Wer bezahlt den Schaden der Corona-Krise, der laut IWF 8 Billionen USD beträgt, wofür alleine Deutschland finanzielle Garantien zwischen 1 und 1.5 Billionen € gegeben hat

Banknotendruck Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=3Gx0VvDr6Os

NEW YORK / BERLIN – Das Corona-Virus: Bei Kommunisten erzeugt, durch Globalisten und Kapitalisten verbreitet und der Normalbürger soll nun die Zechen zahlen. So könnte man das sich derzeit entwickelnde Szenario zusammenfassen.

Zwei Ziffern zu den Kosten, die dieses aus China stammende Virus in den Industriestaaten verursacht hat, sollte man kennen: Die vom IWF für die Industriestaaten berechneten Kosten für Stützungsmaßnahmen und der Schaden, den dieses aus China stammende Virus in Deutschland verursacht hat.

8 Milliarden US-Dollar hat der IWF als bisherige Kosten der Corona-Krise errechnet. Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank hat die Kosten für Deutschland alleine auf 1 bis 1,5 Billionen Euro beziffert. Normal wäre es, diese Kosten dem Verursacher der Kosten zur Bezahlung vorzulegen, also China! Aus welchen Gründen auch immer präsentiert bisher niemand China die Rechnung für den angerichteten Schaden, aber es beginnen sich Stimmen zu erheben, diese Kosten z.B. im Land selbst umzuverteilen und so China zu verschonen. Ganz vorne mit dabei, bei diesen Vorhaben ist die SPD.

Auf mindestens auf eine Billion Euro wird der durch das Virus erzeugte Schaden für den Steuerzahler geschätzt, den das aus China stammende SARS-Virus in Deutschland angerichtet hat.

Diese Kosten werden einem, Land und seinen Bürger aufgebürdet, die durch die Wiedervereinigung nach 1989 bereits ca. 1.5 Billionen Euro belastet wurden, wie das IFO-Institut und der DIW vorrechnen. Durch die Energiewende würde Deutschland darüber hinaus mir einer Billion Euro belastet werden, rechnete dann auch noch der damalige Umweltminister und heutige Wirtschaftsminister Altmeier 2013 vor, das war noch vor dem Kohleausstieg.

 

Der durch das aus dem kommunistischen China stammende Virus entstandene Schaden

IWF: Unterstützungsmaßnahmen in den Industriestaaten von 8 Billionen USD

In deutschen „Qualitätsmedien“ taucht diese Zahl praktisch nirgendwo auf. Man sollte diese Zahl jedoch einmal gehört haben: Die Gesamtsumme aller Kreditlinien und Finanzspritzen im Zuge der Corona-Krise beträgt weltweit gemäß IWF 8 Billionen USD, oder anders ausgedrückt 8.000 Milliarden USD. Zitat aus dem April-Briefing des IWF:

Diese Lebensadern sind teuer. Behörden auf der ganzen Welt sind aktiv geworden. Nach Schätzungen des Finanzmonitors belaufen sich diskretionäre politische Maßnahmen mit direkten Auswirkungen auf das Budget auf 3,3 Billionen US-Dollar. Darüber hinaus belaufen sich die Kredite und Kapitalzuführungen auf 1,8 Billionen US-Dollar. Und schließlich belaufen sich die Garantien auf 2,7 Billionen US-Dollar. Die Summe beträgt ungefähr 8 Billionen US-Dollar, was 9,5 Prozent des weltweiten BIP entspricht. Der Großteil dieser Maßnahmen wurde von G-20-Ländern verabschiedet, deren Maßnahmen etwa 90 Prozent der Gesamtzahl ausmachen.

Diese Aufwendungen sind notwendig, um Leben und Lebensgrundlagen zu retten.

Um die Kurve, die die Ausbreitung der Krankheit verfolgt, abzuflachen, müssen außergewöhnliche Eindämmungsmaßnahmen getroffen werden. Diese Maßnahmen haben starke wirtschaftliche und soziale Auswirkungen. Es ist unbedingt erforderlich, fiskalpolitische Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen und Unternehmen zu schützen, die durch die Krise gefährdet sind. Für die Haushalte besteht das Ziel darin, die Grundbedürfnisse zu befriedigen und unnötige Schwierigkeiten zu vermeiden.

