NEW YORK / BERLIN – Das Corona-Virus: Bei Kommunisten erzeugt, durch Globalisten und Kapitalisten verbreitet und der Normalbürger soll nun die Zechen zahlen. So könnte man das sich derzeit entwickelnde Szenario zusammenfassen.
Zwei Ziffern zu den Kosten, die dieses aus China stammende Virus in den Industriestaaten verursacht hat, sollte man kennen: Die vom IWF für die Industriestaaten berechneten Kosten für Stützungsmaßnahmen und der Schaden, den dieses aus China stammende Virus in Deutschland verursacht hat.
8 Milliarden US-Dollar hat der IWF als bisherige Kosten der Corona-Krise errechnet. Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank hat die Kosten für Deutschland alleine auf 1 bis 1,5 Billionen Euro beziffert. Normal wäre es, diese Kosten dem Verursacher der Kosten zur Bezahlung vorzulegen, also China! Aus welchen Gründen auch immer präsentiert bisher niemand China die Rechnung für den angerichteten Schaden, aber es beginnen sich Stimmen zu erheben, diese Kosten z.B. im Land selbst umzuverteilen und so China zu verschonen. Ganz vorne mit dabei, bei diesen Vorhaben ist die SPD.
Auf mindestens auf eine Billion Euro wird der durch das Virus erzeugte Schaden für den Steuerzahler geschätzt, den das aus China stammende SARS-Virus in Deutschland angerichtet hat.
Diese Kosten werden einem, Land und seinen Bürger aufgebürdet, die durch die Wiedervereinigung nach 1989 bereits ca. 1.5 Billionen Euro belastet wurden, wie das IFO-Institut und der DIW vorrechnen. Durch die Energiewende würde Deutschland darüber hinaus mir einer Billion Euro belastet werden, rechnete dann auch noch der damalige Umweltminister und heutige Wirtschaftsminister Altmeier 2013 vor, das war noch vor dem Kohleausstieg.
Der durch das aus dem kommunistischen China stammende Virus entstandene Schaden
IWF: Unterstützungsmaßnahmen in den Industriestaaten von 8 Billionen USD
In deutschen „Qualitätsmedien“ taucht diese Zahl praktisch nirgendwo auf. Man sollte diese Zahl jedoch einmal gehört haben: Die Gesamtsumme aller Kreditlinien und Finanzspritzen im Zuge der Corona-Krise beträgt weltweit gemäß IWF 8 Billionen USD, oder anders ausgedrückt 8.000 Milliarden USD. Zitat aus dem April-Briefing des IWF:
Diese Aufwendungen sind notwendig, um Leben und Lebensgrundlagen zu retten.
Dies betrifft in erster Linie die Industriestaaten. Industriestaaten, die auch während der letzten Jahre bei guter Konjunktur mehr ausgegeben haben, als sie eingenommen haben und dies auf Pump finanzierten. Die durchschnittliche Verschuldung der Industriestaaten wird sich daher dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent von deren gesamten Bruttoinlandsprodukt auf 96,4 Prozent erhöhen.
Innerhalb der G20-Länder haben gemäß IWF Deutschland und Italien die größten Hilfen für ihre Wirtschaft mobilisiert. Sowohl Deutschland, als auch in Italien stellen in ihrem jeweiligen gesamten Rettungspaket Garantien von knapp über 30 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung auf. Ob diese auch ausgeschöpft werden, oder nicht, oder sogar noch einmal erweitert werden müssen, ist derzeit völlig offen.
An direkten Zahlungen, also Förderungen und Steuersenkungen haben nach Erkenntnis des IWF Australien, Japan und die USA die größten Summen bereitgestellt. Hierdurch erhöht sich in diesen Ländern deren Defizit schlagartig. In den USA lag die Neuverschuldung schon in den letzten Jahren bei über fünf Prozent lag. Dieses Jahr kommen durch diese Maßnahmen der USA noch einmal 15 Prozent der Wirtschaftsleistung dazu, schätzen die Volkswirte des IWF.
