BERLIN – Den als „Wahlchaos“ verharmlosten Ablauf der Bundestagswahl und „Wahl zum Senat“ in Berlin holt die Realität ein und die heißt offenkundig: Wahlbetrug durch Kommunisten, Sozialisten und Grüne zum eigenen Vorteil!
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Die – verniedlichend – als „Chaos“ bezeichnete größte Wahlfälschung in der Geschichte der Bundesrepublik ereignete sich nicht etwa in einem Land, in dem die angeblich undemokratische AfD stark ist, sondern in einem Bundesland, in dem die angeblich demokratischen Kommunisten zusammen mit roten und grünen Sozialisten die Stadt Berlin regieren. Das Ausmaß der „Zufälle“ und „Inkompetenzen“, die durch Wegschauen und Verharmlosung durch die Verantwortlichen erst den Spielraum für den bereits ereigneten Schaden bereitet haben ist bisher beispiellos. Wieder einmal zeichnet sich die „Qualitätspresse“ durch weitgehende Hofberichterstattung aus.
Das von Kommunisten und Sozialisten angerichtete Desaster reicht inzwischen sogar so weit, daß der deutsche Bundestag offenbar nicht korrekt zusammengesetzt ist. Wenn überhaupt, ist das so den „Qualitätsmedien“ entnehmbar. Hiermit wird jedoch verharmlost, daß die Partei der SED-Nachfolger, die sich – unserer Ansicht nach fälschlich – einmal auch als „Partei des demokratischen Sozialismus“ bezeichnete, nur 4,9% der Stimmen erreichte und nur deswegen in den Bundestag kam, weil sie in Berlin drei Direktmandate holte. Also in genau jener Stadt, in der die vereinigte Linke die Senatsregierung und die Wahlleiterin stellte!
Inzwischen hat aber der Bundeswahlleiter die Wiederholung der Bundestagswahl in der Hälfte der Berliner Wahlkreise beantragt.
Auch steht inzwischen fest, daß in Berlin auf Landesebene Unregelmäßigkeiten durch den von Kommunisten und roten/grünen Sozialisten beherrschten Senat vorsätzlich durchgewunken wurden. Auf den Punkt gebracht: Kommunisten und Sozialisten wanden Berlin kontinuierlich weiter in eine Art Deutsch-Kongo um.
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Der OSZE-Bericht über die Wahl
Vertreter der AfD haben im Vorfeld der Wahlen die Briefwahl als „undemokratisch und verfassungswidrig“ bezeichnet und die Integrität der Briefwahl in Frage gestellt. 19 Das Briefwahlverfahren genoss jedoch das Vertrauen der meisten ODIHR EET-Gesprächspartner aus politischen Parteien und der Zivilgesellschaft, wobei die meisten Parteien ihre Wähler ermutigt hatten, diese Wahlmethode zu verwenden. Für Bürgerinnen und Bürger, die im Ausland ansässig sind, erfolgt das Wählen ausschließlich über Briefwahl. Bürger ohne Wohnsitz in Deutschland müssen nachweisen, dass sie berechtigt sind, in das Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Das ODIHR
EET wurde auf einige Fälle des verspäteten Eingangs von Briefwahlstimmen durch im Ausland lebende Bürger aufmerksam gemacht. Um das Vertrauen in die Briefwahl weiter zu stärken und den Wählern zu versichern, dass ihre
Stimme gezählt wird, könnte die Entwicklung eines Systems erwogen werden, das den Eingang der Briefwahl bei den zuständigen Behörden anzeigt.
Es wirkt so, als ob in Berlin wieder einmal eine nach oben geschobene inkompetente Quoten-Frau versagt hätte.
