BERLIN – Die „Qualitätsmedien“ verschwiegen sie, wir berichten darüber. Die AfD-Fraktion hat am Samstag im Deutschen Bundestag ein ganztägiges Symposium zum Thema Corona durchgeführt. Eingeladen waren Mediziner, Juristen und Wirtschaftswissenschaftler, die von den Regierenden und ihren Hofberichterstatter sonst ignoriert werden.
Festhaltenswert ist das Schweigen und Fernbleiben der „Qualitätsmedien“ von dieser und über diese Veranstaltung. Diese haben die Veranstaltung bisher unerwähnt gelassen. Offenbar ist es so, daß über konstruktive Oppositionsarbeit bei ARD, ZDF & Co. nicht berichtet werden soll.
Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Es ist auf Basis der vorliegenden Fakten nicht erkennbar, daß Corona eine andere Krankheit wäre, als andere Krankheiten auch. Dies hat zur Folge, daß sie genauso Ernst zu nehmen ist, wie andere Krankheiten auch. Dies bedeutet daß sie nicht verharmlost werden soll, aber auch nicht gefährlicher dargestellt werden soll, als sie ist.
Zu den Aufgaben einer verantwortungsvollen Politik gehört es, in solchen Fällen einen angemessenen weg zu finden, der sowohl die Interessen der Gesundheit der Bevölkerung Rechnung trägt, als das Überleben der Wirtschaft sichert. Eine Grenze bilden hierbei die im Grundgesetz garantierten Grundrechte, die ja im Kern nichts Anders sind, als Abwehrrechte des Bürgers gegen einen übergriffigen Staat.
Vor diesem Hintergrund ist inzwischen evident: Der Lock-Down des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft durch die Regierungen in Bund und Ländern im März 2020 war epidemiologisch nicht geboten und ökonomisch. Wirtschaftlich gesehen hat das politisch gewollte Abbremsen der Wirtschaft desaströse Folgen gehabt.
Mediziner: Auch in Italien lag die Todesrate an Corona-Infizierten im Promill-Bereich
Der erste Teil war dem Themenblock Medizin gewidmet. Detlev Spangenberg (AfD; MdB, Sprecher für Gesundheitspolitik der AfD-Fraktion); Dr. med. Robby Schlund (AfD; MdB); Prof. Dr. Maria Gismondo, der Leiterin der Abteilung Mikrobiologie, Chirologie und Diagnose des Luigi-Sacco-Krankenhauses in Mailand.
Detlev Spangenberg ist einer der Mitorganisatoren des Symposiums. Seine einführenden Worte widmete er dem Thema Gesundheit und zu den medizinischen Fakten zum Thema Corona.
Hiernach referierte der AfD-Abgeordnete Robby Schlund über das Thema „Mikroben, ständige Begleiter der Menschheit“.
Dann referierte Frau Prof. Dr. Maria Gismondo über das Thema Corona und ihre Erfahrungen aus Italien. Gismondo hat den Ausbruch von Corona in Italien vom ersten Tag – dem 20. Februar 2020 – an miterlebt und steht seither in einer alltäglichen Auseinandersetzung mit dem Virus und seinen Folgen. Auch die sieht in der verbreiteten Panik im Umgang mit der Krankheit ein großes Problem. Die hohe Todesrate in Italien im Frühjahr sei nämlich gerade kein unabwendbares Schicksal gewesen. Vielmehr hatten die Mediziner in Italien die Besonderheiten der Krankheit zuerst gar nicht erkannt gehabt. Auch in Italien kam erst relativ spät ans Tageslicht: Nicht Corona war die Haupttodesursache, sondern vielmehr oftmals eine falsche Behandlung durch die Mediziner. Die Todesrate aufgrund von Corona liege nämlich auch in Italien tatsächlich im Promillebereich und nicht etwa im Prozentbereich, wie es durch die „Qualitätsmedien“ verbreitet wird. Den Befürwortern eines permanenten Ausnahmezustands unter den Politikern und Medienvertretern erteilte Frau Prof. Dr. Maria Gismondo eine klare Absage. Sie wirft der italienischen Regierung vor, falsche Zahlen verbreitet zu haben.
Rechtlicher Missbrauch des Corona-Virus durch die Politik
Das zweite Themenfeld betraf „Demokratie, Recht und Medien“. Zum Themenfeld „Demokratie“ referierten Jürgen Braun (AfD; MdB), der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, sowie der Privatdozent, Jurist und Publizist Dr. Ulrich Vosgerau .
Jürgen Braun hielt zu diesem Themenkomplex eine Grundsatzrede.
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, widmete sich wiederum den rechtlichen Aspekten der staatlichen Corona-Maßnahmen. Hierbei hob er hervor, daß im Falle einer Pandemie Einschnitte in die Rechte der Bürger grundsätzlich zulässig seine. Aber auch das gilt nur dann, wenn die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gewahrt ist.
Der Jurist und Publizist Dr. Ulrich Vosgerau hob hervor, daß es unzulässig sei, die Parlamente unbefristet zu entmachten. Frank aber auch vor einem politischen Missbrauch der Corona-Krise, um ,auf diesem Weg Maßnahmen umzusetzen, die mit dem Kampf gegen das Virus erst einmal gar nichts zu tun haben, aber durch den politischen Willen der Machthabenden miteinander verknüpft werden.
Wirtschaftlicher Missbrauch des Corona-Virus durch die Politik
Der Unternehmer und Verleger Dr. Harald Frank widmete sich den wirtschaftlichen und sozialen Folgen von Corona. Diese standen auch in den Beiträgen des Ökonomen und Rechtsanwaltes Prof. Dr. Eberhard Hamer, des Unternehmers Prof. Dr. Henning Zoz, des Landwirtes Robert Haß und des Abgeordneten René Springer im Mittelpunkt ihrer Beiträge.
Hamer hob hervor, daß der von den Altparteien umgesetzte Lock-Down der Anlass, nicht aber der Grund für den wirtschaftlichen Einbruch des Frühjahrs 2020 war.
Ökonomisch betrachtet könnte durch diese Krise auch die durch die Nullzinspolitik bewirkte Blasenbildung beendet werden. Die durch die Null-Zins-Politik am Leben gehaltenen „veralteten, unrentablen Zombie-Unternehmen“ könnten nämlich so ihr – ökonomisch betrachtet – längst verdientes Ende finden. Auf den Trümmern dieser sterbenden Zombie-unternehmen könnten dann neue Unternehmen wachsen. An diesen Gedanken knüpfte dann auch der Unternehmer Zoz an und fokussierte sich auf neue Produkte, mit welchen er nach der Krise dann Geld verdienen kann.
Politische Bewertung
Der Abgeordnete Stephan Protschka aus dem bayerischen Dingolfing rundete mit einem launigen Schlusswort die Tagung ab, in deren Rahmen die AfD ihr Profil geschärft hat als bedeutende demokratische Kontrollinstanz gegen eine Bundesregierung, deren bisherige Corona-Bilanz weit schlechter sei als jene einer mehrheitlich umsichtig handelnden Bevölkerung, die bislang die Infektionszahlen in Deutschland niedrig gehalten habe. Die Regierung Merkel dagegen habe bislang keine ähnlich hochkarätig besetzte Tagung zustande bekommen und es insbesondere nie unternommen, neben den medizinischen Fachleuten auch Repräsentanten der ebenso wichtigen Fachbereiche Recht und Wirtschaft an einen gemeinsamen Tisch zu holen.