SAN FRANCISCO – Mit dem Ziel zu verhindern, daß sich andere Meinungen zur „Impfung“ bilden können, hat das Team des US-Präsidenten TWITTER auch direkt vorgegeben, was/wen TWITTER zu „modierieren“ und von seiner Plattform zu entfernen hat. Um möglichst viel Widerstand gegen die „Impfungen“ zu brechen wurden in den Medienhäusern zu diesem Zweck Andersdenkende mundtot gemacht, und/oder gekündigt und externe Experten diffamiert. Der(Soziale-)Medienkonzern TWITTER hat sich zu diesem Zweck unterwürfig vor den Karren der Propaganda-Linie der Regierung spannen lassen und dadurch einen nicht wieder gutmachbaren Schaden an der Demokratie zu verantworten.
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Im letzten TWITTER-File Nr. 9 ging es dem Autor darum, aufzuzeigen, daß der gesamte Staatsapparat der USA – z.B. über das FBI – Zugang zu den von TWITTER „angebotenen“ Moderationen, also zu dessen Zensureingriffen hatte. Es blieb jedoch offen, welche Rolle z.B. die im Staatsapparat arbeitenden Anhänger der linken US-Democrats bei den massenhaften Eingaben, insbesondere knapp vor den US-Wahlen, Ende 2020, spielten.
Im nun vorliegende zehnte Teil der TWITTER-Files richtet der Autor David Zweig den Scheinwerfer daher nun auf den direkten Einfluss der US-Regierung bei der Zensur auf die Sozialen Medien. Es geht dabei im Kern um die Frage, ob die Regierung bestimmen soll/darf, welche Informationen die Bürger erhalten und welche Meinungen sie sich zu diesen Informationen bilden.
Um dies herauszufinden und diese Frage zu beantworten, drängt sich eine Untersuchung der Verstrickung der US-Regierung mit Covid förmlich auf.
Während der Covid-Problematik und noch intensiver während der staatlich angeordneten Massen-Impfungen setzte die Regierung nämlich durch vorgeben zu dürfen, welche Informationen die Bürger erhalten und welche Meinungen sie sich zu diesen Informationen bilden dürfen, angeblich um damit dem höheren Zweck zu dienen „Gesundheit“ zu schützen. Tatsächlich aber zu dem offenkundigen Zweck die eigene Macht auszubauen.
Der in er Bevölkerung weit verbreitete Eindruck hierzu ist, daß Soziale Medien, wie z.B. TWITTER während der Covid-Pandemie alles unterdrückten, was der Regierungslinie widersprach. Und tatsächlich, diese Ausgabe der TWITTER-Files belegt Bemühungen sowohl der Trump- als auch der Biden-Administration, in sozialen Medien Ideen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu unterdrücken.
Zur Klärung dieser Frage erhielt der Free-Press-Autor David Zweig, selbst ein unermüdlicher Covid-Aufklärer und Maßnahmen-Kritiker, „interne Dateien“ von TWITTER selbst.
Zweig hatte die gesamte Zeit über Covid berichtet. Insbesondere über die zugrunde liegende Wissenschaft oder deren Fehlen hinter vielen Richtlinien die die Regierung herausgegeben hatte. Jahrelang hatte er die Voreingenommenheit nicht nur in der Berichterstattung der Mainstream-Medien über die Pandemie, sondern auch in der Art und Weise, wie sie auf Plattformen wie Twitter präsentiert wurde, bemerkt und kritisiert. Für die TWITTER-Files erhielt nun er selbst die Gelegenheit bei TWITTER nach den Gründen und Ursachen hierfür zu forschen. Und er fand Belege, die zeigen, wie der Social-Media-Riese auf Geheiß der US-Bundesregierung unter Druck setzte:
schrieb Zweig. Bisher war es „nur“ der Eindruck der betroffenen Bürger. Zweig legt nun aber Dokumente vor, die belegen, daß sowohl die aktuelle als auch die vorherige US-Regierung
Zweig fasst zusammen, daß TWITTER auf Geheiß der Regierung die Covid-Debatte insbesondere auf drei Wegen manipulierte:
- durch die Zensur von Informationen, die wahr, aber für die US-Regierung unbequem waren. Politik
- durch die Diskreditierung von Ärzten und anderen Experten, die anderer Meinung waren
