Kreisch….: Die AfD will alle Ausländer rauswerfen, zuerst Toni den Pizzabäcker und dann Ali den Dönerverkäufer und am Ende will die AfD Deutschen mit zwei Pässen „deportieren“

Januar 10, 2024 Autor 1 DEMOKRATIE, Kampf gegen die AfD 0

Quelle: https://www.spiegel.de/international/germany/interview-with-german-chancellor-olaf-scholz-we-have-to-deport-people-more-often-and-faster-a-790a033c-a658-4be5-8611-285086d39d38

POTSDAM – Ein von „Philantropen“ finanziertes „Recherchenetzwerk“ hat ein privates Treffen Wissbegieriger in ein „Geheimtreffen“ umgedeutet und in diesem Zusammenhang dann wiederum aus dem seit Jahren öffentlich zugänglichen Grundsatzprogramm der AfD eine zweite „Wannsee-Konferenz“ gemacht!

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Wir erleben dieser Tage eine wahre Inflation an angeblichen Umsturzversuchen: da gab es zuerst den grandios inszenierten Sturm auf den Reichstag, dann dem Rollator-Putsch einiger Zausel. Dann wurde von einer Entführung Karl Lauterbachs geschrieben und später von einer Gefangennahme Robert Habecks, weil dieser nicht von einer Fähre gehen wollte. Nun also wird ein mit Geheimdienstmitteln abgehörtes privates Abendessen fernab vom Wannsee zu einer Wannsee-Konferenz 2.0 aufgeblasen, bis der Chef des Zentralrats der Juden den Verbreitern dieses Narrativs das Stopp-Schild zeigen wird. Eines zeigt diese Inszenierung jedoch deutlich. Die Geschichten, mit denen diese Leute versuchen der AfD zu schaden werden immer absurder und belegen sehr präzise, was im Kopf von diese Leuten eigentlich vor sich geht:

Eigentlich ist es Aufgabe v0n Politikern sich auf dem Markt der Ideen aus erster Hand zu informieren und auf Basis der dort erhaltenen Information eine eigene Meinung zu machen und diese dann mit Hilfe der Parteigremien für eine politische Partei zu verarbeiten. Das sind ganz normale Vorgänge, wie sie im Parteiensystem angelegt sind. 

Quelle: Reitsschuster

Doch wenn einzelne Vertreter der AfD dieser selbstverständlichen Tätigkeit nachgehen, dann bricht die Hölle auf Erden los. Dann wird das Befolgen einer solchen Einladung zu einer privaten Informationsveranstaltung zu einer zweiten Wannsee-Konferenz umgedeutet und die Regierung demonstriert gegen die eigenen Bürger.

Es ist eine erste Tatsache, dass es in weiten Teilen des aktuellen Machtapparats einen Konsens gibt eine aktive Bevölkerungspolitik zum Nachteil der Deutschen zu betreiben.

Es ist eine zweite Tatsache, dass die EU-Machthaber mindestens 1 Millionen Migranten aus Afrika und dem Orient pro Jahr in die EU holen möchte.

Die EU braucht jährlich eine Million Migranten, um ein demografisches Defizit auszugleichen, sagt die Europäische Kommission. Die Äußerungen der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag (8. Januar) in Athen, Griechenland, sind auf den anhaltenden Kampf Europas um die Gewinnung von Top-Talenten zurückzuführen… Ein Dokument der Europäischen Kommission prognostiziert sogar noch höhere Zahlen und stellt fest, dass die Erwerbsbevölkerung der EU ohne Migration von 334 Millionen im Jahr 2014 auf rund 238 Millionen im Jahr 2060 sinken wird.

Die EU behauptet, es gehe darum Arbeitskräfte ins Land zu holen. Doch das ist offenbar eine Lüge:

Bisher galt unter Fachleuten das Mantra: Wir Deutschen können unseren Wohlstand in Zukunft nur sichern, wenn neben humanitärer Zuwanderung (Asyl) gezielt Arbeits- und Fachkräfte aus dem Ausland angeworben werden.

Doch damit räumt Prof. Raffelhüschen jetzt in einer neuen Studie auf. Er sagt: „Die Zuwanderung, wie sie bisher geschieht, kostet uns gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro.“

Immer mehr Bürger durchschauen diese Lügen und erkennen die Tatsachen. Dabei liegen sie schon lange Zeit auf dem Tisch. Dem Narrativ, man brauche diese Leute für die Arbeitsplätze hatte das (ehemalige) SPD-Mitglied und „Migrationsexperte“ Yascha Mounk schon 2018 keinen Glauben geschenkt und nannte in den Tagesthemen einen ganz anderen Grund. Es sei ein:

„Experiment ein monoethnisches Volk zu einem multiethnischen Volk zu machen“

Dies ist aber nur ein kleiner Teil der Rechtsbrüche der Bundesregierungen:

Doch diese Aktivitäten enden nicht mit diesen politisch gesteuerten Eingriffen in das Staatsvolk. Sie werden mit einem Umsturz der wirtschaftlichen Verhältnisse kombiniert: DAs stammt nicht etwa von der AfD, sondern vom Wirtschaftsminister Habeck selbst:

Derartige Gedanken über eine Überwindung des bestehenden Systems gibt es nicht nur bei „Experten“, sondern auch in der Regierung. So will beispielsweise der Wirtschaftsminister das bestehende Wirtschaftssystem radikal ändern:

Was mit diesem angestrebten Ökosozialismus gemeint ist, erklärt die Wirtschaftsjournalistin der taz Ulrike Herrmann:

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Der Anlaß: die AfD als Gefahr für das Gelingen der „Transformation“, also des ökosozialistischen Umsturzes

Quelle: Bild

Doch wie reagiert der Wähler darauf? Das Jahr 2024 beginnt mit zwei politischen Knallern. Mit ihrer Politik der rücksichtslosen Umsetzung der „Transformation“ hat sich die Regierungskoalition innerhalb von zwei Jahren halbiert:

Die Ampel zerstritten, der Kanzler angeschlagen, die SPD am Boden: Die Sozialdemokraten fallen in der Wählergunst auf den tiefsten Wert seit vier Jahren. Nur noch 13 Prozent würden laut Meinungsforschungsinstitut INSA für den BamS-Sonntagstrend die Partei von Kanzler Olaf Scholz (65) wählen. Nur noch halb so viele wie beim glorreichen Wahlsieg im September 2021 (25,7 Prozent). Das sind noch mal zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Gleichauf mit der Kanzler-Partei liegen jetzt wieder die Grünen mit 13 Prozent (plus 1). Weit enteilt in der Sonntagsfrage sind CDU/CSU mit 30 Prozent und die AfD mit 22 Prozent (beide unverändert zur Vorwoche).

Mit der AfD, der Werteunion und dem Bündnis Sahra Wagenknecht bekommen nun die Bürger Deutschlands über die gesamte Breite des politischen Spektrums ein Alternativangebot zu den Altparteien, deren Fäden viel zu oft auf dem demokratisch nicht legitimierten Word Economic Forum in Davos zusammenlaufen.

Mit den Altparteien geht es währenddessen weiter abwärts und mit der AfD geht es weiter aufwärts. Erste Demoskopen sehen die AfD bundesweit bei 24% und das im Jahr der EU-Wahl und im Jahr von drei Landtagswahlen im Osten der Republik. AfD Thüringen: 36%, AfD Sachsen: 34%, AfD Brandenburg: 32%. 

Und die sich hieraus ergebende Botschaft ist auch klar: es stört die Wähler nicht, dass die AfD Remigration will. Ganz im Gegenteil, die Deutschen – und immer mehr Bürger – wählen die AfD eben weil sie Remigration will und damit die Pläne der Davos-Jünger stört!

Aus welchen Gründen auch immer hat die Bundeszentrale für politische Bildung hat just in diesem Zeitraum auch ihre Definition von Remigration geändert. Links vor Corretiv (mittlerweile gelöscht) und rechts aktuell danach.

Quelle: BPB

Damit ist auch klar, die Davos-Jünger und die Angestellten und Profiteure in der Migrationsindustrie bekommen langsam Angst um das Gelingen ihres großen Projekts. Und diese Angst dürfte umso größer werden, je mehr neue Parteien sich jenseits der Davos-Sekte neu bilden. 

Irgendwelche Leute haben sich nun also offenbar eine Kampagne ausgedacht, um die AfD zu schwächen und die Bevölkerung gegen die AfD aufzuhetzen. Wer das war, wissen wir nicht, aber diese Leute haben Fußspuren hinterlassen. Eine Fußspur ist „Correctiv“, eine weitere Fußspur ist deren Bericht und was sie darin schreiben und eine dritte Fußspur ist, wie Correctiv vorgegangen ist:   

https://twitter.com/i/status/1749144171573617151

Nebenbei bemerkt, eine Lösung, die in Großbritannien bereits die erste parlamentarische Hürde nahm

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Wer oder was ist „Correctiv“?

Der zentrale Treiber der aktuellen Kampagne gegen den Erfolg der AfD ist „Correctiv“. Merkwürdig, dass diese sich zu diesem Zweck mit „Greenpeace“ zusammengetan haben!

Quelle: https://t.me/MediaGuerillaBerlin/12329 und https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Einem frühen Wikipedia-Eintrag kann man entnehmen, dass Correctiv ein Baby der millionenschweren Verlagseigentümern der Linkspresse ist.

Correctiv ist eine gemeinnützige GmbH. Die Gründungsphase wurde im Juni 2014 mit einer Anschubfinanzierung von 3 Millionen Euro für drei Jahre durch die Essener Brost-Stiftung abgesichert,[1] die durch Anneliese Brost und ihren Mann Erich Brost ins Leben gerufen wurde. Die beiden gehörten zu den bedeutendsten Verlegerpersönlichkeiten der deutschen Geschichte.

Weiter getragen wird Correctiv als eine Non-Profit-Organisation durch Mitgliedsbeiträge, private Spenden und Zuwendungen von Stiftungen und ist damit unabhängig von Anzeigen- und Verkaufserlösen. Förderer von Correctiv sind neben der Brost-Stiftung auch die Rudolf Augstein Stiftung, die Bundeszentrale für politische Bildung und die Schöpflin-Stiftung. Alle Geldgeber, die dem Büro mehr als 1000 Euro zukommen lassen, werden namentlich auf der Website ausgewiesen. Eigene Printveröffentlichungen gibt das Büro nicht heraus, alle Recherchen und Geschichten werden an Zeitungen und Magazine oder auch an Radio- und Fernsehsender weitergereicht. Zudem werden Inhalte auch über das Internet veröffentlicht. Durch die Einsparung von Druck- und Vertriebskosten soll Correctiv in die Lage versetzt werden, aufwändige und investigative Recherchen zu finanzieren, die für andere Medien zu kostenintensiv geworden sind.

