Rosenheim Alternativ

Tausende Führerscheine ohne Rechtsgrundlage einbehalten? „Zitierfehler“ macht den neuen Bußgeldkatalog der StVO wohl ungültig

Juli 3, 2020 Autor 1 0

BERLIN / MÜNCHEN – Seit Ende April drohen mit den schärferen Verkehrsregeln auch härtere Strafen. Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat aber nicht nur die Bußgelder erhöht, […]

Prof. Max Otte & Tino Chrupalla: Soziale Marktwirtschaft in einer globalisierten Welt!

Juni 28, 2020 Autor 1 0

BERLIN – Welche Rolle kann oder muss die soziale Marktwirtschaft unter den neuen Randbedingungen der Globalisierung und der Einflüsse der EU spielen? Dieser Leitfrage ging […]

Der „Krieg“ um die Schutzausrüstungen für Mediziner; Update: Noch immer fehlen in Krankenhäusern Masken; knappe 13.000 Personen des medizinischen Personals infiziert

Mai 30, 2020 Autor 1 0

PEKING / BERLIN / MÜNCHEN – Der Chef des Robert-Koch-Instituts betonte am 2.4.2020: „Solange wie wir keinen Impfstoff haben, so lange werden wir die Krankheit […]

Bundesregierung will im Vertragsgeflecht EU die Einstimmigkeit durch Mehrheitsentscheidungen ersetzen und dem Vertragsgeflecht EU das Recht geben Steuern zu erheben

Mai 26, 2020 Autor 1 0

BERLIN- Niemand kann erklären, aus welchen Gründen Deutschland Frankreich und anderen Club-Med-Staaten hunderte Milliarden schenken sollen, statt ihnen „nur“ Kredite zu geben, was Österreich bevorzugt. […]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum PSPP-Programm der EZB: „Stell Dir vor, es ist Staatsstreich und keiner schaut hin“

Mai 24, 2020 Autor 1 0

KARLSRUHE / BERLIN – Bundesverfassungsgericht weist Bundesregierung, Bundespräsident und die über den Bundesrat mitverantwortlichen Länderregierungen in die Schranken und ermahnt sie den Übergriffen des Vertragsgeflecht […]

Hanns-Werner Sinn; Wir fahren mit der Nichtbeachtung der Inflationsbremse aus Art. 123 der EU-Verträge in eine Einbahnstraße: „Das wird kein gutes Ende nehmen“

Mai 23, 2020 Autor 1 0

MÜNCHEN – Hilfen des Staats und auch Schulden sind in Notzeiten wichtig, müssen aber gemäß Grundgesetz mit einem Tilgungsplan versehen werden. Im Augenblick werden 40% […]

CDU stellt im Bundesrat Antrag, Strafen für Motorradfahrer massiv zu erhöhen und Motorräder leise zu machen; auch Sonntagsfahrverbot im Gespräch

Mai 17, 2020 Autor 1 0

DÜSSELDORF – Am 10. März 2020 hat der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Laschet (CDU) im Bundesrat den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und […]

Auch in Österreich hält das Corona-Regime der schwarz-grünen Regierung das Land im wirtschaftlichen Würgegriff – aber die Wahrheit bricht sich auch dort ihre Bahn

Mai 14, 2020 Autor 1 0

WIEN – Auch in Österreich bricht sich die Wahrheit immer weiter Bahn, daß von 100% der Infizierten ca. 50% ihre Infektion gar nicht bemerken, ca. […]

Rotgrüne geben zu: Je mehr Führerscheine wegen Geschwindigkeitsübertretungen entzogen werden, desto öfter wird der ÖPNV genutzt

Mai 10, 2020 Autor 1 0

BERLIN – Einführen neuer Regeln, die Fahrradfahrer bevorzugen und Autofahrer benachteiligen, Erhöhung der Bußgelder bei gleichzeitiger Herabsetzung der Schwelle, ab der Punkte in Flensburg fällig […]

Das bitterböse Spiel der Altparteien mit den Gastronomen

Mai 8, 2020 Autor 1 0

MÜNCHEN – Die Doppelmoral, mit der die Auflagen der Corona-Pandemie gelockert werden wird besonders augenfällig, wenn man die Lockerungen in der Gastronomie und in der […]