- durch die Unterdrückung normaler Benutzer, einschließlich einiger, die die *eigenen Daten* der CDC teilen
In Folge wurde etwas von Twitter-Moderatoren als „Falschinformation“ angesehen, nur weil es von den CDC-Richtlinien abwich. Tweets wurden dann mit einem „irreführend“-Etikett markiert und alle Antworten und Likes wurden abgeschaltet, wodurch die Fähigkeit des Tweets, von anderen gesehen und geteilt zu werden, gedrosselt wurde. Das ist eine Kernfunktion der Plattform. Das aber war der Standard vor zwei Jahren:
Vom Ergebnis her betrachtet dürfe es sich bei anderen Social-Media-Giganten ähnlich verhalten haben:
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Am 27.12.2022: die offizielle Covid-Wende der Inoffiziellen
Vor einem Jahr hatte Markus Söder am 22.12. noch General Breuer nach München geholt, um mit ihm zu diskutieren, wie man am besten die Zahl der Ungeimpften dezimiert. Ziemlich genau ein Jahr später tritt der Covid-Hexenmeister Anthony Fauci zurück und Drosten ruft das Ende der Pandemie aus, obwohl auch er zuvor aus dem „Covid-Expertenrat“ zurückgetreten war und deswegen eigentlich rein gar nichts mehr zu sagen hat.
Erstaunlich ist, daß die Veröffentlichungen von David Zweig, die doch tiefe Einblicke in das Verhalten der Leitmedien erlauben, am selben Tag veröffentlicht wird, wie die „offizielle Covid-Wende“. Am 26.12. trat das alte, längst abgelöste „Experten-Netzwerk“ , bestehend aus dem Covid-Hexenmeister Dr. Anthony Fauci und seinem Zauberlehrling Dr. Drosten noch einmal ungefragt in Erscheinung und beide verkündeten – auf ihre Art – das „Ende der Pandemie“. Der dem „Expertenkreis“ nicht mehr angehörende Dr Drosten verkündete selbstherrlich:
Die offizielle Regierung fand dies gar nicht witzig, daß diese „Experten“ sich nun aus der Affäre davonschleichen und die Regierung im Regen stehen lässt.
Daß Drosten hierbei (wieder einmal) keine Rücksicht auf die Regierungslinie nimmt, sondern davon ausgeht, daß die Regierung ihm schon folgen wird, belegt das ungebrochene Selbstverständnis dieses zentralen „Experten-Zirkels“.
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Der Totalausfall des Mediensystems während Covid
Eigentlich ist es Aufgabe der Medien die Machthaber zu kontrollieren.
Als aber die ersten Nachrichten über das Covid-Virus aus China in die Welt traten, verwandelten sich die zentralen Medien quasi über Nacht von Kontrolleuren der Macht zu Lautsprechern der Macht. Zu Beginn blieben noch die Plattformen der Sozialen Medien als Refugium, doch bald waren auch diese in den allgemeinen Geleichschritt der Berichterstattung eingetreten.
Dieser Gleichschritt zeigte bei allen diesen Medien die selben Exzesse, wie z.B. die Säuberung des eigenen Hauses und der eigenen Redaktion von Andersdenkenden und die Diskreditierung externer Experten. Die Leitmedien waren binnen kürzester Zeit zu Covid-Hofberichterstattern umgestaltet worden.
Rein beispielhaft sei in Erinnerung gerufen, daß dieser Totalausfall der Medien allen Ernstes z.B. von Medienexperten als „…medialer Pakt der Vernunft, also großer Konsens über den Umgang mit der Pandemie…“ verherrlicht wurde und Andersdenkenden wie z.B. dem Bild-Chefredakteur Reichelt den beruflichen Kopf gekostet hat. Dem Pandemie-Experten Wolfgang Wodarg ging es als externen Experten nicht anders.
Soziale Medien, wie z.B. TWITTER wurden da zunächst zu einer unverzichtbaren Alternative. Aber es wurde schnell klar, daß auch TWITTER Inhalte fördert, die das Narrativ des Establishments verstärkten, und gegenteilige Ansichten und sogar wissenschaftliche Beweise unterdrückte.
In den TWITTER-Files Nr. 10 geht David Zweig daher der Frage auf die Spur, was genau durch TWITTER verstärkt wurde, als es um Covid ging und was wurde durch TWITTER abgeschwächt, zensiert, oder sogar verboten?
