74. Sitzung des bayerischen Landtags vom 4. März 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=TAB4XGbWJOc

Sitzungswoche

24. Februar 2021 (74. Sitzung)

Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.

Franz Bergmüller und Andi Winhat berichten über die „Highlights“ der heutigen Sitzung:

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TOP 1: Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise

Der Abgeordnete Christina Klingen (AfD) befragt Gesundheitsminister Holetschek über

1. die Eigentümlichkeit, daß der Freustaat offenbar auf einem hohen Kontingent von Masken sitzt, das er offenbar nicht nos bekommt und daß der Freistaat im Gegensatz zu anderen Ländern FFP2-Masken vorschreibt

2. die Eigentümlichkeit, daß FFP2-Masken mit Schadstoffen belastet sind.

 

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TOP 2: Erste Lesungen von Gesetzen

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes Drs. 18/14196

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TOP 8 Dringlichkeitsanträge

Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format MS Word-Format

1. Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina SchulzeLudwig HartmannHep Monatzeder u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayerns Zukunft sichern: soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit jetzt zum obersten Leitprinzip machen! Drs. 18/14240

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2. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian StreiblDr. Fabian MehringGerald Pittner u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Öffnungsperspektiven für Kultur, Veranstaltungen und Gastronomie in Bayern – Contact Tracing in der Corona Warn App verbessern Drs. 18/142411 pdf-Format MS Word-Format

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3. AfD-Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo HahnKatrin Ebner-SteinerAndreas Winhart u. a. und Fraktion AfD
Transparenz und Kontrolle sicherstellen Drs. 18/14242

 

5. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin HagenAlbert DuinJulika Sandt u. a. und Fraktion FDP 

Unternehmen und Arbeitsplätze retten: Einzelhandel sofort öffnen Drs. 18/14244

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