83. Sitzung des bayerischen Landtags vom 20. Mai 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=kaj0M7yybRs

Sitzungswoche

20. Mai 2021 (83. Sitzung)

Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.

Franz Bergmüller und Andi Winhat berichten über die „Highlights“ der heutigen Sitzung:

https://youtu.be/gNP55uRoRPQ

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TOP 1: Regierungserklärung der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Regierungserklärung der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Thema: Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair

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TOP 2: Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise

Die Abgeordneten Uli Henkel (AfD) und Franz Bergmüller (AfD) befragen Gesundheitsminister Holetschek über

1. die Bildung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft

2. Auswüchse und unhaltbare Zustände von alten Menschen in Altenheimen und Pflegeheimen.

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TOP 6: Aktuelle Stunde

Auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema: „Freiheit in Netz und Medien – für eine offene und freiheitliche Debattenkultur

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TOP 7: Erste Lesungen von Gesetzen

7bErste Lesung zum Gesetzentwurf der StaatsregierungBayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG)
Drs. 18/15755

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7c Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo HahnKatrin Ebner-SteinerChristoph Maier u. a. und Fraktion AfD zur Begründung von Auskunftsrechten kommunaler Vertretungsorgane
Drs. 18/15373

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7d) Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst ArnoldDoris RauscherDiana Stachowitz u. a. und Fraktion SPD für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz – BayBiFG) Drs. 18/15710

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TOP 9 Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian StreiblDr. Fabian MehringProf. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER, der Abgeordneten Thomas KreuzerIlse AignerTobias Reiß u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Katharina SchulzeLudwig HartmannThomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Abgeordneten Horst ArnoldKlaus AdeltVolkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD, der Abgeordneten Martin HagenDr. Wolfgang HeubischMatthias Fischbach u. a. und Fraktion FDP
Antisemitismus entschieden bekämpfen!

 

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2. Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst ArnoldDoris RauscherDr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion SPD Corona-Aufholprogramm des Bundes durch bayerisches Aktionsprogramm stärken Drs. 18/15842“

 

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