MÜNCHEN – die Regierungen in Bund und Ländern transformieren dieses Land immer mehr in ein Irrenhaus um: heute sind in München nach einem Aufruf der Regierungsparteien 100.000(!) Leute zu einer echten, bekennenden und gewaltbereiten Extremistin gepilgert, um gegen 3(!) AfDler zu demonstrieren, die zu einem ehemaligen und jede Gewalt ablehnenden, angeblichen Extremisten gepilgert sind!
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Die Demos, die wir am Wochenende in vielen deutschen Großstädten gesehen haben, sind keine #demosgegenrechts. Es sind staatlich mitfinanzierte Gegenkundgebungen für die Regierung, die von abhängigen Altpapiermedien befeuert werden! Die Regierung erfährt momentan durch Kundgebungen Gegenwind, wie es sie noch nie gegeben hat in Deutschland und was der Sinn von Kundgebungen ist. Und was macht sie? Sie ändert nicht etwa ihre Politik – sondern bekämpft die Opposition mit Gegenkundgebungen, die man deswegen auch als „“Staatsparaden“ bezeichnen kann.
Am Wochenende bevor das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, den 23.1.2024 seine Entscheidung darüber verkünden wird, ob man Parteien, die angeblich extremistische Ziele verfolgen, dadurch im Wettbewerb benachteiligen kann, daß man ihnen die staatliche Finanzierung streicht, oder reduziert, peitscht die Regierungskoalition die Staats-Antifa auf die Straßen, offenbar um für die entsprechende Begleitmusik zu sorgen. Dazu muss man wissen: Das BVerfG verkündet(!) das Urteil am 23.1.2024, heißt: es liest etwas vor, was schon längst zuvor beschlossen und geschrieben wurde!
Und am 10.1.2024, also ziemlich genau zwei Wochen vor dem Verkündungstermin machte das SPD-nahe Netzwerk Correktiv eine „Recherche“ öffentlich, die am 25. November 2023 stattgefunden hatte! Eingeladen hatte per
Versandt wurde dieser von Gernot Mörig, dem ehemaligen „Bundesführer“ des „Bundes Heimattreuer Jugend“, einer Art Vorläufer des HDJ. Seit seiner Gründung im Jahr 1958 wurde der Bund Heimattreuer Jugend von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet und bis 1986 in den Verfassungsschutzberichten des Bundes erwähnt. „Bobachtet“ bedeutet praktisch, daß dieser vom Verfassungsschutz infiltriert ist und wie gesagt: Ein Einlader nach Potsdam war Gernot Mörig, der ehemalige „Bundesführer“ des vom Verfassungsschutz offenkundig infiltrierten „Bundes Heimattreuer Jugend“!
In seinem Beitrag gibt Correctiv selbst zu, daß irgend jemand ausgerechnet der SPD-nahen Plattform Correctiv eine Einladung durchgestochen hatte, die von Gernot Mörig, einem ehemaligem „Bundesführer“ des in seiner Zeit vom Verfassungsschutz offenkundig infiltrierten „Bundes Heimattreuer Jugend“ unterzeichnet wurde und das dann insbesondere die SPD zum Anlaß nimmt, ein Verbot der AfD zu fordern! Wer bei dieser Konstellation noch an „Zufälle“ glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen!
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Eine orchestrierte Kampagne
Die Regierung lehrt uns:
Die Tatsache, dass die Versammlungsfreiheit in Artikel 8 GG steht, bedeutet, daß es sich bei der Versammlungsfreiheit um ein Abwehrrecht der Bürger GEGEN den Staat handelt und nicht um ein Recht des Staates, also der Regierungen, die Bürger gegeneinander aufzuhetzen. Oder mit anderen Worten: Die Regierug organisiert aktuell und hinterhältigerweise unter Vortäuschung eines Schutzes durch das Grundgestez eine Menschenjagd auf die Opposition. War da nicht einmal etwas, erinnert uns das nicht an etwas?
Tatsache ist aber auch, dass es den Regierungen in Bund und Ländern und den ihnen nachgelagerten Organisationen nicht nur gelungen ist, das Versammlungsrecht grundgesetzwidrig von einen Recht der Bürger gegen Regierungen zu einem Recht der Regierungen gegen Teile der Bürger umzugestalten, sondern daß es den Regierungen in Bund und Ländern auch noch gelungen ist, dazu ein tatsachenloses Nonevent zu einer Massenhysterie hochzustilisieren.
So gelang es am Sonntag denen,
- die keine Demos gegen den Massenmord der Hamas gegen Juden auf die Beine brachten oder bringen wollten,
- die vor zwei Wochen noch gegen die Proteste der Bauern hetzten
- die wiederum weitgehend die selben sind, die die Bevölkerung über 3 Jahre wegen eines Covid-Virus, das irgendwo zwischen Schnupfen und Grippe anzusiedeln ist, das Demonstrieren zu verbieten versucht haben
- die wiederum identisch mit denen sind, die aktuell daran arbeiten Deutschland in einen Krieg gegen Russland zu treiben
diesen Leuten gelang es unter Aufbietung aller ihrer Kräfte eine Menge Naive und „Qualitätspresse“-Leser auf die Straße zu treiben:
Seit an Seit mit Fridays for Future, Antifa und Hamas protestierte der Bundeskanzler gegen seine eigene Forderung,
fasst z.B. Prof. Homburg diesen Wahnsinn zusammen! Nach diesem Sonntag muss man aber auch festhalten, Kanzler Olaf Scholz hat zu Demonstrationen aufgerufen, auf denen in Begleitung der Polizei, die direkt neben diesem Banner lief, dann die Tötung von Menschen gefordert wurde.
Und die Demos haben aber das Thema verfehlt: Nicht Migranten werden mehrheitlich Opfer von rassistischen Deutschen, sondern umgekehrt. Deutschland war noch sie so tolerant und aufgeschlossen wie im Jahr 2024. Die Deutschen heißen echte Flüchtlinge willkommen und wagen es doch glatt den Missbrauch ihrer Toleranz anzuprangern. So sieht man auch so gut wie keine Migranten bei den Demos gegen untergeschobene Deportationen, außer vielelicht einige ausländische Kommunisten, die Palästina instrumentalsieren um gegen Israel zu hetzen. Ansonsten sind diejenigen nicht da, um die es angeblich geht, die Migranten. Diese haben sich offensichtlich nicht instrumentalisieren lassen und das politische Manöver durchschaut. Hinzu kommt, dass viele Migranten inzwischen selbst die AfD wählen, weil auch diese verstanden haben, daß nur die AfD die Partei ist, die das LAnd bewahren möchte in das sie einst gezogen sind.
Doch Tatsache ist: Je mehr Menschen auf die Demos strömen, selbstgewiss mit „FCK NZS“- und Regenbogenflaggen wedeln, desto mehr wird die #AfD als einzige Alternative wahrgenommen. Wie viele demonstrieren ist am Ende wurscht. Die Wahlen sind dann repräsentativ.
Was lernen wir aus #DeutschlandStehtAuf? Erst wenn der letzte Deutsche der Regierung folgt, die letzte Opposition verboten ist, dem letzten Abweichler die Grundrechte entzogen wurden, kann sich nicht mehr wiederholen, was vor 90 Jahren geschah: Dass alle der Regierung folgten.
Was schließen wir daraus? Es handelt sich um eine rein psychologische Bekämpfung der Opposition durch die Regierung, also um eine PsyOp. Damit weiß nun der Teil der Bevölkerung, der dafür empfänglich ist, daß die eigene Regierung ihre Bevölkerung mit Hilfe einer Art psychologischer Kriegsführung bekämpft. Ob das weise ist, wagen wir zu bezweifeln! Die Wirkung dieser PsyOp kann man diesem Beirag der Weltwoche entnehmen:
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Die Tatsachen, was ist geschehen?
Worum geht es eigentich? Es geht um die Frage, ob man es fördern oder beenden soll, daß sich Illegaler als Migrant ohne Papiere ausgibt, der dan einreisen darf, kostenlos untergebracht wird – vielleicht sogar im Luxushotel – Sozialhilfe erhält, Taschengeld und freie Heilfürsorge und später dann Bürgergeld und wegen der ideologischen Fixierung keine Abschiebung fürchten braucht und in Fall des Falls auf eine verständnisvolle Justiz hoffen darf und wenn er sihc über dieZeit rettet, nach 5 Jahren vermutlich die deutsche Staatsbürgerschaft bekäme. In diese Frage geht es!
Es ist eine erste Tatsache, dass die Regierungen in Bund und Ländern aktuell selbst die Weichen in Richtung einer Abschreckungspolitik gegenüber Ausländern stellen und es ist eine zweite Tatsache, dass bis heute unbekannt ist, ob in dem Vortrag von Martin Sellner der Begriff „Deportation“ überhaupt vorkam. Selbst wenn er vorgekommen sein sollte, dann ist es so, daß die anwesenden AfD-Mitglieder sich diesen angehört haben, aber nicht zu eigen gemacht haben, wie der stellvertretende Verfassungsschutzpräsident höchstpersönlich im Innenausschuss zugestehen musste, daß keinerlei Informationen vorliegen, dass ein Mitglied der AfD diesen Begriff verwendet hätte.
Es sieht also so aus, als ob die Altparteien eine riesige Angst davor haben, daß die AfD die von den Altparteien selbst aufgestellten Forderungen tatsächlich in die Tat umsetzen könnte:
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Die Regierungen in Bund und Ländern sprechen von Deportationen, auch von Leuten, die keine Straftaten begangen haben
Es ist eine erste Tatsache, dass dass der deutsche Bundeskanzler Scholz (SPD) im Herbst 2023 höchstpersönlich „Deportationen“ forderte
Es ist eine zweite Tatsache, dass die Innenministerin Faeser (SPD) ein Instrument der Terrorismusbekämpfung, die Abschiebung nur auf Basis der Tatsache ein Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, im August 2023 auf die Clans ausweiten sollte:
Ziel der vorgeschlagenen Änderung sei es,
„Angehörige sogenannter Clan-Strukturen künftig leichter abschieben zu können“,
erklärte eine Ministeriumssprecherin nach Angaben der Zeitung. Bis dahin existierte eine solche pauschalisierende Regelung im Ausländerrecht lediglich im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Ziel dieser Regelung seien zum Beispiel Ausländer, die einem Moscheeverein angehören, der an eine terroristische Gruppe gespendet hat. Nach dieser Regelung können solche Leute sogar dann ausgewiesen werden, wenn sie gegen kein Gesetz verstoßen haben! Mit anderen Worten: Die SPD-Ministerin wollte Teile ausländischer Sippen deportieren, weil sie ausländische Sippen angehören und das auch dann, wenn sie kein Gesetz brechen!
2018 stellte die unionsgeführte Bundesreierung eien „Masterplan Migration“ vor. Erfgebnisse waren bisher kaum erkennbar. Am 15.1.2024 stellte Markus Söder einen weiteren „Masterplan Migration“ vor. Das Ziel: Migranten aus Bayern hinauszumobben. Genau das sagt Söder mit seinen Worten:
„mehr Rückführungen und ein Abbau des Bürgergelds, um soziale Anreize zu reduzieren“
Dazu veröffentlichte Södere bereits folgende Eckpunkte:
- effektiverer Grenzschutz,
- mehr Rückführungen
- Abbau des Bürgergelds,
- auch bei Syrern geprüft werden müsse, ob eine Rückführung möglich sei.
- Bezahlkarte für Asylbewerber
- Zahl der Abschiebeplätze erhöht
Mit der Bezahlkarte setzt Söder klare Mobbing-Akzente:
Und er will – nach Jahren erstmals –
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Die AfD hat den Begriff „Deportation“ nie verwendet
Genau das bestätigt auch der Vertfassungsschutz:
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Das bestätigt auch der Referent des strittigen Vortrags, Martin Sellner:
Und das bestätigt eine, die dort war:
Und noch eine, die dort war:
Wenn auf dem sog. "Geheimtreffen" 5 Parteimitglieder der CDU waren und nur 4 der AfD, müssten dann nicht die ganzen Gutmenschen gegen die CDU/CSU demonstrieren? pic.twitter.com/DAozjbcwUI
— Markus Haintz (@Haintz_Media) January 24, 2024
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Was wird daraus gemacht?
Interessant ist, was aus dieser – nicht vorhandenen – Vorlage gemacht wird, wobei wir uns auf München konzentrieren wollen:
1. Die Organisatorin der Demo in München ist eine Antisemitin und Linksextremistin
Die Demo in München war diesen Sonntag eines der Zentren des Hasses gegen die Opposition. Die Bevölkerung wurde von der Demoleitung aufgerufen sich ihrem Schlachtruf des Hasses auf Menschen anzuschließen:
Auch die angeblich so verpönten „Hausbesuche“ von Privatleuten wurden als Demozug getarnt durchgeführt
Die Demoleitung machte nach Angaben eines Berichts im BR-Radio bekannt, keine Deutschlandfahnen sehen zu wollen. Das ist alles nicht verwunderlich bei einer Anmelderin, die eine Linksextremistin ist:
2. Auf der Demo in München wurde Hass auf Israel und antisemitische Vernichtungsfantasien geduldet
In München riefen Linksradikale zur Vernichtung Israels auf. Auf Plakaten wurde die Tatsache, dass Juden einen eigenen Staat haben dürfen – der Zionismus – als Rassismus verunglimpft. Außerdem wurde dem israelischen Staat Faschismus vorgeworfen, wie man dem Spruch-Banner entnehmen kann.
