Bundestagsdebatte macht deutlich: Die Struktur der Antifa heißt in zu weiten Teilen „SPD, Grüne, Linke“

BERLIN – Die AfD beantragt im Bundestag ein Verbot der Antifa. In der Bundestagsdebatte zeihte sich, daß die, die sonst „breite Bündnisse“ gegen „rechts“, also Bündnisse mit Terroristen, verfassungsschutzrelevanten Elementen und Linksextremisten und Linksradikalen und der Antifa suchen und finden, auf einmal behaupten: „die Antifa gibt es garnicht“.

Überall, wo  Linksextremisten ihre Spur aus Brandschatzung, Zerstörung, Hass und Hetze verbreiten, geschieht dies unter ein und der selben Fahne der „Antifa“. Sie skandieren die immer selben Parolen und haben die immer selbe SS-schwarze Kleidung und oft mit einem Rucksack, in dem sie Wechselkleidung haben, die sie nach Begehung ihrer Schandtaten dann anziehen können. Sie nutzen mit indymedia auch ein und das selbe Veröffentlichungsmedium und treffen sich in den immer selben „Jugendclubs“ und „Autonomen Zentren“ die in der Regel in SPD-regierten Städten zu finden sind.

Doch angeblich „gibt es gar keine Antifa“. „Antifa“ ist so etwas, wie ein „Gefühl“, behaupten Antifarelativierer und  Antifaleugner aus SPD, die Linke, Grüne; ein Argument, das man genauso auch beim Islamischen Staat (IS) vortragen könnte und dann analog daraus schließen müßte „weil es keinen  IS gibt, darf man den IS nicht verbieten“

 

Wer ist die Antifa?

Doch wenn man sie dingfest machen will, sich angeblich auf einmal niemand verantwortlich bzw. niemand da.

Manchmal jedoch gelingt es, einige dieser Leute zu identifizieren und dann kommen unter den schwarzen Vermummungen nicht etwa unterdrückte Arbeiterkinder zum Vorschein, sondern viel zu oft wohlstandsverwahlloste Söhne und Töchter von Politikern von SPD, Grünen und Linken (wenn sie denn überhaupt Kinder haben). Und viel zu oft arbeiten diese Leute in den Büros von Abgeordneten:

  • So war es bei Herrn Stegner, dessen Sohn Fabian Stegner mindestens während  seines Studiums Teil der „Antifa“ in Halle war, wo er mit dem Nachwuchskommunisten Lukas Wanke von der Partei des Schießbefehls, heute „LINKE“ im Antifa-Sumpf kollaborierte.
  • Do war es beim Wirtemobber Markus Guinand von der SPD in München, der bei Frau Tausend MdB arbeitet und in Sendling Wirte tyrannisiert, die der AfD  ein Bier verkaufen
  • Herr Robin Mesarosch (JUSO, SPD) ist „Medienberater“ bei Außenminister Maas und ist offenbar der Meinung, daß nur gesinnungsgeprüfte Professoren an Unis eine Lehrerlaubnis erhalten dürften
  • Manchmal sind auch große Teile der JUSO-Vorstand Teil der „Antifa“ und machen „Arbeitskreis Antifa“ bzw. „Schulungen“ in Büros von Landtagsabgeordneten, wie z.B. in München beim Abgeordneten Florian von Brunn (SPD, MdL).
  • Herr Karim Kuropka (JUSO; SPD), damals Mitarbeiter der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden der Bürgerschaft in Hamburg organisierte halt „nur“ eine Demo gegen Bernd Lücke und „zufällig“ vor dessen Hörsaal und hatte dann gar nichts damit zu tun, daß die Demo im Hörsaal weiter ging.
  • Da wundert es nicht, wenn die SPD-Vorsitzende ganz offen die Antifa unterstützt.
  • Ähnlich bei den Grünen: So ist die Chefin der Grünen im EU-Parlament Ska Keller, verwöhnte Tochter des beliebten Allgemeinmediziners Dr. Med. Andreas Keller aus Guben in Brandenburg, die aus Opposition gegen Alles letztendlich bei der Antifa in Leipzig landete, bevor sie ins EU-Parlament gewählt wurde und dort im Plenum die Antifa-Fahne  zeigte.

Wie unsere Recherchen ergaben, ist auch der Vorstand der SPD-Oberbayern fest in der Hand von Linksradikalen und Linksextremisten, bis hinein in den vom Verfassungsschutz beobachteten Bereich. So ist beispielsweise der so genannte „Antifaschistische Zusammenhalt Altötting-Mühldorf“ zu großen Teilen eine Tarnorganisation des Vorstands der JUSOS Altötting-Mühldorf unter ihrem damaligen Vorsitzenden Kilian Maier (SPD, JUSO), dem es bei der Landtagswahl doch glatt gelang, das Ergebnis der SPD im Landkreis Mühldorf fast zu dritteln. Der so genannte „Antifaschistische Zusammenhalt Altötting-Mühldorf“ wird vom bayerischen Verfassungsschutz der Autonomen Szene zugerechnet, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Die Antifa ist damit in größten Teilen eine Vereinigung wohlstandsverwahlloster Bürgerkinder, die in den Parteien SPD, Linke, Grüne fest verankert sind und ihre Weltsicht anderen Menschen aufzwingen will und sich hierbei viel zu oft auch nicht von Gewaltanwendung gegenüber Andersdenkenden zurückschreckt, bis hin zum Terror gegen Andersdenkende.

In manchen Teilen der Parteien links der Mitte ist eine Aktivität in der „Antifa“ offenbar auch zwingende Voraussetzung, um in der Partei Karriere machen zu können.

 

Die Antifa-Opas in den Parlamenten schützen den Antifa-Nachwuchs in den Jugendorganisationen in den eigenen Parteien

Vor dem Hintergrund dieser Fakten verwundert es nicht, wenn die Führungen dieser Parteien versuchen, im Bundestag ihre Kinder und ihren eigenen Parteinachwuchs aus der Schusslinie zu nehmen.

Genau dies war am  auch am 18.6. im Bundestag zu erleben, als anlässlich eines Antrags der AfD die „Antifa“ zu verbieten auch die Altparteien links von der Mitte gezwungen waren Stellung zu beziehen:

  • Uli Grötsch (SPD), Mitglied der „parlamentarischen Linken“ in der SPD und in der von Frau Marquardt (ex IM Stasi, ex SED, ex PDS, jetzt SPD) geführten „Denkfabrik“ der SPD, die ganz offen eine Annäherung bis hin zur Vereinigung mit der LINKEn anstrebt. „Alle Antifaschisten sind selbstredend und automatisch Demokraten“ meint der Generalsekretär der Bayern-SPD Grötsch (Min. 19).
  • Frau Martina Renner, die im Bundestag ganz offen das Antifa-Zeichen zeigte, geht gar nicht auf das eigentliche Thema ein (Min. 27)
  • Frau Bayram, die im Bundestag ebenfalls das Antifa-Zeichen hochhielt konnte sich wieder einmal nicht zurückhalten
  • Frau Sylvia Lehmann (SPD) sieht die Antifa als „Lebensprinzip“ (Min. 52.30)

Geht man gedanklich eine Schritt zurück und betrachtet dieses Mosaik, so wird klar: Es gibt doch Strukturen in der Antifa und das sind die Strukturen von SPD, Grünen und Linken, die die Antifa-Anhänger aus ihren Reihen durch ihren Auftritt im Bundestag zu offenkundig sekundieren wollen.

 

Geringe Aufklärungsquote, wenn die Antifa die AfD angreift

So verwundert es nicht, daß zu viele Straftaten, die linke Schlägertruppen und ihr Umfeld angerichtet haben und anrichten nicht aufgeklärt werden. Da braucht es halt  eine aktive Polizei, die aber in Bayern wiederum gemäß LSTVG auch vom Bürgermeister oder Landratsamt Vorgaben erhält. Dann braucht es auch noch eine Staatsanwaltschaft, die bei linken Straftaten nicht nur „Dienst nach Vorschrift“ macht und es braucht Richter deren Enkel bzw. Kinder nicht selbst gerade studieren und selbst in einem Asta in der Antifa sind.