Chefvolkswirt der Deutschen Bank: Deutschland hat Garantien von ca. 1,5 Billionen € gegeben
Die Analysten von Deutsche Bank Research haben versucht den durch das aus China stammende Virus zu quantifizieren und sind hierbei zu folgendem Ergebnis gekommen:
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank David Folkerts-Landau, rechnet bei der Krisenbewältigung für die Bürger in Deutschland mit extrem hohen Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise. Seiner Ansicht nach dürften sich die Belastungen für die Bürger auf bis zu 1,5 Billionen Euro auftürmen, meinte Folkerts-Landau.
Wenn dem so sein wird, dann wären die Kosten ähnlich groß wie durch die deutsche Wiedervereinigung.
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Wer bezahlt diesen Schaden?
Die Frage, wer diesen Schaden bezahlt, den das aus China stammend Virus abgerichtet hat, bezahlt wird bisher nicht offen gesprochen. fast alle Regierungen halten sich hierzu bedeckt. Lediglich die USA wagen sich aus der Deckung und machen China öffentlich für den Schaden verantwortlich. Aber eine Rechnung präsentieren auch die USA den Kommunisten in China bisher nicht.
Vom Grundsatz her drückt der § 823 Abs. 1 BGB das aus, was wohl für jeden Erdenmenschen in dessen Gesellschaft gilt, egal wie diese Gesellschaft auch gestaltet sein Mag:
„Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“
Dieser Grundsatz gilt vom Prinzip her auch zwischen Staaten und ist indem einen oder anderen zwischenstaatlichen Vertrag bzw. im Völkerrecht auch so verankert.
Wenn also China seine internationalen Verpflichtungen aus dem Völkerrecht, oder aus einem dieser Verträge verletzt haben sollte, dann könnte der Kommunistenstaat theoretisch vor einem internationalen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.
In Betracht kämen dazu z.B. die internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation WHO. Diese wurden 2007 aktualisiert. ein Grund für deren Aktualisierung war damals das Verhalten Chinas in der SARS-Pandemie 2003. China ist damals seinen Informationspflichten gegenüber der WHO nicht nachgekommen und hatte 2003 bereits das tatsächliche Ausmaß des Ausbruchs durch Zensurmaßnahmen verschleiert. Diese internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation legen China z.B. folgende Pflichten auf:
Verstieß China gegen Art. 2 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?
Art. 2: Zweck und Anwendungsbereich
Ob China das Virus auf eine Art und Wiese bekämpft hat, die geeignet war, die grenzüberschreitende Ausbreitung der Krankheit zu verhüten und zu bekämpfen wäre eine interessante und zu klärende Frage.
Verstieß China gegen Art. 6 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?
Art. 6: Meldung
Ob China das Virus wirklich binnen 24 Stunden gemeldet hat, ist mehr als fraglich. Das chinesische Newsportal «The Paper». konnte jedenfalls eine Meeresfrüchte-Verkäuferin, genauer gesagt die Shrimps-Verkäuferin Wei Guixian (57) ausfindig machen, die dieses Virus wohl schon Anfang Dezember hatte, es aber nicht wußte und ein Interview mit ihr führen. Bereits am 10. Dezember zeigte sie die ersten Symptome. «Ich bekomme jeden Winter die Grippe. Also dachte ich, es sei das», sagt die Frau in dem Interview. Erst viel später erfuhr Wei, daß sie sich tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert gehabt hatte. Unter dem dann immer stärker infizierten Personal des Markts war offenbar auch ein 65-Jähriger Lieferbote. Von ihm stammte dann die Probe, aus der heraus das Virus identifiziert wurde:
Folglich wäre es so, daß China um den Jahreswechsel herum diese Krankheit längst hätte gemeldet haben müssen.
