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UNSERE POSITIONEN

Anfrage: Fragwürdige Anwendung des „Geldwäscheverdachts“ zu Lasten von Goldinvestments und zum Vorteil von Immobilieninvestments

Dezember 22, 2019 Autor 1 0

BERLIN / MÜNCHEN – Der Umgang der Staatsregierung mit dem Problem der Geldwäsche in Bayern dürfte am treffendsten mit dem Satz „dem kleinen Mann macht […]

Franz Bergmüller zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020

Dezember 12, 2019 Autor 1 0

FRANZ BERGMÜLLER – Franz Bergmüller nimmt Stellung zum „Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 – NHG 2019/2020“ A. Problem 1. Der Haushaltsplan 2019/2020 wurde gemäß Art. 12 der Bayerischen […]

Die Landtagsfraktionen der Grünen und SPD: Vom Verfassungsschutz beobachteter linksextremistischer VVN-BdA soll Steuervorteile erhalten

Dezember 12, 2019 Autor 1 0

MÜNCHEN – Hass auf Andersdenkende soll nach dem Willen der Grünen und SPD im Landtag steuerlich förderbar sein. Die Fraktionen der Grünen und der SPD […]

Im Deutsche Umwelthilfe: „Offene Holzfeuer verbieten“

Dezember 8, 2019 Autor 1 0

RADOLFSZELL – Die ältesten gesicherten Feuerstellen, die zweifelsfrei durch Menschen angelegt wurden, stammen aus der Wonderwerk-Höhle in Südafrika und sind etwa 1,7 Millionen Jahre alt. […]

Weltweit 1400 Kohlekraftwerke in Planung und die Saudis erklären ihr Öl bis zum letzten Molekül fördern zu wollen

Dezember 7, 2019 Autor 1 0

MADRID – Zur Weltklimakonferenz werden rund 25.000 Besucher und Teilnehmer meist mit dem Flugzeug anreisen, um nach der Anreise dann über die Einsparung von CO2 […]

Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Ein „Grundkurs über die Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ schränkt Integrationsverweigerer unzulässig in deren Meinungsfreiheit ein

Dezember 5, 2019 Autor 1 0

MÜNCHEN – Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat es als Recht empfunden, daß ein zu integrierender, der z.B. durch demonstrative Regelverstöße beharrlich zum Ausdruck bringt, daß er […]

Landwirtschaft: Stafan Protschka (MdB) „Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes“

Dezember 1, 2019 Autor 1 0

LANDWIRTSCHAFT – Mittelumschichtung für die Entwicklung des länd­lichen Raums: Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, erstmals den Entwurf der Bundesregierung für ein „Zweites Gesetzes zur Änderung des […]

Art. 3GG: Niemand darf wegen seiner „Herkunft“ / „Rasse“ bevorzugt werden <=> EU: Afrikaner müssen aufgrund ihrer „Herkunft“ / „Rasse“ bevorzugt werden

Dezember 1, 2019 Autor 1 0

BRÜSSEL / BERLIN – Das Grundgesetz unterscheidet zwischen so genannten Jedermanns-Grundrechten und so genanten Deutschen-Grundrechte.  Jedermanns-Grundrechte kommen allen Personen zu, die sich im Geltungsbereich des […]

Spontane Bauernproteste: Der Aufstand gegen die Globalisten in Berlin und Brüssel ergreift den Bauernstand

November 28, 2019 Autor 1 0

BERLIN – Jahrzehnte lang haben die Bauern treu das befolgt,was ihnen ihre Verbandsvertreter vorgegeben haben „Werdet größer, werdet billiger, werdet effizienter, kauft neue Maschinen, neues Saatgut, […]

SPD-Kriminologe Pfeiffer: Moscheebesuche entfremden insbesondere türkische Jugendliche von „unserer Kultur“

November 21, 2019 Autor 1 0

BERLIN – Ist die Islamkritik bzw. die Korankritik nun auch in der SPD angekommen? Der SPD-Hauskriminologe bestätigt in seinem neuesten Buch jedenfalls die von Korankritikern […]

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Parlamentsarbeit

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    Juni 26, 2025 0
  • 13. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 25. Juni 2025, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Juni 25, 2025 0
  • 12. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 24. Juni 2025, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Juni 24, 2025 0
  • 8. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 23. Mai 2025, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 23, 2025 0

Kommunalarbeit

  • Flunkert Stephan Mayer (MdB) bei seiner Rede zum BKA-Gesetz im Bundestag?

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  • Vor dem Landgericht Traunstein Gericht wurde die Ehre des Franz Bergmüller (MdL) wiederhergestellt

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    Dezember 5, 2024 0
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    November 21, 2024 0
  • Bericht aus der Sitzung des Kreistags von Rosenheim

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