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Die Einflussnahme der US-Regierung auf das Mediensystem während der Covid-Krise
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat TWITTER unter Druck gesetzt, bestimmte Inhalte über Covid-19 hervorzuheben und andere Inhalte über Covid-19 und die Pandemie zu unterdrücken. Interne E-Mails, die Zweig bei TWITTER eingesehen hat, zeigten, daß sowohl die Trump- als auch die Biden-Administration die Twitter-Führungskräfte direkt dazu gedrängt haben, den Inhalt der Plattform nach den Wünschen der Regierung zu „moderieren“.
Damit wäre dann auch die im Teil 9 der TWITTER-Files offen gebliebene Frage beantwortet: Ja, die Regierung beeinflusst die zu zensierenden Inhalte in den Medienhäusern auch direkt:
5. Interne Dateien bei Twitter, die ich während meines Einsatzes angesehen habe @thefp zeigte, dass sowohl die Trump- als auch die Biden-Administration die Twitter-Führungskräfte direkt dazu drängten, die Pandemie-Inhalte der Plattform nach ihren Wünschen zu moderieren.
Und es war nicht nur Twitter:
7. Es war nicht nur Twitter. An den Treffen mit dem Weißen Haus nahmen bereits unter Trump Google, Facebook, Microsoft und andere Teil.
Trump und die Kontrolle über die Medien: Verhindern von Hamsterkäufen vor dem Lockdown
Zu Beginn der Pandemie war die Trump-Administration besonders über vor einem Lockdown ansteigenden Panikkäufe und suchte „Hilfe bei den Technologieunternehmen zur Bekämpfung von Fehlinformationen“, um also diesen Panikkäufen entgegenzuwirken, heißt es in E-Mails, die von Twitter-Mitarbeitern nach Treffen mit dem Weißen Haus verschickt wurden.
Das Problem hierbei ist aber, daß es sich hierbei gar nicht um „Fehlinformationen“ handelte: Es gab diese Runs auf Waren vor dem Lockdown tatsächlich. Ende März 2020 waren vielerorts in den USA die Regale leer.
Biden und die Kontrolle über die Medien: Verhindern von Widerstand gegen die „Impfung“
Als die Biden-Regierung übernahm, kann dessen Agenda für das amerikanische Volk wie folgt zusammengefasst werden: Haben Sie große Angst vor Covid und tun Sie deswegen genau das, was die Regierung sagt, um selbst überleben zu können. So wundert es nicht:
Die Biden-Regierung war über den Journalisten Alex Berenson, der Lockdowns und mRNA-Impfstoffen skeptisch gegenübersteht und der Hunderttausende von Anhängern auf TWITTER hatte und diese aufforderte, „sich zu verstärken“, besonders besorgt sagte Murthy. „Wir können nicht länger warten, bis sie aggressive Maßnahmen ergreifen.“
„Wir als Botschaft, die das Weiße Haus bereits direkt an Twitter-Führungskräfte in privaten Kanälen übermittelt hatte. Eine der ersten Besprechungsanfragen der Biden-Administration betraf Covid mit einem Schwerpunkt auf „Anti-Vaxxer-Konten“,
so eine Besprechungszusammenfassung von Lauren Culbertson, Twitters Leiterin für öffentliche Ordnung in den USA.
Sommer 2021: Die US-Regierung fährt eine Kampagne gegen die Sozialen Medien
Am 15.2.2021 setzte die Weltgesundheitsorganisation eine Webseite online, in der sie eine „Infodemie“ tadelte, und die Social-Media-Plattformen aufforderte, mehr zu tun, um „Fehlbildungen“ zu unterbinden.
Im Juli 2021, folgte der damalige U.S. Der Generalchirurg Vivek Murthy dieser Vorgabe und veröffentlichte eine 22-seitige „Empfehlung“ und behauptet, daß „Fehlinformationen Menschenleben kosten“ würden.
Am Tag nach Murthys Memo, verbreitete der US-Präsident Biden am 19.7.2021, daß Social-Media-Unternehmen „Menschen töten“, indem diese Fehlinformationen über Impfstoffe zulassen.
Damit war dem Verstehenden klar: Ausgehend von der WHO soll jeder Widerstand gegen die Covid-Impfungen und damit auch jede andere Meinung über die Covid-Impfungen beseitigt werden. Damit war die Vorgabe für das gelegt, was dann kommen soll!
