Direkte Demokratie in Deutschland, ein Schweizer berichtet von seinen Erfahrungen

Quelle: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=fX-JTJFA3vo&feature=emb_title

BERLIN – Prof. Dr. Christoph Mörgeli aus der Schweiz erklärt das schweizer Modell der direkten Demokratie. Gemeinsam mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Heiko Wildberg widmen sie sich der Frage, ob und wie dieses Modell auf Deutschland übertragbar ist.

 

Vita

Mörgelis politische Laufbahn begann 1986 bis 1992 als Mitglied der Kirchenpflege in Stäfa. 1997 zog er für die Schweizerische Volkspartei (SVP) in den Zürcher Kantonsrat ein. Bei den Parlamentswahlen 1999 wurde er in den Nationalrat gewählt und legte das Kantonsratsmandat nieder, 2003, 2007 und 2011 wurde er als Nationalrat bestätigt, 2015 nicht wiedergewählt. Auch bei den Nationalratswahlen 2019 trat er an, wurde aber erneut nicht gewählt. Von 1999 bis 2015 gehörte er der Aussenpolitischen Kommission, ab 2007 auch der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur an, daneben ist Christoph Mörgeli Vorstandsmitglied der rechtskonservativen AUNS und seit 2001 Chef der Programmkommission der SVP Zürich. In den Medien wird Christoph Mörgeli oft auch in der nationalen Partei eine Vordenkerrolle zugesprochen. Öffentlich äusserte er sich regelmässig in Kolumnen, unter anderem in der Weltwoche und in der Berner Zeitung. 2007 ist er als Kolumnist von der Zeitschrift „Schweizer Journalist“ geehrt worden. Seit Sommer 2016 ist Mörgeli wissenschaftlicher Mitarbeiter von Nationalrat Roger Köppel. Mörgeli ist seit Ende 2015 auch redaktioneller Mitarbeiter für Köppels Weltwoche.

 

Positionen

Mörgeli gehört dem konservativen Flügel der SVP an. Sein Abstimmungsverhalten im Nationalrat während der 46. Legislatur (1999–2003) zeichnet sich einerseits durch die Forderung nach Steuersenkungen und durch «law and order»-Postulate wie eine starke Armee oder eine restriktive Ausländerpolitik aus, andererseits durch ausgeprägte Zurückhaltung gegenüber gesellschaftlicher Liberalisierung, aussenpolitischer Öffnung oder staatlichen Engagements in Bereichen wie Bildung und Forschung oder Umweltschutz. Ein Kernelement seiner Positionen ist die kritische Auseinandersetzung mit dem Sozialismus, die er mit für Schweizer Verhältnisse unüblicher ideologischer Konsequenz und rhetorischer Schärfe führt. Dementsprechend lehnt er auch jeden weiteren Ausbau des Wohlfahrtsstaats kategorisch ab.