Demonstration für die Freiheit und gegen Einschränkungen der Grundrechte zwingt Österreichs schwarz-grüne Regierung in die Knie

WIEN – Das Volk Österreichs zwingt Kanzler Kurz und seinen ÖVP-Innenminister Nehammer in die Knie. Dieser schmiedet derweilen schon Rachepläne.

 

Historisches ereignete sich in Wien! Am 31.1.2021 haben sich in Wien Dinge abgespielt, die es so nach dem Weltkrieg noch nie in Wien gegeben hatte. Die schwarz-grüne Regierung verweigert dem Volk unter Verweis, es könnte sich ggf. eine Art Schnupfen oder eine Art Grippe einzufangen, ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Dieser Versuch rief wiederum die FPÖ auf den Plan, die sich schützend vor die Anmelder stellte und eine eigene Veranstaltung anmeldete. Letztendlich meldete die FPÖ eine eigene Veranstaltung an und der ehemalige Innenminister Kickl rief auch die Anhänger der FPÖ dazu auf, ein Verbot zu ignorieren und dennoch zu kommen. Einige der Abgeordneten der FPÖ wurden dann auch auf der Demonstration gesehen. Der politische Blogger Gerald Grosz brachte die Vorkommnisse vor der Demonstration im Karwallsender OE24 wie so oft treffend auf den Punkt:

Nachdem der derzeitige Innenminister die Demonstranten stundenlang eingekesselt hatte, erzwangen diese dann doch den eigentlich verbotenen Demonstrationszug. Das Volk hatte gegenüber dem Staat gesiegt. Das nachträgliche Gezeter des Innenministers und der Versuch die Kundgebung zu verunglimpfen und zu zersetzen sprechen Bände:

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Der lange Weg zur Demonstration

Die Anmelderin

Die Zeitschrift „Wochenblick“ interviewte die – von SPÖ und Presse in Folge als „Covidiotin“ oder „Rechtsextreme“ etc. verunglimpfte – Anmelderin der Demonstration, eine Frau Romana Palmetshofer, eine Friseurin. Ihren Entschluss, gegen die willkürlichen Regierungsmaßnahmen aufstehen begründet Palmetshofer mit Gründen, die derzeit wohl vielen auf der Zunge liegen:

„Wir wollen jetzt sagen: Es reicht! Wir wollen unsere Freiheit zurück. Wir stehen jetzt alle auf und sagen unserer Regierung, dass das nicht mehr so geht. Wir wollen wieder ein Leben führen können. Wir wollen, dass unsere Wirtschaft wieder blüht und nicht alles zugrunde gerichtet wird“.

Es ist das Gerechtigkeitsgefühl des kleinen Mannes:

„Es wird nicht besser werden und irgendwie muss man den Unmut kundtun. Denn die glauben ja immer, es sei alles richtig, was sie machen.“

Auch sie stört die totalitäre Art und Wiese, wie die Regierung Andersdenkende bekämpft:

„Jeder der dagegen redet, wird als Rechtsextremer, Corona-Leugner oder Verschwörungstheoretiker hingestellt. Dabei sind das lauter normale Menschen. Die, welche auf die Straße gehen, sind Eltern, Großeltern und Mütter.“

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Der Kampf der Polit-Schickeria Österreichs um die Deutungshoheit der angeblichen Maßnahmen gegen die Ausbreitung eines Virus

Das passte natürlich nicht in das Bild der Herrschenden, daß eine Friseurin aus der Provinz nach Wien kommt und dort einfach eine Demonstration anmeldet, weil sie Angst um ihre Existenz habe.

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Der Kampf gegen eine Anmeldung einer Kundgebung aus dem Volk

Die Anmeldung dieser Kundgebung durch eine einfache Frau aus dem Volk und der damit offenkundigen Gefahr der Beschädigung der Deutungshoheit ließ die Polit-Schickeria Österreichs alle Register ziehen. Details über den Spießrutenlauf dieser Anmelderin gegen die Behörden werden in einer Presseerklärung der FPÖ am Samstag Vormittag bekannt:

So hat die Veranstalterin fünf Mal versucht Kontakt zu den zuständigen Behörden zu bekommen.

Anstatt auf die wiederholten Kontaktversuche der Veranstalter einzugehen, schrieb die zuständige Landespolizeidirektion Wiens dann am Freitag um 13.09 Uhr mit Fristsetzung Freitag 15Uhr eine Mail an den Veranstalter, mit dem Hinweis, daß man sich mit der Überlegung trage, die Kundgebung zu untersagen. Als Argument wurde die wolkige Begründung, gewählt, daß man das „öffentliche Wohl“ verletzt sehe. Der betreffende Bescheid ging bei den Veranstaltern dann um 18:42 ein. Bereits um 18:23 meldet der SPÖ-nahe STANDARD aber bereits:

 Die FPÖ kündigte kurzerhand nach Untersagung der Demonstrationen eine Anmeldung einer „politischen Kundgebung“ für Sonntagnachmittag auf dem Wiener Heldenplatz an. Dort solle die Öffentlichkeit über das Thema „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ informiert werden, hieß es seitens des freiheitlichen Parlamentsklubs.

Auch sonst tat der SPÖ-nahe STADARD bereits vor dem Verbot alles, um die Demonstration und deren Teilnehmer zu diffamieren und diskreditieren, um so potentielle Teilnehmer zu demobilisieren:

Mobilisiert wurde in den vergangenen Tagen federführend von amtsbekannten Verschwörungsideologen mit teils guten Kontakten zur rechtsextremen Szene – diesmal aber auch bereits im Vorfeld zusätzlich mit Unterstützung von der FPÖ, der rechten Zeitung „Wochenblick“ und Szenegrößen wie dem deutschen Arzt und Corona-Verharmloser Sucharit Bhakdi.

Der ehemalige Innenminister Kickl sieht in diesem Vorgehen die Handschrift des Innenministers:

„Das ist nicht die Handschrift der LPD Wien, das ist die Handschrift von Nehammer.“ 

Dieser verfolge mit einem Kabinett einen Kurs voller Härte gegen die eigene Bevölkerung und falle zudem den eigenen Polizisten bei jeder Gelegenheit in den Rücken. Zeitgleich setzte der Innenminister offenbar Phantasievorstellungen in die Welt, es stünde ein „Sturm auf das Parlament“ bevor. Eine Stilblüte, die aus Regierungskreisen inzwischen regelmäßig gegen Querdenker-Demonstrationen in Stellung gebracht wird. Man denke nur an die von Agitatoren bewirkte Fahnenschwenkerei an einem praktisch unbewachten Reichstag, oder die Phantasien von Söders Innenminister Herrmann über einen Sturm des Maximilianeums. oder den Umstand, daß Antifa-Anhänger an vorderster Linie mit dabei waren, als das Capitol „gestürmt“ worden war:

„Ich fordere Nehammer daher auf, umgehend Beweise für die Behauptung vorzulegen oder sich umgehend zu entschuldigen. Eine Korrektur ist jedenfalls angebracht, habe es sich – wenn überhaupt – nicht um das Parlament gehandelt, sondern um das Parlamentsgebäude, das seit dreieinhalb Jahren renoviert wird und in dem sich gestern zu keinem Zeitpunkt Personen befunden haben“, so Amesbauer. Nehammers Vergleich mit den Vorgängen im US-Kapitol sei daher in jedem Fall völlig daneben.