Liebe Münchner Demokraten, was geht bitte hier ab?
„Zionismus = Rassismus
Gemeinsam gegen israelischen Faschismus“
Hoffe diese Truppe ist nicht Teil der Demo gegen Rechtsextremismus?! Wer weiß was? pic.twitter.com/yTkSLio7WK— Anna Staroselski (@AStaroselski) January 21, 2024
3. Holocaust-Überlebender wurden in Nürnberg als Attraktion beworben
Bei der Demo-Aktion in Nürnberg wurde nicht nur mit einer Postkarten-Aktion und Livemusik, sondern auch mit Holocaust-Überlebenden geworben, also ob Holocaust-Überlebenden ein schau-Objekt wären geschmacklos.
4. Vermehrte Teilnahme von linksextremen Organisationen
Bei praktisch allen „Anti-Rechts-Demos“ nahmen auch kommunistische Organisationen teil. Wie bei diesen üblich riegen sie dort zum Kampf gegen Staat und Kapital auf. Die so selbsternannten „Mitte der Gesellschaft“ akzeptiert diese Leute auf ihren demos und schließt sie nicht aus.
In München marschierten beispielsweise Mitglieder des „Offen Antikapitalistischen Klimatreffens München“ mit. Diese Gruppe zeichnet sich dadurch aus, dass sie Israel „Apartheid“ vorwerfen und behaupten, der israelische Staat sei ein Besatzungsstaat. Diese Gruppe lud zu Demonstration gegen Israel ein, die von „Palästina Spricht“ organisiert wurdem. Das ist eine antisemitische Organisation, die auch in anderen Teilen Deutschlands mit offenem Israelhass und Antisemitismus auffällt. Irrwitzzigerwiese taten sie dies pünktlich zur Kristallnacht.
Das „antikapitalistische Klimatreffen“ kämpft gegen den Kapitalismus und gegen den deutschen Staat und behaupten, Letzterer sei repressiv. Als Verbündeten sehen sie das bolivianisch-sozialistische Kuba und sie meien von Kuba lernen zu können, sogar beim Thema Klimaschutz.
5. Antisemitischer Vorfall in Münster
Pro-Palästinensische Aktivisten störten die Rede einer jüdischen Gruppe in Münster. Formal distanzierten sich die Organisatoren von diesen Israel-Hassern. Inhaltlich taten sie jedoch nichts, um zu verhindern, daß diese Israelhasser die Rede der jüdischen Aktivisten zum Abbruch brachten.
6. marxistischer CDU-Hasser darf reden
Auf der Demonstration in Münster trat auch der WDR-Journalist und überzeugte Marxist Jean-Philippe Kindler auf.
7. Migranten nennen deutsche Protestanten „Faschisten“
Bei der Anti-Rechts-Demo in Berlin gab es unter den Linken einen Überbietungswettbewerb. Anti-Israel-Demonstranten bezeichneten die anderen linken Demo-Teilnehmer als „Faschisten“, weil diese nicht gegen Israel sein wollten. Eine Frau drohte damit, dass alle, die „auf der falschen Seite der Geschichte stehen“ zur Rechenschaft gezogen werden. Danach gab es „Hamas“-Rufe aus deren Reihen!
Es ist für mich schwer zu fassen, dass Menschen, die gegen Rechtsradikalen protestieren und sich als Anti-AfD engagieren, von einer Pro-Palästinenser-Gruppe als Nazis beschimpft werden. #b2101
pic.twitter.com/DryUWPRupU— Iman Sefati (@ISefati) January 22, 2024
8. Mordaufruf gegen AfDler
In Aachen hat die Presse eine Demonstration dokumentiert, bei der in vorderster Reihe ein Banner gezeigt wurde, auf dem: „AfDler töten“ stand.
Die Aachener Zeitung berichtete mit der Bildunterschrift: „Breite Protestfront: Am Ende ziehen am Samstag rund 10.000 Menschen durch die City …“ Zum Gewaltaufruf gegen AfDler und zur Tatsache, dass Polizisten dies nicht entfernten, kein Wort. Inzwischen soll das Bild in der Zeitung ausgetauscht worden sein.
9. In Essen wurde offener Menschenhass gezeigt
6.000 in #Essen gegen das Faschistenpack der #FckAfD #WirSindDieBrandmauer#wirsindmehr pic.twitter.com/MiIsi8Tq71
— Knut Rauchfuss (@KnutRauchfuss) January 15, 2024
10. Söder begeistert von Demonstrationen gegen „Rechts“, doch Antifa-Organisatorin will CSU-Politiker nicht dabei haben
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) findet all dies offenbar „super“ und biederte sich und seine CSU maximalmöglich bei den Linksextremisten an. Die Demo-Anmelderin Lisa Poettinger reagierte auf die Anbiderung der CSU: „Als Versammlungsleiterin kann ich sagen, dass ich gar keinen Bock auf Rechte jeglicher Couleur habe!“ Obwohl die linksextreme Organisatorin in München also keine CSUler dabei haben wollte, meint Söder, daß auch die CSU ein wichtiger Teil im Kampf gegen Rechts sei. Söder zeigte sich am Sonntag hocherfreut und bezog ganz Deutschland ein, also auch den zitierten Tötungsaufruf:
„Starkes Zeichen für die Demokratie! Zehntausende engagierte Bürgerinnen und Bürger haben heute in Deutschland und Bayern gegen Rechtsradikalismus demonstriert. Vielen Dank für dieses klare Signal!“
Auf ihrer Demo, die sich als Widerstand gegen eine angeblich drohende NS-Diktatur positioniert, wird von einer Veranstalterin organisiert, die gegen Juden gehetzt und deren Recht auf Selbstverteidigung und Existenz abspricht. Ministerpräsident Markus Söder lobte diese Münchner Demo völlig unkritisch.
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Wie reagiert die „Qualitätspresse“?
Wie nicht anders zu erwarten zeichneten sich große Teile der „Qualitätspresse“ dadurch aus, dass sie sich als Sprachrohr der Altparteienvertreter zur Verfügung stellten. Nicht nur einmal, sondern in den ersten 24 Stunden wurden bereits acht derartige „Einzelfälle“ identifiziert;
Wirkung:
Weitere Impressionen:
Außerdem gab es noch weitere Annektoten in diesem Zusammenhang:
Seid Ihr noch stark genug, konservativ, und damit 'rechts' zu sein?
Trotz aller Anfeindungen?
Lasst es mich wissen, ich höre zu…..#Maaßen pic.twitter.com/39doKBp7jv
— Christian Wiesner (@ChristianHJW) January 22, 2024
Der Gründer von Correctiv gibt zu erkennen, dass er KEIN Journalist sondern ein Aktivist ist:
Die derzeitigen Demonstrationen gegen die AfD wurden ausgelöst durch die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv. Deren Gründer David Schraven hält ein AfD-Verbotsverfahren für absolut notwendig. pic.twitter.com/IORw0r6TAk
— WDR Aktuelle Stunde (@aktuelle_stunde) January 24, 2024
Wogegen demonstrieren wir hier eigentlich?
Ich sag's ja: Null Substanz. Also einfach gar keine. Wundert aber auch nicht wirklich. pic.twitter.com/Lewk674Xu4
— Miró (@unblogd) January 22, 2024
Instrumentalisierung von Kindern, die „Qualitätspresse“ findets prima:
Der @WDR instrumentalisiert Kinder für seinen regierungspropagandistischen Haltungsjournalismus im Rahmen der Kölner Teilnahme an #DeutschlandStehtAuf .
Kinder sind unschuldig und am leichtesten beeinflussbar, ein entsprechend probates Mittel manipulativer Strategien. pic.twitter.com/nmVHuhIvYA— Annika Hoberg (@ShenTe29) January 21, 2024
Instrumentalisierung von Arbeitnehmern:
Unternehmen sollen aufklären: "Eure Jobs sind in Gefahr, wenn die AfD sich durchsetzt" https://t.co/jEu7WhlXm9
— ntv Nachrichten (@ntvde) January 23, 2024
Wer die deutschen Nationalfarben und die Hymne erwähnt fliegt von der Bühne
Demo gegen Rechts in Stralsund:
Schaut euch an, warum die Polizei kommt und den Lehrer von der Bühne holt❗️Ich bin immer wieder geschockt was hier abgeht. pic.twitter.com/usnli9HePw— Anna (@annamarinada11) January 23, 2024