OBERBAYERN – Die SPD hat im Bezirk Oberbayern Ende Juni 2019 ihren Vorstand neu gewählt. Seither führt dieser SPD-Bezirksvorstand den SPD-Bezirk Oberbayern. Er setzt sich mindestens aus dem Vorsitzenden, drei Stellvertretern, dem Schatzmeister, einem Schriftführer und drei Beisitzern zusammen. Außerdem sollen in ihm Vertreter der Arbeitsgemeinschaften, der „Unterbezirke“, sowie Vertreter der „Unterbezirke“ selbst (=Kreisverbände) und Vertreter der SPD Abgeordneten aus Oberbayern vertreten sein.
Vorsitzender bleibt auch nach dieser Neuwahl der SPD-Linksaußen Florian Ritter (MdL). Letzterer ist „Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ und damit bei der SPD zuständig, all das zu bekämpfen, was er bzw. die SPD als „rechts“ ansehen. Es lohnt sich daher sich die Gewählten einmal genauer anzusehen:
Die Oberbayern-SPD fest in der Hand von Linksradikalen
Analysiert man die Kreise, in welche diese Mitglieder des Vorstands der Oberbayern-SPD eingebunden sind, ergeben sich interessante Enthüllungen:
Nur einige wenige von den Mitgliedern im SPD-Bezirksvorstand Oberbayern ihnen sind bisher links-ideologisch unbelastet. Eine bedeutende Anzahl dieser Vorstände ist jedoch klar erkennbar in linksradikale und womöglich sogar in linksextremistische Netzwerke verstrickt!
Vor diesem Hintergrund ist dann auch der Schluß erlaubt: Linksradikale Kräfte haben haben bei der SPD nicht nur auf Bundesebene einen entscheidenden Einfluß gewonnen, sondern linksradikale Kräfte haben inzwischen offenbar auch die Oberbayern-SPD fest in ihrem Würgegriff.
Im Detail ergibt sich Folgendes:
Folgende drei Vorstandsmitglieder sind bisher ideologisch kaum öffentlich in Erscheinung getreten:
- Dominik Streit (WM), bisher kaum in Erscheinung getreten
- Theresa Degelmann (FS), arbeitet bei der Friedrich Ebert-Stiftung
- Christine Nägele (MB) ist Mitglied im Vorstand des „Unterbezirks“ Miesbach“ der SPD. Auch durch ihren Beitrag schaftes es die SPD im Landkreis Miesbach ihr Stimmergebnis um satte 8,7 Prozent auf nur noch 6,7% zu reduzieren. Bereits 2009 analysierte Frau Nägele „Die Partei setze die richtigen Inhalte, sagt sie, aber sie bringe sie falsch rüber.“ 10 Jahre später ist sie noch immer bei der SPD und nichts hat sich geändert.
Bei den weiteren sieben Vorstandsmitgliedern sind schon nach einer oberflächlichen Recherche eindeutige linksradikale Verstrickungen erkennbar, die wohl teilweise sogar bis in den Linksextremismus hineinreichen:
Linksradikale JUSOS im Vorstand des SPD-Bezirks Oberbayern
Von den JUSOS wurden ausgerechnet zu 100% diejenigen in den Bezirksvorstand gewählt, die einen eindeutigen „Antifa“-Bezug haben. Schon dies läßt erkennen, worauf es in der Oberbayern-SPD ankommt, um nach vorne zu kommen. Ein JUSO muß offenbar in Oberbayern zwingend mit der Antifa verstrickt sein, um für die SPD-Mitglieder in Oberbayern auf einem Parteitag für den Bezirksvorstand in die engere Wahl zu kommen. Namentlich war dies bei folgenden Personen der Fall:
- Julia Rothmayer (JUSO-M), Ist außer Mitglied im Bezirksvorstand Oberbayern der SPD auch noch stelv. Juso-Vorsitzende in Bayern und kooptiertes Vorstandsmitglied der JUSOS in München und Unterzeichnerin Nr. 610 der linksradikalen, von Ralf Stegner geführten „Magdeburger Plattform“. Diese JUSOS-München betreiben wiederum einen eigenen Arbeitskreis-Antifa als einen von sechs Arbeitskreisen. Das Selbstverständnis dieses Arbeitskreises lautet: „Ein Kernthema für uns
