Wie eine in der DDR ausgebildete Sozialistin mit Hilfe einer CO2-Steuer und der Umstellung des ÖPNV auf Ökostrom Chile ins Chaos stürzte

Quelle Screenshot: https://www.youtube.com/watch?v=qEiJJbA4V8s

SANTIAGO DE CHILE – Seit Freitag, den 18. Oktober wird die chilenische Hauptstadt Santiago von Krawallen erschüttert. Bei diesen Krawallen kamen innerhalb von zwei Wochen fast 20 Menschen ums Leben. Der Präsident versucht derweil die Gemüter durch eine Regierungsumbildung zu beruhigen und Greta Thunberg, welche in Santiago den inzwischen abgesagten Klimagipfel besuchen wollte, sucht nun verzweifelt eine Möglichkeit nach Madrid zu kommen.

 

„Soziale Unruhen“ wegen einer Fahrpreiserhöhung um umgerechnet 6 Eurocent?

Die offizielle Version für die Ursachen dieser Krawalle in dem an und für sich bisher stabilsten Land Südamerikas lautet:

„Erhöhung der Preise für den ÖPNV“.

Tatsache ist, daß die Preise für Fahrscheine im ÖPNV im Januar 2019 von 780 Pesos pro Fahrt um 20 Pesos auf 800 Pesos angehoben wurden. Im Oktober wurden dann die Preise für Fahrscheine im ÖPNV noch einmal von 800 auf 830 Pesos erhöhnt. Damit wurden die Preise für Fahrscheine im ÖPNV von etwa 95 Eurocent um 6 Eurocent auf 1 Euro und 1 Cent angehoben.

Diese Anhebung trifft auf eine große Anzahl armer Bevölkerungsteile, die in der überfüllten Millionen-Metropole auf die Metro als Hauptverkehrsmittel angewiesen sind. Die Wut der Bewohner richtete sich daher zunächst gegen auch die öffentlichen Verkehrsmittel. Die Folge:

„Das gesamte Verkehrsnetz des ÖPNV ist aufgrund von Unruhen und Zerstörungen geschlossen, die die Mindestsicherheit von Passagieren und Arbeitnehmern verhindern“, sagte der U-Bahn-Betreiber auf Twitter nach Angriffen auf fast alle 164 Stationen, an denen viele Tore und Drehkreuze zerstört wurden.“

Diese Umstände wurden von den „Qualitätsmedien“ auch meist so erwähnt.

Doch niemand in den deutschen „Qualitätsmedien“ fragt nach den Ursachen, die zu der Preiserhöhung von 780 Pesos um 50 Pesos innerhalb eines Jahres führten.

Diese Preiserhöhung findet nämlich vor dem Hintergrund seit ca. zwei Jahren sinkender Ölpreise statt und das in einem Land, welches seine Energie in erster Linie aus Öl und Kohle bezieht. Folglich scheidet eine Erhöhung der Rohstoffpreise als Grund für die Erhöhung aus.

Tatsache ist zwar, daß sich der chilenische Peso gegenüber dem Dollar, in welchem die Einfuhren an Öl und Kohle zu bezahlen ist, schwach entwickelt, Öl und Kohle also immer teuer bezahlt werden müssen.

Tatsache ist aber auch, daß es seit 10 Jahren permanent der Fall ist, daß der Peso gegenüber dem US-Dollar fällt und Tatsache ist, daß die Preise von Öl und Kohle seit November 2018 gesunken sind.

Dies zeigt sich an den Benzinpreisen in Chile: Wie James Taylor vom „Heartland Institute“ schreibt, betrug der Preis für einen Liter Benzin 2013 1,50 Dollar, 2018 1,28 Dollar und im August 2019 1,12 US-Dollar.

An angeblich steigenden Ölpreisen für die Chilenen kann es also nicht gelegen haben, daß die Metro Santiagos die Strompreise anhebt.

 

Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet erklärt 2014 CO2 zu besteuern

Um diese Frage von den deutschen „Qualitätsmedien“ nicht gestellte Frage zu beantworten, muß man daher ausländische Medien konsultieren. Und dort erfährt man:

„Earlier this month, in response to rising energy costs, the Chilean government jacked up the cost of riding the country’s metro systems… „This was the straw that broke the camel’s back,“ Robert Funk, a political scientist at the University of Chile, told the Financial Times. Long-simmering frustrations over inequality in the country are finally boiling over. „

Übersetzt:

„Anfang dieses Monats (Anm: Oktober) hat die chilenische Regierung als Reaktion auf die steigenden Energiekosten die Kosten für die Fahrt mit den U-Bahnen des Landes erhöht… „Dies war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen gebracht hat“, sagte Robert Funk, Politikwissenschaftler an der Universität von Chile, der Financial Times. Eine lang siedende Frustrationen über die Ungleichheit im Land kochte dann endgültig über.“

An das Wissen, daß die steigenden Energiekosten die Erhöhung der Fahrscheinpreise erzwungen haben knüpft sich die – von der deutschen „Qualitätspresse“ nicht gestellte Frage an, warum denn die Energiepreise gestiegen sind, wenn zeitgleich die Preise für die fossilen Energieträger gesunken sind?

Um es vorwegzunehmen: Dies hat die drei Gründe, daß

  1. eine sozialistische Präsidentin die Stromerzeugung für die Öffentlichen Verkehrsmittel Chiles auf
  2. Ökostrom hat umstellen lassen und zugleich
  3. auf fossile Energieträger eine CO2-Steuer eingeführt hat.

So meldete die Nachrichtenagentur Reuters am 26. September 2014, daß die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet hat am Freitag ein neues Umweltsteuergesetz verabschiedet hat, das das Land zum ersten Land Südamerikas macht, das Kohlendioxidemissionen (CO2) besteuert. Doch der Reihe nach:

 

Michelle Bachelet, eine in der DDR ausgebildete Sozialistin

Michelle Bachelet ist die Tochter des Generals der chilenischen Luftwaffe, Alberto Bachelet, der beim Putsch 1973 in Chile Präsident Salvador Allende loyal geblieben war und von Angehörigen des Regimes von Augusto Pinochet gefangen genommen und angibt, gefoltert worden zu sein. Michelle und ihre Mutter flohen dann über Australien in die DDR. Am Herder-Institut der Universität Leipzig lernte sie Deutsch. An der Humboldt-Universität zu Berlin studierte sie dann Medizin und schloß das Studium auch ab. Lange vor dem Ende des der Herrschaft Pinochets kehrte sie 1979 nach Chile zurück und trat der Sozialistischen Partei bei. Am 19. Oktober 2006 wurde sie mit der Ehrendoktorwürde der Charité ausgezeichnet. Gewürdigt wurden damit ihre Verdienste um das Gesundheitswesen und die Versorgung unterprivilegierter Menschen, die sie als Kinderärztin und Politikerin in Chile erwirkt hat.

In den „Qualitätsmedien“ findet man jedoch keine Silbe über die Verantwortung der Sozialistin Bachelet für die heutigen Unruhen. Vielmehr ist es Konsens in den Zeitungen diese Unruhen der aktuellen, konservativen Regierung in Verbindung zu bringen.

Doch statt sich ihrer Verantwortung für die Unruhen zu stellen, stichelt die inzwischen zur UN -Menschenrechtskommissarin aufgestiegene Vorgängerin des derzeitigen Präsidenten:

Diese Verantwortung trägt Frau Bachlet schon deswegen, weil sie die Energieversorgung des Öffentlichen Nahverkehrs auf teuren Ökostrom umgestellt hat und eine CO2-Steuer auf fossile Brennstoffe eingeführt hat.
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Umstellung des Stroms der Metro auf „erneuerbare“ Energien durch die Sozialistin Bachelet

Im Jahr 2018 wurde auf Betreiben der Sozialistin Bachelet die Stromversorgung der Metro von Santiago umgestellt. Statt von „konventionellen“ Energieträgern kommt der Strom nun größtenteils aus den teureren „erneuerbaren“ Quellen Wind und Sonne.

Die sozialistische Präsidentin ließ es sich auch nicht nehmen, am 12.1.2018 den zugehörigen Solarpark selbst einzuweihen, der alleine 42% des Stroms des ÖPNV in Santiago liefern soll:

„Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat am Donnerstag das 100-MW-Solarkraftwerk El Pelicano eingeweiht, das das U-Bahn-System der Hauptstadt, die Metro de Santiago, mit Strom versorgen wird. Die Photovoltaikanlage wird etwa 42% des Stromverbrauchs der Verkehrsinfrastruktur von Metro de Santiago decken.

Mit 254.888 Sonnenkollektoren erstreckt sich der PV-Park über eine Fläche von 174 Hektar und seine Leistung reicht aus, um 120.000 örtliche Haushalte mit Strom zu versorgen.

Die PV-Anlage in der Region Coquimbo wird dazu beitragen, dass Metro de Santiago die erste der Welt ist, die mit 60% Sonnen- und Windkraft betrieben wird, teilte die Regierungspressemitteilung gestern mit.“

In den „Quailitätsmedien“ findet man auch hiervon keine einzige Silbe.

 

Festlegung des Beginns der CO2-Steuer ab 2018 durch die Sozialistin Bachelet

Hinzu kommt die Zusatzbelastung durch die CO2-Steuer. Die von der Sozialistin Bachelet 2014 beschlossene CO2-Steuer wird ebenfalls ab 2018 erhoben und verteuert damit ab 2018 die Energie, darunter natürlich auch den Strom, der zum Betrieb des öffentlichen  Nahverkehrs produziert wird.

Im Rahmen einer umfassenden Steuerreform zielt die chilenische Kohlendioxidsteuer auf den Energiesektor ab, insbesondere auf Generatoren, die Wärmekraftwerke mit einer installierten Leistung von mindestens 50 Megawatt (MW) betreiben. Diese Anlagen werden mit 5 USD pro Tonne freigesetztem Kohlendioxid (CO2) belastet. Ausgenommen sind mit Biomasse betriebene thermische Anlagen und kleinere Anlagen. Die neue Steuer soll die Stromerzeuger dazu zwingen, schrittweise auf umweltfreundlichere Quellen umzusteigen, um die Treibhausgasemissionen des Landes zu senken und das freiwillige Ziel zu erreichen, diese Gase bis 2020 um 20 Prozent gegenüber 2007 zu senken… 

Rund 80 Prozent der chilenischen Energie basieren auf fossilen Brennstoffen, hauptsächlich importiertem Öl und Kohle. Die chilenische Regierung wird ab 2017 mit der Messung der Kohlendioxidemissionen von Wärmekraftwerken beginnen. Die neue Steuer wird ab 2018 erhoben. 

Von vier Unternehmen wird erwartet, dass sie den größten Teil der neuen Steuer zahlen: Endesa, AES Gener, Colbún und E.CL.

Die Unternehmen haben angekündigt, dass die Steuer den Strompreis erhöhen wird. Sie haben sich auch darüber beschwert, dass andere Industriesektoren nicht betroffen waren.

Die Regierung rechnet mit einem Erlös von rund 160 Millionen US-Dollar aus der Kohlenstoffsteuer. Dies ist ein relativ geringer Teil der prognostizierten zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 8,3 Milliarden US-Dollar, die die umfassendere Steuerreform bringen wird.

Wie jede Steuer so hat auch diese von der in der DDR ausgebildeten Sozialistin Bachelet eingeführten CO2-Steuer nicht nur die Preise für Energie, sondern auch die Preise der Leistungen verteuert, zu deren Erstellung Energie notwendig ist.

Mit anderen Worten: Die Lebenshaltungskosten sind gestiegen und steigen als Folge einer “grünen Politik” weiter. Das Paradoxe an dieser Situation ist, daß linke Anarchisten auf die Straße gehen, um gegen die Folgen einer Politik zu demonstrieren, die von einer der in der DDR ausgebildeten Sozialistin verursacht wurde.

So viel zu den wirklichen Ursachen der Erhöhung der Preise der Fahrscheine in Chile.

Statt diese für die 5,5 Millionen Einwohner Santiago zutreffenden Ursachen zu recherchieren und zu berichten, behauptet lenkt das ZDF von diesen Ursachen ab und stellt die Behauptung auf, daß der Grund für die Ursachen angeblich bei einer unterprivilegierten Landbevölkerung liege:

Doch die Ursachen liegen tiefer. Die Ureinwohner, die Mapuche, fordern seit Jahrzehnten ihre Landrechte ein. Während die Metropolregion Santiago boomt, leidet die chilenische Provinz unter enormen Problemen. 

Auf diese Weise wird der deutsche Medienkonsument vor der Tatsache „geschützt“, daß der Volksaufstand in Chile nach dem Aufstand der Gelbwesten in Frankreich der zweite durch eine unsoziale Klimapolitik hervorgerufene Volksaufstand ist.

 

Chile sagt die Welt-Konferenz des Klima-Wanderzirkus wegen innerer Unruhen ab

Als Grund für diese Maßnahme, die Öffentlichen Verkehrsmittel mit „Ökostrom“ zu betreiben, kann angenommen werden, daß sich die Offiziellen mit dieser Maßnahme dem UN-Klima-Gipfel anbiedern wollten, der im Dezember dieses Jahres im Rahmen der 25. „COP“-Konferenz in Santiago gastieren sollte.

Für Vertreter der Vereinten Nationen, die die 25. Klimakonferenz der Vertragsparteien (COP25) planen, die in den ersten beiden Dezemberwochen in Santiago stattfinden soll, sind die Proteste besonders peinlich. Die letztjährige U.N.-Konferenz fand in Polen statt, wo Regierungsbeamte und die bekannte Gewerkschaft Solidarity kostspielige U.N.-Klimaprogramme kritisiert haben. Solidarnosz hielt sogar eine Pressekonferenz auf der U.N.-Veranstaltung ab und gab eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie den U.N.-Klimaaktivismus kritisierte.

Die Dezember-U.N.-Konferenz war ursprünglich für Brasilien geplant, aber die brasilianische Regierung kritisierte den U.N.-Klimaaktivismus scharf und teilte den Vereinten Nationen mit, dass sie nicht länger als Gastgeber fungieren wolle.

Die chilenische Regierung bot an, an Brasiliens Stelle zu gastieren, indem sie ihre Kohlendioxidsteuern, erneuerbare U-Bahnen und andere aktivistische Klimaprogramme anprangerte. Doch die Welt sieht nun die chilenische Bevölkerung als Folge dieser Steuern und Klimaprogramme auf den Straßen rebellieren. Dies ist das dritte große blaue Auge für die UN-Vertragsstaatenkonferenz in weniger als einem Jahr.

Auch über diese Zusammenhänge herrscht bei den „Quailtätsmedien“ eisernes Schweigen.

Die sozialistische Regierung Spaniens hat sich hiernach bereit erklärt, die Veranstaltung ersatzweise aufzunehmen.

 

Greta Thunberg steckt in Südamerika fest

Diese durch sozialistische Klimapolitik hervorgerufene Änderung des Veranstaltungsorts der UN-Klimakonferenz hat die Schwedin Greta Thunberg kalt erwischt. Während ihre Klassenkameraden zuhause in die Schule gehen, reist Greta Thunberg durch die Welt und versucht wo immer sie ist, Kinder und Jugendliche dazu zu animieren,  Klimarevolutionen anzuzetteln.

Da nun der nächste Wirkungsort von Greta wegen Protesten gegen die durch Klimapolitik verbundenen Preiserhöhungen in Flammen steht und deswegen von Santiago de Chile nach Madrid umziehen muß, hat Greta ein Problem:

„Ich muss jetzt eine Möglichkeit finden, den Atlantik im November zu überqueren“, schrieb sie. „Wenn irgendjemand mir helfen könnte, ein Verkehrsmittel zu finden, wäre ich so dankbar.“

Wir sind gespannt, wie sie diese Anforderung CO2-neutral bewerkstelligen wird.

Ein Tipp: die Foren in den deutschen Medien sind voll von Vorschlägen. Und ebenso auf ihre Ausreden, wenn sie dann am Ende doch einen CO2-produzierenden Flieger nehmen sollte, um den wichtigen Termin in Madrid noch zu schaffen.

Am 2.11. hat dann die spanische Umweltministerin und Sozialistin Teresa Ribera ein „Herz“ und wendet sich per Twitter an Thunberg:

„Wir würden Dir sehr gerne bei der Überquerung des Atlantiks helfen“,

Madrid sei bereit, mit der 16-Jährigen Schwedin in Südamerika in Kontakt zu treten. Die spannendste Frage, wie denn Greta mit Hilfe der spanischen Umweltministerin CO2-frei nach Spanien kommen will, bleibt aber unbeantwortet.

„Die 16-Jährige erwägt derzeit verschiedene Optionen, bestätigt ist aber noch nichts, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld der jungen Schwedin erfuhr. Eine Reise per Flugzeug schließt sie demnach aber definitiv aus. Wegen der hohen CO2-Emissionen von Flugreisen fliegt Thunberg generell nicht. Damit bleibt ihr im Grunde nur eine Schiffsreise – und die Zeit drängt.“