So verwundert es nicht, wenn linke Straftaten viele zu selten aufgeklärt werden. Außer linker Terror trifft einmal den Staat selbst, wie bei G20, oder am 1. Januar 2019 bei einem Anschlag auf eines der Gebäude des Bundesgerichtshofes in Leipzig.

 

Umfassende Ermittlungen und Hausdurchsuchungen wenn die Antifa den Staat angreift

Bis zu 60 Vermummte legten damals Feuer, attackierten geparkte Autos und ein Nachbarhaus. Mutmaßlich stecken Linksextremisten hinter der Tat, man kommt ihnen aber langsam auf die Spur. Der Generalbundesanwalt ließ jetzt nicht etwa eine Vorstadtwohnung im Prekeriat durchsuchen, wo „Unterdrückte“ bzw. „Benachteiligte“ eine Revolution planen.

Nein, er hat die Räume des Allgemeinen Studentenausschuss (Asta) der Goethe-Universität Frankfurt durchsucht. Hintergrund sei der Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Da wird dann doch auf einmal die Mitgliedschaft im Asta, der offenbar zumindest  teilweise zur Uni-Antifa zu zählen ist, deckungsgleich mit der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Leser möge sich überlegen, ob das selbe geschehen wäre, wenn die selben Leute die AfD-Bundestagsfraktion angegriffen hätten, die ja immerhin ein Verfassungsorgan ist.

Vertreten wird der Asta der Goethe-Uni jedenfalls derzeit vom Vorstand, umfassend die drei Personen

Kyra Beninga, Bengican Gülegen und Johannes Fechner

Herr Fechner wurde durch die „Linke Liste“ in den Asta gewählt und hat eine Stellvertreterin namens Lexi Knodt (ebenfalls Linke Liste). Dort arbeitet er mit den Vertretern der JUSOS zusamen: Kyra Beninga und Stellvertreter Axel Nieslony (beide Juso-Hochschulgruppe).

Herr Herr Fechner zeichnet sich dadurch aus, daß er im Asta wacker gegen Nazis kämpft

Wer hier betroffen war, zeigt sich an der „Solidaritätsdemo“ danach. Die SPD-nahe Frankfurter Rundschau schreibt:

Den Aufruf verbreiteten bislang unter anderem die „Linksjugend“, ein parteinaher Jugendverband der Partei „Die Linke“, das Bündnis „Ökologisch, Radikal, Links“ und die Ortsgruppe Frankfurt am Main der „Roten Hilfe“. Man werde sich „nicht einschüchtern“ lassen, heißt es vonseiten der Aktivistinnen und Aktivisten.

Ein anonymer Feigling hat dann am 17.6. gegen 23Uhr u.a. folgende Zeilen in der Antifa-Zeitung Indymedia hintelrassen und nützt die Verhaftung zur Radikalisieruzng der Anhänger:

Das BKA ist sich nicht zu schade aus ihrer lächerlichen Beweislage einen terroristischen Akt zu konstruieren, doch wir wissen, dass ihr ziel die Diffamierung linker Politik insgesamt ist. Hochgerüstete Bullen die wie in Leipzig bis an die Zähne bewaffnet Hausdurchsuchungen durchsetzen sollen der bürgerlichen Gesellschaft das Bild von linken Terroristen vermitteln. Sie reden von „Gefahrengebieten“ und „öffentlicher Ordnung“, während es ihnen einzig um ihre eigene Machtposition in diesem ausbeuterischen System geht. Sie Bullen sind es die jeden Tag die strukturellen Ungerechtigkeiten dieses Systems mit Gewalt aufrechterhalten.

Dass das Bild linker Terroristen von den Bullen erfunden wird um die Angst zu schüren und ihr verhalten zu rechtfertigen ist offensichtlich. Trotzdem macht die reaktionäre Presse fleißig mit, indem sie unkritisch die Informationen der Bullen übernehmen und drucken. Sie entblößen sich durch ihre reißerischen Schlagzeilen, denn ohne das Spektakel sind auch sie nicht zufrieden.