Zu den Maßnahmen gehören Steuerstundungen, Geldtransfers, erweiterte Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe. Diese Maßnahmen sind wirklich Rettungsleinen, die darauf abzielen, einen angemessenen Lebensstandard und Lebensgrundlagen zu erhalten. Für Unternehmen besteht das Ziel darin, dauerhafte Narben zu vermeiden. Die Finanzpolitik kann dazu beitragen, Beschäftigung und Löhne zu erhalten und gleichzeitig die Kapazitäten zu erhalten, die für die Erholung von entscheidender Bedeutung sind. Dazu gehört die Vermeidung unnötiger Insolvenzen, die zum Verlust von Arbeitsplätzen und zur Liquidation von Vermögenswerten führen.

Dies betrifft in erster Linie die Industriestaaten. Industriestaaten, die auch während der letzten Jahre bei guter Konjunktur mehr ausgegeben haben, als sie eingenommen haben und dies auf Pump finanzierten. Die durchschnittliche Verschuldung der Industriestaaten wird sich daher dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent von deren gesamten Bruttoinlandsprodukt auf 96,4 Prozent erhöhen.

Innerhalb der G20-Länder haben gemäß IWF Deutschland und Italien die größten Hilfen für ihre Wirtschaft mobilisiert. Sowohl Deutschland, als auch in Italien stellen in ihrem jeweiligen gesamten Rettungspaket Garantien von knapp über 30 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung auf. Ob diese auch ausgeschöpft werden, oder nicht, oder sogar noch einmal erweitert werden müssen, ist derzeit völlig offen.

An direkten Zahlungen, also Förderungen und Steuersenkungen haben nach Erkenntnis des IWF Australien, Japan und die USA die größten Summen bereitgestellt. Hierdurch erhöht sich in diesen Ländern deren Defizit schlagartig. In den USA lag die Neuverschuldung schon in den letzten Jahren bei über fünf Prozent lag. Dieses Jahr kommen durch diese Maßnahmen der USA noch einmal 15 Prozent der Wirtschaftsleistung dazu, schätzen die Volkswirte des IWF.

 

Chefvolkswirt der Deutschen Bank: Deutschland hat Garantien von ca. 1,5 Billionen € gegeben

Die Analysten von Deutsche Bank Research haben versucht den durch das aus China stammende Virus zu quantifizieren und sind hierbei zu folgendem Ergebnis gekommen:

In diesem Basisszenario erwarten die Volkswirte im zweiten Quartal einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 9,5 Prozent in den USA und um 11,4 Prozent in der Eurozone. Darauf würde im dritten Quartal eine deutliche Erholung folgen, so dass das BIP für das Gesamtjahr in den USA um 4,2 Prozent sinken dürfte, in der Eurozone um 6,9 Prozent. In diesem Szenario wird die Wirtschaftsleistung der transatlantischen Wirtschaft (USA und EU, insgesamt fast 40 Billionen Dollar) Ende 2020 um etwa zwei Billionen US-Dollar unter dem liegen, was Deutsche Bank Research vor der Pandemie erwartet hatte. Ende 2021 wird das BIP immer noch eine Billion US-Dollar unter den ursprünglichen Erwartungen liegen.

Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank David Folkerts-Landau, rechnet bei der Krisenbewältigung für die Bürger in Deutschland mit extrem hohen Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise. Seiner Ansicht nach dürften sich die Belastungen für die Bürger auf bis zu 1,5 Billionen Euro auftürmen, meinte Folkerts-Landau.

„Die Kosten, um diese Krise zu bewältigen, dürften bei einer bis 1,5 Billionen Euro liegen“, sagte David Folkerts-Landau, Chefvolkswirt der Deutschen Bank dem Magazin „FOCUS“. Seiner Meinung nach kann die Bundesrepublik das aber stemmen, da die Verschuldung mit rund 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vergleichsweise niedrig liegt.

Wenn dem so sein wird, dann wären die Kosten ähnlich groß wie durch die deutsche Wiedervereinigung.

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Wer bezahlt diesen Schaden?

Die Frage, wer diesen Schaden bezahlt, den das aus China stammend Virus abgerichtet hat, bezahlt wird bisher nicht offen gesprochen. fast alle Regierungen halten sich hierzu bedeckt. Lediglich die USA wagen sich aus der Deckung und machen China öffentlich für den Schaden verantwortlich. Aber eine Rechnung präsentieren auch die USA den Kommunisten in China bisher nicht.

Vom Grundsatz her drückt der § 823 Abs. 1 BGB das aus, was wohl für jeden Erdenmenschen in dessen Gesellschaft gilt, egal wie diese Gesellschaft auch gestaltet sein Mag:

„Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“

Dieser Grundsatz gilt vom Prinzip her auch zwischen Staaten und ist indem einen oder anderen zwischenstaatlichen Vertrag bzw. im Völkerrecht auch so verankert.

Wenn also China seine internationalen Verpflichtungen aus dem Völkerrecht, oder aus einem dieser Verträge verletzt haben sollte, dann könnte der Kommunistenstaat theoretisch vor einem internationalen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.

In Betracht kämen dazu z.B. die internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation WHO. Diese wurden 2007 aktualisiert. ein Grund für deren Aktualisierung war damals das Verhalten Chinas in der SARS-Pandemie 2003. China ist damals seinen Informationspflichten gegenüber der WHO nicht nachgekommen und hatte 2003 bereits das tatsächliche Ausmaß des Ausbruchs durch Zensurmaßnahmen verschleiert. Diese internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation legen China z.B. folgende Pflichten auf:

 

Verstieß China gegen Art. 2 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?

Art. 2: Zweck und Anwendungsbereich

Zweck und Anwendungsbereich dieser Vorschriften bestehen darin, die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen, davor zu schützen und dagegen Gesundheitsschutzmassnahmen einzuleiten, und zwar auf eine Art und Weise, die den Gefahren für die öffentliche Gesundheit entspricht und auf diese beschränkt ist und eine unnötige Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs und Handels vermeidet.

Ob China das Virus auf eine Art und Wiese bekämpft hat, die geeignet war, die grenzüberschreitende Ausbreitung der Krankheit zu verhüten und zu bekämpfen wäre eine interessante und zu klärende Frage.

 

Verstieß China gegen Art. 6 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?

Art. 6: Meldung

(1) Jeder Vertragsstaat bewertet Ereignisse in seinem Hoheitsgebiet und benutzt dabei das Entscheidungsschema in Anlage 2. Jeder Vertragsstaat meldet der WHO unter Verwendung des effizientesten verfügbaren Kommunikationsmittels über die nationale IGV-Anlaufstelle und binnen 24 Stunden nach der Bewertung von für die öffentliche Gesundheit relevanten Informationen alle Ereignisse, die in Übereinstimmung mit dem Entscheidungsschema eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite in seinem Hoheitsgebiet darstellen können, sowie alle als Reaktion auf solche Ereignisse durchgeführten Gesundheitsmassnahmen. Wird durch die der WHO zugegangene Meldung die Zuständigkeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) berührt, so unterrichtet die WHO die IAEO unverzüglich.

(2) Im Anschluss an eine Meldung übermittelt ein Vertragsstaat der WHO auch weiterhin rechtzeitig die ihm über das gemeldete Ereignis zur Verfügung stehenden genauen und hinreichend detaillierten für die öffentliche Gesundheit relevanten Informationen, möglichst einschließlich Falldefinitionen, Laborergebnissen, der Quelle und Art des Risikos, der Zahl der Krankheits- und Todesfälle, der die Ausbreitung der Krankheit beeinflussenden Bedingungen und der getroffenen Gesundheitsmassnahmen; des Weiteren berichtet er nötigenfalls über die bei der Reaktion auf eine mögliche gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite aufgetretenen Schwierigkeiten und die dafür benötigte Unterstützung.

Ob China das Virus wirklich binnen 24 Stunden gemeldet hat, ist mehr als fraglich. Das chinesische Newsportal «The Paper». konnte jedenfalls eine Meeresfrüchte-Verkäuferin, genauer gesagt die Shrimps-Verkäuferin Wei Guixian (57) ausfindig machen, die dieses Virus wohl schon Anfang Dezember hatte, es aber nicht wußte und ein Interview mit ihr führen. Bereits am 10. Dezember zeigte sie die ersten Symptome. «Ich bekomme jeden Winter die Grippe. Also dachte ich, es sei das», sagt die Frau in dem Interview. Erst viel später erfuhr Wei, daß sie sich tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert gehabt hatte. Unter dem dann immer stärker infizierten Personal des Markts war offenbar auch ein 65-Jähriger Lieferbote. Von ihm stammte dann die Probe, aus der heraus das Virus identifiziert wurde:

Um Weihnachten werden immer mehr Menschen mit Lungeninfektionen in Notaufnahmen eingeliefert. Ein Labor in Guangzhou sequenziert bereits aus der Lungenflüssigkeit eines Patienten große Teile des Virus, wie das Wirtschaftsmagazin Caixin im Februar berichtet.

Der 65-Jährige arbeitet als Lieferbote am Fischmarkt. Bereits am 18. Dezember wurde er in ein Krankenhaus Wuhans eingeliefert. Am 24.Dezember schicken seine Ärzte die Proben ein. Um Weihnachten senden Mediziner Proben von mindestens neun Patienten in Labore im ganzen Land.

Im Fall des Lieferboten ruft das Labor am 27. Dezember direkt im Krankenhaus an. Es handele sich um ein neues Coronavirus, sind sich die Labormitarbeiter sicher. Drei Tage haben sie das Material untersucht. Die Probe scheint ihnen Angst zu machen.

Folglich wäre es so, daß China um den Jahreswechsel herum diese Krankheit längst hätte gemeldet haben müssen.

 

Die durch die sozialistischen Behörden Chinas verschleppte Meldung der Krankheit

Erst am 31.12. meldete China die Krankheit an die WHO. Doch die Krankheit war China bereits viel früher bekannt. Details der Chronologie können in diesem Beitrag nachgelesen werden.

Die bisher bekannten Tatsachen vor dem 31.12.2020 sehen jedoch wie folgt aus:

  • 17. November 2019: Erste Aufzeichnung einer Virusinfektion, die mit der später als COVID-19 identifizierten Virusinfektion bei einem 55-jährigen Mann aus der Provinz Hubei übereinstimmt. Diese Informationen stammen von der South China Morning Post (SCMP), die diese Dokumente der chinesischen Behörden gemäß eigener Auskunft hat einsehen können. Bereits im November werden acht vergleichbare Fälle registriert.
  • 1. Dezember Ein späterer Bericht in The Lancet, der von chinesischen Wissenschaftlern veröffentlicht wurde, besagt, dass der erste bekannte COVID-19-Fall an diesem Datum aufgezeichnet wurde.
  • 8. Dezember Ein weiterer Patient wird mit erkennbaren Symptomen aufgenommen. Ein späteres Dokument der Weltgesundheitsorganisation (WHO) berichtet, dass der erste Fall von COVID-19 an diesem Datum registriert wurde.
  • Mitte Dezember: Laut unveröffentlichten, unbestätigten Dokumenten der chinesischen Regierung, die vom SCMP eingesehen wurden, werden täglich zwischen 1 und 5 neue Fälle registriert. 20. Dezember 60 bestätigte Fälle wurden bis zu diesem Datum gemeldet. Dies geht aus unveröffentlichten, nicht bestätigten Dokumenten der chinesischen Regierung hervor, die vom SCMP eingesehen wurden
  • 27. Dezember Ein Freund des inzwischen berühmten verstorbenen Whistleblowers COVID-19, Dr. Li Wenliang, schreibt später, dass die eigene medizinische Abteilung des Freundes an diesem Tag als erster den neuen Ausbruch dem Wuhan Center for Disease Control gemeldet habe. Ein anderer Arzt, der an diesem Tag an der Diagnose von Virusfällen beteiligt war, sagte später, er sei sich damals sicher gewesen, dass sich die Krankheit von Mensch zu Mensch ausbreiten würde.
  • Unveröffentlichte, unbestätigte Dokumente der chinesischen Regierung, auf die sich der SCMP-Bericht stützt, geben an, dass inzwischen 181 Infektionsfälle registriert wurden.
    30. Dezember Dr. Li sendet seinen Freunden eine Nachricht über einen SARS-ähnlichen Ausbruch. Er und diese Freunde wurden später von der Polizei untersucht, und Li musste eine Zusage unterzeichnen, keine „störenden Gerüchte“ mehr zu verbreiten. Die medizinischen Behörden verbieten den Mitarbeitern, den Ausbruch zu veröffentlichen, und behindern die Bemühungen, die bestehenden Forschungen zum Virus zum Abschluss zu bringen, indem sie die Genehmigung für die Verbreitung der erforderlichen Daten verzögern. Unveröffentlichte, unbestätigte Dokumente der chinesischen Regierung, aus denen der SCMP hervorgeht, dass die Gesamtzahl der Fälle bei 266 liegt.
  • 31. Dezember China meldet den Ausbruch der WHO:
    Eine von untergeordneter Stelle herausgegebene öffentliche Bekanntmachung der Gesundheitsbehörden von Wuhan beschreibt einen neuen Grippeausbruch mit 27 Fällen, von denen 7 schwerwiegend sind und mit dem Huanan zusammenhängen. Der Fischgroßhandelsmarkt steht im Zentrum des Ausbruchs, jedoch  solle es keine eindeutigen Hinweise auf eine Übertragung von Mensch zu Mensch geben. Es wird jedoch geraten, Menschen mit anhaltendem Fieber, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Neujahrsrede von Xi Jinping, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, bezieht sich nicht auf den Ausbruch. Xinhua, Chinas offizielle staatliche Nachrichtenagentur, berichtet, dass alle Fälle mit dem Huanan-Markt in Wuhan zusammenhängen und dass es keine Hinweise auf eine Übertragung von Mensch zu Mensch (HTH) gibt.
  • Erst um den 10. Januar machte Professor Yong-Zhen Zhang von der Fudan University in Shanghai – und wohl entgegen der Vorgabe der KP – das Virus in einer Open-Access-Datenbank öffentlich. Hierüber gibt es folgende Veröffentlichung:

Das Shanghai Public Health Clinical Center und die School of Public Health in Zusammenarbeit mit dem Zentralkrankenhaus von Wuhan, der Huazhong Universität für Wissenschaft und Technologie, dem Wuhan Center für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten, dem Nationalen Institut für die Kontrolle und Prävention übertragbarer Krankheiten, dem chinesischen Zentrum für Disease Control und die University of Sydney, Sydney, Australien, setzen ein Coronavirus-Genom aus einem Fall einer Atemwegserkrankung aufgrund des Wuhan-Ausbruchs frei. Die Sequenz wurde ebenfalls bei der GenBank hinterlegt (Zugang MN908947 16.9k) und wird so bald wie möglich veröffentlicht.

Update: This genome is now available on GenBank and an updated version has been posted 16.9k.

Disclaimer:
Sie können diese Daten gerne herunterladen, teilen, verwenden und analysieren. Wir bitten Sie, mit uns zu kommunizieren, wenn Sie Ergebnisse, die diese Daten verwenden, in einem Journal veröffentlichen möchten. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte auch direkt an uns.

Professor Yong-Zhen Zhang,
Shanghai Public Health Clinical Center & School of Public Health,
Fudan University,
Shanghai, China.

email: zhangyongzhen@shphc.org.cn

In Folge entwickelte sich eine wissenschaftliche Diskussion unter Wissenschaftlern auf dieser Plattform.

 

Verstieß China gegen Art. 7 der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation?

Artikel 7: Weitergabe von Informationen während unerwarteter oder ungewöhnlicher Ereignisse betreffend die öffentliche Gesundheit

Liegen einem Vertragsstaat Anzeichen für ein unerwartetes oder ungewöhnliches Ereignis betreffend die öffentliche Gesundheit vor, das – ungeachtet seines Ursprungs oder seiner Quelle – im Hoheitsgebiet des Vertragsstaats aufgetreten ist und eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite darstellen kann, so stellt er der WHO alle wichtigen für die öffentliche Gesundheit relevanten Informationen zur Verfügung. In einem solchen Fall findet Artikel 6 uneingeschränkt Anwendung.

Selbst wenn das Virus nicht aus China stammen würde, wie es Funktionäre der KP Chinas auch behaupten, so wäre die Staatsführung Chinas dennoch zur Meldung innerhalb von 24 Stunden verpflichtet gewesen.

Dieses Verzögerung der Meldung durch die chinesische Regierung hat zur Verbreitung des neuen Coronavirus beigetragen, da deswegen internationale Gegenmaßnahmen erst später eingeleitet werden konnten. Nach dem Prinzip der Staatenverantwortlichkeit könnte China daher von den von der Pandemie betroffenen Staaten vor einem internationalen Gerichtshof wegen dieses völkerrechtswidrigen Unterlassens einer rechtzeitigen Meldung auf Schadensersatz verklagt werden.

Was also tut die Bundesregierung, um unser Land, das Leben unserer Bevölkerung und die Zukunft des globalen Zusammenlebens schadlos zu halten? Wann spricht man die chinesische Führung auf diese ungeheuerliche Tat der Vertuschung an und nimmt sie gegebenenfalls in Regress

 

Möglichkeiten den durch China verursachten Schaden geltend zu machen?

Ein britischer Think-Tank arbeitete insgesamt zehn Möglichkeiten heraus, den Schaden zumindest theoretisch bei China geltend zu machen! Dem Bericht ist auf Seite 31 dazu zu entnehmen,

  1. Streitfälle, die der WHO vorgelegt wurde, weil China gegen seine Verpflichtungen aus den IHR verstoßen hat. [Anm. d. Red.: International Health Regulations/Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR)]
  2. Klagen vor dem Internationalen Gerichtshof.
  3. beim Ständigen Schiedsgerichtshof eröffnete Streitigkeiten.
  4. von Einzelpersonen, Unternehmen oder Staaten im Rahmen bilateraler Investitionsverträge erhobene Klagen.
  5. im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen entweder an ein Schiedsgericht oder an den Internationalen Gerichtshof gerichtete Klagen
  6. nach den WTO-Regeln erhobene Klagen.
  7. vor den Gerichten in Hongkong erhobene Klagen, dass die Handlungen staatlicher Organe Rechte nach dem ICESCR verletzt haben.
  8. Klagen vor den US-Bundesgerichten gegen den chinesischen Staat, die zu einer Ausnahme innerhalb des FSIA passen.
  9. Klagen, die vor den US-Bundesgerichten gegen mit dem chinesischen Staat verbundene Wirtschaftseinheiten erhoben werden.
  10. Klagen, die vor englischen Gerichten gegen mit dem chinesischen Staat verbundene Wirtschaftseinheiten erhoben werden.

Sollte China nicht bereit sein, sich der internationalen Justiz und anderen Möglichkeiten zu unterwerfen, dann böten sowohl die Gutachten des Internationalen Gerichtshofes als auch die PCA-Untersuchungskommissionen Möglichkeiten zur Feststellung von Fakten und zur Schuldzuweisung. [Anm. d. Red.: Permanent Court of Arbitration, PCA, Den Haag, Niederlande].

In England hat diese Studie jedenfalls ein 15-köpfiges Tory-Gremium dazu bewegt, den inzwischen in ein Krankenhaus eingelieferten Premierminister Johnson zu motivieren, die Regierung der Volksrepublik China vor internationale Gerichte zu bringen.

 

Klagen bereits eingereicht

Es wurden bereits mehrere Klagen bei US-Gerichten eingereicht, in denen das Regime für den wirtschaftlichen Schaden angeklagt wird, den die Pandemie den Amerikanern zugefügt hat.

Bei einem solchen rechtlichen Vorgehen gegen das Regime geht es aber nicht nur darum, China eine Schuld zuzuweisen. Vielmehr beschrieb er es als

„eine Maßnahme, um zu sagen, was wir möglicherweise tun können, um

  1. die notwendigen Informationen freizugeben und
  2. zu verhindern, dass so etwas jemals wieder geschieht.“

„Die Verletzung des Völkerrechts hat die Weltwirtschaft verwüstet, Tausende getötet und das Leben von Millionen Menschen verändert“, hieß es in dem Bericht. „Wenn die Welt nicht auf diese Verletzung des Völkerrechts reagiert, stellt sich die Frage, wann sie es tun wird.“

 

China als Virus-Profiteur

Tatsache ist jedoch, daß China von der Krise möglichst umfangreich profitieren möchte.

