So sieht es bei der „Antifa“ zuhause aus: Ein Besuch im „Wohnzimmer“ der linken Anarcho-Siff-Frauen aus der Liebig34 in Berlin liefert Einblicke

Anhängerinnen der Liebig34 versuchen den Prozess um ihren angeblichen Mietvertrag zum Platzen zu bringen: https://www.youtube.com/watch?v=MoUp692C7d0&feature=emb_title

BERLIN – Die Räumung der Liebigstrasse 34 ermöglichte einen seltenen Blick in das Privatleben so genannter linker „Aktivist_Innen“. Die Räumung erlaubt außerdem einen Blick in das Privatleben, wie es in einem genannten „selbstorganisierten anarcha-queer-feministischen Hausprojekt“ auf Kosten des Eigentümers des Hauses Liebig 34 real praktiziert wurde. Der Anwalt des Hauseigentümers  fast aufgrund seiner Erfahrungen mit den Behörden in Berlin zusammen:

In Berlin wird aktiv die Erosion des Rechtsstaats betrieben, das sollte so langsam auch auf der Bundesebene klar werden, wobei ja auch einzelne Bundestagsabgeordnete keinen Hehl um Ihr Engagement für linke Gewalttäter machen.

 

Wahlergebnisse der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin für Friedrichshain-Kreuzberg 2016 Quelle www.berlin.de

Von den Altparteienvertretern wurde das Haus Liebig34 fast liebevoll verklärend als „besetztes Haus“ bezeichnet und als „Szenehaus“ bzw. als „Rückzugsort für Feministen“ bezeichnet.  Die Räumung der Anarchinst_Innen-Kommune Liebig34 hat aber nun aller Welt einen Einblick in die Realität dessen ermöglicht, was sich hinter diesen Bezeichnungen wirklich verbirgt: Das blanke Chaos!

Die Räumung hatte damit nicht nur einen rechtlichen Aspekt, sondern natürlich auch einen voyeuristischen Aspekt. Bisher sind den meisten Bürgern die Linksextremisten und die zuzurechnenden Teile der „queer-feministischen Aktivist_Innen“ nur von deren Parolen und Forderungen bekannt. Doch die Räumung der Liebig34 ermöglicht nun erstmals einen Einblick in das den real praktizierten Sozialismus, den diese predigen und wohl auch selbst leben. Ähnlich wie der Vesuv Pompei verschüttete, wurde bei der Liebig34 der Zustand der Räumung konserviert.

So wie man in Pompei einen Eindruck vom Leben in der Stadt vor dem Vulkanausbruch bekam, erhält man bei den Bildern aus der Liebig34 einen Eindruck vom Leben in diesem „selbstorganisierten anarcha-queer-feministischen Hausprojekt“, wobei sich hierbei bereits die Frage stellt: was denn unter „organisiert“ im Begriff „selbstorganisiert“ verstanden werden soll? Ein Blick in die Liebig 34 ist aber auch ein Blick in die Folgen von real praktizierten Sozialismus und es ist ein Blick in eine Spielart des Feminismus und auch ein Blick einen Versuch die so genannte „Queer“-Ideologie praktisch zu leben. Letztendlich ist es ein Blick in die Liebig 34 auch noch ein Blick in das Wohnzimmer von Anarchistinnen.

 

Hausbesetzungen in Berlin: „Enteignung“ von anderen fordern und gegen die eigene „Enteignung“ auf die Barrikaden gehen

Tatsache ist, daß die Hausbesetzer in der Regel Linke sind. Tatsache ist auch, daß Hausbesetzer bei einer Hausbesetzung rein rechtlich betrachtet (ohne Rechtsgrund) gegen den Willen des Eigentümers den Besitz am Haus übernehmen. Tatsache ist auch, daß es ein Kernpunkt linker Ideologie ist, daß es kein Individualeigentum geben solle und deswegen Eigentümer zu enteignen wären.

Auch bei dieser Räumung stößt ,an auf ein linkes Paradoxon, eine linke Doppelmoral:

Bei Fremden fordern diese Hausbesetzer, daß diese enteignet werden, also in der letzten Konsequenz, daß sie mit Hilfe der Polizei aus deren Wohnhaus hinausbefördert werden. Bei sich selbst fordern die selben Hausbesetzer hingegen, daß sie selbst nicht mit Hilfe der Polizei aus „ihrem“ Wohnhaus hinausbefördert werden.

Warum also Hausbesetzer, die das Ziel haben, „Reiche“ aus deren Häusern zu werfen, damit die Häuser der Reichen kollektiviert werden können sich selbst dagegen wehren, wenn ihnen das selbe widerfährt, also daß sie selbst durch Räuming ihre Wohnmöglichkeit  in ihrem „gefühlten“ Eigentum verlieren, kann wohl nur mit der Wirrheit der linken Hausbesetzer erklärt werden.

Noch wirrer wird es dann, wenn man erkennen muß, daß sich diese Linken dann mit Hilfe eines „Star-Anwalt“ wehren, der selbst wiederum  Teil eines international vernetzten globalistischen Netzwerks ist und sonst sein Geld im Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht verdient, also sich das Rechtsgebiet ausgesucht hat, das im Herzzentrum des Kapitalismus angesiedelt ist. „Links reden und rechts  leben“ scheint also  auch in diesem Fall  das Lebensmotto der Linken zu sein.

 

Mittellose Anarchisten, die sich von global vernetzten Luxusanwälten vertreten lassen

Im folgenden Beitrag aus dem Jahre 2009 wird die Räumung eines von Anarchisten besetzten Hauses dokumentiert. Das Haus wurde in der Wendezeit von Künstlern besetzt, die dort eine Kommune einrichteten. Dann wurden diese Künstler von Radikalen aus dem Haus gedrängt und die Radikalen, also Anarchisten hatten das Haus dann bis zur Räumung auch nicht mehr hergegeben gehabt. Erstaunlich: Als Anwalt können sich die Anarchisten schon im Jahr 2009 einen vielfach qualifizierten Spezialisten aus der heutigen Kanzlei HDMW, Rechtsanwälte und Fachanwälte Seydelstraße 15 10117 Berlin-Mitte leisten.

Und 10 Jahre später im Jahr 2020 erneut das selbe Bild: Die Siff-Mädchen aus der Liebig34 leisten sich den selben Anwalt, die Anarchisten 10 Jahre zuvor

Seitdem residiert die Sozietät HDMW in Berlins Mitte und ist in ständiger Erweiterung begriffen. Es bestehen Kooperationen zu der Kanzlei Hamer Imhof Koch Scherer in Potsdam und den Solicitors Byrt & Cohen in London.

Die Kanzlei hätte eigentlich einen auf das Mietrecht spezialisierten Juristen:

Rechtsanwalt Rechtsanwalt Dr. Thomas Grabig: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

doch dieser Mietrechts-Spezialist hat die Anarchisten nicht vor Gericht vertreten, obwohl er der einzige in der Kanzlei ist, der auf Mietrecht spezialisiert gewesen wäre. An dessen Stelle hat der in anderen Rechtsgebieten vielfach qualifizierte

Rechtsanwalt Moritz Heusinger; Fachanwalt für Verwaltungsrecht; Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht; Fachanwalt für Strafrecht

die Interessen der Hausbesetzer 2009 und 2020 vertreten.

Die berufliche Vita von Herrn Heusinger ist beachtlich:

Herr Rechtsanwalt Moritz Heusinger studierte an der Philipps-Universität in Marburg sowie an der Freien Universität in Berlin. Während seiner Ausbildung war er als Assistent an der Humboldt Universität Berlin am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Schwintowski tätig und hierbei schwerpunktmäßig mit wirtschaftsrechtlichen Problematiken befasst.

Seine Examina schloss er jeweils mit Prädikat ab. Im Jahr 1997 begründete Herr Heusinger mit dem Kollegen Rechtsanwalt Watermann die Kanzlei Heusinger und Watermann. Herr Heusinger war lange Zeit neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt als Repetitor im Unternehmen Kern & Friedel Berlin in der Vorbereitung von Studenten auf das erste juristische Staatsexamen tätig. In diesem Zusammenhang hat er fortlaufend Unterrichtsmaterialien für das Erlernen des öffentlichen Rechts veröffentlicht. Wegen seiner fundierten juristischen Kenntnisse und seinem Engagement in der juristischen Ausbildung wurde Herr Heusinger zum amtlichen Prüfer des Justizprüfungsamtes Berlin bestellt. In Ausübung dieser Funktion prüft Rechtsanwalt Heusinger angehende Juristen im ersten und zweiten juristischen Staatsexamen.

Herr Heusinger ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht. Als Rechtsanwalt ist Herr Heusinger vorwiegend im gesellschafts- und wirtschaftsrechtlichen Bereich tätig.

 

Alte „weiße Männer“, die eine Spalter-Ideologie unterstützen, die gegen alte „weiße Männer“ kämpft

Ein Tätigkeitsschwerpunt im Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht deutet drauf hin, daß Herr Heusinger Mandaten mit hohem Streitwert nicht abgeneigt ist.

Ein Blick auf die Webseite der Sozietät HDMW führt wiederum zu deren Partnerkanzlei in London, die aber keine Webpage betreibt und unter Byrt Cohen im Telefonbuch eingetragen ist.

