Völlig verschwiegen von der deutschen „Qualitätspresse“ Xi Jinping, schwor der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), am 30. Mai die höchsten nationalen Sicherheitsbeamten, erneut darauf ein, das chinesische Militär sollte sich auf
vorbereiten sein und steigerte diese Aussage diesmal dadurch, daß es auf
vorbereitet sein müsse. Während Xi den ersten Begriff bereits einmal kurz vor der Invasion Russlands in die Ukraine verwendet hatte, ist der zweite Begriff neu und damit ist auch die damit zum Ausdruckgebrachte Steigerung der Gefahrenlage neu.
Xi forderte die KPCh-Beamten auf, den
„Geist des Kampfes“
fortzusetzen und
„am Endergebnisdenken und Worst-Case-Szenario-Denken festzuhalten und sich auf die großen Prüfungen starker Winde und rauer Wellen und sogar gefährlicher Wellen vorzubereiten.“
Xi betonte außerdem, das Regime müsse die Modernisierung des Militärs beschleunigen, um es im
„tatsächlichen Kampf und im praktischen Einsatz“
effektiver zu machen, da die KPCh in Bezug auf die nationale Sicherheit einer
„komplexen und ernsten“
Situation gegenüberstehe.
Diese Worte treffen derzeit auf eine beängstigende Begleitmusik:
.
Kriegsvorbereitungen auf beiden Seiten
Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wandte sich Xi an Beamte, die an der ersten Sitzung der Nationalen Sicherheitskommission seit dem 20. Nationalkongress der KPCh im vergangenen Jahr teilnahmen.
Als Vorsitzender der Kommission sagte Xi, sie müssten zutiefst verstehen, dass
Die US-Regierung provoziert Putin und schickt die NATO an die Ostfront
Während die Ukraine bisher das Blut für diesen Konflikt mit Russland stellt und die USA für das Eisen sorgt und dabei erst einmal die NATO-Verbündeten nach vorne schickt, provoziert die USA Putin auf maximal mögliche Art und Weise:
Hinzu kommt, daß man für einen Krieg Geld benötigt. Das Geld war bisher jedoch durch die Schulden-Obergrenze in den USA gedeckelt, auf immerhin ca. 31 Billionen US-Dollar, also 31.000 Milliarden US-Dollar!
Die US-Regierung provoziert China
Seit letztem Jahr haben die Vereinigten Staaten eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter die Eindämmung der KPCh im High-Tech-Sektor, die Verhaftung chinesischer Spione, die Schließung von Chinas Geheimpolizeistationen im Ausland und Sanktionen gegen chinesische Beamte Allesamt mächtige Gegenmaßnahmen gegen die globale Expansion und Unterwanderung des Regimes. Auch andere Länder ziehen nach.
Der Drogenabhängige bekommt für die kommenden 2 Jahre beliebige Mengen an „Stoff“
Einflußreiche Kräfte, wie z.B. das von George Soros finanzierte „Project Syndicate„, ein Zusammenschluss von Journalisten und Wissenschaftlern aus aller Welt, fordern deswegen dem Staat ein grenzenloses Geldausgeben zu ermöglichen
Was nichts andres wäre, als dem Drogensüchtigen unbegrenzten Zugang zu Drogen zu geben. So ist es doch bemerkenswert, daß eine Koalition an Personen quer durch die Parteien des US-Kongresses und des US-Senats genau das durchgesetzt hat, was im „Project Syndicate“ gefordert worden war:
So gelang es im US-Kongress das durchzusetzen, was im „Project Syndicate“ gefordert worden war, indem sich Teile aus beiden Lagern miteinander verbündeten, die sich dann selbst als „gemäßigt“ verherrlichen:
Vergleichbares gelang im US-Senat:
Der Kompromiss lautet nun:
Mit anderen Worten: Die „Gemäßigten“ geben den kommenden Jahren dem Drogenabhängigen jede Mange an Stoff, dieser haben möchte, aber „nur“ auf die kommenden zwei Jahre begrenzt, und behaupten, daß dies „gut“ sei!
Letztendlich mußten in der Weltgeschichte Schulden immer zurückgezahlt werden. Entweder halbwegs zivilisiert in Form von (Steuer)Geld durch die Bürger, oder der Schuldner, bzw. Gläubiger hat mit Hilfe eines Kriegs versucht diese Schulden aus der Welt zu schaffen.
Jedem sollte klar sein, daß das der Stoff ist, aus dem Kriege gemacht werden.
.
Der KP-Chef steigert nach außen seine Rhetorik und weist nach innen auf Defizite hin
Der Parteichef machte seine Position nach innen und nach außen klar:
.
Defizite im Inneren
Bei dem Treffen forderte Xi außerdem den Aufbau eines nationalen Sicherheitsrisikoüberwachungs- und Frühwarnsystems, eine verbesserte nationale Sicherheitserziehung sowie ein verbessertes Daten- und KI-Sicherheitsmanagement.
Letzteres dürfte wohl dazu dienen, die Bevölkerung in einem Kriegsfall besser unter Kontrolle zu behalten.
Offenbar haben die erst seit kurzer Zeit eingesetzten neuen Verantwortlichen für die Sicherheit noch nicht das geleifert, was von ihnen erwartet worden war:
.
Kämpferisch nach außen
Gleichzeitig gab sich Xi nach außenkämpferisch: Xis Einsatz von
„Bottom-Line-Denken und Worst-Case-Szenario-Denken“
hat für Aufmerksamkeit Aufmerksamkeit gesorgt.
Li Linyi: Expansion der Sicherheit in China
Der in den USA ansässige Kommentator für aktuelle Angelegenheiten, Li Linyi, sagte gegenüber der Epoch Times, dass die lautstarke Bekräftigung der KPCh, die „politische Sicherheit“ aufrechtzuerhalten, auch die Ehrwürdigkeit der KPCh widerspiegele.
sagte Li.
„Man kann sagen, dass dies eine der Manifestationen der KPCh ist, die vor dem Ende steht.“
Zhong Yuan: Chinas Sicherheitsapparat hat Defizite
Bezüglich Xis jüngster Einschätzung der Lage bei dem Treffen bestätigte der Beobachter für China-Angelegenheiten Zhong Yuan gegenüber der Epoch Times die Einschätzung Wang Hes, daß diese Rhetorik dem Eingeständnis gleichkomme, daß nach dem 20. Parteitag der KPCh im vergangenen Jahr die neuen Spitzenbeamten der nationalen Sicherheit zwar aktiv waren, die Situation aber nicht haben verbessern können.
„Im Gegenteil, die nationalen Sicherheitsprobleme der KPCh haben sich erheblich verschlechtert“,
sagte Zhong.
ergänzte er.
schlussfolgerte Zhong.
und
ergänzte Zhong.
Wang He: Xi fährt die Rhetorik hoch
Wang He, ein Kommentator für China-Angelegenheiten und Kolumnist in der Epoch Times, schrieb:
Die Kombination dieser beiden Begriffe zeige, daß der Ton der Sitzung der Nationalen Sicherheitskommission wirklich kämpferisch ist.
schlussfolgerte er.
Wang wies auch darauf hin, dass bei dem Treffen die
Vorrang vor anderen Aspekten der
der KPCh hatte.
„Das zeigt, dass die existenzielle Krise der KPCh die Behörden Tag und Nacht unruhig macht“,
schrieb er.
Xi was addressing officials attending the first National Security Commission meeting since the CCP’s 20th National Congress last year, according to state-run Xinhua.
As commission chairman, Xi said they must deeply understand “the complexity and difficulty of the national security issues we now face have increased significantly.”
Xi called on CCP officials to carry forward the “spirit of struggle” and “must adhere to bottom-line thinking and worst-case-scenario thinking, and get ready to undergo the major tests of high winds and rough waves, and even perilous, stormy seas.”
Xi’s use of “bottom-line thinking and worst-case-scenario thinking” has drawn the outside world’s attention.
Wang He, China affairs commentator and The Epoch Times columnist, wrote: “This may be the first time in a top political meeting of the CCP that the two terms are used together. The combination of these two terms shows that the tone of the National Security Commission meeting is really combative.
“When the CCP faces the most dangerous time for it, it acts most viciously. It also means the CCP is at its weakest point and using ferocious acts to cover up its inner weakness.”
Military vehicles carrying hypersonic DF-17 missiles travel past Tiananmen Square during a military parade in Beijing, China, on Oct. 1, 2019. (Jason Lee/Reuters)
‘Complex and Grave’
Xi also emphasized the regime must speed up the modernization of the military, making it more effective in “actual combat and practical use,” as the CCP faces a “complex and grave” situation in terms of national security.
Regarding Xi’s latest assessment of the situation in the meeting, China affairs observer Zhong Yuan told The Epoch Times that this is equivalent to admitting that after the CCP’s 20th Party Congress last year, the new top national security officials were active but did not improve the situation.
“National security issues for the CCP, on the contrary, have deteriorated significantly,” Zhong said.
“This assessment is unusual, as the situation should have improved after the new national security commission came to power. But now they finally admitted the true situation, which shows that the CCP top officials are indeed more worried,” he said.
Since last year, a series of measures taken by the United States, such as the containment of the CCP in the high-tech sector, the arrests of Chinese spies, the shutdown of China’s overseas secret police stations, and sanctions against Chinese officials, are all powerful countermeasures against the regime’s global expansion and infiltration. Other countries are also following suit.
“The top circle of the CCP should obviously feel that the pressure from the international community is increasing,” Zhong said.
“Now the CCP dares not openly advocate for war, but instead claims to ‘take the initiative to shape an external security environment that is beneficial to us’. They must be really afraid of any counterattacks and being defeated.”
In the meeting, Xi also required the construction of a national security risk monitoring and early warning system, enhanced national security education, and improved data and AI security management.
“The CCP is not only afraid of external pressure,” Zhong said. “But it is also afraid of internal problems, so Xi requires maintaining political security and improving the management of data and artificial intelligence security.”
‘Existential Crisis’
Wang wies auch darauf hin, dass bei dem Treffen die „politische Sicherheit“ Vorrang vor anderen Aspekten der „nationalen Sicherheitsarbeit“ der KPCh hatte.
„Das zeigt, dass die existenzielle Krise der KPCh die Behörden Tag und Nacht unruhig macht“, schrieb er.
Der in den USA ansässige Kommentator für aktuelle Angelegenheiten, Li Linyi, sagte gegenüber der Epoch Times, dass die lautstarke Bekräftigung der KPCh, die „politische Sicherheit“ aufrechtzuerhalten, auch die Ehrwürdigkeit der KPCh widerspiegele.
„Seit der Gründung der Nationalen Sicherheitskommission haben sich die Sicherheitsprobleme nicht verringert, sondern scheinen sich auf andere Gebiete auszuweiten“, sagte Li. „Man kann sagen, dass dies eine der Manifestationen der KPCh ist, die vor dem Ende steht.“
Cheng Jing, Ning Haizhong und Luo Ya haben zu diesem Bericht beigetragen.