• Home
  • KOMMUNALARBEIT AÖ BGL ED EBE M RO
    • LK Altötting
    • LK Berchdesgadener-Land
    • LK Ebersberg
    • LK Erding
    • LK München-Land
    • LK Rosenheim
  • PARLAMENTSARBEIT
    • AfD im EU-Parlament
    • AfD im Bundestag
    • AfD im Landtag
      • Franz Bergmüller im Landtag
        • Anfragen
        • Anträge
        • Gesetzesinitiativen
  • INTERNATIONALES
  • UNSERE POSITIONEN
    • Demokratie
      • Gesinnungsstaat
      • Kampf gegen die AfD
      • Medien
    • Wirtschaft
      • Digitalisierung
      • Energie
      • Landesentwicklung
      • Soziales und Gesundheit
      • Tourismus
    • Finanzen und Steuern
    • Inneres und Sicherheit
      • Katastrophenschutz / Infektionsschutz
    • Justiz und Recht
    • Landwirtschaft
    • Umwelt und Verbraucher(schutz)
    • Kultus, Bildung und Unterricht
    • Religion
      • Antisemitismus
  • POLITIK DER ALTPARTEIEN
    • AfD wirkt
    • CSU
    • Grüne
    • Radikale / Extremisten
  • PRESSEMELDUNGEN
  • UNTERHALTUNG
  • Kontakt

Gesinnungsstaat

Berichte über einen offenkundigen Umbau Deutschlands und Bayerns von meinem Verantwortungsstaat, in dem alle vor dem Gesetz gleich sind, egal, welcher Gesinnung sie anhängen in einen Gesinnungsstaat, in dem, – bei gleichen Taten – die, die die Ideologie der Staatslenker teilen mit „Milde“ oder Verschonung rechnen können und die, die die Ideologie der Staatslenker nicht teilen, mit der „vollen Härte des Gesetzes“ konfrontiert werden.

New York Times: Wir brauchen eine neue Definition des Todes, weil Spenderorgane zu selten sind

Juli 30, 2025 Autor 1 0

NEW YORK – Aus der linken Szene kommt ein weiterer Vorschlag das Leben zu verkürzen und den finanziellen Gewinn zu maximieren: wir ändern einfach die […]

Dokumente belegen: „Friedensnobelpreisträger“ Obama instrumentalisierte US-Geheimdienste um Wahlen zu gewinnen

Juli 22, 2025 Autor 1 0

WASHINGTON – Dokumenten ist entnehmbar, dass US-Präsident Barak Obama die US-Geheimdienste beauftragte, falsche und irreführende Narrative zu erzeugen, um mit deren Hilfe im eigenen Sinn […]

Australien ist die Speerspitze einer internationalen Bewegung gegen freie Rede im Internet

Juli 20, 2025 Autor 1 0

CANBERRA – Die e-Savety-Beauftragte der Regierung Australiens hat auf dem World-Economic-Forum zugegeben, dass die Zensurmaßnahmen in Australien auf der gesamten Welt eingeführt werden sollen (Min. […]

„Drill Baby Drill“ wird Realität: USA haben in der „Big Beautiful Bill“ des US-Präsidenten Trump den „Klimabetrug“ offiziell beendet

Juli 4, 2025 Autor 1 0

WASHINGTON – Mit dieser Unterschrift unter den „Big Beautiful Bill“ verändert Donald Trump die Wettbewerbsbedingungen in der Wirtschaft fundamental alle mit Hilfe von Ökoauflagen teuer […]

Bundesverwaltungsgericht hebt COMPACT-Verbot auf: Art. 9 Abs. 2 GG ist kein Weltanschauungs- oder Gesinnungsverbot.

Juni 30, 2025 Autor 1 0

BERLIN – Nach Angela Merkel (CDU) wurde nun auch Nancy Faeser (SPD), genauer gesagt, eine Handlung von ihnen, höchstrichterlich wegen antidemokratischer Umtriebe verurteilt . . […]

Fehlende Rechtsstaatichkeit: Warum die Verbrechen während der Corona-Zeit nicht aufgeklärt werden

Juni 29, 2025 Autor 1 0

BERLIN – Mit der Weisungsbefugnis für die unterstellte Staatsanwaltschaft kann sich eine Regierung über das Recht stellen. . . Im deutschen „Rechtsstaat“  gibt es eine […]

Hans-Georg Maaßen: „Angela Merkel zählt zu den Antideutschen… deswegen muß das Land verändert werden“

Juni 21, 2025 Autor 1 0

BERLIN – der Staat hat sich vor allem unter Merkel wie eine Krake immer weiter in unser Leben hineingearbeitet und umklammert uns und Leute zu […]

US-Social-Media-Konzerne stellen offenbar sehr gerne (ehemalige?) Geheimdienstmitarbeiter ein

Juni 20, 2025 Autor 1 0

WASHINGTON – Google, Facebook, Microsoft und Andere Tec-Giganten stellen offenbar sehr gerne (ehemalige?) Mitarbeiter nicht nur der US-Geheimdienste, sondern auch anderer Geheimdienste ein. . . […]

Palantir: „Künstliche Intelligenz“ zieht zunehmend in den Polizeidienst ein

Juni 1, 2025 Autor 1 0

DENVER – Einsatz von Palantir-Software zur Vorhersage von Kriminalität in New Orleans, Los Angeles, New York wegen nicht erfüllter Versprechen gescheitert. . . Das Software-Unternehmen […]

US-Außenminister kündigt Visabeschränkungen für Zensoren an: wer die Meinungsfreiheit untergräbt, „sollte nicht das Privileg genießen“ in die USA reisen zu dürfen

Mai 30, 2025 Autor 1 0

WASHINGTON – US-Außenminister Marco Rubio hat am 28.5. öffentlich angekündigt, daß Ausländer, die das Recht auf freie Meinungsäußerung untergraben in den USA nicht willkommen seien […]

Beitragsnavigation

« 1 … 4 5 6 … 37 »

Parlamentsarbeit

  • 81. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 22. Mai 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 22, 2026 0
  • 80 und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 21. Mai 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 21, 2026 0
  • 79. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 20. Mai 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 20, 2026 0
  • 78 und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 8. Mai 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 8, 2026 0
  • 77 und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 7. Mai 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    Mai 7, 2026 0

Kommunalarbeit

  • Haushaltsrede der AfD im Stadtrat zu Burghausen: Burghauser Haushalt leidet unter der, von den Altparteien mit Absicht betriebenen Deindustrialisierungspolitik

    April 29, 2026 0
  • 63. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 6. März 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    März 6, 2026 0
  • 62. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 5. März 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    März 5, 2026 0
  • 61. und fortfolgende Bundestagssitzungen ab 4. März 2026, die Beiträge der AfD-Abgeordneten

    März 4, 2026 0
  • Kreistagssitzung: Landrat lässt sich vom Kreistag windelweiche Auflagen zum PFOA auferlegen

    Februar 2, 2026 0

Franz Bergmüller - Alternative für Deutschland   |   Copyright ©2019  |  Impressum   |  Datenschutzerklärung