlichen Ruin getrieben, um sie für eine Annahme das […]
Kommunisten führen nun die Partei „DIE LINKE“ und diese wird trotzdem nicht vom Verfassungsschutz beobachtet
BERLIN – Der Linksextremismus in Deutschland ist bis hinein in seine (annähernd) terroristischen Ausprägungen meist weiblich. Beginnend mit der RAF läßt sich auch im […]
Die EU: ein Exekutivorgan von Klaus Schwabs WEF? Die WHO entzieht der EU die moralisch-ethische Legitimation einen „digitalen Impfpass“ einzuführen
KOPENHAGEN / BRÜSSEL – Die WHO entzieht der EU die ethische-moralische Grundlage einen digitalen Impfpass in Konkurrenz zum Impfpass der WHO einzuführen. Jeder kennt […]
AfD beobachtet den Verfassungsschutz: CSU-Innenministerium unterstellter Verfassungsschutz bricht Vereinbarung mit Gericht
BERLIN / MAINZ / STUTTGART – Rufmordkampagne gegenüber der AfD: Bundesverfassungsschutz bricht eigene Zusagen vor Gericht und greift nach Aussage des Gerichts unzulässig „tief in […]
Zehnte Bund-Länder-Konferenz: Merkel kündigt den Corona-Dauerzustand an; Öffnungen noch vor Ostern, oder erst vor Ramadan?
BERLIN/MÜNCHEN – Die zehnte „Bund-Länder-Konferenz“ bestätigt eine weitere „Verschwörungstheorie“: Die volle Auslebung der Grundrechte soll zukünftig nur nach einer in einem EU-Impfsystem gespeicherten Impfung oder […]
74. Sitzung des bayerischen Landtags vom 4. März 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter
Sitzungswoche 44. März 2021 (74. Sitzung) Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge […]