Wie viele Antifa-Anarchisten mit Fronterfahrung sind nach Deutschland / Bayern zurückgekehrt?

IRAK – Die ersten Antifa-Anarchisten zogen bereits mit dem Überfall des IS auf die Kurden bzw. Jesiden in die von der kommunistischen PKK-Tochter YPG beherrschten Gebiete Nordsyriens. Ihnen folgten bis heute weitere Antifa-Anarchisten und Antrifa-Extremisten, die sich dort militärisch ausbilden ließen, im Kampf fielen oder nach Deutschland zurückkehrten zurück. Derzeit sollen im Nordirak  noch  ca.  20 Antifa-Kämpfer in einem eigenen „Antifa“-Zug als Teil eines „Internationalen Freiheitsbataillons“ an der Seite der kommunistischen YPG kämpfen.

Nick Brauns ist seit 2007  wissenschaftlicher Mitarbeiter der weit links außen stehenden innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Ulla Jelpke im Deutschen Bundestag und auf die vom Verfassungsschutz beobachtete „Rote Hilfe“ und die „VVNBdA“ spezialisiert, sowie auf die verschiedenen Ausprägungen des Linksextremismus. In einem Interview gab Brauns die Existenz dieser Antifa-Kampfeinheiten ganz offen zu:

„Schon in den 1990er Jahren gab es ja einzelne Kooperationen zwischen antifaschistischen Gruppen und der kurdischen Bewegung. Einzelne Antifa-Aktivisten sind ja auch nach Kurdistan gegangen, um sich der Guerilla anzuschließen und dort von der Bewegung zu lernen. Diese Kooperation ist insbesondere in den letzten zehn Jahren – gerade vor dem Hintergrund der Rojava-Revolution – enger geworden. Antifa-Gruppen, die nicht nur den Kampf gegen Rechts auf ihrer Agenda haben, sondern diesen Kampf in einen größeren Rahmen des antikapitalistischen Kampfes und des Kampfes für den Sozialismus einordnen, schauen mit großem Interesse nach Rojava… Dass nach dem Massaker von Hanau der Ruf nach Migrantifa ertönte, ist sehr wichtig. Es geht um eine migrantische Antifa. Es geht darum, dass sich die direkt vom Rassismus betroffenen und am meisten von Faschisten bedrohten Bevölkerungsgruppen selbst organisieren und antifaschistischen Selbstschutz aufbauen… Allerdings ist es richtig, dass der Kampf gegen den IS und später die türkische Invasion von Antifas aus Deutschland und anderen europäischen Staaten zu Recht als eine Form des antifaschistischen Kampfes begriffen wurde. So ist es ja kein Zufall, dass internationalistische Freiwillige in den Reihen der YPG/YPJ ein Antifa-Tabur gebildet haben und die bekannte Fahne der Antifaschistischen Aktion in Rojava weht.“

Eine Anfrage der AfD bei der Bundesregierung hat erbracht, daß diese trotz all dieser- und der in Folge zitierten Meldungen so tut, als ob sie davon nichts wüßte. So fragte die AfD:

3. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu im Ausland lebenden AntifaMitgliedern vor, die in Syrien an einer solchen militärischen Ausbildung teilgenommen haben (wenn ja, bitte nach Anzahl, Antifa-Gruppierung und Staatsangehörigkeit bzw. Herkunftsland aufschlüsseln)?

Die bizarr wirkende Antwort lautete:

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage vor.

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Der Antifa-Zug im „Internationalen Freiheitsbataillon“ der YPG

Antifa-Mitglieder kollaborieren im Namen der „Solidarität“ weltweit mit Kommunisten und auch mit Guerilla-Kämpfern. So lassen sich beispielsweise auch Mitglieder der deutschen „Antifa“ im Nahen Osten eine militärische Ausbildung geben,

An der Front unterhält die YPG zu diesem Zweck ein eigenes Freiwilligenbataillon für Ausländer. In diesem Bataillon gibt es wiederum ,einen eigenen „Antifa-Platoon“, also einen eigenen „Antifa-Zug“.

Die Antifa-Mitglieder taten das unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung auf Seiten der Kurden-Miliz YPG. Sie kämpften unter dem Dachverband „Internationales Freiheits-Bataillon“.

Die Existenz dieses „Internationalen Freiwilligen-Bataillons“ wurde von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft der Türkei (TRT) wie folgt bestätigt.

Frontausbildung für Antifa-Extremisten

Derartige Kampfausbildungen und Kampferfahrungen sind eigentlich zumindest in der Presse längst kein Geheimnis mehr. Doch in den Veröffentlichungen der deutschen Geheimdienste sucht man Hinweise nach diesen Antifa-Kämpfern mit Tötungserfahrung vergeblich.

Dieser deutsch sprechende Anarchist gibt jedenfalls ganz offen zu, daß man das im Krieg erlernte zukünftig auch „für Europa“ gebrauchen können wird:

https://www.facebook.com/journalistenwatch/videos/309111973484271/

 

Dies erstaunt umso mehr, als die Zeitung die WELT eine Analyse veröffentlichte, der gemäß  die deutschen Geheimdienste mit der Herausbildung neuer terroristischer Strukturen aus der linken Szene rechnen, die auch in Deutschland zu Töten Andersdenkender bereit sind. Hierbei drängt sich die Frage auf, ob es nicht einen Zusammenhang zwischen Beidem besteht?

„Anfang 2013 schälte sich aus den Bürgerkriegswirren im Norden Syriens das kurdische Selbstverwaltungsprojekt heraus, eine Räterepublik, die zum Sehnsuchtsort vieler Linker weltweit werden sollte. Im September 2014 begann die Schlacht um die Stadt Kobane. Linke, säkulare Kurden gegen die Kämpfer des „Islamischen Staates“, die Andreas und seine Freunde als Faschisten bezeichneten. Ein halbes Jahr tobte diese Schlacht, dann vertrieben die Kurden die Terroristen mit der Hilfe amerikanischer Luftangriffe.Ein Schlüsselereignis, das viele junge Linke für die kurdische Sache begeistern sollte. Ivana Hoffmann war im Herbst 2014 die erste aus der Duisburger Gruppe, die nach Rojava ging. „Sie war eine Kämpferin“, sagt Andreas. Auch für ihn wurde rasch klar: „Ich wollte mehr tun, als nur auf der Straße zu demonstrieren. Ich wollte vor Ort helfen, Teil der Revolution sein. Das war eine politische und emotionale Entscheidung.“ Eine, die er für sich alleine traf, nachdem die linksradikale türkische MLKP, eine marxistisch-leninistische Kaderpartei, dazu aufgerufen hatte, nach Rojava zu gehen.:: Sein erstes Gefecht erlebte er am 7. März 2015 bei Tell Tamer. Es war das Gefecht, in dem Ivana Hoffmann starb, 19 Jahre jung.:.. Jan und Andreas berichten jetzt in linksradikalen Kreisen von ihren Erfahrungen in Rojava. “

Auch andere, die überlebt haben, geben zurück in Deutschland Interviews:

„Einer, der es lebendig zurückgeschafft hat, ist Alexander (Name geändert). Er ist Anfang 20, kommt aus einer Stadt im Ruhrgebiet und war, wie er sagt, sein „halbes Leben in linksradikalen Zusammenhängen aktiv“. Ohne vorher jemals eine Waffe in der Hand gehabt zu haben, ist er im März 2015 ins Kriegsgebiet gereist.“

Oder geben aus der Ferne Interviews, wobei die deutsche „Qualitätspresse“ diese Leute dem deutschen Fernsehmichel als „prokurdische Aktivisten“ vorstellt:

Auch in diesem Beitrag finden die Kommunisten der YPG und die aus Antifa-Mitgliedern bestehenden Sondereinheiten keine Erwähnung:

 

Andere der Antifa-Mitglieder fallen dort, wie z.B. Kevin Jochim oder Ivana Hoffmann für die die Antifa-Nordost eine Gedenkseite eingerichtet hat:

 

Der aktuelle Stand der Kollaboration YPG-Antifa

Doch diese Antifa-Einheiten sind bis heute nicht aufgelöst:

„Seit 2014 sind Hunderte von Ausländern nach Nordsyrien gereist, um sich den Reihen der marxistisch-leninistischen YPG anzuschließen, die sich auf versierte PR verlässt und soziale Medien nutzt, um neue Rekruten zu finden. Ein Amerikaner… bestätigte… dass er in Nordsyrien im Gebiet unter der Kontrolle der YPG einige Antifa-Anhänger gesehen habe… „Es waren wahrscheinlich 20… Nach seinen Angaben hatten Antifa-Anhänger und andere Gruppen ihre eigenen Einheiten innerhalb der YPG.“

Die starken Beziehungen zwischen Antifa und Kommunisten aus der YPG bzw. PKK wurden Ende Juni 2020 in Wien-Favoriten deutlich, wo die Antifa und die Kommunisten aus der YPG bzw. PKK im selben autonomen Zentrum, dem Ernst-Kirchweger-Haus, der früheren Zentrale der KPÖ, ihre Zentrale haben.

 

Auch in Wien kämpfen YPG und Antifa Seit-an-Seit. Zuletzt vor einer Woche gegen die „Grauen Wölfe“, worüber auf Indymedia ein Bericht veröffentlicht wurde.

 

Spielen die fronterfahrenen  Antifa-Heimkehrer eine Rolle bei der Herausbildung eines neuen  linken Terrorismus in  Deutschland und Bayern?

Der ehemalige CIA-Offizier Brad Johnson weist in einem Interview daraufhin, dass die Antifa-Rückkehrer aus Syrien eine Gefahr für die westlichen Gesellschaften darstellen.

„Was will die Antifa mit ein paar erfahrenen Kampfveteranen? Warum brauchen sie das, um ihre Bewegung zu ergänzen?“

Die Frage, was sie genau vorhaben, müsse erörtert werden. Viele seien in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Antifa-Kämpfer gehen nach Syrien, lassen sich an Maschinengewehren, Raketenwerfern, Bomben und weiteren Waffen ausbilden, um anschließend in ihre Heimatländer zurückzukehren. Es ist eine gewisse Struktur zu erkennen.

 

Diese Personen sammeln dort Kampferfahrung und kehren danach in ihre Heimatländer zurück. Dazu wird im verlinkten Artikel auch ein ehemaliger CIA-Offizier zitiert: „Was haben die vor?“ und es wird die Frage aufgeworfen, ob nun Mordanschläge auf deutsche Politiker drohen (ebd.). Die Frage, was diese Antifa-Mitglieder genau vorhaben, müsse nach Ansicht des genannten ehemaligen CIA-Offiziers erörtert werden (ebd.). Viele seien in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Antifa-Kämpfer gehen nach Syrien, lassen sich an Maschinengewehren, Raketenwerfern, Bomben und weiteren Waffen ausbilden, um anschließend zurückzukehren (ebd.). Es sei eine gewisse Struktur zu erkennen (ebd.). Dieses Problem solle im europäischen und US-amerikanischen Kontext betrachtet werden, so der ehemalige CIA-Offizier (ebd.). Gewaltakzeptanz und Gewaltbereitschaft spielen für die autonome Antifa-Szene in Deutschland eine wichtige Rolle. Die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols und die Verbindung von Antifaschismus mit Antikapitalismus führen auch zur Beobachtung eines Teils der Szene durch die Verfassungsschutzbehörden (Siehe dazu  einen aktuellen Artikel in der WELT .

 

 

Franz Bergmüller fragt nach

 

1. Kollaboration

1.1. Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Kollaboration zwischen jeder der in Bayern bestehenden Antifa-Gruppen und anderen kommunistischen Regimen in der Welt?

1.2. Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Kollaboration zwischen jeder der in Bayern bestehenden Antifa-Gruppen und Guerilla-Gruppen in der Welt?

1.3. Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Kollaboration zwischen jeder der in Bayern bestehenden Antifa-Gruppen und Gruppen, die in Syrien oder zum Irak kämpfen?

 

2. Militärische Ausbildung von Mitgliedern der Antifa im Nahen Osten:

2.1. Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung zur Ausbildung von Mitgliedern von Antifa-Gruppen z.B. im Nahen Osten vor?

2.2. Wie viele Fälle sind der Staatsregierung bekannt, in denen Antifa-Mitglieder aus Deutschland zu militärischen Ausbildungszwecken nach Syrien ausgereist sind (Bitte nach Anzahl und linksextremistischer Organisation bzw. Antifa-Gruppierung aufschlüsseln)?

2.3. Wie viele Fälle sind der Staatsregierung bekannt, in denen nach 2.2. ausgereiste Antifa-Mitglieder zurückgekehrt sind (Bitte wie in 2.2. aufschlüsseln)?

 

3. Militärische Kampferfahrung

3.1. Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung vor, über militärische Erfahrungen, die die in 1 und 2 abgefragten Personen in Kriegseinsätzen gesammelt haben?

3.2. Wie beurteilt die Staatsregierung das Gefahrenpotential für die Sicherheit in Bayern, das von den in 1 bis 3.1. abgefragten Personen ausgeht?

3.3. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung zu möglichen Anschlagszielen in Bayern durch im Nahen Osten ausgebildete Antifa-Kämpfer?

 

4. Folgen

4.1. Wie viele im Nahen Osten militärisch ausgebildete Kämpfer, die Bezug oder Kontakte zu einer Anrtifa-Gruppierung haben, hat die Staatsregierung bisher identifizieren können?

4.2. Auf der Basis welcher Rechtsgrundlagen können bayerische Behörden gegen die in 1 bis 5.1. abgefragten Personen vorgehen (Bitte hierbei die Anzahl der auf diesen Rechtsgrundlagen in dieser und der letzten Legislativ eingeleiteten Verfahren aufschlüsseln)?

4.3. Genügen die in 4.2. abgefragten Rechtsgr5jndlagen, um die Bevölkerung hin Bayern vor diesen Personen wirksam zu schützen?

 

5. Ausbildung im Nahen Osten

5.1. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung zu möglichen Motiven von Antifa-Mitgliedern aus Deutschland für eine solche militärische Ausbildung?

5.2. Können nach Einschätzung der Staatsregierung diese militärisch ausgebildeten Antifa-Kämpfer mit IS-Kämpfern hinsichtlich ihres Gefährdungspotenzials gleichgesetzt werden

5.1. Welche Organisation oder Gruppierung führt die militärische Ausbildung im Nahen Osten, wie z.B. in Syrien nach Erkenntnissen der Staatsregierung durch?

 

6. Erkenntnisse

6.1. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung zu stattfindenden Kampftrainings der Antifa in Bayern, bei denen aktive Gewaltanwendung gegen Personen oder Sachen trainiert wird (Bitte nach Art und Inhalt des Trainings, Anzahl, Landkreis sowie daran teilnehmender Gruppierungen aufschlüsseln)?

6.2. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse zu im Ausland lebenden Antifa-Mitgliedern vor, die im Nahen Osten, wie z.B. in Syrien an einer solchen militärischen Ausbildung teilgenommen haben (Bitte nach Anzahl, Antifa-Gruppierung und Staatsangehörigkeit bzw. Herkunftsland aufschlüsseln)?

6.3. Hält die Staatsregierung eine Verbunddatei „Linksextremismus“ nach Vorbild der bestehenden Antiterror- und Rechtsextremismus-Datei inzwischen für geboten (Siehe dazu auch Bundestagsdrucksache 19/17044, Nr. 33)?

 

7. Fronterfahrene Linksextremisten in Bayern

7.1.  Wie viele fronterfahrene Linksextremisten mit mindestens einem deutschen Pass sind den bayerischen Behörden bekannt (Bitte  sowohl solche angeben, die einmal ihren Wohnsitz in Bayern hatten  oder wieder  haben  und solche die ihn in anderen Bundesländern haben / hatten)?

7.2. in welchen Veröffentlichungen hat die Staatsregierung in dieser und der letzten Legislatur Ihre sicherheitspolitische Einschätzung über militärisch ausgebildete Linksextremisten mit Fronterfahrung (Bitte begründen)?

7.3. Welchen Beitrag könnten die in 7.1. und 7.2. abgefragten Personen nach  Einschätzung der Staatsregierung zum Aufbau einer linksterroristischen  Szene in Deutschland und  Bayern leisten?

 

8. Schlussfolgerungen der Staatsregierung

8.1. Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung ergriffen, um der sich aus der im Vorspruch aufgezeichnet Sicherheitsproblematik, welche sich aus der Verbindung der Antifa mit Syrien ergibt, effektiv zu begegnen?“

8.2. Welche Maßnahmen unterhält die Staatsregierung derzeit oder leitet sie in Kürze ein, um ihre Aufklärungsbemühungen hinsichtlich linksextremistischer Szenen unter Berücksichtigung der im Vorspruch aufgezeigten Zusammenhänge zwischen Antifa und Frontkämpfern in Syrien zu intensivieren?

8.3 Plant die Staatsregierung eine intensivere Zusammenarbeit mit US-Behörden, um nähere Erkenntnisse über die Kollaboration zwischen Mitgliedern der deutschen Antifa und Kämpfern im Nahen Osten, insbesondere Syrien zu erlangen (Bitte hierzu den Planungs- und Durchführungsstand mitteilen)?