Bayern-Tour von Nicole Hoechst (MdB): Die Bildungspolitik der AfD

MÜNCHEN/KEMPTEN/ROSENHEIM/ALTÖTTING – Auf ihrer Bayern-Tour klärte die bildungspolitische Sprecherin der AfD im Bundestag über grundlegende Positionen zur Bildungspolitik auf.

(Beitrag wird noch weiter bearbeitet): Die Bildungspolitik der AfD im Bundestag, vorgestellt durch deren bildungspolitische Sprecherin Nicole Hoechst:

Nicole Hoechst ist im Bundestag Vorsitzende der Projektgruppe 5 der Enquete Berufliche Bildung sowie Obfrau der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“. Darüber hinaus gehört sie als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und dem Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement an. Höchst ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sowie im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung.

In der dritten Juni-Woche reiste sie durch Südbayern und stellte dort die Positionen der AfD zur Bildungspolitik vor und stellte sich Fragen:

Die Stationen der Reise:

Auf dieser Reise machte sie zwei Mal in München Halt, sowie einmal in Kempten, Rosenheim und Altötting:

2023_06_24: Kempten zum Thema Bildungspolitik

2023_06_25: Rosenheim; vom Treffen der Europäischen Konservativen in Budapest

In Rosenheim legte Nicole Hoechst dann einen Schwerpunkt auf eine politische Ebene, die für viele Bürger weit weg ist und die von den „Qualitätsmedien“, aber dennoch enorm wichtig ist: Die supranationale Ebene.

Wenige Bürger wissen, daß es neben den EU-Institutionen auch noch einen „Europarat“ gibt:

In einer Rede im Jahr 1929 brachte der französische Außenminister Aristide Briand die Idee einer Organisation vor, die europäische Nationen in einer

„föderalen Union“

zusammenführen sollte, um gemeinsame Probleme zu lösen. Der britische Kriegspremierminister Winston Churchill schlug erstmals am 21. März 1943 in einer BBC-Radiosendung öffentlich die Gründung eines

„Europarats“

vor, also noch während der Zweite Weltkrieg noch tobte. In seinen eigenen Worten versuchte er,

„durch die Nebel der Zukunft auf das Ende des Krieges zu blicken“

und darüber nachzudenken, wie der Frieden auf einem zerrütteten Kontinent wiederhergestellt und aufrechterhalten werden könne. Angesichts der Tatsache, dass Europa der Ursprung zweier Weltkriege gewesen sei, wäre die Schaffung eines solchen Gremiums seiner Meinung nach „ein gewaltiges Unterfangen“. In einer Rede an der Universität Zürich am 19. September 1946 kam er auf die Idee zurück. Gegründet wurde er dann 1949:

Er ist damit die älteste originär politische Organisation europäischer Staaten. Gegründet wurde er von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee on United Europe.

Die „Parlamentarische Versammlung“, die eigentlich treffender „Versammlung der Parlamentarier aus den Parlamenten der Nationen Europas“ heißen müßte, hat 324 Sitze.

Dadurch bilden jede Delegation politische Bild in ihrem Heimatland ab. Innerhalb der „Parlamentarische Versammlung“ schließen sich die Entsandten wiederum in fünf Fraktionen zusammen:

die Sozialdemokratische (SOC),
die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EPP/CD),
die Europäische Demokratische Fraktion (EDG) in die auch die Vertreter der AfD aufgenommen wurden,
die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und
die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (UEL).

Die deutsche PV-Delegation hat 18 Mitglieder und 18 Stellvertreter.