Jungsozialist*innen ist Antifaschismus. Im Roten Faden, unserem Kommunalwahlprogramm, haben wir ein eigenes Kapitel für diesen Themenbereich bearbeitet. Immer wieder schaffen wir es dann auch die Politik des Münchner Stadtrats zu beeinflussen.“ In dessen Webauftritt gestehen sie zu: „Unser
Verständnis von Antifaschismus endet aber nicht mit der theoretischen Auseinandersetzung. Wir bringen uns aktiv in Bündnisse ein, betreiben Erinnerungsarbeit, bereiten uns gemeinsam auf Demonstrationen vor und gehen für unsere Überzeugungen zusammen auf die Straße.“ Beachtenswert ist hierbei auch die Mailadresse ak_antifa(at)jusos-muenchen.de (siehe rechts). Dieser Arbeitskreis ist damit dem Vorstand der JUSOS-München zuzurechnen, in welchem Frau Rothmayer wiederum kooptiert ist. Die Verstrickung ihres Vorstands mit dem „Arbeitskreis Antifa“ und damit mit der Antifa-München verschweigt sie jedoch in ihrer offiziellen Vorstellung. Frau Rothmayer unterzeichnete als „Mitglied im Vorstand der SPD Oberbayern“ als Unterstützer Nr. 490 bei den Parteilinken Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Wie dem Eintrag rechts zu entnehmen ist, stellte der Abgeordnete Florian von Brunn (MdL) diesem AK-Antifa sein Bürgerbüro in der Daiserstr. 27 in München zur Verfügung.
rechts im Bild OB Reiter und Florian von Brunn in München Quelle: https://www.facebook.com/jusosmuenchen/photos/bc.Abrxh_PVfsnxUPG9NBc0uh7p_5Ml4jVzy_mYIIvPx7ugb17Z7T9Ty1g4Eat4SSrJgAElGvb4KfzyerWtFerpbAzJmDqxOeeNUeOs9rv1RKoXnHFn_vLJMLe-3D1txmP8y-D6z7eiYboQa8t3YeQNeUVmwSNolT-wBrBAZVDWOoGCH1JlXzDlrhN9lLqiE8_wa_k/10157421533152995/?type=1&opaqueCursor=Abr0yvaiieBqbbzKT8abVDWVpFltZm_PrpKfkEOow5RjJmD-af5zox83Gyx1KSt1D9mACXUfVPbQMCHFjP_jXkv4n86GxFTOjyhz2mY6s8iGR2FD3Wli5qX8UFrUD_DQMraGHGNAYSHFUYjlSKxWlkfCbkf18_Em5R0f0g5gUZw3HzfuvPPD0Tw_l1GMmNDbLyX2fIIQJAtG9na4HJZ8kxwy7qU4y-h-UURc_NqNmmRYKOgWxh38IXiVuHTR7RNZP52EMiD1Ctjsq0-ldd8NupflxuLk3zGiY6OXHb5rr_sWS3_RlBRLBBeOCkJ9Gpy0j8RPpZZp1g8TbBDTcU4sCnQpXahu3YFF48ucFl5fiIDJJMwITTcGvLJVEVzjt1nRPD48WcC6NgVrNUzURK4tdNXCQVsk3ShPmq5JF67ddrL61CN-DEX1sUzPz6NYCLrE_Jk&theater - Kilian Maier (JUSO AÖ-MÜ; M) Ihm ist die Gründung und Führung der JUSO-Tarnorganisation „AZAM“ Antifaschistischer Zusammenhalt Altötting-Mühldorf zuzurechnen, die vom bayerischen Verfassungsschutz der autonomen Antifa zugerechnet wird. Antifa-Kilian schaffte es als Landtagskandidat das Ergebnis der SPD im Landkreis Mühldorf am Inn in etwa zu dritteln und mit 6,2 Prozent etwa halb so viele Stimmen zu bekommen, wie sein Konkurrent von der AfD. Dessen ungeachtet schämt er sich nicht einmal öffentlich als „ehemaliger Landtagskandidat“ aufzutreten. Seit diesem „Erfolg“ und Aufnahme des Studiums an der „Hochschule für Politik“ in München wird auch die Facebook-Seite der „AZAM“ Antifaschistischer Zusammenhalt Altötting-Mühldorf nicht mehr betreut. Kilian Maier unterzeichnete als „Landesvorstand Jusos Bayern, Bezirksvorstand SPD Oberbayern, stellv. Unterbezirksvorsitzender SPD Altötting“ als Unterstützer Nr. 231 bei den Parteilinken Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Wohl wegen ihres Alters gerade keine JUSO mehr ist Isabela Fiorentino. Isabella Fiorentino (SPD) ist im Bezirksausschuß 20 „Hadern“ auch „Beauftragte gegen Rechtsextremismus„. Bei ihrer Person kann man sehr gut die interne Verankerung des ak-antifa bei den JUSOS studieren:
- Isabella Fiorentino (wohl inzwischen wegen Altersgrenze ex-JUSO-M). War Leiterin der Frauenkommission der JUSOS und der Kommission „Innenpolitik, Rechtspolitik und Demokratie“. In dieser Kommission „Innenpolitik, Rechtspolitik und Demokratie“ konnte sie gegen alles kämpfen, was sie für „rechts“ hält: „Die Kommission „Innenpolitik, Rechtspolitik und Demokratie“ soll die vielfältige Arbeit der Jusos Bayern zu diesem Themenbereich bündeln. Die
Im Seminarprogramm der JUSOS von 2013 auf 2014 sind die Verantwortlichen der „Projektgruppe Rechtsextremismus und Antifa“ namentlich benannt. Es sind dies:
- Isabella Fiorentino ist Mitglied im Vorstand der SPD in München-Hadern. Bei der Stadtratsliste 2019 der SPD-München hat es bei ihr aber nur für Platz 24 gereicht.
- Tobias Afsali war bis 29.4.2017 Landesvorsitzender der JUSOS-Bayern und kümmert sich nun im Gesamtbetriebsrat von BMW in München um Digitalisierung
- Daniel Fritsch, arbeitete z.B. beim JUSO-Basiskongreß am 22.6.2013 mit dem umstrittenen a.i.d.a.-Fotografen Betzler alis Andreasch zusammen. Ist Mitglied der SPD-Fraktion im Bezirksausschuß 3 der Stadt München; Ist dann zum DGB als Pressesprecher gewechselt und hatte dann in dieser Funktion das „Vergnügen“ den Kollegen der Polizeigewerkschaft erklären zu müssen, warum der DGB der Antifa im Gewerkschaftshaus Räume für einen Antifa-Kongress vermietet. So ist leicht erklärlich, warum die JUSO-Vorsitzende Lena Sterzer dem Daniel Fritsch mit folgender Einlassung zur Seite springt „Es ist erschreckend, dass die Stimmungsmache rechter Medien offenbar fruchtet und dazu führt, dass antifaschistisches Engagement behindert wird„. Den Umstand, daß Daniel Fritsch bereits bei den JUSOS Antifa-Seminare organisiert hat, hat das SPD-Organ „Vorwärts“ in seinem Artikel hierüber natürlich weggeschnippelt.
- Veronika Kopf war längere Zeit stelv. JUSO-Landesvorsitzende und trat mit dem Linksaußen der SPD-Landtagsfraktion Florian Ritter bei Kundgebungen auf
Damit kann man Isabella Fiorentino wohl zu Recht als damals zuständige Antifa-Koordinatorin der SPD bezeichnen. Frau Fiorentino unterzeichnete als „Mitglied im Vorstand der SPD Oberbayern“ als Unterstützer Nr. 510 bei den Parteilinken Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Nur nebenbei sei bemerkt, daß der gegenwärtige Leiter des ak_antifa der JUSOS München der Schriftführer im Vorstand der SPD in München-Laim Max Eike Taucher ist. Jedenfalls unterzeichnete er in dieser Funktion als Unterstützer Nr. 339 bei den Parteilinken Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Weitere Mitglieder im Bezirksvorstand der SPD-Oberbayern sind:
MdL im Vorstand des SPD-Bezirks Oberbayern mit teilweisen Bezügen zu Linksradikalen
- Doris Rauscher (MdL-EBE) zuletzt Leiterin von 28 Kindertageseinrichtungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, ist sozialpolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. In dieser Funktion setzt sie sich besonders intensiv für Personen ein, die sie als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Der paritätische Wohlfahrtsverband verbreitet zu diesem Zweck beispielsweise Broschüren mit dem Titel „Aufenthaltssicherung für weitergewanderte Flüchtlinge Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbands„
- Florian von Brunn (MdL-M), bekennender Linker, fauchte den AfD-Landtagsabgeordneten Prof. Hahn an, als Letzterer ihn im Landtag einmal begrüßt hat „Merken Sie sich, daß ich von AfD-lern nicht begrüßt werden möchte„. Florian von Brunn stellte dem ak_antifa der JUSOS gerne sein Bürgerbüro in der Daisenstraße 27 für „Planungstreffen“ zur Verfügung (vgl. Bild rechts).
- Florian Ritter (MdL-M), ist bekennendes Mitglied in dem vom bayerischen Verfassungsschutz beobachteten linksradikalen und mit Kommunisten und Linksextremisten durchsetzten VVN-BdA. Einige der Mitglieder der diversen linken Netzwerke innerhalb der SPD, denen diese Netzwerke noch immer nicht links genug ist, bilden dann innerhalb dieser linken Netzwerke weitere noch weiter links stehende Netzwerke, wie z.B. die „Denkfabrik“, oder eben die VVN-BdA-Netzwerke. Zu Herrn Ritters VVN-BdA hält der bayerische Verfassungsschutz in seinem Bericht 2018 auf Seite 235 fest:
In seiner Funktion als „Sprecher für die Bekämpfung des Rechtsextremismus der SPD-
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MdB im Vorstand des SPD-Bezirks Oberbayern mit teilweisen Bezügen zu Linksradikalen
- Bärbel Kofler (MdB; TS) Ist Mitglied des Netzwerks der „Parlamentarischen Linken“ innerhalb der SPD. Fast alle Bundestagsabgeordnete gehören einem der drei Netzwerke in der SPD an, dem Seeheimer Kreis, dem Berliner Kreis, oder eben der „Parlamentraischen Linken“. Letztere ist mit 71 SPD-Bundestagsabgeordneten das größte SPD-Netzwerk. Seit dem 1. März 2016 ist Bärbel Kofler die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. In dieser Funktion setzt sie sich auch dafür ein, daß möglichst viele Personen, die sie als „Flüchtlinge“ bezeichnet, nach Deutschland kommen können.
- Michael Schrodi (MdB-M) ist ebenfalls Mitglied der „Parlamentarischen Linken“. Außerdem ist er noch Mitglied in der „Denkfabrik“ der SPD. Innerhalb dieses Netzwerks der „Parlamentarischen Linken“ in der SPD sammeln sich die Personen, die noch linkere Positionen vertreten, in dieser „Denkfabrik“. Aufgabe der „Denkfabrik“ ist es, mit Grünen und der „Linken“ zusammen eine Art Volksfront zu bilden und in dieser alle linken Kräfte von Grüne, über „Die Linke“ zu vereinen. Geschäftsführerin war lange Zeit die von der „PDS“ zur SPD gewechselte „Angela Marquardt“ (ex IM der Stasi; ex PDS; nun SPD).
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Von diesen elf Mitgliedern der Oberbayern-SPD sind alleine sechs ganz offen in linksradikalen Netzwerken, wie der „Parlamentarischen Linken“; „Magdeburger Plattform“; „Denkfabrik“; JUSOS fest organisiert.
Damit steht fest: die Mitglieder der SPD-Oberbayern haben ihren Bezirksvorstand weit überwiegend mit Repräsentanten aus dem linken Rand der SPD besetzt. Repräsentanten des „Seeheimer Kreises“ oder des „Berliner Kreises“ sind im Vorstand der Oberbayern-SPD nicht erkennbar. Damit ist die Führung der Oberbayern-SPD fest in der Hand von Linksradikalen.
In diesem Vorstand der Oberbayern-SPD sind wiederum alle linksradikalen Strömungen vertreten, die die SPD aufzuweisen hat. Wie soll man diese Zusammensetzung des SPD-Vorstands für Oberbayern dann anders lesen, als Sammelbecken für die linksradikalen Strömungen innerhalb der SPD, mit dem Ziel genau diese in einem Vorstand zusammenzufassen und gemäßigte Strömungen auf die Seite zu drücken.
Diese linksradikalen Strömungen reichen von der „Parlamentarischen Linken“ über Herrn Stegners „Magdeburger Plattform“ bis zur weit links außen zu verortenden „Denkfabrik“ und dem mit Linksextremisten und Kommunisten durchsetzten VVN-BdA.
Schon die „Denkfabrik“ möchte offenbar alle linksradikalen Kräfte, also auch die der Grünen und der Partei „DIE LINKE“ in einer Art „Volksfront“ vereinen. Wohl auch zu diesem Zweck beschäftigt diese „Denkfabrik“ Angela Marquadrdt (Ex IM der Stasi; ex SED; PDS) als Geschäftsführerin, die im SPD-Parteiorgan „Vorwärts“ Artikel mit der Überschrift „Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa“ verbreiten darf.
Komplettiert wird dieser Linksaußen-Vorstand der Oberbayern-SPD dann noch durch drei Vertreter der JUSOS die sich offenbar in erster Linie dadurch auszeichnen, tief in den Antifa-Sumpf verstrickt zu sein und Andersdenkende zu hassen. Diese Verstrickung reicht bis hin zur „Autonomen Antifa“, mit der der bayerische Verfassungsschutz die „AZAM“ in Verbindung bringt, in der Recherchen zufolge wiederum der SPD-Bezirksvorstand Kilian Maier eine einflußreiche Rolle einnimmt. Hierbei verschwimmen dann wohl auch die Grenzen zwischen Linksradikalismus und Linksextremismus im SPD-Bezirksvorstand.
Den obigen Nachweisen ist außerdem zu entnehmen, daß Hass auf Andersdenkende, wie er in der SPD-Antifa und insbesondere im ak_antifa gelehrt- und praktiziert wird, offenbar als Karriereturbo innerhalb der SPD wirkt. Wie anders ist sonst der Umstand zu erklären, daß die MdL und MdB im Bezirksvorstand weit überwiegend mit den Teilen der JUSOS verstrickt sind, die sich alle in der SPD-Antifa engagieren. Wie es mit dem Selbstverständnis eines „sozial(?)“-Demokraten in Einklang zu bringen sein soll, auf Andersdenkende einzutreten, um sch selbst größer zu machen bleibt wohl ein Geheimnis der Antifa-JUSOS aus München.
Durch diese Nähe der Ideen der linksradikalen alten Parlamentarier aus Land und Bund zur SPD-Jugend soll möglicherweise auch sichergestellt werden, daß die Oberbayern-SPD die radikalen Phantasien ihrer in Bundestag und Landtag sitzenden Führer schnell und unmittelbar auf die Straße bekommt.
Abschließend stellt sich nur noch die Frage, wie weit die einfachen SPD-Mitglieder hierüber informiert sind? Da kaum nachvollziehbar ist, daß Mitgliedschaften in der „Parlamentarischen Linken“ über Herrn Stegners „Magdeburger Plattform“ bis zur „Denkfabrik“ parteiintern geheim bleiben, muß also davon ausgegangen werden, daß Aktivitäten am linken äußeren Rand auf die Mitglieder der SPD-Oberbayern so attraktiv wirken, daß sie wollen, daß sie durch solche Personen nach außen vertreten werden.
Was ist von diesem SPD-Vorstand in Oberbayern zu halten?
Wie dieser linksradikal dominierte SPD-Vorstand in Oberbayern einzuordnen ist, drückt das SPD-Mitglied Buschkowsky so treffend aus, wie es kein AfD-Anhänger besser formulieren könnte:
Mit anderen Worten: Wenn die Guten in der SPD resignieren, machen sie die Plätze für die Ideologen und die weniger Guten frei. Was dann dabei herauskommt, läßt sich beispielhaft am SPD-Vorstand in Oberbayern ablesen. Er ist, um es mit den Worten des SPD-Mitglieds Buschkowsky zu sagen „verwahlost“. Dem ist nichts weiter hinzuzufügen!