Prüfenswert wäre, ob damit ein Londoner Sitz des US-Juristen und LGBT-Verfechters aus der Partei der „Demokraten“ Burt Cohen gemeint ist. Der Jurist Burt Cohen ist auch Vorsitzender eines Netzwerks, das sich zum Ziel gesetzt hat, die LGBT-Ideologie voranzutreiben. Er beschreibt sich und das Anwälte-Netzwerk, in dem er zu diesem Zweck engagiert ist, wie folgt:

Murtha Cullina LLP-Partner Burt Cohen wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2017 zum Präsidenten der Lawyers Collaborative for Diversity (LCD) ernannt. Seine Amtszeit läuft bis Juni 2018.

Die Mission von LCD ist es, die Vielfalt und Inklusion in der Rechtsgemeinschaft von Connecticut zu verbessern, damit farbige Anwälte und Frauen als Anwälte tätig werden und zufriedenstellende berufliche Möglichkeiten finden können. Als Präsident wird Herr Cohen mit dem Executive Director, dem Board of Directors und den LCD-Mitgliedern von LCD zusammenarbeiten, um die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Anwaltskanzleien in Connecticut, Abteilungen für Gesellschaftsrecht, Anwaltskammern und Einrichtungen des öffentlichen Sektors fortzusetzen.

Herr Cohen ist seit seiner Gründung im Jahr 2003 aktiv mit LCD befasst. „Burt war immer ein großer Befürworter unserer Mission“, sagte Carolyn Golden Hebsgaard, Executive Director von LCD. „Mit seiner Führung als Präsident sind wir zuversichtlich, dass Burt unsere Agenda weiter vorantreiben und Connecticut zu einem Ort machen wird, an dem mehr Anwälte für Farbe und Frauen in unserer Rechtsgemeinschaft erfolgreich sein werden.“

Herr Cohen ist derzeit Mitglied des Diversity and Inclusion Committee der Connecticut Bar Association (CBA), einer Gruppe, die mit der Umsetzung der Diversity and Inclusion Policy der CBA beauftragt ist. Er ist der frühere Vorsitzende des Diversity Committee von Murtha Cullina. Er ist der ehemalige Vorsitzende der Rechtshilfe der Freunde von New Haven und erhielt 2012 den Preis für gleichberechtigten Zugang zur Justiz…

Fakt ist jedenfalls, daß sich Rechtsanwalt Heusinger, der selbst angibt mit den “ Solicitors Byrt & Cohen“ in London zusammenzuarbeiten mit den Liebig-Besetzerinnen ein maskophobes Zentrum der LGBT-Ideologie verteidigt.

Fakt ist jedenfalls auch, daß sowohl Rechtsanwalt Heusinger und Rechtsanwalt Cohen selbst „alte weiße Männer“ sind, die LGBT als einer Anti-„alte weiße Männer“-Ideologie zum Durchbruch verhelfen wollen.

 

Liebig 34, einem Kommune maskophober Rassist_Innen

Ähnlich verlief auch die Entwicklung des Hauses Liebig 34. Erst die Wende-Besetzung, dann die Kaperung durch Radikale und Anarchisten, die im Haus Liebig 34 noch die zusätzliche gemeinsame Eigenschaft hatten, männerausgrenzend, also männerhassende Frauen zu sein. Offiziell liest sich dies dann wie folgt:

Über die Jahre wurde es dann ein FLT(Frauen, Lesben, Trans)projekt. Heute entscheiden wir uns immer noch ohne cis-Männer zu leben. Alle anderen (a)gender-identitäten sind aber willkommen.

Laut Eigenauskunft auf ihrer Webpage hat diese anarcho-Lesben-Gang demnach offenbar die ursprünglichen Bewohner der Liebigstrasse 34 vertrieben hatten und sich selbst dort  eingenistet:

Die Geschichte der Liebig34 als Hausprojekt beginnt 1990, als auch viele andere Häuser in Ost-Berlin besetzt wurden. Kurze Zeit nach der Besetzung wurden Teile des Hauses legalisiert. Um 1999 hat das Kollektiv entschieden, dass das Haus als Frauen- und Lesbenprojekt weitergehen soll. 

Partyraum imGebäude Liebig 34 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uRnqk_g6HbI

Was das die Liebig 34 eigentlich ist, wissen wohl selbst die Bewohnerinnen der Liebig 34 nicht so genau, außer daß es eine Bar und einen Infoladen gibt, die beide wohl dafür sorgen sollen, daß Geld hereinkommt.

Das Haus wird von verschieden Kollektiven genutzt; dem Infoladen „Daneben“, der L34-Bar 

Außerdem gibt es dort eine Art Kommune, die eine ausgrenzende Besonderheit aufweist:

anarcha-queer-feministischem Wohnprojekt, das sich ohne cis-Männer organisiert.