David Schraven leitet das Recherchebüro Correctiv als inhaltlicher Geschäftsführer, der kaufmännische Bereich wird von Christian Humborg (zuvor Geschäftsführer von Transparency International Deutschland) verantwortet, als Chefredakteur fungiert Markus Grill. Die wirtschaftliche Arbeit wird durch den Aufsichtsrat überwacht, der von Gerhard A. Winter (zugleich Vorsitzender des Kuratoriums der Brost-Stiftung), Hedda von Wedel und Andrew Murphy (Vorstand der Murphy&Spitz Vermögensverwaltung) gebildet wird. Die Qualität der journalistischen Arbeit wird durch einen Ethikrat unter Vorsitz von Bodo Hombach überwacht.

Ein Blick auf die Finanzen zeigt, dass sich auf der Liste der Spender für 2023 die gesamte linksgrüne Schickeria befindet

  • Spenden von Unterstützerinnen und Unterstützern         1.894.570,40€
  • Luminate            661.018,53€
  • Bundeskasse     431.059,85€
  • Schöpflin Stiftung           286.000,00€
  • Landeshauptkasse NRW              145.338,00€
  • Mercator Stiftung           140.000,00€
  • RAG-Stiftung Spende     120.000,00€
  • Google Germany GmbH 115.425,00€
  • The Sunrise Project        106.400,00€
  • Stichting Adessium        72.000,00€
  • JX FUND             65.391,95€
  • Ebelin u. Gerd Bucerius Stiftung 50.000,00€
  • Deutsche Stiftung f. Engagement und Ehrenamt 98.100,80€
  • European Climate Foundation   50.000,00€
  • Dt. Stiftung für Engagement und Ehrenamt         48.100,80€
  • Allianz Foundation         42.500,00€
  • The US Russia Foundation          39.676,90€
  • MBB Medienkompetenz- und Innovationsförderung Berlin         29.365,78€
  • Funda O Calouste Gulbenkian   27.036,25€
  • Wissenschaftspressekonferenz e.V.         20.000,00€
  • Buhck Stiftung   16.980,00€
  • Madsack Stiftung            15.000,00€
  • Alfred Toepfer Stiftung  12.500,00€
  • HCC. Zentrale für politische Bildung        7.490,00€
  • Stichting Evens  5.000,00€

Nach einem Bericht des Handelsblatts erhielt Correctiv 2017 auch eine Spende der berüchtigten  Open Society Foundations von über 100.000 €. Ein weiteres Mal spendete, sie Correctiv 2021 ca. 70.240.54 Euro. Mit dem Geld solle der Kampf gegen so genannte „Fake News“ gefördert werden.

Tatsache ist, daß das private Treffen an Correctiv durchgestochen wurde. Jemand hat also das Einladungsschreiben ausgerechnet an Correctiv weitergegeben und nicht an eine Partei, eine Zeitung, an die Polizei etc. Man fragt sich: woher wußte der Durchstecher, daß Correctiv dazu das berufene Medium, um daraus eine Geschichte zu machen?

Hinzu kommt: ist Correctiv wirklich „nur“ eine „Rechercheplattform“, wenn Correctiv sich während der Covid-Zeit dadurch auszeichnete, daß sie das Regierungsnarrativ auf Teufel-komm-heraus verteidigen und noch heute behaupten, daß das Covid-Virus nicht aus dem Labor stamme! Hinzu kommt: seit wann platzieren „Faktenchecker“ um ein Haus herum penibel Kameras, eine sogar in einem See!

Wir haben dann überlegt, wie wir möglichst viel von dem Treffen mitbekommen können. Da es in einem kleinen Hotel stattfand, hat einer unserer Reporter sich dort eingemietet. Wir haben Fotos gemacht, die belegen, wer an dem Treffen teilgenommen hat – das deckte sich am Ende sehr mit dem, was wir zuvor vermutet hatten.

Und Correctiv sprach mit den Hausangestellten!

Die Frage, ob dies ein Normalverhalten für eine „Rechercheplattform“ ist, oder ob dies eher der Fußabdruck einer Aktion eines Geheimdienstes ist, möge sich jeder selbst beantworten!

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Correktiv, eine linke Aktivistentruppe, die Politik betreiben will, ohne sich zu Wahlen aufzustellen und dafür unter den Schutz des Grundgesetzes für Journalisten schlüpft

Echter Journalismus folgt dem Leitbild des unbeteiligten Beobachters, der Tatsachen berichtet und seine eigene Meinung in der Form des Kommentars erkennbar macht und einbringt. Das probiert Correctiv nicht einmal und gibt sich das Selbstbild:

„Mit unserer Arbeit stehen wir für eine offene und demokratische Gesellschaft ein. […] So stoßen wir mit unserer Arbeit Veränderungen an.“

Diese Truppe linker Aktivisten im Mäntelchen des Journalismus haben insbesondere während der Corona-Zeit durch angebliche „Fakten-Checks“ dafür gesorgt die Bevölkerung zu verunsichern und das Angst-Narrativ der Regierung gegen den gesundem Menschenverstand durchzusetzen.

Correctiv: die Bewahrer des Regierungs-Narrativs

Natürlich legt sich Correctiv nicht bei Treffen des Arbeitskreises Marxismus der Partei die Linke auf die  Lauer, sondern wenn jemand AfD-Parlamentarier zu sich privat einlädt. Correctiv ist also Regierungskonform und steht damit auf der genau gegenüberliegenden Seite wie echte Journalisten, deren Aufgabe es ist, die Mächtigen zu kontrollieren und nicht die Bürger zu kontrollieren!