Der gesellschaftliche Rechtsruck und die steigende Repression gegen linke und emanzipatorische Bewegungen zeigt sich auf allen Ebenen. Von der Aberkennung der Allgemeinnützigkeit linker Vereine bis zur Kriminalisierung linker Politik und den täglichen Skandalen rechter Bullen und Militärs lässt sich eine Faschisierung der Gesellschaft erkennen. Deshalb ist heute radikale linke Politik um so wichtiger um diesen Kräften etwas entgegenzusetzen. Angriffe auf linke Strukturen gehen uns alle an, denn es kann uns alle treffen. Naturgemäß gibt es innerhalb der Linken unterschiedliche Ansichten. das ist unsere Stärke und das macht uns aus, doch wenn es um Repression geht sind wir immer alle gemeint und nur gemeinsam können wir uns schützen. Deshalb gilt innerhalb linker Strukturen: keine Gerüchte, keine Distanzierung. Anna und Arthur halten‘s Maul!

Gerüchte und Spekulationen helfen den Repressionsbehörden Verbindungen innerhalb unserer Bewegung nachzuvollziehen und schürt Angst unter uns. Dabei ist es nicht von Interesse wer was gemacht oder nicht gemacht hat, sondern allein das Wissen, dass unsere Freund*innen auch in schwierigen Zeiten für uns da sind gibt uns kraft die Repression durchzustehen. Solidarität heißt, Einzelne nicht mit der Repression allein zu lassen, sondern gemeinsam Antworten zu finden.

Wir werden zeigen, dass sie uns mit ihrer Repression nicht einkriegen, denn wir wissen, dass unsere Solidarität stärker ist.

Unendliche Liebe an alle unsere Freund*innen auf der ganzen Welt die uns jeden Tag unterstützen und Kraft geben.

Hass den Bullenschweinen die wissen, dass der Tag kommen wird an dem unsere kraft unkontrollierbar werden kann, wie wir es immer öfter auf der Welt sehen.

In Folge ruft der anonyme Feigling zur Demo auf:

Wir lassen uns nicht spalten! Unsere migrantischen, feministischen, antirassistischen Kämpfe sind Teil eines großen emanzipatorischen Projekts für das wir einstehen!

Deshalb tragen wir heute unsere Wut und unsere Solidarität auf die Straße!

Getroffen hat es einen, aber gemeint sind wir alle. Kommt deshalb um 20 Uhr zur Bockenheimer Warte. Bringt eure Bezüge, Genoss*innen und Freund*innen mit. Wir gehen pünktlich los.

Aufgerufen hat auch die vom Verfassungsscuhtz beobachtete „überregionale linksradikale Organisierungsprojekt„, wie sie sich selbst bezeichnen  Interventionistische Linke.

Dem voraus ging schon eine Durchsuchung in Leipzig. Auf dem linksextremen Szeneportal „Indymedia“ tauchte prompt ein anonymes Schreiben auf, in dem von einer vorübergehenden Verhaftung einer Person die Rede war. Außerdem werde gegen zwei weitere Verdächtige ermittelt. Nach Brandsätzen in Leipzig Connewitz, Schlägertrupps auf den Straßen, Plünderungen, regelmäßig entgleisenden G-Gipfeln und Attacken auf Reporterteams spricht sich die AfD-Fraktion für ein deutschlandweites Antifa-Verbot aus.

Die vom Linksextremismus ausgehenden Gefahren stellen nach den Gefahren durch islamistischen Terrorismus eine der größten Bedrohungen für die zivile Gesellschaft, für demokratische Parteien, den Staat und seine Institutionen dar. Das beweist die Szene immer wieder aufs Neue. Nicht von ungefähr prüfen die USA gerade die Einstufung der Antifa als Terrororganisation. Auch Deutschland muss dringend handeln, denn die linksextremistische Bereitschaft zur Gewalt wächst sich immer weiter aus und wird zur Feuerprobe für den Frieden in unserem Land.