Bekanntmachung in der linken Szene über Polizisten; Quelle: Partyraum imGebäude Liebig 34 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uRnqk_g6HbI

Damit haben also so bezeichnete „cis-Männer“, also „normale Männer“, dort eine Art „Hausverbot“. Das bedeutet: Menschen, die mit dem, was sie von Geburt an in ihrer Unterwäsche vorfinden, kein Problem haben, also wohl um die 99% der Bevölkerung, werden von einem Teil des verbleibenden 1% der Bevölkerung als „cis-Männer“ oder auch „cis-Frauen“ bezeichnet:

Als Cis-Mann/Cis-Frau werden diejenigen bezeichnet, deren Geschlechtsidentität dem Geschlecht entspricht, das ihnen bei der Geburt zugewiesen wurde. 

Übersetzt bedeutet dies wohl so etwas, wie, daß das Haus Liebig 34 seit Jahren von anarchistischen und maskophoben Lesben dominiert wird, die sich dort eine Welt, ganz nach ihrem Geschmack eingerichtet haben. Oder mit noch anderen Worten: Normale Männer sind dort verboten, weil sie eben mit Merkmalen geboren wurden, die für normale Männer typisch sind.

Wir sehen uns als ein politisches Projekt. Unser gemeinsamer politischer Kampf ist anarcha-feminismus, doch es gibt viele andere politische Kämpfe in denen Kollektivmitglieder aktiv sind wie Queer-feminismus, Sexarbeiter_innenaktivismus, Tierbefreiung, Antirepression, Transaktivismus, Antigentrifikation, No-border-aktivismus, Antikolonialismus…
Wir haben keine Lust auf Alltagssexismus und cis-männlicher Dominanz – besonders nicht in unserem Zuhause. Deshalb leben wir ohne cis-Männer, alle anderen (a-)gender sind willkommen.

Mit anderen Worten: Es handelt sich bei den Bewohner_Innen der Liebig 34 um so etwas wie Berufsanarchist_Innen.

Darauf, daß dieses durch die Lesben-Gang ausgesprochene Betretungsverbot eine Ausgrenzung, auf Basis eines angeborenen Merkmals ist, scheinen diese Bewohner_Innen der Liebig-34 bisher aber nicht gekommen zu sein.

Man könnte deren Einstellung daher mit guten Argumenten auch als maskophoben Rassismus bezeichnen.

Das Selbstverständnis der Bewohnerinnen lautet jedenfalls:

Aber die Liebig34 ist und bleibt unser Haus. Hier leben 40 Menschen aus der ganzen Welt, mit verschieden Hintergründen und (a-)Genderidentitäten.

Tatsache hingegen ist, daß weder beim Gerichtstermin, noch bei der späteren Räumung „Menschen aus aller Welt“ in Erscheinung getreten sind, sondern nur knallharte deutschen Anarchistinnen.

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Besetzte Häuser in Berlin: rechtsfreie Räume unter politischem Schutz von SPD, Grünen und Linken

Zuständig für Bau und Stadtentwicklung ist in Kreuzberg und Friedrichshain einen Referent der Grünen, der sich dadurch auszeichnet, sich offenbar an so wenige gesetzliche Vorgaben wie nötig zu halten:

Kritik scheint nicht nur an ihm abzuperlen, sie gehört erklärtermaßen zu seinem Politikmodell: „Ich finde es wichtig, dass ich diese Angriffsfläche biete und dass viele Leute merken: Der Mann meint es ernst, in Kreuzberg laufen die Sachen anders.“

Abgeschirmt von derartigen  „Politikern“ zeigen die so genannten „Mieterinnen“ keinerlei Kooperationsbereitschaft:

Wrobel: Das ist nachweislich falsch. Es gibt hier schon keine Mieter, sondern es gab einen Pächter. Herr Padovicz hat zu keinem Zeitpunkt den Wunsch geäußert oder auch nur gehegt, das Objekt Liebigstr. 34 künftig einer wirtschaftlich vorteilhafteren Nutzung zuzuführen. Im Gegenteil: Wir haben das Land Berlin sowie das Bezirksamt mehrfach gebeten, uns Träger für eine soziale Nutzung zu benennen. Es wurden sogar Sonderkonditionen angeboten.

Wir haben aber über Monate keine Antwort erhalten. Wo waren denn die Personen da, die jetzt am lautesten schreien? Bezirksstadtrat Mildner-Spindler hat doch in einem RBB-Interview deutlich gemacht, dass „der Bezirk“ keinerlei Interesse an einer Räumung oder Kooperation habe. Wenn also die politisch Verantwortlichen in dieser Lage auch noch versuchen, Herrn Padovicz einen Vorwurf zu machen, ist das blanker Hohn.

In welchem Umfang die Anarchisten in den Häusern durch die zuständigen Behörden geschützt werden, zeigt darüber hinaus auch der Streit um Brandschutzmängel in der Rigaer Straße 94. Bereits seit 2016 sind die Polizei und der zuständige Bezirk den Bezirk darüber informiert, daß sich die Bewohner dieser beiden Häuser hinter stählernen Türen verbarrikadiert und Falltüren in das Haus eingebaut haben.