Nach der Demonstration wurde dieser Kampf der schwarz-grünen Regierung gegen das Volk wie folgt kommuniziert:

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Der Kampf angeblicher „Journalisten“ gegen Kundgebungsteilnehmer

In diese Versuche die Kundgebung du demobilisieren wurde auch die Statspres4e des ORF eingespannt und haben sich praktisch alle „Journalisten“ links von der Mitte selbst eingereiht. Hierbei handelt es sich viel zu oft um Personen, die nicht als teilnahmslose Berichterstatter Tatsachen dokumentieren, sondern um Personen, die aktiv in das Geschehen engreifen, um Nachrichten zu erzeugen, oder um ohne ihr Zutun bestehende Nachrichten umzudeuten. Gemäß Verfassung wirken die Parteien bei der Willensbildung des Volkes mit; so steht es jedenfalls in Art. 21 des Grundgesetzes

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Diesen Auftrag an der Willensbildung mitzuwirken hat das Grundgesetz der Presse nicht mitgegeben, jedenfalls steht davon nichts im Grundgesetz:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Die behaupteten „Angriffe auf Journalisten“ sind daher viel zu oft Abwehrversuche gegen Antifa-Aktivisten, die sich viel zu oft als Fotografen oder Berichterstatter tarnen, hierbei aber ohne Zustimmung der Abgebildeten auf eine penetrante Art und Weise Porträtaufnahmen anfertigen, die dann – auf welchen Wegen auch immer – viel zu oft in einem Online-Pranger landen.

Gemäß Recherchen der Tagesstimme ist eines der Zentren für derartige pseudojournalistische Aktivitäten der „Presseservice Wien“. Er ist ohne Impressum unterwegs und stellt sich damit schon selbst freiwillig klar außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens, wie auch die Kollegen von der Tagesstimme jüngst berichteten. Derartige Aktivitäten reichen bis tief in die politischen Parteien Österreichs hinein, wie die Grünen, oder die NEOS, die sich selbst lieber als liberale Wirtschaftspartei präsentieren, tatsächlich aber lautesten Anwälte dieser linksextremen Pseudo-Journalisten sind.

Droht ein Staatsstreich in Österreich? Haben linke Rechercheure einen „Corona-Putsch“ aufgedeckt? „Presse Service Wien“ geistert aktuell durch die Medien und gibt sich als seriöser Journalismus. Dass das kaum hinterfragt wird, ist beachtlich für eines der zentralen Projekte der autonom-antifaschistischen Szene in Österreich.

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Die FPÖ springt den Anmeldern zur Seite

Am Samstag, den 30.1.2021 besuchte der ehemalige Präsident Tschechiens Klaus die FPÖ in Wien. Der tschechische Ex-Präsident sprach in diesem Zusammenhang von der Gefahr des „Covidismus“ – eine Anspielung auf die Zeit des Kommunismus, wo die Freiheit der Menschen, deren Gesundheit sowie eine freie Wirtschaftsentwicklung nicht möglich waren.

FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Vaclav Klaus hat den Kommunismus am eigenen Leib erlebt und kann die aktuelle Lage daher gut abschätzen. Ich teilen diese Sorgen. Wenn nicht bald ein Umdenken in den europäischen Ländern stattfindet, dann ist der entstandene Schaden durch die Pandemie-Bekämpfung wirtschaftlich und gesundheitlich schwerer als jener, der vom Virus angerichtet wird.“

Am selben Samstagvormittag, lud der FPÖ-Klubchef Herbert Kickl zu einer Pressekonferenz ein. In dieser rechnete er mit dem Verbot der Behörden am 31.1.2020 eine Demonstration der Querdenker Österreichs gegen die angeblich gegen Covid-19 gerichteten Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung ab. In dieser Pressekonferenz definierte Kickl dieses Kundgebungsverbot als

„Bestätigung für die Notwendigkeit dieser Demonstrationen“

und rief als Vorsitzender der FPÖ dazu auf, dieses Verbot der schwarz-grünen Regierung zu ignorieren.

In seiner Pressekonferenz zog er eine vernichtende politische Bilanz an der türkis-grünen Bundesregierung.

Seinen Aufruf das Verbot zu ignorieren machte der FPÖ-Chef dran fest, das allem übergeordnete Grundprinzip der bürgerlichen Freiheit zu wahren und definierte die Demonstration als ein Mittel zur Verteidigung des übergeordneten Interesses zum Schutz der Freiheit, der Grundrechte und der Demokratie. Die schwarz-grüne Regierung und deren Befehlsempfänger hätten durch die willkürlichen Demoverbote eine

„Enttarnung ihrer eigenen freiheitsfeindlichen Vorgangsweise“

abgeliefert. Dieses stelle nicht nur einen „Sündenfall“ und „demokratiepolitischen Skandal“ dar, sondern habe überhaupt keine epidemiologische Grundlage. Mit anderen Worten: Kickl belastet die Regierung mit dem Vorwurf eigentlich ganz andere Ziele verfolgen zu wollen, als Menschen vor einem Virus zu schützen. Das Demoverbot sei letztendlich der

„neueste Ausdruck einer beinharten“

Linie Andersdenkende und vor allem Regierungskritik auf die Seite zu drängen und mundtot zu machen. Hierzu griff Kickl auf die bekannte Argumentationskette zurück, daß die Regierung die Kritik an ihrer Politik zuerst verlacht und verspottet, dann diffamiert, danach kriminalisiert hat und sie nun bereits verbieten will. Unter Vermeidung des Bezuges zu historischen Vergleichen sei für ihn klar:

„Diese Vorgangsweise passt in eine Demokratie nicht im Mindesten hinein und hat mit einem demokratischen Verhalten nichts zu tun.“ 

Und Kickl erinnert daran, daß er den stärksten denkbaren Verbündeten an seiner Seite hat:

„Die Wahrheit, die Vernunft und die Freiheit sind nicht zu unterdrücken. Diese Werte sind stärker als jede Repressalie, welche sich die Regierung vorstellen könne.“

Nur schwer mit demokratischen Vorstellungen vereinbar sind auch die Schikanen der Behörden gegenüber den Veranstaltern:

FPÖ beantragt Sondersitzung des Parlaments:

Der FPÖ-Parlamentsklub hat heute eine Sondersitzung des Nationalrats beantragt. Unter dem Motto der untersagten Versammlung „Für die Freiheit – Gegen Zwang, Willkür und Rechtsbruch“ wird sich Innenminister Nehammer für seine Eskalationsstrategie gegen friedliche Bürger verantworten müssen.

„Die Ereignisse der letzten Tage haben gezeigt, dass Nehammer die Polizei in parteipolitische Geiselhaft nimmt und sie auf friedliche Regierungskritiker hetzen will. Wir sind sehr froh, dass sich die Polizisten für diese miese Strategie nicht hergegeben haben und auch die Regierungskritiker nicht in diese perfide Eskalationsfalle getappt sind. Dennoch muss ein solch wahnwitziges und brandgefährliches Vorgehen eines Regierungsmitglieds ein parlamentarisches Nachspiel haben“, sagte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.

 

Die Kundgebung

Die Zeitschrift „Wochenblick“ war mit praktisch dem gesamten Team vor Ort und hat die Anmelder und den ehemaligen Innenminister Kickl vorab für ein Gespräch gewinnen können und ihnen damit Reichweite verschafft.

Unsere Mitarbeiter – und wir waren mit einem Dutzend Reporter vor Ort – haben sehr Wohl Zorn und Ärger der Menschen vernommen, aber niemals Gewalt gesehen, die von einem Demonstranten ausgegangen ist. Dass es vereinzelt zu Übergriffen kam, ist nicht auszuschließen, dürfte aber wie schon in Deutschland (Wochenblick berichtete über ein brisantes Dokument der deutschen Polizei) ausschließlich von Linksextremen ausgegangen sein. 

Die wackeren Bürger Österreichs haben an diesem 31.1.2021 gegenüber dem Staat ihr Recht als Bürger durchgesetzt sich frei versammeln zu können, wie  man z.B. diesem Livestream entnehmen kann.

Zu Beginn versuchte die Polizei die Kundgebung durch massive Präsenz und Zugriffe zu verhindern:

 

Doch das gelang nicht. Um die Kundgebung dann doch noch zu verhindern wendete der ÖVP-Innenminister Österreichs die selbe Taktik an, mit der der Innenminister Geisel (SPD, ex SED) Berlins Ende August bereits die Querdenken-Demonstration stören wollte. Er sperrte die friedlichen Demonstranten in einen Kessel ein.

Die über fast drei Stunden Eingesperrten ließen sich jedoch nicht provozieren.

An manchen Stellen gelang es Bürgern aus dem Wiener Polizeikessel auszubrechen. Ansonsten blieb alles friedlich und ruhig.

Doch auch das gelang nicht. Währenddessen formierte sich nämlich nahe des Kesselns durch den permanenten Zustrom weiterer Bürger eine zweite Demonstration, sodaß gegen 15:30 Uhr es auch dem Innenminister klar war, nicht eine Demonstration eingekesselt zu lassen und für die andere keine Kräfte mehr zur Verfügung zu haben.

Damit war die Strategie der Regierung gescheitert, sodaß sich dann ein friedlicher Protestmarsch in Bewegung setzte, den die Polizei dann auch nicht weiter störte. Sie beschränkte sich auf die Regelung des Verkehrs.

Am Ende nahmen Beamte an der Spitze des Zugs ihre Helme ab und marschierten an der Spitze des Zugs.

Wohl um die 20.000 Bürger haben am 31.1.2020 erlebt, daß es möglich ist, daß sich das Volk seine Rechte zurück holt und sich nicht von einem bevormundenden Innenministerium abschrecken läßt, das die Alten nicht schützt und die Jungen in das Zuhause-Gefängnis mit dem Argument einsperrt, sonst würden die Jungen die Alten durch Viren töten.

Die schwarz-grünen Rechteabschaffer haben die Straßen Wiens am 31.1. für die Bürger sperren wollen. Doch die Bürger — aus allen Schichten und allen Lagern dieses Landes — haben sich ihre Straßen zurückgeholt. Ohne Gewalt und einfach nur mit der Kraft der Argumente und der Masse ihrer Anwesenheit.

 

 

Nachträgliche Diskreditierung und Zersetzung der Kundgebung

Nachdem es schon nicht gelang, die Kundgebung zu unterdrücken, versucht die Polit-Schickeria Wiens die Kundgebung im Nachhinein zu zersetzen. Dabei kommt die gesamte Palette der Agitation zum Einsatz:

1. Es waren nur 1000 Teilnehmer

Der Staatsfunk ORF setzte die Nachricht von „weit mehr als 1.000 Menschen“ in die Welt.

Laut und teilweise recht aggressiv war am Nachmittag einer der Züge mit weit mehr als 1.000 Menschen, der sich Richtung Schwedenplatz bewegte – angeführt von Parolen schreienden Hooligans und mit Vertretern des rechten Randes, der Identitären, und sogenannten „Querdenkern“ in den Reihen. Immer wieder stellten sich linke Gegendemonstranten in den Weg, aber es blieb bei Wortgefechten.

Tatsache ist: es waren wohl über 20.000.

2. „Sie wollten das Parlament stürmen“ war frei erfunden

Der SPÖ-nahe STANDARD setzte in die Welt:

„Am Nachmittag kam es auch zu einer versuchten Stürmung des Parlaments, das nach wie vor eine Baustelle ist. Rund 50 Personen, rannten teils mit Latten ausgestattet auf das Gebäude zu, die Polizei musste dazwischen gehen.“

Dies soll ein völlig aus dem Zusammenhang gerissener Polizei-Chat belegen

Es war eine frei erfundene Lüge.

3. „Passanten wurden von Demo-Teilnehmern bespuckt“

Vom linken Krawallmgazin „Heute“ wurde die unbelegte Behauptung

Maskentragende Passanten werden von Demo-Teilnehmern provoziert, beschimpft, angehustet und bespuckt. Die Polizei schreitet ein.

durch einen Redakteur und Kommunikations-Studenten namens „Leo Stempfl“ in die Welt gesetzt. Lediglich dieses Kráwall-Blatt „wußte“ von derartigen Ereignissen zu berichten. Niemand sonst.

4. „Demo-Veranstalter“ Martin Rutter verhaftet

Das ist für knapp vor 19Uhr zutreffend. Da war die Demonstration allerdings schon vorbei und aufgelöst.

Die Gründe der Festnahme wußte zu diesem Zeitpunkt wohl nicht einmal die Polizei. Man kann darüber spekulieren, ob die Gründe der Verhaftung erst noch zusammengebastelt werden müssen.

5. Hitlergrüße, Rechtsextreme, Neonazis

Es ist ein weiterer Klassiker, daß – in der Regel linksextreme – Journalisten bei missliebigen Kundgebungen angebliche Hitlergrüße entdecken. In der Regel werden derartige „Entdeckungen“ aus dem Zusammenhang gerissen, hineininterpretiert, umgedeutet, aus Leuten herausprovoziert oder durch Linksextreme selbst gezeigt, oder anderen einfach in die Schuhe geschoben. Tatsache ist, daß derartige Behauptungen praktisch nie zur Überführung von Tätern führen und wenn sie einmal zur Identifikation und Überführung führen, sich dann viel zu oft herausstellt, daß der Hitlergrußzeiger ein Linker war, wie z.B. in Chemnitz. Auch der Hitlergrruß der Linksanarchisten von „Feine Sahne Fischfilet“ war natürlich keiner! In diesem Beitrag ist zu sehen, wer wirklich demonstrierte:

6. Aggressive Stimmung

Tatsache ist, daß zu Beginn versucht wurde, die Veranstaltung zu unterbinden. Zu diesem Zweck wurden die Demonstranten über Stunden in einem Polizeikessel gefangen gehalten. Greiftrupps zogen immer wieder willkürlich Personen aus dem Kessel und warfen sie zu Boden und fixierten sie mit lustvoll wirkender Brutalität. So weit diese Provokationen ausblieben, war auch keine aggressive Stimmung mehr vorhanden.

7. Auflösung der Veranstaltung, Sicherheitsabstände

Es war in Wien das selbe Konzept, das der Innenminister Geisel (ex SED, jetzt SPD) in Berlin bei der Querdenker-Demo angewandt hatte: Demonstranten einkesseln, ihnen keinen Ausweg lassen und dann behaupten, sie würden an einer illegalen Demonstration teilnehmen. Sehr witzig kann man dazu nur sagen!

 

8. Zehn Polizisten wurden verletzt

Die Behauptung von zehn verletzten Personen dürfte von der im Besitz des ORF befindlichen Pressagentur APA verbreitet worden sein. Dies geht aus einer Korrektur in einem Artikel von „die Presse“ hervor: Aktuell ist dort zu lesen:

Bei der von der Polizei im Vorfeld verbotenen Corona-Demo in Wien sind zum derzeitigen Punkt zehn Personen festgenommen und vier Polizisten verletzt worden. Das teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Zwischenbilanz Sonntagabend mit.

Bearbeitung: Im ursprünglichen Eintrag war von 10 verletzten Polizisten die Rede. Diese Angabe wurde korrigiert.

Von den nur noch vier verletzten Polizisten sind Medienberichten zufolge zwei von ganz alleine auf die Nase gefallen. Zwei weitere sollen durch Kundgebungsteilnehmer verletzt worden sein. Es wird jedoch nicht angegeben, bei welcher Kundgebung dies geschah, bei der der Antifa-Gegenveranstaltung, oder beim Spaziergang der Bürger. In diesem Film ist  bei Min. 4 ein solcher Fall zu sehen.