BERLIN – Immer mehr Bürger im Land wenden sich vom „Flüchtlings-Narrativ“ ab und erkennen in der Migration einen politisch gewollten Angriff auf ihre Heimat.
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Eine aktuelle Umfrage läßt aufhorchen: etwa die Hälfte der Bürger hat inzwischen die Meinung, daß die „Flüchtlinge“ von der Politik als Mittel zum Zweck einer Gesellschaftsrevolution missbraucht werden. Deren Ziel ist in Wirklichkeit der Umbau einer weitgehend homogenen Gesellschaft in eine „Multikulturelle“ Gesellschaft. erreicht wird dieser Umbau nicht etwa durch Abstimmungen und eine offene Kommunikation mit dem Bürgern, sondern feige durch Tricks und über die Hintertüre, indem z.B. Migranten dazu verlockt werden, sich in deutschland neu anzusiedeln.
Vergleichbares geschieht auchin den Niederlanden:
The Great Replacement is real: The white, native European population is already outnumbered in many of its major cities. And our establishment celebrates this fact.
Imagine an African or Asian leader rejoicing in the fact that their people will become a minority. Unthinkable. pic.twitter.com/6tZU1SlKgf
— Eva Vlaardingerbroek (@EvaVlaar) May 9, 2024
Faktum ist: Die Völkerwanderung nach Europa hat größtenteils nichts mit Asyl zu tun, sondern ist ein reiner Sozialtourismus! Gesamte Sendung: https://t.co/mGGp7PQEPI pic.twitter.com/RArVtVufRX
— Gerald Grosz (@GeraldGrosz) May 9, 2024
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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen (vgl. Joachim Bentzien, Die völkerrechtlichen Schranken der nationalen Souveränität im 21. Jahrhundert, Seite 45)
Aktuell wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker allgemein als gewohnheitsrechtlich geltende Norm des Völkerrechtes anerkannt. Sein Rechtscharakter wird außerdem durch Artikel 1 Ziffer 2 der UN-Charta, durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPWSKR), beide vom 19. Dezember 1966, völkervertragsrechtlich anerkannt. Damit gilt es universell. Diese lauten:
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Das Großprojekt der Aushebelung des Völkerrechts
Dieser, auch von Deutschland unterzeichnete Rechtsgrundsatz wird in den letzten Jahren immer intensiver sturmreif geschossen, wie Äußerungen von Wolfgang Schäuble, Yascha Mounk und Frans Timmermanns belegen. Wer aber ist Frans Timmrmanns, eine Online-Enzyklopädie klärt auf?
Franciscus Cornelis Gerardus Maria (Frans) Timmermans ( * 6. Mai 1961 in Maastricht ) ist ein niederländischer Politiker und Diplomat . Seit dem 6. Dezember 2023 ist er im Namen von GroenLinks-PvdA Parteivorsitzender im Repräsentantenhaus . Vom 1. November 2014 bis 22. August 2023 war er EU-Kommissar und Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission . Vor seinem Eurokommissariat war er von 1998 bis 2014 auch in der niederländischen Politik für die Arbeiterpartei (PvdA) aktiv: als Mitglied des Repräsentantenhauses , als Staatssekretär für Europaangelegenheiten und als Außenminister… Timmermans leistete seinen Militärdienst bei der Königlichen Niederländischen Armee als Vernehmer russischsprachiger Kriegsgefangener. Dadurch erlangte er ein Diplom als Dolmetscher für Russisch. Nach seinem Militärdienst blieb er mehr als zwanzig Jahre lang Reserveoffizier .
Im März 2020 stellte Timmermans seinen „ Green Deal “ vor, eine Liste von Plänen, die Europäische Union bis 2050 klimaneutral zu machen. [60] Sein Vorschlag, dass die Europäische Kommission selbst die Klimaziele verschärfen könnte, wenn die Klimaneutralität bis 2050 außer Sichtweite geraten sollte, stieß bei Abgeordneten und Juristen auf Widerstand. [61] Obwohl im November 2019 von einer Mehrheit des Europäischen Parlaments der Klimanotstand ausgerufen wurde, [62] wurde im Haushalt nicht gefordert, dass die Landwirtschaft nachhaltiger wird, was teilweise auf eine starke Agrarlobby zurückzuführen ist. [63] Am 20. Juli 2023 kandidierte Timmermans für den Vorsitz der gemeinsamen Liste von GroenLinks-PvdA bei den vorgezogenen Wahlen zum Repräsentantenhaus am 22. November 2023 . [64] Zuvor wurde er am 22. August 2023 offiziell als Parteivorsitzender vorgestellt, woraufhin er als EU-Kommissar zurücktrat. [65] Leiter GroenLinks-PvdA Im Juli 2023 kandidierte Timmermans im Namen der Parteikombination GroenLinks-PvdA für den Parteivorsitz bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus 2023 , wo er schließlich am 22. August 2023 offiziell nominiert wurde. [66] Bei den Wahlen am 22. November 2023 gewann GroenLinks-PvdA unter der Führung von Timmermans 25 Sitze, zwölf weniger als die größte Partei PVV . Timmermans wurde am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023, zum sechsten Mal als Mitglied des Repräsentantenhauses vereidigt. Seitdem ist er Vorsitzender der Fraktion GroenLinks-PvdA .
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Frans Timmermanns Kampf gegen das geltende Völkerrecht
Angesichts der illegalen Grenzöffnung durch Angela Merkel sekundierte ihr der Sozialist Frans Timmermanns im Oktober 2015:
Übersetzt heißt das:
Vielfalt wird jetzt in einigen Teilen Europas als Bedrohung angesehen. Vielfalt bringt Probleme mit sich. Aber die Vielfalt ist das Schicksal der Menschheit. Es wird keinen Staat, selbst in den entferntesten Orten dieses Planeten geben, der künftig nicht mit Vielfalt konfrontiert sein wird. Dort liegt das Ziel der Menschheit. Und jene Politiker, die versuchen, ihren Wählern eine Gesellschaft einzureden, die ausschließlich aus Menschen einer Kultur besteht, versuchen, eine Zukunft zu schildern, die auf einer Vergangenheit aufgebaut ist, die es niemals gab, und daher wird es diese Zukunft niemals geben. Europa wird vielfältig sein, wie alle anderen Teile der Welt vielfältig sein werden. Die einzige Frage ist, wie gehen wir mit der Vielfalt um? Und meine Antwort darauf ist, Ihnen zu versichern, daß unsere Werte davon abhängen, wie wir mit der Vielfalt umgehen und nicht indem wir unsere Werte aufgeben, um Vielfalt abzulehnen. Das würde die Gesellschaft vernichten. Wenn wir dieses Recht nicht erhalten, glaube ich wirklich, daß Europa nicht das Europa bleibt, das wir gebaut haben. Europa würde (dann) für sehr lange kein Ort des Friedens und der Freiheit bleiben.
Mit diesen Worten hat Timmermanns einen tiefen Einblick in das eigentliche Ziel der illegalen Migrationspolitik der EU und Deutschlands gegeben:
Das Diversitäts-Diktat des Frans Timmermanns
Laut dem Manuskript einer Rede hat Frans Timmermans, niederländischer Diplomat und seit 1. November 2014 Erster Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für
während einer Rede während des sog.
“Grundrechte-Kolloquiums der EU” (EU Fundamental Rights Colloquium)
drehte er sich zu den Mitgliedern des EU-Parlaments und dozierte, daß „Diversität“ zunehmend als Bedrohung gesehen würde und gab zu erkennen, daß sie sich dagegen stellen sollten und weiter zur „Diversität“ beitragen sollen, weil sonst die Gesellschaft verkümmern würde. Timmermanns stellt damit letztendlich die Forderung auf, daß multikulturele Gesellschaften gefördert werden müssten und monokulturelle Gesellschaften zu verschwidnen haben. Wörtlich sagte er:
Europa wird vielfältig sein, wie alle anderen Teile der Welt vielfältig sein werden.
Da stellt sich die Frage: woher will er das wissen, außer der ist ein Prophet oder hat einen Plan das zu erzwingen?! Schon dieser Satz verstößt daher evident gegen das eben zitierte – auch von Deutschland anerkannte – Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das bedeutet erstens, daß es „Völker“ gibt. Das bedeutet zweitens, daß sich diese Völker voneinander unterscheiden. Der von Timmermanns geäußerte Satz steht offenkundig im diametralen Gegensatz zum Völkerecht.
Das Diversitäts-Diktat des Yascha Mounk
Der Sozialist Timmermanns ist im übrigen nicht der Einzige, der derartige Phantasien äußert. Zu ihnen gehört auch Yascha Mounk, dessen Eltern 1969 nach einer antisemitschen „Säuberungsaktion“ innerhalb der kommunistischen Partei Polens in Deutschland Aufnahme fanden. Anlaß war der 6-Tage-Krieg arabischer Staaten gegen Israel, bei dem der kommunkstische Block auf der Seite der Araber stand
Die Folge war eine „Säuberungsaktion“ innerhalb der mommunitischen artei Polens:
Mounk schreibt als freier Publizist er unter anderem für die New York Times, The Wall Street Journal, Foreign Affairs, Slate, The Atlantic und Zeit Online. Er unterhält auch einen Podcast „The Good Fight“. Mit 13 Jahren trat er der SPD bei. 2017 nahm er die US-amerikanische Staatsbürgerschaft an, wirde in den Herausgeberrat der Zeitung DIE ZEIT aufgenommen und war als Artikelschreiber für The Atlantic tätig.
Dieser Politologe, Yascha Mounk, antwortete am 20.2.2018 auf die Frage von Tagesthemen- Moderatorin Caren Miosga, warum denn das Grundvertrauen in die etablierte Politik so zurückgegangen sei:
Als weitere Gründe nannte Mounk ‚wirtschaftliche Stagnation‘ sowie ‚das Internet‘, womit er vermutlich die Sozialen Medien bzw. Netzwerke im Internet meinte.
Das Diversitäts-Diktat des Wolfgang Schäuble
Als Bundesfinanzminister argumentierte Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der Zeit, dass eine Abschottung Europas bezüglich der Asyl-Einwanderung zu „Inzucht“ führen würde:
Letztenlich outete sich Schäuble hierdurch als Anhänger der Diversitäts-Ideologie. Alexander Gauland, damals Stellvertretender AfD-Bundesvorsitzender, hat in einer aktuellen Pressemeldung die unglaublichen Aussagen wie folgt bewertet:
Und der damalige stellvertretendee Bundesvorsitzende Albrecht Glaser ergänzte:
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Die Denkverbote des Sozialisten Frans Timmermanns
Ghet man diese Äußerungen weiter durch, wie z.B.:
so ist erkennbar, daß das unzutreffend ist. Selbst wenn es so wäre, daß „Europa“, „vielfältig“ sein wird, woraus leitet er dann ab, daß es dazu nur „eine einzige Frage“ gebe? Wer ist er, daß er glaubt das Denken verbieten zu dürfen/können? Wer ist er, daß er sich mit dieser Äußerung erlaubt vorzuschreiben, daß innerhalb Europas „Vielfältigkeit“ nicht auch wieder reduziert werden kann / darf?
Das Wertediktat des Frans Timmermanns
Der Kitt, diese „Vielfalt“ zusammenzuhalten sieht Timmermanns in den Werten!
Es sind natürich seine Werte. Im Kern geht es Timmermanns darum, das im Sozialismus und Kommunismus verankerte Modell als alleingültig darzustellen, daß sich ein Land und seine Gesellschaft über ihre Werte definiert. Umgekehrt wird jeder aus dieser „Wertegesellschaft“ ausgeschlossen, der diese Werte nicht teilt. Je nach Intensität wird er sozial exkommuniziert, verliert den Arbeitsplatz, etc. Das ist im Kern, was z.B. an den Kritikern der Corona-Maßnahen ausprobiert wurde.
Die Grenzen der (sozialistischen) Werte sollen demnach die Grenzen des Landes sein. Daß diese Ideologie auch eine der Grundlagen des Kolonialismus ist, dem gemäß „die Wilden“ von den Segnungen der westlichen Kultur zu beglücken sind, verschweigt der Sozialist Timmermanns natürlich. Ebenso verschweigt er, daß dies eine Grundlage des Sowjet-Kommunismus ist, dessen „Werte“ auf die ganze Welt auszuweiten sind und in dem Andersdenkende radikal verfolgt und ausgebürgert wurden.
Dem steht oft das so bezeichnete „Territorialprinzip“ gegenüber, dem gemäß auf einem definierten Territorium (Staat), dessen Außengrenzen weitestgehend mit den Sprachgrenzen und den kulturellen Grenzen in Einklang stehen sollte, es einen Wettbewerb der Werte geben kann, den das Wertediktat des Frans Timmermanns entgegensteht.
Die Zukunft der Menschheit, so Timmermans Traum, beruhe also nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Diejenigen, die ihre eigenen Traditionen wertschätzen und eine friedliche Zukunft für ihre eigenen Gemeinschaften wollen, berufen sich laut Timmermans auf eine
und dürfen deshalb auch die Zukunft nicht mitgestalten. Europäische Kultur und europäisches Erbe seien lediglich soziale Konstrukte und jeder, der etwas anderes behaupte, sei engstirnig. Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Vielfalt zu akzeptieren habe. Wer dies nicht tue, stelle den Frieden in Europa in Frage.
Die Folge aus einer derartigen Sichtweise ist, daß diese Sozialisten so genannte „Flüchtlinge“ nicht aus Menschenliebe nach Europa importieren, sondern sie missbrauchen diese Migranten, um das eigene Ziel durchzusetzen, eine neue, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Die politisch gewollte Masseneinwanderung von moslemischen Männern nach Europa ist damit nur ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land soll laut Timmermanns totalitärem Anspruch der daraus resultierenden unvermeidlichen Vermischung entgehen, vielmehr sollen die Zuwanderer veranlasst werden, auch die entferntesten Plätze des Planeten zu erreichen, um sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben.
Timmermans ist einer der ersten unter den EU-Führern, der die Maske fallen lässt und seine Vorstellungen so deutlich ausspricht.