Als Landeswahlleiterin war Petra Michaelis für die Wahlen zum Berliner Senat zuständig. Die Berlinerin wurde vor 59 Jahren in Zehlendorf geboren und lebt seither mit nur kurzen Unterbrechungen im Süden der Stadt. Dann studierte sie Jura, schloß ihr Studium ab, bekam ein Kind, und ließ sich scheiden. Nach über 20 Jahren als Richterin in der Verwaltungsgerichtsbarkeit nahm sie dann ein Angebot an, die Rechtsabteilung in der Innenverwaltung der Stadt zu leiten an, und ist seit 2010 Landeswahlleiterin für Berlin. Obwohl man bei diesem Lebenslauf also – im Gegensatz zu Quotenfrauen – annehmen sollte, daß sie ihr Handwerk versteht, mußte sie ihren Hut nehmen.
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Die „Qualitätspresse“ verharmlost, Alternative Medien leisten echte Journalistenarbeit
Bis jetzt sah es so aus, als ob diese Vorgänge vollkommen folgenlos blieben. seit aber Recherchen des Magazins „Tichys Einblick” (TE) in dieser Woche ein bisher nicht einmal geahntes Ausmaß an Unstimmigkeiten, bis hin zu offensichtlichen Wahlfälschungen ergaben, ist neue Bewegung in dieses Thema gekommen.
Das Magazin Tichys Einblick hatte in diesem Zusammenhang nämlich am 23.5.2022 veröffentlicht, daß dieses „Chaos“ mindestens ein einem Wahlkreis „mandatsrelevant“ ist. Doch das ist noch nicht alles: Für weitere Wahlkreise wird dies noch untersucht.
Bundeswahlleiter Georg Thiel weitete seither seine Absicht einer Wiederholung der Wahl auf sechs der zwölf Berliner Wahlkreise aus und stellte einen entsprechenden Antrag.
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Groteskes Ausmaß an „Wahlpannen“
Bundeswahlleiter Thiel erklärte angesichts der bisher ermittelten Tatsachen:
„Nur 820 Wähler hätten sich anders entscheiden müssen, damit werden die Vorfälle mandatsrelevant.“
Die in Berlin Zuständigen akzeptierten sogar, daß offenkundig sogar Minderjährige und EU-Ausländer an der Wahl teilnsahmen. was offenkundig rechtswidrig ist. Doch nicht nur das, in folgendem Beitrag berichtet der ehemalige Berliner Abgeordnete der FDP, Marcel Luthe, daß die Verwaltung in Berlin in ihrer Corona-Unterwürfigkeit die Zahl der Wahlurnen in Wahllokalen auf unter die Hälfte reduziert hatte, also von 5 Urnen auf 2 Urnen. Dies führte von den Wahllokalen zu Schlangen, die so lang waren, daß z.B. Rentner und Gebrechliche aufgaben. Luthe hatte bereits Anzeige beim Berliner Verfassungsgericht eingereicht gehabt, nachdem ihm die Einsicht in die eigentlich öffentlich zugänglichen Niederschriften in den Wahllokalen verweigert wurde. Vor kurzem hatte er angekündigt zusätzlich noch Strafanzeige wegen Wählertäuschung zu stellen.
Auch ein Video von “Welt”, zeigt, wie es am Wahltag in Berlin zuging:
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Skandalöse „Pannen“ zum Vorteil der Linken
Eine Auswertung der Wahlunterlagen zeigte inzwischen, daß in einigen Bezirken absichtlich Wahlzettel aus anderen Bezirken verwendet wurden. Dies hat aber zur Folge, daß diese dadurch ungültig sind.
- Viel zu oft waren außerdem zu wenig Wahlzettel vorhanden.
- Der Senat hatte am selben Sonntag den Berlin-Marathon angesetzt, der es erschwerte / unmöglich machte, die Wahlscheine auszuliefern.
- Als ob das noch nicht genug wäre, entschied nach Angaben der Landeswahlleitung vielerorts die jeweiligen Wahlvorsteher nach Gutdünken, wer zur Stimmabgabe vorgelassen wurde.