Die durch die sozialistischen Behörden Chinas verschleppte Meldung der Krankheit
Erst am 31.12. meldete China die Krankheit an die WHO. Doch die Krankheit war China bereits viel früher bekannt. Details der Chronologie können in diesem Beitrag nachgelesen werden.
Die bisher bekannten Tatsachen vor dem 31.12.2020 sehen jedoch wie folgt aus:
- 17. November 2019: Erste Aufzeichnung einer Virusinfektion, die mit der später als COVID-19 identifizierten Virusinfektion bei einem 55-jährigen Mann aus der Provinz Hubei übereinstimmt. Diese Informationen stammen von der South China Morning Post (SCMP), die diese Dokumente der chinesischen Behörden gemäß eigener Auskunft hat einsehen können. Bereits im November werden acht vergleichbare Fälle registriert.
- 1. Dezember Ein späterer Bericht in The Lancet, der von chinesischen Wissenschaftlern veröffentlicht wurde, besagt, dass der erste bekannte COVID-19-Fall an diesem Datum aufgezeichnet wurde.
- 8. Dezember Ein weiterer Patient wird mit erkennbaren Symptomen aufgenommen. Ein späteres Dokument der Weltgesundheitsorganisation (WHO) berichtet, dass der erste Fall von COVID-19 an diesem Datum registriert wurde.
- Mitte Dezember: Laut unveröffentlichten, unbestätigten Dokumenten der chinesischen Regierung, die vom SCMP eingesehen wurden, werden täglich zwischen 1 und 5 neue Fälle registriert. 20. Dezember 60 bestätigte Fälle wurden bis zu diesem Datum gemeldet. Dies geht aus unveröffentlichten, nicht bestätigten Dokumenten der chinesischen Regierung hervor, die vom SCMP eingesehen wurden
- 27. Dezember Ein Freund des inzwischen berühmten verstorbenen Whistleblowers COVID-19, Dr. Li Wenliang, schreibt später, dass die eigene medizinische Abteilung des Freundes an diesem Tag als erster den neuen Ausbruch dem Wuhan Center for Disease Control gemeldet habe. Ein anderer Arzt, der an diesem Tag an der Diagnose von Virusfällen beteiligt war, sagte später, er sei sich damals sicher gewesen, dass sich die Krankheit von Mensch zu Mensch ausbreiten würde.
- Unveröffentlichte, unbestätigte Dokumente der chinesischen Regierung, auf die sich der SCMP-Bericht stützt, geben an, dass inzwischen 181 Infektionsfälle registriert wurden.
30. Dezember Dr. Li sendet seinen Freunden eine Nachricht über einen SARS-ähnlichen Ausbruch. Er und diese Freunde wurden später von der Polizei untersucht, und Li musste eine Zusage unterzeichnen, keine „störenden Gerüchte“ mehr zu verbreiten. Die medizinischen Behörden verbieten den Mitarbeitern, den Ausbruch zu veröffentlichen, und behindern die Bemühungen, die bestehenden Forschungen zum Virus zum Abschluss zu bringen, indem sie die Genehmigung für die Verbreitung der erforderlichen Daten verzögern. Unveröffentlichte, unbestätigte Dokumente der chinesischen Regierung, aus denen der SCMP hervorgeht, dass die Gesamtzahl der Fälle bei 266 liegt. - 31. Dezember China meldet den Ausbruch der WHO:
Eine von untergeordneter Stelle herausgegebene öffentliche Bekanntmachung der Gesundheitsbehörden von Wuhan beschreibt einen neuen Grippeausbruch mit 27 Fällen, von denen 7 schwerwiegend sind und mit dem Huanan zusammenhängen. Der Fischgroßhandelsmarkt steht im Zentrum des Ausbruchs, jedoch solle es keine eindeutigen Hinweise auf eine Übertragung von Mensch zu Mensch geben. Es wird jedoch geraten, Menschen mit anhaltendem Fieber, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Neujahrsrede von Xi Jinping, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, bezieht sich nicht auf den Ausbruch. Xinhua, Chinas offizielle staatliche Nachrichtenagentur, berichtet, dass alle Fälle mit dem Huanan-Markt in Wuhan zusammenhängen und dass es keine Hinweise auf eine Übertragung von Mensch zu Mensch (HTH) gibt. - Erst um den 10. Januar machte Professor Yong-Zhen Zhang von der Fudan University in Shanghai – und wohl entgegen der Vorgabe der KP – das Virus in einer Open-Access-Datenbank öffentlich. Hierüber gibt es folgende Veröffentlichung:
Update: This genome is now available on GenBank and an updated version has been posted 16.9k.