Noch heute findet man bei Correctiv die Behauptung, das Covid-Virus sei natürlichen Ursprungs und nicht aus dem Labor in Wuhan entkommen und auch kein Teil der US-amerikanischen Biowaffenforschung

„…das Virus sei möglicherweise als Biowaffe in einem Labor entstanden, ist demnach irreführend – es gibt laut führenden Gesundheitsinstituten keine Belege dafür, dass das Virus keinen natürlichen Ursprung hat, im Gegenteil.“ 

Correctiv glaubt auch schlauer als Medizin-Nobelpreisträger Montagnier zu sein, der bereits Anfang 2020 darauf verwies, daß das Covid-Virus eine Laborkonstruktion sei

Besonders deutlich wurde Virologe Christian Drosten im NDR-Podcast „Coronavirus-Update“. Auf eine Frage der Wissenschaftsjournalistin nach Montagnier und seinen Behauptungen, sagte Drosten: „Es ist schwierig für einen aktiven Wissenschaftler in der Virologie zu sagen, dass ein Nobelpreisträger im Fach Virologie Unsinn verbreitet. Aber das ist kompletter Unsinn.“

Als „Beleg“ verwies Correctiv ausgerechnet auf jenes Papier der Fauci-Drosten-Sekte, mit dem das Netzwerk um Fauci, der die Finanzierung der Forschung an Corona-Viren im WUHAN-Labor mit US-Steuergeldern freigab, die eigene Verstrickung in diesen Skandal vertuschen wollte. Correctiv verwies ausgerechnet auf dieses Papier als „Wahrheit“:

Die Forscher kommen zum Schluss: „Unsere Analyse zeigt klar, dass SARS-CoV-2 kein Laborkonstrukt oder absichtlich manipuliertes Virus ist.“ 

In einem anderen „Faktencheck“ bestätigt dann sogar Correctiv das inzwischen Unleugenbare, nämlich, daß mit Hilfe von US-Steuergeldern in WUHAN an Corona-Viren herumgebastelt wurde

Die US-Regierung unter Barack Obama hat das Labor in Wuhan nicht mit 3,7 Millionen US-Dollar unterstützt. Fördergelder von 3,4 Millionen US-Dollar wurden von 2014 bis 2019 an eine Nichtregierungsorganisation gezahlt, die sie an fünf verschiedene Institutionen verteilte. Laut Medienberichten sind davon rund 600.000 US-Dollar an das Institut in Wuhan geflossen – ein Teil davon noch während der Amtszeit von Donald Trump (seit 2017). Es gibt Hinweise darauf, dass das Projekt im April 2020 aus unbekannten Gründen erst gestoppt und dann doch wieder bis 2025 verlängert wurde. Ob das Labor in Wuhan Versuche an Fledermäusen durchgeführt hat, ist unbelegt.

Aha, es sei unbelegt, dass das Labor, das weltweit die höchste Expertise darin hat, an Corona-Viren herumzubasteln, an Corona-Viren herumbastelt sei unbelegt?!

Die von Correctiv verwendete Methode ist oftmals gleich. Man bringt seitenweise Argumente und setzt dabei vielleicht ein Komma falsch; dies nutzt Correktiv dann dazu die vorgetragenen Argumente zu ignorieren und mit Hilfe des falsch gesetzten Komma dann zu argumentieren „größtenteils falsch“.

Correctiv verliert vor Gericht

In leider viel zu seltenen Fällen klagt dann doch einmal jemand gegen eine solche Arbeit  und verliert dann vor Gericht:

Die Faktencheckerin Alice Echtermann von Correctiv („Für eine Reportage über ihren Heimat-Stadtteil in Bremen wurde sie 2019 mit dem Dritten Preis des Ralf-Dahrendorf-Preis für Lokaljournalismus ausgezeichnet“), vor kurzem noch Online-Journalistin beim „Weser-Kurier“ („Karte mit öffentlichen Brauchtumsbränden – Hier lodern in Bremen Osterfeuer“), nahm sich dem Text an und urteilte: „Teilweise falsche Informationen – Von unabhängigen Faktenprüfern geprüft.“ Diese Markierung war fortan bei Facebook überall angebracht, wo der Text von Dr. Frank auftauchte. Warum? Weil Frau Echermann offenbar eine These nicht von einer Tatschenbehauptung zu unterscheiden vermochte. Das, was die Mitarbeiterin von Correctiv getan hat, ist keine journalistisch oder wissenschaftlich saubere Widerlegung einer These

Es ist mangelhafter und weltanschaulich kontaminierter Journalismus mit aktivistischem Gepräge, wie ihn Correctiv leider häufig produziert.

Die Anwaltskanzlei Steinhöfel kommt zum Schluss:

Es war mangelhafter, rechtswidriger und weltanschaulich kontaminierter Journalismus mit aktivistischem Gepräge, der Correctiv jetzt erneut vom Oberlandesgericht Karlsruhe untersagt wurde.

Prof. Dr. Peukert von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main brachte die Kernfrage dieser Streitigkeiten auf den Punkt:

„Nicht zuletzt steht die fundamentale Frage im Raum, wer in einer offenen Gesellschaft legitimerweise über wahre/richtige und falsche Meldungen entscheiden soll.“

Correctiv jedenfalls nicht. Wie lange staatliche Stellen einen wiederholt verurteilten Rechtsbrecher noch mit Steuergeldern dabei unterstützen wollen, in die Freiheitsrechte ihrer Bürger einzugreifen, wird dem Vernehmen nach demnächst sogar Gegenstand einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung sein

Es war mangelhafter, rechtswidriger und weltanschaulich kontaminierter Journalismus mit aktivistischem Gepräge, der Correctiv jetzt erneut vom Oberlandesgericht Karlsruhe untersagt wurde.

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Was will die AfD?

Die AfD will nichts Anderes, als das was viele Altparteienvertreter vielfach sagten aber nie taten. Der Unterschied ist also: die AfD wird umsetzen, wovon die Altparteienvertreter nur lügen:

Was die AfD als Partei will, steht in ihre Grundsatzprogramm. Das gilt auch für das Thema Migration:

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Remigration ist Teil des Grundsatzprogramms der AfD

Alle Mitglieder der AfD sind an das Grundsatzprogramm der AfD gebunden. Darin ist zur Migration zu lesen:

„9.1.2 Rückführung – Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht

Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist bereits seit Jahrzehnten 60 Programm für Deutschland | Einwanderung, Integration und Asyl

An allen deutschen Grenzen, an denen derzeit (noch) ungeregelte Einwanderung stattfindet, sind strenge Personenkontrollen einzuführen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die unter keinem Gesichtspunkt bleibeberechtigt sind. Rückführungen in die Herkunftsländer werden auf mannigfache Weise sabotiert. Daran beteiligt sind die Ausreisepflichtigen, inländische Helfer und teilweise auch die Herkunftsländer. Kampagnen der Einwanderungslobby und Medien zielen auf immer neue Bleiberechte.

Landesregierungen halten sich häufig nicht an das Bundes-Abschieberecht, verschleppen seine Durchsetzung und setzen es vielfach praktisch außer Kraft.

Die AfD will diese Missachtung des Rechtsstaats beenden. Sie fordert, das Abschieberecht zu ertüchtigen, zu vereinfachen und es konsequent anzuwenden; wo dies nicht geschieht, hat die Rechts-und Fachaufsicht des Bundes sofort einzugreifen. Die Ausländerbehörden müssen auf die uneingeschränkte Rückendeckung der Politik vertrauen können.

Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht entsprechende Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen.

Gewährung oder Streichung von Entwicklungshilfe und die Visapolitik müssen zum Hebel für die Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen werden.

Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe dauerhaft auf ein rechtlich zulässiges Minimum in Sachleistungen zurückzuführen. Obstruktionen bei der zur Rückführung erforderlichen Passbeschaffung und Täuschungen der Behörden sind zu ahnden. Altfall- und Bleiberechtsregelungen wollen wir streichen, denn als „Belohnung“ für langjährige Verweigerungshaltung konterkarieren sie diese Absicht.

Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung. Gerade wer aus rein wirtschaftlichen Motiven Asyl in Deutschland beantragt hat, kann – ggf. durch Gewährung einmaliger Starthilfe – zur freiwilligen Rückkehr bewogen werden.

Die AfD bekennt sich dazu, ökonomische Fluchtursachen zu vermeiden, auch wenn dies für die westliche Wirtschaft zunächst Nachteile mit sich bringen könnte. Dazu gehört beispielsweise ein Exportstopp für hochsubventionierte landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Afrika, die dort die lokalen Märkte ruinieren und den Menschen ihre Lebensgrundlage nehmen. Dasselbe gilt für den Export von Waffen, Altkleidern, Giftmüll und andere westliche Abfallprodukte sowie für die EU-Fischerei vor den afrikanischen Küsten. “

Oh Schreck: seit Existenz der AfD, also seit 10 Jahren, weiß man, daß Remigration Teil der DNA der AfD ist. Natürlich will die AfD Pull-Faktoren – wo immer möglich – reduzieren. Natürlich will die AfD damit die Fehlentwicklungen in der Migrationspolitik zurückdrängen und wo immer möglich legal rückabwickeln. Natürlich wird die AfD parlamentarische Mehrheiten dafür nutzen Gesetze auf den Weg zu bringen, die den aktuellen Migrations-Unfug beenden. Das ist das politische Angebot, das die AfD den Bürgern macht.

Der Unterschied ist ganz einfach: Die Altparteien wollen, dass solche Leute, wie im folgenden Video nach D kommen und in D bleiben und wir wollen das nicht und wollen, dass diese

https://twitter.com/i/status/1748961781563658282

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Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/antisemitismus-vorwurf-gegen-hubert-aiwanger-freie-waehler

Welche Aufgaben haben die Mitglieder des Bundestags?

Mitglieder des Bundestags haben natürlich die Aufgabe, sich anzuhören, welche Meinungen es zu verschiedensten Themen auf dem Markt gibt. Das reicht vom überzeugten Marxisten bis zu Martin Sellner. Das sollten alle politischen Parteien machen. Bei den Grünen geht z.B. Carola Rackete ein und aus, wie sie will und deren MdB hören sich diese „Expertin“ an. Das ist die Aufgabe eines MdB. Was soll also verwerflich daran sein, wenn sich ein Mitglied des Bundestags auf dem Markt der Ideen umhört und dazu Vorträge besucht?

Es sollte also das Normalste der Welt sein, wenn Mitglieder des Bundestags einer Einladung folgen, in der gesellschaftspolitische Fragestellungen vorgestellt werden.

Aber da war doch ein Nazi dabei?

Nun, es trifft zu, dass einer der Vorträge, die gehalten wurden, durch Martin Sellner gehalten wurde. Es trifft auch zu, dass Martin Sellner vor ca. 20 Jahren einmal Hakenkreuz-Aufkleber an der Synagoge im niederösterreichischen Baden anbrachte. So etwas tut man nicht, hatte auch Sellner damals verstanden und die Identitären gegründet, weil es damals im rechten Spektrum nur die Skin-Bewegung gab.

Nun gibt es aber auch ein Flugblatt, das mit dem Namen Aiwanger in Verbindung gebracht wird und das an Brisanz um noch einiges höher anzusiedeln sein dürfte, als Sellners Aufkleber. Der Unterschied zu Sellner ist jedoch, dass im Fall Aiwanger Correctiv nicht recherchiert und die Polit- und Medienschickeria keine Massendemos veranstaltet.

Vollkommen unabhängig davon, wie man die #Correctiv Recherche über den angeblichen Geheimplan zur #Remigration bewertet – warum wird nirgendwo erwähnt, dass Correctiv und somit diese Geschichte direkt vom Kanzleramt finanziert sind?

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Was geschah in Potsdam wirklich?

Von Ricarda Lang bis Luisa Neubauer, von Spiegel bis BILD: Alle sind in Aufruhr! Die AfD hätte einen Geheimplan entwickelt, um „Millionen Migranten“ einfach abzuschieben. Jetzt müsse die AfD verboten werden. Das gehe zu weit. Doch was geschah wirklich? Nichts geschah in Potsdam. Der Stein des Anstoßes, also der Correctiv-Bericht enthält praktisch null Tatsachen, sondern lediglich Spekulationen und Wertungen durch Correctiv.

Es gebe ein „Gesamtkonzept, im Sinne eines Masterplans“, stand angeblich in der Einladung.

Diesen werde ein Redner vorstellen, den er stolz ankündigt: „Kein Geringerer“ als Martin Sellner werde sprechen

Tatsache ist, dass Correctiv diese Begriffe immer in Anführungszeichen setzt und an keiner einzigen Stelle behauptet, daß diese Begriffe dort gefallen seien. Nicht einmal in einem Interview mit der SPD-nahen Presse:

Dieser „Masterplan“, wie Sellner ihn vorgestellt hat, ist offensichtlich verfassungswidrig. Das wissen die Teilnehmenden auch, deshalb ist es umso interessanter, zu sehen, wie sie über eine mögliche Umsetzung diskutierten: Wie könnte man eine Atmosphäre im Land schaffen, dass sich Menschen nicht mehr wohlfühlen und das Land verlassen. Es wurde überlegt, wie diese Pläne umgesetzt werden können, obwohl sie gegen elementare Grundsätze der Verfassung verstoßen.

Wannsee-Konferenz 2.0?

Tatsche ist auch, daß Correctiv in dem Artikel auch gleich eine Deutung mitliefert und daß sie dies journalistisch sauber in eine Spekulation verpacken. Diese Leute schreiben:

Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben: Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannseekonferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.

Doch die SPD-nahe Presse wußte diesen Ball aufzufangen. Bereits am selben Tag schreibt die SPD-nahe ZEIT

Die Villa sei nur acht Kilometer vom Haus der Wannseekonferenz entfernt, wo die Nazis den Holocaust koordiniert hatten.

Und ein unbekannter Leser schreibt in die Kommentare:

Ah, die Neu-Nazis in Nadelstreifen halten schon ihre erste Wannsee-Konferenz ab. Wundert es einen? AfD-Verbot jetzt!

Schon am Tag darauf baute die SPD-nahe Presse diese Verschwörungs-Theorien zur Pseudo-Realität auf auf die sich dann die SPD-Kader mit ihren Schimpf-Kanonaden beziehen:

Und am selben Tag legten auch einige Regierungspolitiker ihre Neutralitätspflicht zur Seite:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schrieb auf X, vormals Twitter: „Wir schützen alle – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist.“ Dass die Deutschen aus der Geschichte des Nationalsozialismus gelernt hätten, sei „kein bloßes Lippenbekenntnis“. Wer sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung wende, sei ein Fall für Verfassungsschutz und Justiz, so Scholz weiter. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte gegenüber dem Stern vor „Verfassungsfeinden“, die sich mit AfD-Vertretern vernetzten und „menschenverachtende Ideologien“ propagierten.

Nachtrag: Die Stellvertreterin des Chefs des Bundesverfassungsschutzes sagt das Gegenteil wie der Chef des Bundesverfassungsschutzes

Nachtrag vom 25.1.2024: Sehr erhellend ist im übrigen die Aussage des  Bundesverfassungsschutz. Deren Vizepräsidentin hat den Aussagen von Gottfried Curio zufolge im Innenausschuß des Parlements ausgesagt gehabt, dass der  Bundesverfassungsschutz von alldem nichts gewußt habe:

Nachtrag vom 25.1.2026: Das geaue Gegenteil sagt hingegend der Chefredakteur der Weltwoche. Er berichtet im folgenden Video ab Min 15:40 davon, dass der Chef des Bundesverfassungsschutz Haldenwang Tage vor dem Lauschangriff auf das private Treffen in Potsdam über diese Aktion Bescheid wusste!

Quelle: https://t.me/MediaGuerillaBerlin/12329 und https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Jetzt haben wir also die Situation, daß der Chef des Bundesverfassungsschutz – der über das Treffen in Potsdam Bescheid wusste – nicht in den Innenausschuss des Bundestags geht, seine Stellvertreterin schickt und diese im Innenausschuss die Ahnungslose gab.  Aber wenn es stimmt, daß Correctiv und der Inlandsgeheimdienst zusammenarbeiten und daß Haldenwang von der Aktion wußte, dann ist das ein deutsches Watergate der Extraklasse. Wenn Behörden die Bevölkerung gegeneinander aufhetzt, dann steht wohl wirklich Spitz auf Knopf für die deutsche Demokratie.

Also schauen wir uns mal an, was diejenigen dazu sagen, die tatsächlich dabei waren:

Martin Sellner

Im Zentrum der Kritik: Der identitäre Aktivist und Autor Martin Sellner. Die einzigen Tatsachenbehauptungen von Correctiv lauten:

Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, „um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln“. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Letztere seien aus seiner Sicht das größte „Problem“.

Das ist alles, was Correctiv veröffentlicht. Der Rest sind Wertungen oder das Schweigen der AfD. Im exklusiven AUF1-Gespräch enthüllt Sellner dann, worum es wirklich ging, worüber gesprochen wurde und warum das nur der Auftakt zu einer beispiellosen Kampagne gegen die AfD im Jahr 2024 ist. Das Video des Interviews ist Auf1 verfügbar.

In dem folgenden Beitrag hält Martin Sellner den in Potsdam gehaltenen Vortrag noch einmal:

 

Der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau.

Vosgerau schildert in einem Interview mit Tichys Einblick, wie Correctiv über die Inhalte seines Vortrags genau informiert war, jedoch etwas völlig Anderes verbreitete:

Was ist an dem Abend tatsächlich passiert? Holger Douglas sprach mit ihm darüber.

In diesem Beitrag schildert Vosgerau, wie ein Nichts zum Anlass einer Kampagne wird und wie das Thema dann von den interessierten Kreisen hochgejazzt wird!

Auf Twitter ergänzt Vosgerau:

Es gab kein „geheimes“ Treffen, es gab ein privates Treffen von durchweg erfolgreichen Unternehmern, Selbständigen und Freiberuflern mit einigen Gästen. Rechts- oder sittenwidrige Dinge wurden dort nicht erörtert; rein privat muß es möglich sein, sich gelegentlich auch mit Menschen auszutauschen, die sich abseits des „Mainstreams“ bewegen. Die Tagesschau berichtet [ab 10:44] und interviewt einen sympathischen Teilnehmer,

Und er wurde gefragt:

Das Private ist in #Deutschland durch Gesetze geschützt, auch vor übergriffigen „Fakten-Checkern“ wie #Correctiv.

Ihr Lausch- und Foto-Angriff auf ein privates Treffen ist nach meinem Verständnis kriminell, weshalb ich Anzeige gegen die Correctiv-Macher gestellt habe.

Hier ein Auszug daraus: „hiermit erstatte ich #Strafanzeige … wegen des Verdachts der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB), der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (§ 201a StGB) sowie der Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§§ 33, 22 KunstUrhG) und stelle Strafantrag wegen aller genannten und darüber hinaus in Betracht kommenden Delikte.“ „Beruhend darauf besteht für folgende Straftatbestände ein für die Einleitung eines polizeilichen / staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens ausreichender Anfangsverdacht gegen die o.g. Beschuldigten und gegen die hier nicht weiter bekannten, an der strafbaren Erlangung und Verbreitung aber weiteren beteiligten Personen (Auftraggeber, Mitarbeiter von Greenpeace, etc.):

• Verstoß gegen § 201 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 StGB

• Verstoß gegen § 201a Abs. 1 Nr. 1 („gegen Einblicke besonders geschützter Raum“), Nr. 4 und Nr. 5 StGB

• § 33 Abs. 1, 2 i.V.m. 22 Abs. 1 KunstUrhG Die Beschuldigten handelten im besonderen Maße mit gemeinschaftlich begangener, hoher krimineller Energie, so dass an einem vorsätzlichen Handeln kein Zweifel bestehen dürfte.

Sie wollten mir und den anderen Teilnehmern des Treffens Schaden zuführen und handelten rechtswidrig.“ Besonders peinlich dabei: Correctiv wird auf direktem Weg und über indirekte Kanäle in erheblichem Umfang von der #Ampel-Regierung finanziert.

Nachtrag:

Die Abgeordnete Gerrit Huy (AfD; MdB)

Mitglieder der Werteunion

Eine Pressemitteilung

Im November vergangenen Jahres fand ein angebliches „Geheimtreffen“ von Extremisten, bürgerlichen Politikern und Unternehmern im Landhaus Adlon in Potsdam statt. Diesem politischen Vortragsabend wohnten auch zwei Mitglieder der WerteUnion (WU) als private Gäste bei. Motivation war ihr Interesse, dabei evtl. interessante Persönlichkeiten und Unternehmer kennenzulernen. Eine Gästeliste wurde unseren Mitgliedern vorab nicht übermittelt. Daher wurde der Lebenslauf aller Teilnehmer zuvor weder aus öffentlich zugänglichen Quellen ermittelt, noch diese geheimdienstmäßig ausgeforscht. Dies zu erwarten, wäre auch bei vorheriger Vorlage einer Gästeliste lebensfremd. Von der politischen Vita einiger Teilnehmer haben die beiden WU-Mitglieder erst durch Medienveröffentlichungen erfahren. Die WerteUnion hatte die genannten Mitglieder weder zu dieser Veranstaltung als Vertreterinnen entsandt, noch waren sie autorisiert, dort im Namen der WerteUnion zu sprechen, was sie auch nicht taten…

Die Anschuldigungen sind infam, unwahr und offenbar Teil einer zeitlich gut positionierten Kampagne, um der WerteUnion, die sich anschickt, Partei zu werden, im Zuge einer „politischen Marktbereinigung“ bereits vor ihrer Gründung massiv zu schaden. Den Kampf gegen den Rechtsextremismus, aber auch den ebenso notwendigen gegen jede andere Art von extremer Gesinnung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will, unterstützt auch die WerteUnion uneingeschränkt. Daher ist das „in-einen-Topf-werfen“ der Mitglieder der WerteUnion mit Rechtsextremen, Identitären, „Völkischen“ und anderen Verfassungsfeinden ein ungeheuerlicher Vorgang, der über den politischen Wettstreit weit hinausschießt, die Menschen, die sich als Demokraten in der WerteUnion engagieren, diffamieren soll und die Kommunikation unter den demokratischen Kräften dieses Landes willentlich und wissentlich vergiftet.

Kehren wir als Demokraten zu einer aufrichtigen, dem Land und seinen Bürgern verpflichteten Politik und Sprache zurück. Setzen Sie sich bitte mit unseren Vorstellungen und Zielen unserer liberal-konservativen Politik auseinander. Wir sind im Dialog mit Ihnen dazu bereit, denn wir sind die Partei (nach Gründung) des Grundgesetzes, das unser Ehrenkodex ist. Für den Fall, daß es vielleicht noch nicht hinreichend klar wurde, wiederholen wir nochmals: Die WerteUnion distanziert sich klar, eindeutig und in aller Form von ALLEN politischextremistischen Bestrebungen verfassungswidrigen oder verfassungsfeindlichen Charakters!

Abschließend stellen wir fest: Es gibt bislang keine Beweise dafür, dass auf diesem Vortragsabend über den AfD-Begriff der „Re-Migration“ hinaus tatsächlich über „millionenfache Vertreibung“, „Deportationen“ und die Entziehung von deutschen Staatsbürgerschaften nach ethnischen Kriterien gesprochen und diese gefordert oder gar „geplant“ wurden.

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Das Thema hochjazzen:

Beachtenswert ist, dass in dem Bericht von Correctiv nirgendwo behauptet wird, dass der Begriff „Verreibung“ in der Veranstaltung fiel. Correctiv führt diesen Begriff an einer einzigen Stelle ein. Wir haben sie herausgesucht:

Es geht nun um die praktischen Details, die nächsten Schritte: Mörig, der sich später auf Fragen der Redaktion hin als „alleiniger Veranstalter“ bezeichnet, spricht von einem Expertengremium, das diesen Plan – die Vertreibung der Menschen mit Migrationshintergrund, auch deutscher Staatsbürger – ausarbeiten soll. 

Daran erkennt man: ein

„die Vertreibung der Menschen mit Migrationshintergrund, auch deutscher Staatsbürger„

ist eine Erfindung von Correctiv, die dann andere Medien übernommen haben und es dann der AfD ans Bein binden. Wir meinen: Wer derart boshaft Texte aufbaut, der wird offenkundig von einer Zerstörungsabsicht geleitet!

Was hat Correctiv herausgefunden?

Was hat Correctiv bei seinem Lauschangriff eigentlich herausgefunden? Das wissen offenbar nicht einmal die Mitarbeiter von Correctiv so genau, denn in Interviews sagen sie davon so gut wie nichts, sondern verbreiten lediglich Wertungen. Das was als Tatsachen dargestellt wird, sind jedenfalls rechtwidrige Dinge, wie z.B. Inhaber des deutschen Passes abzuschieben. Der hier interviewte Chefredakteur von Correctiv Justus von Daniels ist jedenfalls Jurist und war nach seinem Studium auch in den USA tätig.

Auch ein Reporter Bensmann nennt keinerlei Tatsachen, sondern lediglich Wertungen:

„Experten“ dürfen in den Nachrichten dann die „Correctiv-Recherche“ einordnen?

Zum Einordnen dieser fehlenden Tatsachen und der darauf aufgebauten Wertungen werden – wie zu erwarten war – nicht etwas Personen bemüht, die dabei waren, sondern das altbekannte Antifa-Unfeld in Gestalt von „Rechtsextremismus-Experten“:

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Worum geht es bei der Kampagne?

Dem SPD-nahen „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kann man auch entnehmen, worum es bei dieser Kampagne eigentlich geht:

Bei einem möglichen Verbotsverfahren ginge es auch um die Frage, wie systematisch die Partei mit der rechtsextremen Szene vernetzt ist. Diese Vernetzung wurde hier offensichtlich. Und auch die Themen über die gesprochen wurde, sind höchst fragwürdig. Deshalb ist der Bericht über so ein Treffen sicherlich ein wichtiger Baustein in der AfD-Verbotsdebatte.

Man versucht also einen Vorwand zu schaffen, die Regierungsparteien dazu zu treiben, ein Verbotsverfahren gegen die AfD in Gang zu setzen!

Nachdem man eine Woche zuvor versucht hatte die Bevölkerung gegen die Bauern aufzuhetzen, versucht man nun die Bevölkerung gegen die AfD aufzuhetzen. Mit Hilfe der Unterstützung von Linksextremisten wurden eine Woche nach dem Treffen in Potsdam zahlreiche Demos gegen die AfD veranstaltet. Niemand aus der Parteienlandschaft oder bei den Medien fragt aber nach teilnehmenden Linksextremisten, warum wohl?

Altparteienvertreter hüpfen dann auf die gegebenen Vorlagen drauf

Es wundert dann nicht, dass viele Altparteienvertreter dann diese so aufbereitete Vorlage genüsslich aufgreifen:

Doch ein solches Verbotsverfahren hat eben mit juristischen Hürden zu tun und nicht mit den emotionalen Wünschen linker Aktivisten

Sogar das BVerfG macht mit: Haldenwang