Franz Bergmüller zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020
FRANZ BERGMÜLLER – Franz Bergmüller nimmt Stellung zum „Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 – NHG 2019/2020“ A. Problem 1. Der Haushaltsplan 2019/2020 wurde gemäß Art. 12 der Bayerischen […]
UNSERE POSITIONEN
Die Landtagsfraktionen der Grünen und SPD: Vom Verfassungsschutz beobachteter linksextremistischer VVN-BdA soll Steuervorteile erhalten
MÜNCHEN – Hass auf Andersdenkende soll nach dem Willen der Grünen und SPD im Landtag steuerlich förderbar sein. Die Fraktionen der Grünen und der SPD […]
Im Deutsche Umwelthilfe: „Offene Holzfeuer verbieten“
RADOLFSZELL – Die ältesten gesicherten Feuerstellen, die zweifelsfrei durch Menschen angelegt wurden, stammen aus der Wonderwerk-Höhle in Südafrika und sind etwa 1,7 Millionen Jahre alt. […]
Weltweit 1400 Kohlekraftwerke in Planung und die Saudis erklären ihr Öl bis zum letzten Molekül fördern zu wollen
MADRID – Zur Weltklimakonferenz werden rund 25.000 Besucher und Teilnehmer meist mit dem Flugzeug anreisen, um nach der Anreise dann über die Einsparung von CO2 […]
Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Ein „Grundkurs über die Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ schränkt Integrationsverweigerer unzulässig in deren Meinungsfreiheit ein
MÜNCHEN – Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat es als Recht empfunden, daß ein zu integrierender, der z.B. durch demonstrative Regelverstöße beharrlich zum Ausdruck bringt, daß er […]
Landwirtschaft: Stafan Protschka (MdB) „Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes“
LANDWIRTSCHAFT – Mittelumschichtung für die Entwicklung des ländlichen Raums: Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, erstmals den Entwurf der Bundesregierung für ein „Zweites Gesetzes zur Änderung des […]
Art. 3GG: Niemand darf wegen seiner „Herkunft“ / „Rasse“ bevorzugt werden <=> EU: Afrikaner müssen aufgrund ihrer „Herkunft“ / „Rasse“ bevorzugt werden
BRÜSSEL / BERLIN – Das Grundgesetz unterscheidet zwischen so genannten Jedermanns-Grundrechten und so genanten Deutschen-Grundrechte. Jedermanns-Grundrechte kommen allen Personen zu, die sich im Geltungsbereich des […]
Spontane Bauernproteste: Der Aufstand gegen die Globalisten in Berlin und Brüssel ergreift den Bauernstand
BERLIN – Jahrzehnte lang haben die Bauern treu das befolgt,was ihnen ihre Verbandsvertreter vorgegeben haben „Werdet größer, werdet billiger, werdet effizienter, kauft neue Maschinen, neues Saatgut, […]
SPD-Kriminologe Pfeiffer: Moscheebesuche entfremden insbesondere türkische Jugendliche von „unserer Kultur“
BERLIN – Ist die Islamkritik bzw. die Korankritik nun auch in der SPD angekommen? Der SPD-Hauskriminologe bestätigt in seinem neuesten Buch jedenfalls die von Korankritikern […]
Antwort auf Anfrage: Kiffen macht psycho
MÜNCHEN – Einige der im Landtag vertretenen politischen Parteien fordern eine „liberale“ Drogenpolitik. Im Zentrum ihrer Argumentation steht regelmäßig, daß der Konsum von z.B. Cannabis […]