Peinlich: Aus einer Klage geht der Einfluß der Biden-Regierung auf `TWITTER hervor
TWITTER hatte die Botschaft jedenfalls verstanden und sperrte Berenson wenige Stunden später das Konto und sperrte ihn dann im nächsten Monat, am 28.8. dauerhaft.
Berenson verklagte aber Twitter. Im Rahmen der Klage war TWITTER dann gezwungen worden, bestimmte interne Mitteilungen bereitzustellen. Diese enthüllten jedoch, daß sich das Weiße Haus direkt mit TWITTER-Mitarbeitern getroffen hatte und diese unter Druck gesetzt hatte, Maßnahmen gegen Berenson zu ergreifen.
10. Berenson hat Twitter verklagt (und sich dann mit Twitter geeinigt). Im Gerichtsverfahren wurde Twitter gezwungen, bestimmte interne Mitteilungen zu veröffentlichen, die den direkten Druck des Weißen Hauses auf das Unternehmen zeigten, Maßnahmen gegen Berenson zu ergreifen. https://alexberenson.substack.com/p/jesse-jackson-cant-swim
Die Zusammenfassung der Treffen von Culbertson, die im Dezember 2022 per E-Mail an Kollegen verschickt wurde, liefert weitere Beweise für diese Druckkampagne des Weißen Hauses und veranschaulicht, wie es versuchte, TWITTER direkt dahingehend zu beeinflussen, welche Inhalte auf TWITTER erlaubt wären und welche nicht:
David Zweig konnte bei seinen Recherchen doch in einigen Fällen sogar ein Ringen um eine solche Entscheidung feststellen, auch um abzuwehren, was von der Regierung letztendlich von TWITTER verlangt wurde.
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TWITTER unterdrückt auf Geheiß der Regierung die Meinungsbildung zur Impf-Kampagne
Aber in den allermeisten Fällen unterdrückte TWITTER Meinungen von Personen, die dem von der Regierung vorgegebenen Impf-Narrativ widersprachen. Journalisten wie Berenson, Medizinern und Angehörigen der Gesundheitsberufe, die andere Ansichten äußerten oder sogar Ergebnisse aus akkreditierten wissenschaftlichen Zeitschriften zitierten, die im Widerspruch zu offiziellen Positionen standen wurden von TWITTER nur deswegen ins Visier genommen, weil das Weiße Haus eben eine andere Position vorgegeben hatte, als diese vertraten.
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Interne Probleme bei TWITTER, die den Zensurwahn verstärkten
Hinzukam, daß drei Phänomene auftraten, die zuvor niemand auf dem Radar hatte und die – strukturbedingt – die Zensur verstärkten und die man mit „Bullshit in, Bullshit out“ zusammenfassen könnte. Viele Operationen waren bei dem globalauftretenden Konzern mit Hilfe einer „Künstlichen Intelligenz“ automatisiert, oder in Billiglohnländer ausgelagert. Im Kern geht daher es darum, daß einer „Künstlichen Intelligenz“ die Überprüfung der Einhaltung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung übertragen wurde, daß aber diese „Künstlichen Intelligenz“ natürlich von Menschen gestaltet und zum Einsatzgebracht wurde und das waren bei TWITTER in der Regel linke Impf-Befürworter.
15. Es gab drei ernsthafte Probleme mit dem Prozess von Twitter:
Erstens: zur Zensur wurde Arbeitnehmer aus Billiglohnländern eingesetzt
Auch Auftragnehmer, die an Orten wie den Philippinen tätig sind, moderierten Inhalte. Sie erhielten Entscheidungsbäume, um ihre Prozess zu unterstützen. Die Folge war: die Beauftragung von Laien mit der Beurteilung von Tweets zu komplexen Themen wie Myokarditis und die Wirksamkeit von Masken führte zu einer erheblichen Fehlerquote.
Die Vorstellung, dass Remote-Mitarbeiter, die in entfernten Callcentern sitzen, medizinische Informationen in diesem Ausmaß überwachen würden und dabei das Recht auf freie Meinungsäußerung beachten, ist auf den ersten Blick absurd, wurde aber praktiziert.