Ein Mitglied des Kabinetts von Präsident Jair Bolsonaro habe bereits einen diplomatischen Streit mit China entfacht, schreibt „Bloomberg“. Bildungsminister Abraham Weintraub warf Brasiliens wichtigstem Handelspartner vor, von der Corona-Pandemie zu profitieren, indem es Atemschutz- und andere medizinische Geräte an den Meistbietenden verkauft.

„Als die Krise ausbrach, hielten sie Informationen zurück, anstatt die Welt zu alarmieren, und sie beeilten sich, Atemschutzmasken zu produzieren, welche sie nun an die Welt verkaufen, die verzweifelt nach ihnen sucht“, sagte Weintraub am Montag (6.4.) in einem Interview mit „Radio Bandeirantes“.

Das Interview folgte auf einen Tweet, den der Minister am Sonntag (5.4.) veröffentlichte und später entfernen ließ. „Bloomberg“ zufolge war in dem Tweet eine Zeichentrickfigur abgebildet, mit der er beabsichtigte, chinesische Akzente zu verspotten. Er wies darauf hin, dass Peking die Krise ausnutze, um einen Weltherrschaftsplan durchzuführen, schrieb „Bloomberg“.

 

Beschleunigt die Unterstützung des Projekts der KP-Führung Chinas „Neue Seidenstraße“ Maskenlieferungen aus China?

Jedenfalls wird das Engagement Griechenlands und Italiens für Chinas Projekt einer neuen Seidenstraße durch besonders schnelle Lieferung von Atemschutzmasken belohnt. China liefert Griechenland am 21.3. bereits 18 Tonnen an medizinischer Schutzausrüstung. Das Engagement Italiens für Chinas Projekt einer neuen Seidenstraße wird am selben Tag mit großen Mengen an medizinischer Schutzausrüstung belohnt und China schickt sogar Ärzte nach Italien:

Das erste neuköpfige Team aus China war vergangene Woche Donnerstag in Rom gelandet. Mit an Bord: 31 Tonnen an dringend benötigter Ausrüstung, darunter Beatmungsgeräte, Schutzbekleidung und -masken und Medikamente. Die Güter wurden zum Teil von der chinesischen Regierung, zum Teil von Firmen gespendet…

„China hat das Schlimmste überwunden. Es sind dort nun viele freie Kapazitäten verfügbar für den Rest der Welt.“ …

Manche Beobachter befürchten, dass Peking jetzt die Chance nutzen könnte, um einen Keil in die EU zu treiben. Schließlich ist Italien das erste westeuropäische Land, das sich offiziell an Pekings „Neue Seidenstraße“-Initiative angeschlossen hat. Staats- und Parteichef Xi Jinping hat laut Frankfurter Allgemeiner Zeitung in einem Telefongespräch mit Ministerpräsident Giuseppe Conte gesagt, beide Länder seien die „Grundpfeiler für eine neue Seidenstraße der Gesundheit.“

Benner vom GPPi hält es für normal, dass China bei der Hilfeleistung auch seine geopolitischen Ziele verfolgt: „Andere Länder würden das Gleiche tun.“ 

Bayern wird erst fünf Tage später, also am 26.3. Material erhalten.

 

Masken gegen 5G-Zusage?

Am 14.4. meldet die WELT, daß der Präsident Frankreichs Masken nur gegen Zustimmung zur 5G-Technologie erhalte. Chinas Masken bekommt man offenbar nicht ohne Gegenleistung!

Als der französische Präsident Emmanuel Macron um Masken bat, erklärte der chinesische Staatschef Xi Jinping, dass medizinische Geräte nur dann nach Frankreich exportiert würden, wenn Frankreich Huaweis 5G-Technologie akzeptiere – das berichtete zumindest der US-amerikanische Politiker und Republikaner Mark E. Green unter Berufung auf eine Telefonkonferenz. Fest steht: Jegliche medizinische Versorgung aus China wird als „Hilfe“ deklariert, auch wenn es sich um Verkäufe und nicht um Spenden handelt. Und von den Empfängerstaaten wird erwartet, dass sie die „Hilfe“ erwidern.

Wir sind vor diesem Hintergrund gespannt, was Staatsregierung antworten wird, als wir sie zu Gegenseitigkeiten zum Maskengeschäft befragten!