PARIS – Kaum daß Elon Musk einen Blick hinter die Kulissen der Manipulation der Meinung der Massen durch die Social-Media-Giganten auf Anregung von Regierungen erlaubte, springt nun die UNO den in Bedrängnis geratenen Regierungen bei und und verbreitet das Narrativ, daß eine Zensur von „Desinformation“ und von „Hassreden“ angeblich notwendig und geeignet sei, um die „freie Meinungsäußerung“ zu schützen und ruft zu einer Regulierung der Online-Inhalte mit Hilfe der UNESCO auf, das sie als „Internet for trust“ bezeichnet.
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Die Vereinten Nationen befürworten nun ganz offen eine Agenda der Mobilisierung zur Bekämpfung von „Hassreden“ und „Desinformation“ im Internet und greifen auf diesem Weg zur Macht über das Internet.
Vom 21.-23. Februar 2023 veranstalteten die UN am Hauptsitz der UNESCO in Paris unter dem Titel „Internet for Trust“ zu diesem Zweck einen „globalen Dialog“, der inhaltlich ein Monolog war und das Ziel verfolgt die Regulierung des Internet weltweit zu koordinieren.
Über 4.000 Teilnehmer aus Regierungen, Regulierungsbehörden, Digitalunternehmen, Hochschulen sowie Journalisten und der Zivilgesellschaft wurden zu diesem Zweck zur Teilnahme an der Konferenz im UNESCO-Hauptquartier in Paris eingeladen.
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Neue UN-Richtlinien zum Schutz der (Regierungs-)“Wahrheit“
Die Konferenz folgte damit einem Aufruf zum weltweiten Handeln durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres. Das Ziel sei es angeblich, gegen die Verbreitung von Desinformation und gegen die Leugnung angeblich „wissenschaftlich fundierter Fakten“ vorzugehen. Vermutlich könnte dies als eine Anspielung dahingehend gelesen werden, noch immer die inzwischen als Lügen enttarnten Covid-Narrative der Regierungen der Welt zu glauben.
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Diese Konferenz ist demnach auch als eine Plattform für den Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren während des Konsultationsprozesses angelegt, wobei die UNESCO die Leitlinien dazu bis Mitte 2023 fertigstellen und veröffentlichen möchte.
Diese Richtlinien sollen dann von
- Regierungen,
- Regulierungs- und Justizbehörden, der
- Zivilgesellschaft, den
- Medien und den
- Digitalunternehmen
selbst verwendet werden, um angeblich dazu beizutragen,
UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay wies in ihrer Eröffnungsrede darauf hin, dass der Schutz der freien Meinungsäußerung unerlässlich sei:
Das zu diesem Zweck in Stellung gebrachte Narrativ ist eigentlich ganz einfach: man müsse mit Hilfe von Richtlinien die digitalen Plattformen regulieren, weil man angeblich nur so die Zuverlässigkeit von Informationen verbessern könne und angeblich nur so die Meinungsfreiheit und Menschenrechte schützen könne.
Dies erstaunt schon deswegen, weil noch nicht einmal ein Jahr vergangen ist, als Regierungen verlogene Narrative über ein „Killer-Virus“ in die Welt setzten, dem man nur dann entgehen könne, wenn man sich durch den Staat ein experimentelles Serum injizieren lässt. Noch im November schürten „Wissenschaftler“ mit einer „Zerberus-Variante“ des Covid-Virus Angst und Schrecken und wer diesem Unfug widersprach wurde sozial exkommuniziert.
Wenn nun die selben Regierungsvertreter, die diesen Unfug in die Welt gesetzt und dessen Verbreitung unterstützt haben, statt ihn zu bekämpfen, unter dem Dach der demokratisch nicht legitimierten UNO zusammenkommen, um die „Informationszuverlässigkeit“ zu verbessern, dann sollten bei allen freiheitsliebenden Bürgern schon deswegen die Alarmglocken schrillen, weil die Schirmherrschaft über die „Informationszuverlässigkeit“ weder die Aufgabe der UNO, noch die Aufgabe der UNESCO ist!
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Die UNESCO: Vom neutralen Mittler zum Gesinnungspolizisten
Die demokratisch nicht legitimierten, dafür aber gut finanzierten Vereinten Nationen wurden ursprünglich gegründet, um Konfliktlösung in der realen Welt zu ermöglichen und Friedenssicherung und humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten zu leisten.
Doch dieses Selbstverständnis ändert sich offenbar gerade, oder – genauer gesagt- wird gerade geändert:
So gibt es Ankündigungen von einer UN-Agentur, der UNESCO – die ursprünglich geschaffen wurde, um den
- Weltfrieden und die
- Sicherheit durch internationale Bildung, Kunst- und Wissenschaftszusammenarbeit und den
- Schutz des Welterbes in Form von Denkmälern
zu fördern.
Zukünftig soll die UNESCO aber (außerdem noch) damit beschäftigt werden, ihre eigenen „Richtlinien“ zu erstellen“, um mit deren Hilfe „Hassreden“ und „Fehlinformationen“ zu regulieren.
Laut einer Ankündigung hat die UNESCO nämlich einen Weg erarbeitet zu erklären, wie (aber nicht wann oder warum) sie anfing zu glauben, daß sie diese Befugnis haben sollte, die Online-Kommunikation der Bürger der Welt zu regulieren, indem sie diese Aktivität einfach selbst unter ihr Mandat der Förderung der freien Verbreitung von Ideen in Wort und Bild subsummiert.
Diese Eigenmächtigkeit hat aber mit ihrem Gründungsgedanken und dem Gründungsauftrag offenkundig wenig bis gar nichts zu tun. Damit tritt die UNESCO nun in die selben Fußstapfen anderer nicht gewählter, wenn auch weniger formeller Elite-Plattformen, wie z.B. des WEF.
„Das Internet und die sozialen Medien bieten heute in der Welt viele Vorteile. Aber wie wir wissen und gerade gehört haben, nutzen Einzelpersonen es zunehmend zur Desinformation. Und die Realität ist, dass sie auch Hassreden verbreiten.
Das globale Mandat der UNESCO umfasst die Förderung der freien Verbreitung von Ideen in Wort und Bild.
Die UNESCO hat daher beschlossen, durch Multi-Stakeholder-Konsultationen Prinzipien für die Regulierung von Richtlinien für digitale Plattformen zu entwickeln, deren Ziel es ist, die Entwicklung und Umsetzung von Regulierungsverfahren zu unterstützen, um die Meinungsfreiheit und den Zugang zu Informationen zu gewährleisten und gleichzeitig illegale Inhalte und alle Inhalte, die dies sein können, zu verwalten schädlich für die Demokratie und die Achtung der Menschenrechte.
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Eine Kaugummi-Richtlinie soll die „Wahrheit“ schützen
Die Richtlinien zur Regulierung digitaler Plattformen, die von der UNESCO entwickelt werden, sind selbst scheinbar unvermeidliche Lippenbekenntnisse zur Meinungsfreiheit und zum Zugang zu Informationen. Aber das Hauptziel besteht darin, das zu „verwalten“, was die UN für
„illegale Inhalte und alle Inhalte, die illegal sein können“
hält, die deswegen
„schädlich für die Demokratie und die Achtung der Menschenrechte sein.“
Das ist also eine handlich breite Definition, die so gut wie Alles abdeckt, ob wirklich schädlich oder nicht. Wer kann da schon dagegen sein und die Regierungen, die diese Kaugummi-Vorgabe in die Welt setzen, warten schon darauf, unter Berufung auf diese Kaugummi-Vorgabe Richtlinien zu erlassen, um
„die Entwicklung und Umsetzung von Regulierungsverfahren zu unterstützen“,
die dann darauf abzielen werden, den Zugang zu Informationen und die Meinungsfreiheit zu „garantieren“. In der zweiten Linie können dann die Regierungen mit Hilfe ihrer selbst verfassten Regeln die Inhalte aus der Welt schaffen, die ihnen bei der Verfolgung ihrer Ziele im Weg stehen.
Offenbar führen die dahinter stehenden Kräfte etwas noch Monströseres im Schilde, als sie mit den Lügen über das Covid-Virus und mit den Lügen über das dieses Virus angeblich bekämpfende „Impfung“ die letzten drei Jahre praktiziert haben, denn sonst würde diese Initiative ja nicht umgesetzt werden.
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Das „Internet for Trust“ als Instrument der Unterdrückung der Andersdenkenden
Bei der Ankündigung der „Internet for Trust“-Konferenz erwähnte die UNESCO auch die Suche nach Wegen zur Bekämpfung von
- Hassreden,
- Frauenfeindlichkeit,
- Doxing und
- Verschwörungstheorien und sogar, mit ernstem Gesicht, zur
- Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.
UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay behauptet, daß deswegen eine Regulierung online notwendig sei:
meint sie.
sagte sie.
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