- Darüber hinaus wurden – mit der Ausrede Corona – zu wenige Wahlkabinen aufgestellt, was zu langen Warteschlangen führte und darauf, daß zu viele Wähler aufgaben, ihre Stimme abzugeben. Dies hatte praktisch eine Art „darwinsche Auslese der Wähler“ zur Folge. Die Jungen und Kräftigen wählten und die Alten und Schwachen gaben auf. Dies könnte insbesondere in den zentralen Wahlbezirken die Auswirkung gehabt haben, daß die überwiegend linksgrünen Jungwähler sich bis zur Urne durchkämpften, und die Partei „die Linke“ nur mit diesem Rückenwind die drei notwendigen Direktmandate erreichte, mit denen sie dann in den Bundestag einziehen konnte.
- Um 18h15 gab es die ersten Prognosen. Da waren aber neunzehn Prozent der Wahllokale in Berlin noch geöffnet gewesen. So hatten Anhänger einer Partei, für die es eng hätte werden können, rein theoretisch noch die Möglichkeit sich zu entscheidende, doch noch wählen zu gehen. Vier Wahllokale schlossen sogar erst nach 20 Uhr, was die Landeswahlleitung „wegen des großen Andrangs.“ rechtfertigte.
Doch auch das Argument, sich doch an der „Briefwahl“ zu beteiligen geht fehl.
Auch bei der Briefwahl funktionierte die Zustellung der entsprechenden Unterlagen nicht, wie sie funktionieren sollte. Es bleibt daher unklar, wie viele Personen von ihrem Wahlrecht gar keinen Gebrauch machten, weil die angeforderten Unterlagen nie bei ihnen ankamen.
Tatsache ist jedenfalls, daß bei dieser Bundestagswahl fast 225.000 weniger Wähler ihre Stimme abgaben als bei der Bundestagswahl 2017.
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„Die Linke“ profitiert von dem Chaos, das die Berliner Senatsregierung unter Beteiligung der „Linken“ ermöglichte
Die Bundestags-Abgeordnete der Linken, Gesine Lötsch, erreichte in ihrem Wahlbezirk Lichtenberg einen Vorsprung von 8773 Stimmen. wegen des „Chaos“ weiß jedoch niemand, wie viele Wählerstimmen gegen sie „verlorenen“ wurden. Fällt aber dieser Wahlbezirk für die „Linke“ aus, dann fällt die „Linke“ aus dem Bundestag, da die Linke dort augenblicklich ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren würde, weil ihr nur noch die beiden zwei Sitze aus den anderen beiden Direktwahlkreisen blieben, den diese Partei erreicht hat.
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Wegschauen als Grundsatz mit dem Wahlfälschungsvorwurf umzugehen
Innensenator Geisel (ex SED; SPD) schaut weg und kann nichts erkennen
Einen besonderen Beitrag lieferte das ehemalige SED-Mitglied Andreas Geisel, der – nun in der SPD – als Innensenator die Senatsverwaltung führt. Dieser hatte auf ein Gerichtsurteil von 2010 verwiesen, bei dem es darum ging, wenige Stimmen Differenz bei einer Personalratswahl zu beurteilen!
Unter Verweis hierauf wies Geisel den Wahlleiter des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, wo massenhaft falsche und nach dem Berliner Wahlgesetz damit eindeutig ungültige Stimmzettel ausgegeben worden waren, an, 1900 ungültige Stimmen, die zu 75 Prozent für Rot-Rot-Grün ausfielen, als gültig zu zählen. Völlig unklar ist, wie oft diese Praxis in anderen Bezirken Berlins wiederholt wurde, oder auf falsche Stimmzettel ausgeweitet wurde.
Genau der selbe damalige Innensenator Andreas Geisel hatte nach Bekanntwerden einiger der skandalösen Begleitumstände zu dieser Wahl, wo zu auch seine eigenen Machenschaften zu zählen sind, dies wie folgt bewertet:
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Die AfD schaut hin und kann viel erkennen
Die AfD hat jedenfalls eine eindeutige Auffassung zu diesen Skandalen: