Antwort auf Anfrage: Defizite im Zivilschutz in Bayern
MÜNCHEN – Auf dem Papier steht Deutschland mit seinen Feuerwehren, dem THW und dem Roten Kreuz insbesondere bei kommunal auftretenden Standard-Ereignissen gut da. Doch wie […]
Franz Bergmüller im Landtag
Antwort auf Anfrage: Bringt das BGH-Urteil III ZR 60/16 das Ende der Naturbadeseen in Bayern?
KARLSRUHE / MÜNCHEN – Wie von Druiden-Mund zu Druiden-Ohr macht die letzten beiden Jahre ein Urteil des BGH von sich reden und sorgt für Panik […]
Die Wirkung von 404.635 durch die CSU gewollten Neuansiedlungen auf den Anstieg der Mietpreise in Bayern
BERLIN / MÜNCHEN – Zwischen dem 1.1.2015 und dem 31.12.2018 hat die Bundesregierung etwa 2,4 Millionen Personen nach Deutschland netto zuwandern lassen. Hiervon hat alleine […]
Antwort auf Anfrage: Bayerns Linksextremismusproblem bei Straftaten gegen „Amts- und Mandatsträger“ und gegen „Parteieinrichtungen /-repräsentanten“
MÜNCHEN – Wie eine parlamentarische Anfrage des Teams Bergmüller (MdL) ergab, kommen Straftaten gegen Amts-/Mandatsträger in Bayern und Straftaten gegen Parteieinrichtungen/-repräsentanten, weit überwiegend aus einer […]
Franz Bergmüller (MdL) auf einen Gesetzesentwurf der SPD zur Tariftreue und zum Mindestlohn
FRANZ BERGMÜLLER – Franz Bergmüller spricht zur zweite Lesung des Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion betr. eines Bayerisches Gesetzes zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen […]
Franz Bergmüller (MdL) zur aktuellen Stunde „Heimat bewahren – Fläche sparen“
FRANZ BERGMÜLLER – Im Rahmen einer „Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO“ wurde auf Vorschlag der Fraktion „FREIE WÄHLER“ das Thema „Heimat bewahren – Fläche […]
Franz Bergmüller (MdL) begründet den Antrag der AfD „Moratorium bis 2025 für Streuobstwiesen und Dauergrünland“
FRANZ BERGMÜLLER – Im Rahmen der Zusammenarbeit der Staatsregierung mit der Initiative „Rettet die Bienen“ sollen nun Streuobstwiesen zu Biotopen umgewidmet werden. Dies hätte zur […]