Wie die „Morgenpost“ berichtete, hatte die Polizei Berlin Bezirksbürgermeisterin Herrmann schon 2016 über „bauliche Veränderungen“ in der Rigaer 94 unterrichtet, die den Einsatz von Rettungskräften im Haus erheblich erschweren oder sogar unmöglich machen würden.

Auch die Bauaufsicht verwies auf die lebensgefährlichen Mängel und forderte ein „Verwaltungsverfahren zur Gefahrenabwehr“. Doch weder Herrmann noch Schmidt handelten. Mehr noch: Am 18. November 2019 wies Baustadtrat Schmidt das Bauamt sogar direkt an, „bauordnungsrechtliche Maßnahmen bis auf Weiteres zu unterlassen“.

Auch die Informierung des Hauseigentümers über die Mängel durch Mitarbeiter der Bauaufsicht wurde von Schmidt verhindert. Diesbezügliche Anweisungen kamen auch von Monika Herrmann. Stattdessen sollten die Mängel mit dem Anwalt der Bewohner des Hauses besprochen werden.

Der dafür zuständige Bezirk reagiert hierauf jedoch einfach nicht.

Dem RBB teilt der zuständige der grüne Stadtbaurat Florian Schmidt sogar schriftlich mit. daß er davon ausgegangen sei, daß diese Mängel bereits behoben worden seien.

Dabei schlug er sogar Warnungen von den eigenen Beamten in den Wind. In einem internen Schreiben hat er sie angewiesen, „bis auf Weiteres nicht gegen bauliche Missstände vorzugehen.“ Die Begründung lässt keine Fragen mehr offen. „Dies ist eine politische Entscheidung des Bezirks.“

Doch das Recht wird dort nicht einmal durch die Polizei durchgesetzt:

Die Polizei wiederum wird von der Politik ausgebremst: Sie muss selbst bei der spontanen Verfolgung von Straftätern draußen bleiben. Denn ein „Entscheidungsvorbehalt“ ausschließlich für „linke Szeneobjekte“ schreibt den Beamten vor, vor der Verfolgung von Straftätern selbst auf frischer Tat erst den Dienstvorgesetzten in der Wache zu kontaktieren. Die autonomen Besetzer haben zum Teil gute Verbindungen in Berliner Senatsparteien wie die Grünen und die Linke.

Das Ausmaß der Probleme mit Linksradikalen in den besetzten Häusern in der Rigaer Straße und der Liebigstraße ist in diesem Beitrag dokumentiert:

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Die Räumungsklage

Als für das Haus Liebig34 wegen der Räumung eine Klage verhandelt wurde, mußten die Vertreter der Hausbesetzer_Innen doch glatt bei Gericht erscheinen, mit der Folge, daß das Gericht erst einmal nach Antifa-Vorbild beschmiert und terrorisiert wurde.

Mit im Gerichtssaal saßen fast ausnahmslos weibliche Unterstützer_Innen und/oder Mitbewohner_Innen der auf der Klägerseite sitzenden Vertreterin der Girl-Gang. Diese Vertreterin wiederum zeichnete sich durch tätowierten Finger aus, die außerdem noch eine ähnliche Farbe aufweisen, wie die Farbe der Farbbeutel, die an jenem Tag an die Außenmauer des Gerichtsgebäudes geworfen wurden.

Und das könnte dann auch die Taktik des Rechtsanwalts Häusinger sein: Diese bestand wohl darin, mit Hilfe von  Verfahrenstricks  die Besetzung so lange zu verlängern, bis man dem Eigentümer des besetzten Hauses unterstellen kann, daß er nichts Effektives gegen die Besetzung unternommen habe und damit letztendlich die Besetzung und damit ein Mietangebot toleriert hat. Aus diesem Grund zahlte die Girl-Gang auch etwas, was sie als „Miete“ bezeichnete auf ein Sperrkonto ein.

Und der Anwalt des Hasueigentümers gab Einblick in noch einen weiteren Verfahrenstrick des Staranwalts der Besetzer_Innen:

Wrobel: Hier geht es um das komplette Grundstück mit Bebauung, jeder Winkel. Das sind insgesamt rund 1800 Quadratmeter. Die Besetzer versuchen bis zuletzt, die rechtswidrige Nutzung aufrechtzuerhalten. Sie geben vor, dass eine Rochade stattgefunden hätte. Es wird behauptet, dass der Verein, der das Objekt ursprünglich angepachtet hatte, angeblich schon lange raus sei.

Weder ich noch das Gericht hielt das für überzeugend, daher wurde unserer Klage auch stattgegeben. Zu behaupten, wir hätten den Falschen verklagt, ist schlicht falsch und hätte natürlich zu einer Abweisung unserer Klage geführt. Der angeblich vom Himmel gefallene Verein ist unserer Kenntnis nach nicht existent. Die Unterlagen dazu halten wir für – vorsichtig ausgedrückt – unzureichend.

Vor dem  Hintergrund dieser  Taktiküberlegungen ist auch das hysterisch-eskalierende Durchdrehen im Gericht am Verhandlungstag erklärbar. Ziel war es offenkundig, den Prozess zum Platzen zu bringen, um so wiederum Zeit zu gewinnen, in der das Argument weiter aufgebaut werden kann, der Eigentümer dulde die Anwesenheit der Besetzerinnen.

Eine besondere Nähe haben die Bewohner_Innen dieses „Wohnprojekts“ und deren Anwalt offenbar zum ehemaligen SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“. Diesem kann  man entnehmen:

Dass die Zwangsräumung trotz des laufenden Gerichtsprozesses vollstreckt wurde, wird auch vom Berliner Mieterverein scharf kritisiert. Anwalt Heusinger, der während der Räumung von der Polizei weder zu seinen Mandant*innen noch zum Gerichtsvollzieher durchgelassen wurde, obwohl ihm das zusteht, sprach am Freitag von Rechtsbruch. »Es ist unrechtmäßig, dass das Urteil gegen ›Raduga‹ ergeht und gegen einen ganz anderen Verein vollstreckt wird«, ist er überzeugt. Er will den Rechtsweg weiter beschreiten und die Räumung als rechtswidrig anerkennen lassen, auch wenn es dann längst zu spät ist: »Ich gehe davon aus, dass der Eigentümer das Haus mit Hochgeschwindigkeit entkernen wird.«
Den Einsatz selbst hält Heusinger für »unverhältnismäßig«. Mitten in der Corona-Pandemie, wenn die Infektionszahlen in die Höhe schnellen, sei dieser eine große Gefahr für alle Beteiligten. Er kritisiert zudem, dass seitens des Bezirks keine Vorkehrungen für die Obdachlosigkeit der 40 Bewohner*innen getroffen wurden. »Die Menschen werden einfach auf die Straße gesetzt.«

»50 Menschen werden mitten in der Pandemie obdachlos gemacht«, kritisierte auch der Linke-Abgeordnete Hakan Taş, der seit den frühen Morgenstunden vor Ort war. Seine Partei hatte gefordert, die Räumung wegen Corona auszusetzen. »In dieser Zeit stellt sich die Frage, ob Räumungen überhaupt zulässig sind«, so Taş zu »nd«. Auch er hält den Einsatz mit Blick auf die Kita- und Schulschließungen für »unverhältnismäßig«.

 

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Die Räumung

Doch all das Gezetere nutzte am ende nichts.  Am Räumungstag, dem 9.10. mussten letztendlich sogar Kettensägen und Trennschleifer eingesetzt werden, um die Hindernisse der zu beseitigen, die die Frauen aufgebaut hatten. Insgesamt haben ca. 1500 Polizisten die Räumung vor ca. 2000 „Demonstranten“ abgeschirmt. Sogar eine Grundschule, die Grundschüler der Freien Schule Kreuzberg hatte offenbar Kinder dazu aufgerufen gegen die Räumung  zu „protestieren“.

Unterstützung  für die Anarchist_Innen kam,auch von der Berliner Regierungspartei „Die Linke“ die die Polizei und den Innensenator Geisel (ex SED, jetzt SPD) aufgeforderte, die Räumung wegen des Corona-Virus zu verschieben.

„Einen absehbar überdimensionierten Polizeieinsatz sehen wir auch aufgrund der rasant steigenden Zahlen von Corona-Infektionen in Berlin mit Sorge“,

meinte eine Vertreterin der Partei.

Urkomisch in diesem Zusammenhang übrigens, was die Frankfurter Ex-Grünen-Fundi und heutige „ÖkoLinxxx“-Ikone Jutta Ditfurth in diesem Zusammenhang zum besten gab:

(Screenshot:Twitter)

Natürlich dürfen auch die Fridays for Future-Kinder nicht fehlen:

(Screenshot:Twitter)

Eine deftige Unterstützung bekamen die Anarchist_Innen von der Jugendorganisation der Partei die Linke:

(Screenshot:Twitter)

„Deftig““ deswegen, weil dies auf folgendes Zitat der RAF-Gründerin Meinhoff verweist:

(Screenshot:Twitter)

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Der Gegenangriff

Doch es gab auch so etwas, was man im Militär-Jargon als „Entlastungsangriff“ bezeichnen würde. In der Nähe des ebenfalls besetzten Hauses in der Rigaer Strasse versuchte sich eine Gruppe Vermummter Bahn zu brechen und einige der hierbei eingesetzten Anarchisten hatten es offenbar ganz gezielt auf  das Augenlicht der Polizeibeamten abgesehen:

Dann passiert das Ungewöhnliche: Die Aufnahme zeigt, wie die Hand eines anderen Demonstranten im Gewühl zum Schutzvisier des Helms eines weiteren Polizisten greift. Die Hand schiebt das Visier des Beamten hoch – das Gesicht ist nun nicht mehr geschützt. Direkt danach, keine Sekunde später, schlägt der Schirm direkt vor dem Gesicht dieses zweiten Polizisten ein. In Zeitlupe sieht man, wie viel Glück der Beamte in der Situation hatte: Nur ein paar Zentimeter liegen zwischen Schirm und Gesicht.

WELT hat bei der Polizei um ihre Einschätzung der Szene gebeten. Die Behörde teilte dazu am Freitagabend eher allgemein mit: „Die Polizei Berlin hat von dem beschriebenen Vorfall im Bereich der Kundgebung ‚Solidarische Kieze erhalten – Keine Räumung der Liebig 34‘ Kenntnis. In diesem Zusammenhang wurden diverse Ermittlungsverfahren eingeleitet, u. a. wegen Schwerem Landfriedensbruch, Tätlichem Angriff, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung.“

Insgesamt leitete die Polizei Berlin vom 8. bis 10. Oktober bislang 198 Ermittlungsverfahren ein. Die Gesamtzahl beinhaltet auch Fälle, die zum Teil „außerhalb der Versammlungen/Aufzüge verübt“ wurden, teilte die Polizei mit. Eine genauere Angabe sei aufgrund des „zu hohen Einzel-Rechercheaufwandes“ nicht möglich.

Neben Sachbeschädigung (100 Fälle) und Brandstiftung (elf) wird etwa auch wegen Widerstand beziehungsweise tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte (14 sowie neun Fälle) ermittelt. In vier Fällen wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Meldungen, daß Anarchisten es darauf abgesehen haben, gezielt die Köpfe der eingesetzten Polizisten zu verletzen, hatte es zuletzt bei der Räumung des „Syndikat“ in Berlin im August gegeben gehabt und davor an Sylvester bei den Auseinandersetzungen in Leipzig-Connewitz gegeben gehabt.

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Ein Blick in  das Wohnzimmer und das Zuhause der Queer-linken Siff-Mädchen

Am Tag nach der Räumung erlaubte der Eigentümer der Presse einen Blick in das Haus Liebig 34 und damit einen Einblick in die Realität des so genannten „Wohnprojekts“.

Die Bewohner_Innen stellten sich und ihr „Wohnprojekt“ auf ihrer Homepage der Öffentlichkeit jedenfalls wie folgt vor:

Hier leben Hunde, Katzen und ein paar Ratten. Im Haus werden verschiedene Sprachen gesprochen, doch hauptsächlich kommunizieren wir auf Englisch.
Es braucht dringend Orte an dem kollektives leben ausprobiert werden kann, wo wir Geschlecht und Identitäten verschieben können, wo wir antipatriarchische Strukturen entwickeln, anwenden und ausweiten können, ein Ort an dem wir Machtstrukturen und Privilegien reflektieren können und uns gegenseitig empowern können.
Wir verstehen uns als konsens-demokratisches Projekt in dem auch Menschen mit wenig politischen Erfahrungen teil werden können. Unser Ziel ist es und hierarchiefrei zu organisieren.
Uns ist es wichtig das in der Liebig34 auch Menschen wohnen können die aufgrund ihrer finanziellen Lage, ihrer „legalen“ Situation und/oder auf Grund von anderen diskriminierenden Formen keine Wohnung finden. Für uns als Projekt bedeutet Selbstorganisation zu einem etwas Politisches, zum anderen was Praktisches. Alle Arbeiten wie Reparaturen und Baumaßnahmen etc. machen wir selbst, basiert auf der Idee von DIY.
Wir sehen uns als ein politisches Projekt. Unser gemeinsamer politischer Kampf ist anarcha-feminismus, doch es gibt viele andere politische Kämpfe in denen Kollektivmitglieder aktiv sind wie Queer-feminismus, Sexarbeiter_innenaktivismus, Tierbefreiung, Antirepression, Transaktivismus, Antigentrifikation, No-border-aktivismus, Antikolonialismus…

Und so sieht dieses „Projekt“ dann beim Eintreffend es Eigentümers in der Realität aus:

„Garten“ im Gebäude Liebig 34 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uRnqk_g6HbI

Am 31.12.2018 endet unser Pachtvertrag. Was dann kommen wird wissen wir noch nicht, was wir wissen ist, das wir das Haus behalten wollen, weil es gebraucht und geliebt wird. Was wir begonnen haben aufzubauen ist noch lange nicht fertig. Wir werden nicht kampflos gehen.

Bei der Räumung dieses Hauses konnte der aufmerksame Bundesmichel dann erkennen, daß ein angeblicher „Sturm“ von 400 angeblich hochgradig gefährlichen Rechtsextremen und „Nazis“ auf den Reichstag von drei 3 Polizisten  gestoppt werden konnte und hiernach ein mediales Feierwerk abgebrannt wurde.