Unten eingebettet ist eine Beispielvorlage – die nach Musks Ankunft deaktiviert wurde – des von Auftragnehmern verwendeten Entscheidungsbaum-Tools. Der Auftragnehmer würde eine Reihe von Fragen mit jeweils einem Dropdown-Menü durchgehen, die ihn schließlich zu einer vorbestimmten Schlussfolgerung führten.
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Zweitens: zur Zensur wurde „Künstliche Intelligenz“ eingesetzt
Doch wer bei seiner Zensur mit einem Menschen z.B. auf den Philippinen zutun hatte, hatte noch Glück. Ein Großteil der Inhaltsmoderation zu Covid, ganz zu schweigen von anderen umstrittenen Themen, wurde von
Zweig verbrachte Stunden damit, mit einem Ingenieur und einer Führungskraft, die vor Musks Übernahme mehr als ein Jahr im Unternehmen war, über die Systeme zu diskutieren. Sie erklärten den Prozess in einfachen Worten: Anfänglich wurden die Bots mit Informationen gefüttert, um sie darin zu schulen, wonach sie suchen sollten – aber ihre Suche wurde im Laufe der Zeit verfeinert, sowohl als sie die Plattform scannten als auch manuell mit zusätzlichen ausgewählten Eingaben aktualisiert wurden. Das war zumindest die Prämisse. Obwohl sie in ihrer Technik beeindruckend sind, würden sich die Bots als zu grob für solch nuancierte Arbeit erweisen.
Drittens: die „Künstliche Intelligenz“ wurde von Ideologen aufgesetzt
Die Leute, die die Bots und die Vorgaben schufen, waren selbst nicht neutral, sondern für die Impfung eingestellt und übertrugen damit ihre Unkenntnis auf die Entscheidungsbäume und die Künstliche Intelligenz der Bots.
Die Folge war, daß sich bei TWITTER die Covid- und Impfungs-bedingte Voreingenommenheit stark an den Dogmen des Establishments anlehnte.
18. Bei Covid beugte sich diese Voreingenommenheit stark den Dogmen des Establishments.
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Beispiele für die automatisierte Vernichtung der Andersdenkenden
Andere, aber legitime Inhalte wurden so zwangsläufig als Fehlinformationen gekennzeichnet, und die Konten von Ärzten und anderen wurden gesperrt, weil sie sowohl Meinungen als auch nachweislich wahre Informationen twitterten
Rein beispielhaft werden in Folge einige besonders bekannte Beispiele herausgegriffen:
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Der Fall Prof. Bhattacharya
Ob von Menschen oder Algorithmen, Inhalte, die gegensätzlich, aber wahr waren, war eigentlich egal. Die Menschen, die diese Inhalte übermittelten, wurden markiert und unterdrückt.
Manchmal geschah dies sogar heimlich. Wie The Free Press zuvor berichtete, wurde Dr. Jay Bhattacharya, ein Stanford-Professor für Gesundheitspolitik, der sich für einen gezielten Schutz der Schwachen und ein Ende der Sperren aussprach, heimlich auf eine schwarze Liste von Trends gesetzt.
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Der Fall: Infectious Disease Ethics
Aber viele Instanzen waren öffentlich. Der Autor des unten eingebetteten Tweets ist ein Arzt, der das Twitter-Konto „Infectious Disease Ethics“ betreibt. Der Tweet wurde als „irreführend“ bezeichnet, obwohl er sich auf die Ergebnisse einer begutachteten Studie bezog, die einen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfstoffen und Herzstillstand bei jungen Menschen in Israel feststellte. Der offenkundige Grund: es widersprach der offiziell vorgegebenen Propaganda-Linie
Der Fall Dr. Bostom
Der Fall des Mediziners Andrew Bostom zeigt, daß einer seiner Verwarnungen durch einen TWEET verursacht wurde, der die Ergebnisse einer peer-reviewten Studie zitierte, daß nach Impfungen eine Verschlechterung der Spermienkonzentration und eine Verschlechterung der Gesamtzahl der beweglichen Teile bei Samenspendern nach mRNA-Impfung feststellten.
Die Protokolle von Twitter zeigten, dass eine interne Prüfung, die von Twitter durchgeführt wurde, nachdem Bostoms Anwalt das Unternehmen kontaktiert hatte, ergab, dass nur einer der fünf Verstöße von Bostom gültig war.
Der Fall Kulldorff
Nehmen wir zum Beispiel Martin Kulldorff, Epidemiologe an der Harvard Medical School. Dr. Kulldorff twitterte oft Ansichten, die im Widerspruch zu den US-Gesundheitsbehörden und der amerikanischen Linken standen, was aber auch die Orientierung fast des gesamten Personals bei Twitter ist.
Hier ist ein solcher Tweet vom 15. März 2021 zum Thema Impfung.
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Der Fall Kelley
Ein weiteres Beispiel: ein Tweet von @KelleyKga, einem selbsternannten Faktenprüfer für öffentliche Gesundheit mit mehr als 18.000 Followern, wurde als „irreführend“ gekennzeichnet und Antworten und Likes deaktiviert, weil er zeigte, dass Covid nicht die häufigste Todesursache bei Kindern war. obwohl es die eigenen Daten der CDC zitierte.
Covid war noch nie die häufigste Todesursache durch Krankheiten bei Kindern. Dieser Tweet bleibt jedoch nicht nur auf der Plattform, er ist auch ohne jegliche „irreführende“ Kennzeichnung, weil er eben der Propaganda-Line der Regierung entsprach.
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Der Fall Donald Trump
Natürlich darf in diesem Zusammenhang auch ein Tweet von Donald Trump nicht fehlen:
In einem surrealen Wortwechsel fragt der ehemalige(?) Geheimdienstmann Jim Baker, der zu jener Zeit stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung von TWITTER war, warum es kein Verstoß gegen die Covid-19-Richtlinie von Twitter zu Fehlinformationen sei, den Leuten zu sagen, dass sie keine Angst haben sollten.
Der Fall Kelley 2.0
Zum Abschluss kommt Zweig noch einmal auf den Fall Kelley zurück, denn in dessen Moderation ist einem TWITTER-Angestellten die Wahrheit herausgerutscht:
Fazit:
TWITTER hat sich unterwürfig vor den Karren der Regierung spannen lassen und dabei einen nicht wieder gutmachbaren Schaden an der Demokratie angerichtet
Positionen, die der Regierungs-Propagandawidersprachen, wurden zum Schweigen gebracht.
Dies ist nicht einfach nur die Geschichte der Macht von Big Tech oder der alten Presse, unsere Debatte zu formen – obwohl es das mit Sicherheit ist.
Am Ende ist es gleichermaßen
- die Geschichte von Kindern im ganzen Land, die am Schulbesuch gehindert wurden, insbesondere von Kindern aus unterprivilegierten Verhältnissen, die jetzt meilenweit hinter ihren wohlhabenderen Altersgenossen in Mathematik und Englisch zurückliegen. Es ist
- die Geschichte der Menschen, die allein starben. Es ist
- die Geschichte der kleinen Unternehmen, die geschlossen wurden. Es ist sogar
- die Geschichte der ständig maskierten 20-Jährigen, die untertänig noch heute mit Masken herumrennen und für die es bis heute noch keine Rückkehr zur Normalität gegeben hat.
Die Social-Media-Giganten sind mitverantwortlich
Wenn Twitter die Art von offenem Forum für Debatten zugelassen hätte, an die es zu glauben behauptete, hätte irgendetwas davon anders ausgehen können?
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Der Abgeordnete Bergmüller (MdL) befragt die Staatsregierung
Zur Klärung dieser Angelegenheit hat der Abgeordnete Bergmüller der Staatsregierung folgende „Schriftliche Anfrage“ zukommen lassen. Die Antworten hierauf werden in ca. 2 Monaten hier veröffentlicht werden.
1. Engagement der Staatsregierung gegen eine „Infodemie“ durch Social-Media-Plattformen
1.1. Teilt die Staatsregierung das von der WHO ausgegebene Ziel der Umsetzung eines „Infodemie-Managements“ z.B. von der Art „Infodemic management is the systematic use of risk- and evidence-based analysis and approaches to manage the infodemic and reduce its impact on health behaviours during health emergencies.“ (Bitte begründen)?
1.2. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung über die Ansätze der US-Regierung zu dem in 1.1. abgefragten „Infodemie-Management“, wie es z.B. im Sommer 2021 in der 22-seitigen Schrift „Confronting Health Missinformation“ veröffentlicht worden ist?
1.3. Welche Beiträge hat die Staatsregieurng geleistet, um die über Social-Media-Plattformen verbreiteten und in 1.1. und 1.2. als Gefahr dargestellten „Fehlinformationen“ in Bayern und in Deutschland zurückzudrängen?
2. Kontakt der Staatsregierung zu Social-Media-Plattformen
2.1. Welche Arten von Kontakte z.B. der im Anhang von Tweet 7 beschriebenen Art „Activities included a standing weekly call to share general trends and hosting a shared Microsoft Teams group“ hat die Staatsregierung zu Social-Media-Plattformen gepflegt (Bitte für jeden der Konzerne Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat offenlegen)?
2.2. Welche Arten von Kontakte z.B. der im Anhang von Tweet 7 beschriebenen Art „Some of the companies … gathered open-sourced information from researchers.“ hat die Staatsregierung zu Social-Media-Plattformen gepflegt (Bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat offenlegen)?
2.3. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, dass die Bundesregierung, oder eine andere Landesregierung eines in 1.1. und 1.2. abgefragten Ziele verfolgte?
3. Protokollierung von Kontaktaufnahmen der Staatsregierung zu Social-Media-Plattformen
3.1. Kann die Staatsregierung bestätigen, dass keine Protokollaufzeichnungen bei einer der großen Social-Media-Plattformen über Kontaktaufnahmen der Staatsregierung, zu dieser Social-Media-Plattform mit dem Ziel, Mitgliederkonten zu „moderieren“, z.B. von der Art aus Tweet 11 „Eine Zusammenfassung der Treffen … vom Dezember 2022 von Lauren Culbertson, Head of U.S. Public Policy bei Twitter, fügt neue Beweise für die Druckkampagne der Regierung hinzu und zementiert, dass es wiederholt versucht hat, die Plattform direkt zu beeinflussen.“ schon deswegen vorhanden sein können, da es derartige Kontaktaufnahmen mit dem Ziel, eine Moderation bei mindestens einem Mitgliederkonto zu erreichen gar nicht gegeben hat (Bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat begründen)?
3.2. Kann die Staatsregierung bestätigen, dass keine Protokollaufzeichnungen bei einer der großen Social-Media-Plattformen über Kontaktaufnahmen der Staatsregierung, zu dieser Social-Media-Plattform mit dem Ziel, Mitgliederkonten zu „moderieren“, z.B. von der Art aus Tweet 12 „Culbertson schrieb, das Team des Regierungschefs sei „sehr verärgert“ darüber, dass Twitter nicht aggressiver bei dem Deplattforming mehrerer Konten vorgegangen sei. Sie wollten, dass Twitter mehr tut...“ schon deswegen vorhanden sein können, da es derartige Kontaktaufnahmen mit dem Ziel, eine Moderation bei mindestens einem Mitgliederkonto zu erreichen gar nicht gegeben hat (Bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat begründen)?
3.3. Wenn „Nein“ in 3.1. und/oder 3.2. bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat begründen?
4. Druck der Staatsregierung auf Social-Media-Plattformen (I)
4.1. Hat die Staatsregierung Social-Media-Plattformen ohne Druck auszuüben, zu erkennen gegeben, von ihr „…bestimmte Inhalte zu erhöhen und andere Inhalte über Covid-19 zu unterdrücken“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
4.2. Hat die Staatsregierung im Sinne von Tweet 4 Social-Media-Plattformen „…unter Druck gesetzt, bestimmte Inhalte zu erhöhen und andere Inhalte über Covid-19 zu unterdrücken“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
4.3. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, dass die Bundesregierung, oder eine andere Landesregierung eines in 4.1. und 4.2. abgefragten Ziele verfolgte (Bitte ausführlich darlegen)?
5. Druck der Staatsregierung auf Social-Media-Plattformen (II)
5.1. Hat die Staatsregierung Vertretern von Social-Media-Plattformen ohne Druck auszuüben, zu erkennen gegeben, „…die Pandemie-Inhalte der Plattform nach ihren Wünschen zu moderieren“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
5.2. Hat die Staatsregierung im Sinne von Tweet 5 Vertretern der Social-Media-Plattformen zu erkennen gegeben, oder direkt dazu drängte, „…die Pandemie-Inhalte der Plattform nach ihren Wünschen zu moderieren“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
5.3. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, dass die Bundesregierung, oder eine andere Landesregierung eines in 5.1. und 5.2. abgefragten Ziele verfolgte (Bitte ausführlich darlegen)?
6. Beteiligung der Staatsregierung am der „Moderierung“ von impfskeptischen Positionen auf Social-Media-Plattformen
6.1. Hat die Staatsregierung Social-Media-Plattformen ohne Druck auszuüben, zu erkennen gegeben, von ihr „…bestimmte Inhalte zu erhöhen und andere Inhalte über Covid-19 zu unterdrücken“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
6.2. Hat die Staatsregierung im Sinne von Tweet 4 Social-Media-Plattformen „…unter Druck gesetzt, bestimmte Inhalte zu erhöhen und andere Inhalte über Covid-19 zu unterdrücken“, wobei hierbei der Einfluß auf Beiträge Dritter gemeint ist und nicht etwa z.B. Werbung für eigene Beiträge (Bitte ausführlich darlegen)?
6.3. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, dass die Bundesregierung, oder eine andere Landesregierung eines in 6.1. und 6.2. abgefragten Ziele verfolgte (Bitte ausführlich darlegen)?
7. Die Position der Staatsregierung zu Art und Umfang der „Moderation“ von Meinungsäußerungen bayerischer Bürger zu Covid-Maßnahmen und zu Corona-Impfungen
7.1. Welchen zahlenmäßigen Umfang hat – nach Kenntnis der Staatsregierung – die „Moderation“ von Konten von Bürgern aus Bayern bei Soziale-Medien-Plattformen in jedem der Jahre 2021 und 2022 angenommen (Bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat begründen)?
7.2. Welchen qualitativen Umfang hat – nach Kenntnis der Staatsregierung – die „Moderation“ von Konten von Bürgern aus Bayern bei Soziale-Medien-Plattformen in jedem der Jahre 2021 und 2022 angenommen (Bitte für jede der Plattformen Twitter, Facebook, Google, Microsoft, Youtube, etc. separat begründen)?
7.3. Welche Argumente liegen der Staatsregierung vor, die dafür, oder dagegen sprechen, dass die Erkenntnis von David Zweig aus den Twitter-Files Nr. 10 Tweet Nr. 38 „Informationen, die diese Ansicht in Frage stellten, wie z. B. das Aufzeigen von Schäden durch Impfstoffe, oder die als Herunterspielen der Risiken von Covid, insbesondere für Kinder, wahrgenommen werden könnten, wurden moderiert und sogar unterdrückt. Egal, ob solche Ansichten richtig waren oder im Ausland übernommen wurden.“ auch für Konten von Bürgern aus Bayern zutrifft, oder nicht?
8. Zensurverbot aus Art. 5GG; Art. 110-112BV
8.1. Welche zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage bestehenden Rechtsgrundlagen sind der Staatsregierung bekannt, die es ihr erlauben würden, angesichts des in Art. 5GG; Art. 110-112BV festgeschriebenen Zensurverbots eine der in 1 bis incl. 7 abgefragten Handlungen durchzuführen, mit dem Ziel in die Meinungsbildung der Bevölkerung zum jedem der Themen „Covid-Virus“, „staatliche Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Covid-Virus“; „Impfungen gegen das Covid-Virus“ mit Hilfe einer Moderation eines Kontos bei einer Social-Media-Plattform einzugreifen (Bitte jede dieser Rechtsgrundlagen offenlegen)?
8.2. Welche zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage bestehenden Rechtsgrundlagen sind der Staatsregierung bekannt, die es ihr erlauben würden, ein Verbot aus 8.1. mit Hilfe einer „Flucht ins Private“ zu umgehen, indem diese der Staatsregierung nicht eröffnete Handlungsweise ersatzweise durch eine Social-Media-Plattform vorgenommen wird?
8.3. Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage ergriffen, oder plant sie zu ergreifen, um zu verhindern, dass Social-Media-Plattformen – aus welchen Gründen auch immer – ersatzweise für den Staate das umsetzen, was dem Staat umzusetzen aufgrund der Verfassungslage und Gesetzeslage untersagt ist und der Staat so „durch eine Flucht ins Private“ die Ziele indirekt erreicht, die ihm direkt zu erreichen durch Gesetze und/oder Verfassungen untersagt sind (Bitte am Beispiel von Zensur und Unterdrückung der Meinungsbildung und freien Meinungsäußerung darlegen und begründen)?