Disclaimer:
Sie können diese Daten gerne herunterladen, teilen, verwenden und analysieren. Wir bitten Sie, mit uns zu kommunizieren, wenn Sie Ergebnisse, die diese Daten verwenden, in einem Journal veröffentlichen möchten. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte auch direkt an uns.Professor Yong-Zhen Zhang,
Shanghai Public Health Clinical Center & School of Public Health,
Fudan University,
Shanghai, China.
In Folge entwickelte sich eine wissenschaftliche Diskussion unter Wissenschaftlern auf dieser Plattform.
Verstieß China gegen Art. 7 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?
Selbst wenn das Virus nicht aus China stammen würde, wie es Funktionäre der KP Chinas auch behaupten, so wäre die Staatsführung Chinas dennoch zur Meldung innerhalb von 24 Stunden verpflichtet gewesen.
Dieses Verzögerung der Meldung durch die chinesische Regierung hat zur Verbreitung des neuen Coronavirus beigetragen, da deswegen internationale Gegenmaßnahmen erst später eingeleitet werden konnten. Nach dem Prinzip der Staatenverantwortlichkeit könnte China daher von den von der Pandemie betroffenen Staaten vor einem internationalen Gerichtshof wegen dieses völkerrechtswidrigen Unterlassens einer rechtzeitigen Meldung auf Schadensersatz verklagt werden.
Was also tut die Bundesregierung, um unser Land, das Leben unserer Bevölkerung und die Zukunft des globalen Zusammenlebens schadlos zu halten? Wann spricht man die chinesische Führung auf diese ungeheuerliche Tat der Vertuschung an und nimmt sie gegebenenfalls in Regress
Möglichkeiten den durch China verursachten Schaden geltend zu machen?
Ein britischer Think-Tank arbeitete insgesamt zehn Möglichkeiten heraus, den Schaden zumindest theoretisch bei China geltend zu machen! Dem Bericht ist auf Seite 31 dazu zu entnehmen,
- Streitfälle, die der WHO vorgelegt wurde, weil China gegen seine Verpflichtungen aus den IHR verstoßen hat. [Anm. d. Red.: International Health Regulations/Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR)]
- Klagen vor dem Internationalen Gerichtshof.
- beim Ständigen Schiedsgerichtshof eröffnete Streitigkeiten.
- von Einzelpersonen, Unternehmen oder Staaten im Rahmen bilateraler Investitionsverträge erhobene Klagen.
- im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen entweder an ein Schiedsgericht oder an den Internationalen Gerichtshof gerichtete Klagen
- nach den WTO-Regeln erhobene Klagen.
- vor den Gerichten in Hongkong erhobene Klagen, dass die Handlungen staatlicher Organe Rechte nach dem ICESCR verletzt haben.
- Klagen vor den US-Bundesgerichten gegen den chinesischen Staat, die zu einer Ausnahme innerhalb des FSIA passen.
- Klagen, die vor den US-Bundesgerichten gegen mit dem chinesischen Staat verbundene Wirtschaftseinheiten erhoben werden.
- Klagen, die vor englischen Gerichten gegen mit dem chinesischen Staat verbundene Wirtschaftseinheiten erhoben werden.
Sollte China nicht bereit sein, sich der internationalen Justiz und anderen Möglichkeiten zu unterwerfen, dann böten sowohl die Gutachten des Internationalen Gerichtshofes als auch die PCA-Untersuchungskommissionen Möglichkeiten zur Feststellung von Fakten und zur Schuldzuweisung. [Anm. d. Red.: Permanent Court of Arbitration, PCA, Den Haag, Niederlande].
In England hat diese Studie jedenfalls ein 15-köpfiges Tory-Gremium dazu bewegt, den inzwischen in ein Krankenhaus eingelieferten Premierminister Johnson zu motivieren, die Regierung der Volksrepublik China vor internationale Gerichte zu bringen.
Klagen bereits eingereicht
Es wurden bereits mehrere Klagen bei US-Gerichten eingereicht, in denen das Regime für den wirtschaftlichen Schaden angeklagt wird, den die Pandemie den Amerikanern zugefügt hat.
Bei einem solchen rechtlichen Vorgehen gegen das Regime geht es aber nicht nur darum, China eine Schuld zuzuweisen. Vielmehr beschrieb er es als
„eine Maßnahme, um zu sagen, was wir möglicherweise tun können, um
- die notwendigen Informationen freizugeben und
- zu verhindern, dass so etwas jemals wieder geschieht.“
„Die Verletzung des Völkerrechts hat die Weltwirtschaft verwüstet, Tausende getötet und das Leben von Millionen Menschen verändert“, hieß es in dem Bericht. „Wenn die Welt nicht auf diese Verletzung des Völkerrechts reagiert, stellt sich die Frage, wann sie es tun wird.“
China als Virus-Profiteur
Tatsache ist jedoch, daß China von der Krise möglichst umfangreich profitieren möchte.
Ein Mitglied des Kabinetts von Präsident Jair Bolsonaro habe bereits einen diplomatischen Streit mit China entfacht, schreibt „Bloomberg“. Bildungsminister Abraham Weintraub warf Brasiliens wichtigstem Handelspartner vor, von der Corona-Pandemie zu profitieren, indem es Atemschutz- und andere medizinische Geräte an den Meistbietenden verkauft.
„Als die Krise ausbrach, hielten sie Informationen zurück, anstatt die Welt zu alarmieren, und sie beeilten sich, Atemschutzmasken zu produzieren, welche sie nun an die Welt verkaufen, die verzweifelt nach ihnen sucht“, sagte Weintraub am Montag (6.4.) in einem Interview mit „Radio Bandeirantes“.
Das Interview folgte auf einen Tweet, den der Minister am Sonntag (5.4.) veröffentlichte und später entfernen ließ. „Bloomberg“ zufolge war in dem Tweet eine Zeichentrickfigur abgebildet, mit der er beabsichtigte, chinesische Akzente zu verspotten. Er wies darauf hin, dass Peking die Krise ausnutze, um einen Weltherrschaftsplan durchzuführen, schrieb „Bloomberg“.
Beschleunigt die Unterstützung des Projekts der KP-Führung Chinas „Neue Seidenstraße“ Maskenlieferungen aus China?
Jedenfalls wird das Engagement Griechenlands und Italiens für Chinas Projekt einer neuen Seidenstraße durch besonders schnelle Lieferung von Atemschutzmasken belohnt. China liefert Griechenland am 21.3. bereits 18 Tonnen an medizinischer Schutzausrüstung. Das Engagement Italiens für Chinas Projekt einer neuen Seidenstraße wird am selben Tag mit großen Mengen an medizinischer Schutzausrüstung belohnt und China schickt sogar Ärzte nach Italien:
Bayern wird erst fünf Tage später, also am 26.3. Material erhalten.
Masken gegen 5G-Zusage?
Am 14.4. meldet die WELT, daß der Präsident Frankreichs Masken nur gegen Zustimmung zur 5G-Technologie erhalte. Chinas Masken bekommt man offenbar nicht ohne Gegenleistung!
Wir sind vor diesem Hintergrund gespannt, was Staatsregierung antworten wird, als wir sie zu Gegenseitigkeiten zum Maskengeschäft befragten!