Aber für ein Haus, das vor über 20 Jahren von Linksextremisten besetzt, also in einem gewissen Sinn auch „gestürmt“ wurde, brauchte die Politik dann 20 Jahre um diese dann dort hinaus zu bekommen und musste dabei nach eigenen Angaben 1500 Polizisten aufbieten, um 57 Frauen aus dieser Bude herauszuholen und die „Qualitätspresse“ erwähnt dies an lediglich einem Tag so nebenbei.

Und das sind dann die Ergebnisse dieses „Projekts“: Gäbe es einen Wettbewerb „Schöner wohnen unter Linksextrmisten“, würde dieses Haus es sicher in die Endrunde schaffen. Bei diesem Anblick drängt sich einem unweigerlich die Lebensweisheit auf:

„Im Zimmer sieht es in der Regel so aus, wie es im Kopf von dessen Bewohner aussieht“   

Ein solches Ausmaß an Müll und Chaos, in dem die Siff-Anarchistinen in ihrer männerfreien Kommune in der Liebig34 gehaust haben, sprengt wohl alles bisher Dagewesene.

Damit wäre – nur  nebenbei bemerkt – durch diese selbsternannten Feministinnen ganz  nebenbei auch noch ein altes maskophobes Klischee widerlegt: Das Klischee nämlich, daß Frauen sauberer sein sollen als Männer!

Die Kommentare unter dem obigen Youtube-Video der Bild-Zeitung sind denn auch entsprechend bissig:

  • Die haben alle Türen und Fenster im Erdgeschoss zugeschüttet und die Polizei ist locker leicht über den 1. Stock rein HAHAHA
  • Meine Erwartungen würden erfüllt so habe ich mir immer eine Antifa Wohngemeinschaft vorgestellt.
  • Das Haus sollte man als Gedenkstätte für die Opfer linksradikaler Ideologie erhalten.
  • Dieser Schutthaufen ist so weit weg von Zivilisation, wie Nordkorea von der Weltherrschaft.
  • Für sowas muss man natürlich kämpfen, so wohnbahr, so schön. Bestätigt nur den Eindruck, gut gemacht. Und jetzt fackelt aus Frust das Eigentum anderer ab, Nichtskönner.
  • In der Wohnung fängt man sich alles ein, aber kein Corona. Corona: Nee Danke, ich hab auch mein Stolz
  • Die Linken hatten nicht mal System im verbarrikadieren xD
  • Zeigt wo es endet wenn Linke „Verantwortung“ übernehmen. Verdreckt, vermüllt und alles auf Kosten anderer.
  • Ob hier wer seine Kaution zurückbekommt
  • Das ist fortschrittlich weltoffen tolerant und bunt…. Und nicht unhygienisch!!!
  • Jo, so sieht es aus, wenn „links“ Wirklichkeit wird.
  • Das wollen sie auch für Deutschland.
  • Jeder andere der so ein Chaos anrichten würde würde belangt werden..
  • Vlt. kann man mit dem ganzen Leergut, dass da rumsteht einen Teil der Einsatzkosten reinholen 😀
  • Die Linken preppen! Ist das nicht böse Rechts?
  • Die ganzen Fahrräder sind natürlich alle „ehrlich erworben…“
  • Irgendwo in dem Verdrecken Haus befinden sich bestimmt mein geliebten Fahrräder die mir in der Liebig geklaut wurden.
  • Wenigstens weiß man jetzt, wo die in Berlin geklauten Fahrräder deponiert wurden.

 

Maskophob-sexistische Sprüche an den Wänden

Festhaltenswert ist aber auch, die Anarcho-Propaganda an den Wänden der Lesben-Kommune, darunter hat diese Gemeinschaft, die in der Öffentlichkeit gegen Sexismus kämpft nicht wenige sexistische Anarchosprüche an der Wand verewigt.

 

 

Im negativen Sinn beeindruckend ist auch der gemeinsame Aufenthaltsbereich in der Küche und im Matratzenlager, der den Eindruck hinterläßt, als ob es sich um einen Swinger-Club von Obdachlosen handeln würde.

Aber die „Damen“ mit ihrem wenig damenhaften Verhalten haben dennoch einen Sinn für Qualität. Im Siff-Haus gönnt sich die Frau bei den Besprechungen im Kampf gegen Männer und Kapital dann doch den Luxus die Produkte von kapitalistischen Weltkonzernen zu genießen. Da kommen dann die guten Nudeln aus Italien von Barilla im 5Kg-Sack auf den Tisch und das queer-feministische Naschkätzchen gönnt sich dann doch die feine Milka-Schokolade vom kapitalistischen Großkonzern.

 

Lückenhafter Bericht von Spiegel-TV

Viele dieser Details bleiben in der folgenden Dokumentation des Spiegel aus welchen Gründen auch immer unerwähnt: