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KOMMUNALARBEIT AÖ BGL ED EBE M RO

Politische Tätigkeiten des Abgeordneten Bergmüller (AfD) für seine Betreuungslandkreise und politische Tätigkeiten der Mandatsträger AfD in den Betreuungslandkreisen des Abgeordneten Bergmüller (AfD).

Gewaltenteilung aufgehoben? Bayerischer Verwaltungsgerichtshof schwingt sich beim Urteil zum Testzwang bei Schülern zum Nebengesetzgeber auf

April 13, 2021 Autor 1 0

MÜNCHEN / ALTÖTTING – AfD-Altötting unterstützt Klage gegen Testzwang bei Schülern: Innerhalb von zwei Tagen dreht der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Testzwang für Schulkinder in sein […]

5. Kreistagssitzung in Altötting: Landrat Schneider scheitert mit seinem Haushaltsentwurf an der AfD

Februar 22, 2021 Autor 1 0

ALTÖTTING – AfD als Zünglein an der Waage: 53% Kreisumlage wegen der AfD-Stimmen abgelehnt. Landrat Schneider muß künftig mit 52% haushalten.   Alle haben in […]

AfD im Stadtrat zu Burghausen lehnt den Haushalt 2021 ab

Februar 12, 2021 Autor 1 0

BURGHAUSEN – AfD lehnt Haushaltsentwurf in der vorgelegten Form als „aus der Zeit gefallen“ grundsätzlich ab. Während viele im Einzelhandel und in den Dienstleistungen ums […]

Tote nach Covid-19-Impfung und das Landratsamt Miesbach „prüft“ und spekuliert statt zu ermitteln

Januar 21, 2021 Autor 1 0

MIESBACH – Acht nach einer Impfung mit dem BioNTech-Impfstoff Verstorbene in zwei Altenheimen werfen die Frage auf: Werden Impf-Tote in Bayern einfach als „Corona-Tote“ umetikettiert?   […]

Meine Weihnachtsgrüße an Euch alle

Dezember 24, 2020 Autor 1 0

MÜNCHEN / ROSENHEIM – Dieses Weihnachten ist vieles anders. Vieles davon aber nicht, weil es notwendig wäre, sondern weil es dem Willen der Regierungen in […]

4. Kreistagssitzung in Altötting: AfD fodert im Kreistag einen Kurswechsel im Umgang mit Covid-19 und stellt dazu zwei eigene Konzepte vor

Dezember 14, 2020 Autor 1 0

ALTÖTTING (LK) – AfD legt in der Sitzung vom 14.12. Eckpunkte für ein „Schutz- und Betreuungskonzept der Stadt Burghausen für Senioren“, sowie ein „Überprüfungsmöglichkeit eines […]

6. Stadtratssitzung in Burghausen: AfD beantragt Corona-Schutzkonzept für Senioren

Dezember 9, 2020 Autor 1 0

BURGHAUSEN – AfD beantragt im Stadtrat zu Burghausen für die Generation der über 65-Jährigen Senioren ein eigenes Schutzkonzept auszuarbeiten und umzusetzen.   Die über 65-Jährigen […]

AfD im Stadtrat zu Burghausen erstreitet vor Gericht teilweise Aufhebung des Maskenzwangs

November 26, 2020 Autor 1 0

BURGHAUSEN / ALTÖTTING (LK) – AfD-Stadtrat klagt erfolgreich gegen die vom Landrat erlassene Corona-Allgemeinverfügung. Die Angabe „stark frequentierte  öffentliche Plätze“ für einen Maskenzwang in Burghausen […]

Stephan Mayer (MdB) und Tobias Zech (MdB) stimmen für das Corona-Ermächtigungsgesetz

November 19, 2020 Autor 1 0

BERLIN – Als einziger Abgeordneter aus Südost-Oberbayern stimmte Hansjörg-Müller (AfD) gegen das „Corona-Ermächtigungsgesetz“. Statt des Inhalts des Gesetzes dominierten Berichte über eine „rechte Störerin“ im […]

Altötting (LK): Pressemitteilung zu den Covid-19-Zwangsmaßnahmen wegen Überschreiten der Inzidenzzahl von 50

Oktober 28, 2020 Autor 1 0

ALTÖTTING (LK) – Der Landkreis hat den Inzidenzwert von 50 überschritten. Obwohl es bei Überschreiten dieses Werts angeblich „keinen Automatismus“ gibt, wird im Landkreis dennoch […]

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