Sitzungswoche
20. Mai 2021 (83. Sitzung)
Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.
Franz Bergmüller und Andi Winhat berichten über die „Highlights“ der heutigen Sitzung:
https://youtu.be/gNP55uRoRPQ
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TOP 1: Regierungserklärung der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Regierungserklärung
der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Thema: Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair
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TOP 2: Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise
Die Abgeordneten Uli Henkel (AfD) und Franz Bergmüller (AfD) befragen Gesundheitsminister Holetschek über
1. die Bildung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft
2. Auswüchse und unhaltbare Zustände von alten Menschen in Altenheimen und Pflegeheimen.
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TOP 6: Aktuelle Stunde
Auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema: „Freiheit in Netz und Medien – für eine offene und freiheitliche Debattenkultur
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TOP 7: Erste Lesungen von Gesetzen
7bErste Lesung zum Gesetzentwurf der StaatsregierungBayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG)
Drs. 18/15755
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7c Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier u. a. und Fraktion AfD zur Begründung von Auskunftsrechten kommunaler Vertretungsorgane
Drs. 18/15373
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7d) Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst Arnold, Doris Rauscher, Diana Stachowitz u. a. und Fraktion SPD für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz – BayBiFG) Drs. 18/15710
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TOP 9 Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER, der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Ilse Aigner, Tobias Reiß u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Abgeordneten Horst Arnold, Klaus Adelt, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD, der Abgeordneten Martin Hagen, Dr. Wolfgang Heubisch, Matthias Fischbach u. a. und Fraktion FDP
Antisemitismus entschieden bekämpfen!
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2. Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Doris Rauscher, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion SPD Corona-Aufholprogramm des Bundes durch bayerisches Aktionsprogramm stärken Drs. 18/15842“
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