Doku über den „Reichstags-Sturm“ 2020: „wie Verfassungsschutz, Berliner Behörden und Medien den ‚Angriff auf die Demokratie‘ inszenierten.“

BERLIN – Eine Dokumentation über den „Sturm auf den Reichstag“ im August 2020 enthüllt interessante Details, die diesen Klamauk in ein völlig neues Licht stellen. Die Aneinander gelegten filmischen Mosaiksteine lassen nun den Gesamteindruck entstehen, daß staatsnahe, oder staatliche Organe diesen „Sturm auf den Reichstag“ erst möglich gemacht haben.

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Ende 2022 wurde ein so genannter „Reichstagsstürmer“ wegen Landfriedensbruch zu 60 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt:

Die Richterin begründete ihr Urteil unter anderem damit, dass es sich bei dem Reichstag nicht „um irgendein Gebäude”, sondern ein leuchtendes Symbol der deutschen Demokratie handele. Gleichzeitig machte sie mildernde Umstände geltend, da A. nicht vorbestraft ist und die Tat mittlerweile zwei Jahre zurückliegt. Seitdem ist der Gärtner auch nicht mehr auffällig geworden.

Ein „Symbol für die deutsche Demokratie“? Tatsache ist jedoch: Die Macht befindet sich heute gar nicht mehr in Gebäuden!

Diese und andere Merkwürdigkeiten fallen vielen Bürgern auf. Eine von ihnen ist Aya Velasquez. Sie hat alles Material über dieses merkwürdige ereignis zusammengetragen und als eine Art Minutenprotokoll wieder zusammengesetzt. Das sich daraus ergebende Gesamtbild zeigt ziemlich klar, daß es sich nicht etwa um einen echten Sturm auf den Reichstag handlete, sondern offenkundig um ein von Staatsorganen maßgeblich beeinflusstes Spektakel, das das Ziel verfolgte, die Szene der Maßnahmen-Gegner zu diskreditieren und für die normale Bevölkerung als Anknüpfungspunkte unannehmbar zu machen.

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Parlamentsstürmungen: einst revolutoinärer Akt, heute Klamauk

Die Geschichte der Parlamentsstürmungen beginnt in Deutschland mit dem ende des ersten Weltkriegs. Damals war ein Parlament noch Willensbildungsorgan, bei dessen Störung man der amtierenden Regierung erhebliche Probleme bereiten konnte. Heute sind Parlamente leider viel zu oft nur noch reine Abnickbuden, in denen mit Hilfe einer parlamentarischen Zeremonie vorab getroffene Vereinbarungen nur noch einen parlamentarischen Rahmen bekommen. Leider!

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Reichstagssturm: von Linksextremisten 1919 erfunden

Das große geschichtliche Vorbild für derartige Aktionen ist wohl der Sturm der Bolschewiki auf den Winterpalast in Petrograd 1917. Dieser (eigentlich ebenfalls sinnlose) Sturm wirkte propagandistisch als Fanal für den Beginn der durch Lenin mit seinen „Lenin-Buben“ – so wurden die Bolschewiki in den ersten Jahren bezeichnet – angestrebten revolutionären Machtübernahme.

Danach wurde im Januar 1919 bei der Besetzung des Berliner Zeitungsviertels das selbe noch einmal versucht, nur eben in Deutschland.

Dann riefen die leintreue KPD, zusammen mit den von der SPD abgespalteten Linksextremisten der USPD zu einem Sturm auf den Reichstag auf. Verteidigt wurde der Reichstag von der „Sicherheitspolizei“ (SIPO), die meist aus ehemaligen Frontsoldaten bestand. Zur Abwehr dieses Aufstands, dem ca. 150.000 Anhänger der Linksextremisten und Sympathisanten gefolgt waren, griff die SIPO zur Gewalt, die möglicherweise auch berechtigte Notwehr gewesen sein mag:

Um 15.30 Uhr begann die Menge, so berichtete es am folgenden Tag der zuständige preußische Minister Wolfgang Heine (SPD) im Parlament, die wenigen Dutzend Wachen an den vier Haupteingängen des Gebäudes zu bedrängen – je einer in jeder Himmelsrichtung. Polizisten und Demonstranten rangelten, einigen Uniformierten wurden die Karabiner entrissen. Umgekehrt versuchten die Sipo-Männer, die Menge mit Kolbenschlägen auf Distanz zu halten. Nun reichte ein einzelner Funke, um die Lage explosionsartig eskalieren zu lassen.

In Folge starben dabei 42 Menschen.

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Reichstagssturm 2020: von ??? nachgemacht

Praktisch 100 Jahre später erhält dieses Format eine Wiederbelebung.

Am 29.8.2020 versammelten sich – nach amtlichen Angaben – „Zehntausende … in Berlin…“ um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen in Bund und Ländern zu protestieren, von denen diese behaupten, daß man so das Corona-Virus zurückdrängen könnte. Wer dort war – der Autor dieser Zeilen war dort – weiß, daß diese Zahlen blanker Unfug sind:

Völlig unbemerkt von den Veranstaltern dieser Großveranstaltung hatte eine kleine Sekte merkwürdiger Leute von dem von CSU-Mann Horst Seehofer geleiteten Innenministerium die Genehmigung erhalten, gleichzeitig auf der Wiese vor dem Reichstag eine eigene Veranstaltung durchzuführen. So war die Ausgangslage:

Grundrechtedemos verboten, Reichsbürgerdemo erlaubt, die Polizei wurde abgezogen, und auf dem Gebäudedach wartete eine extra aufgebaute Kamera.

Aus dieser Veranstaltung heraus kam es dann zu dem, was einige Politiker und praktisch alle „Qualitätsmedien“ seither als „Sturm auf den Reichstag“ bezeichnen. Das offizielle Narrativ dazu lautet:

Damals gelangen rund vierhundert Menschen die Treppen des Reichstages; darunter Rechtsradikale, Holocaustleugner und Staatsfeinde, gestoppt nur von einer Handvoll Polizisten. Wie das passieren konnte? Zum zweiten Jahrestag hat SPIEGEL-TV-Reporter Adrian Altmayer mit den Beteiligten gesprochen: den Sicherheitsbehörden, den Reichstagsstürmern und mit Karsten Bonack – dem Polizisten, der den wütenden Mob zurückhalten konnte. Chronologie einer Eskalation.

Das „Qualitätsmedium“ Spiegel hat dieses Narrativ in einem Filmbeitrag zusammengeschnitten und damit seine Deutungsweise, die mit der offiziellen Deutungswiese in Einklang steht, für die Ewigkeit konserviert. Wie jedoch eine weitere Dokumentation von Aya Velasquez belegt, haben die Spiegel-Autoren da einige wesentliche Tatsachen einfach weggeschnippelt, aber dazu später mehr:

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„Sturm“ auf die Parlamente

Ab 2020 kam es wieder in Mode, „Parlamente“ zu stürmen. Eine in der Regel völlig sinnlose Aktion, da diese diese Parlamente oft leer waren. Selbst wenn ein tagendes Parlament „gestürmt“ worden wäre, dann hätte dies den Politikbetrieb nicht einmal ansatzweise behindert.

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„Böser“ Sturm: Sturm auf das Kapitol der USA

Am 6. Januar 2021, nach der Wahlniederlage der damaligen U.S. Präsident Donald Trump drang 2020 eine Menge an Personen in das United States Capitol Building in Washington, D.C. ein. Hierbei handlete es sich um eine merkwürdige Mischung aus Trump-Anhängern und Antifa-Anhängern, wobei Letztere die die Menge aufpeitschten. Zuvor hatte Trump auf einer Kundgebung seine Sicht auf die zuvor abgehaltenen Wahlen verbreitet und daß diese „von ermutigten radikal-linken Demokraten gestohlen worden seien“.

„Wenn du nicht wie ein Höllenhund kämpfst, wirst du kein Land mehr haben.“

schloss er daraus. Im Kapitol war gleichzeitig eine gemeinsame Sitzung des Kongresses angesetzt, der die Stimmen des Wahlkollegiums auszählte, um den Sieg des designierten Präsidenten Joe Biden zu formalisieren. Während und nach Trumps Rede zogen Tausende von Teilnehmern, einige davon bewaffnet, zum Kapitol, und Hunderte durchbrachen die Polizeiabsperrungen, als drinnen der Kongress mit seiner Arbeit begann.

Laut dem Sonderausschuss des Repräsentantenhauses, der den Vorfall untersuchte, sei dieser Angriff der Höhepunkt eines siebenteiligen Plans von Trump gewesen, die Wahl zu annullieren.

Fünf Menschen starben entweder kurz vor, während oder nach diesem Ereignis: Eine Frau wurde von der Capitol Police erschossen, ein anderer starb an einer Überdosis Drogen und drei starben eines natürlichen Todes. Zahlreiche Personen wurden verletzt, darunter 138 Polizisten. Vier Beamte, die den Angriff zurückschlugen, töteten sich innerhalb der nächsten sieben Monate selbst.

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„Böser“ Sturm: Sturm auf die österreichische Nationalversammlung 2020: von Sozialisten herbeiphantasiert

Am 9.1.2021 phantasierte der linke Standard aus Wien die Möglichkeit eines Sturms auf das Parlament Österreichs herbei:

Könnte so etwas auch bei uns in Österreich geschehen? Das fragen sich viele nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington. Wie gut ist das Parlament, das oft als das Herz der demokratischen Republik bezeichnet wird, gegen Eindringlinge und Attacken geschützt? „Bestmöglich“, heißt es bei den zuständigen Stellen, also bei den Sicherheitsbehörden und im Parlament selbst. Bedenkliche Zwischenfälle gab es aber auch schon im Hohen Haus in der Wiener City.

Diesen Sturm aufs Parlament, Herr Innenminister, den gab es vielleicht in Ihrem Gehirn (Heiterkeit des Abg. Kickl), den hätten Sie sich möglicherweise sogar gewünscht, denn die ÖVP ist dafür bekannt, dass sie Stürme erfindet. Ihr Generalsekretär ohne Portefeuille – nach eigenen Aussagen – hat ja den Sturm auf die ÖVP-Zentrale erfunden. Da mussten Sie zugeben: Diesen Sturm auf die ÖVP-Zentrale vor Weihnachten hat es nicht gegeben.

Jetzt haben wir die Anfrage zum Sturm auf das Parlament, auf die Parlamentsrampe. Wenn Sie dort, vor diesem alten Parlament, stehen, sehen Sie gar keine Rampe, Herr Innenminister, weil da meterhoch Container aufgebaut sind. Es gibt keine Parlaments­rampe, die man stürmen könnte. Offensichtlich haben das irgendwelche Kriminalbeam­ten in Zivil gehört, dass einer gesagt hat: Geh’ ma Richtung Parlament! – Die sind auch Richtung Parlament gegangen, um dann auf die Zweierlinie abzubiegen.

„Böser“ Sturm: Sturm auf das Parlament Rumäniens

Am 21.12.2021 drangen Anhänger der konservativ-religiösen Opposition Rumäniens auf den Hof des Parlaments in Bukarest vor, um so gegen den von der Mitte-links-Regierung geplanten 3G-Zwang im Land zu protestieren. In den linken Gazetten Europas wurde auch dies als „rechter“ Putschversuch dagetsellt.

Aus Protest gegen geplante Corona-Maßnahmen haben etwa 300 Rechtsradikale in Bukarest das Wachpersonal des rumänischen Parlaments überrannt und sind bis in den Hof des Gebäudes vorgedrungen. Laut einem Bericht des Innenministeriums seien dabei auch Fahrzeuge beschädigt worden, darunter ein Auto der US-Botschaft, wie später der US-Geschäftsträger bestätigte. Unterdessen marschierten tausende Demonstranten auf den Regierungssitz zu.

„Guter“ Sturm: Ein guter Sturm in das deutsche Parlament

 20 Jugendliche hatten sich im Rahmen des so genannrten „Jugendparlaments“ während einer Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Plenarsaal auf den Boden gelegt. Sie protestieren damit gegen die „Klimaerwärmung“, sie sie selbst behaupteten. Links neben dem Redenerpult liegt übrigens Dennis Uzon, Mitglied der vom Verfassungsscutz beobacteten Jugendorganisation der Linken, „solid“, gelangt hier bis auf wenige Meter vor den Bundestagspräsidenten, um dort zu „protestieren“. Das war natürlich ein „guter Sturm“ des Bundestags. Die Qualitätsmedien jubelten!

Ein guter Sturm aufs Wiener Rathaus

Auch in Österreich kam es im September 2021 zum „Sturm“; und zwar auf das Wiener Rathaus. Greenpeace-Aktivisten protestieren am 23.9.2021 im(!) Wiener Rathaus gegen Lobautunnel. Ein Gang zum Bürgermeisterbüro wurde besetzt und ein Banner an der Rathausfassade gehisst. Polizei und „Qualitätsmedien“ jubelten erneut!

„Alles verläuft friedlich, es gibt keine Blockaden, auch die im Rathaus geltenden Covid-Schutzmaßnahmen werden eingehalten“, sagte Fürst. Daher sei kein Einschreiten nötig. Eine Handvoll Polizisten beobachtete die Lage.

Skandal war es keiner.

Offenkundig liegt es im Auge des Berichterstaters, was er daraus macht!

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Weit ab von den „Qualitätsmedien“ macht eine Dokumentation der Journalistin Aya Velázquez zu den Ereignissen des 29. August 2020 in Berlin derzeit Furore. In langen Recherchen hat sie zu den Ereignissen alles an Material zusammengetragen, was sie finden konnte und in einer chronologischen Dokumentation aneinandergereiht.

Der Titel: vielversprechend

Ihr Ergebnis bezeichnet sie als  „Chronik einer Psy-Op“

Der Ausdruck psychologische Kriegsführung (Psy-Op) bezeichnet im Militärwesen und in der Kriegsführung alle Methoden und Maßnahmen zur Beeinflussung des Verhaltens und der Einstellungen von gegnerischen Streitkräften sowie Zivilbevölkerungen im Rahmen oder im Vorfeld militärischer Operationen.

Damit ordnet sie dieses Ereignis als Teil einer psychologischen Kriegsführung der daran beteiligten Regierungen in Bund und Ländern gegen die eigene Bevölkerung ein.  Das offenkundige Ziel: Zu verhindern, daß sich die Bevölkerung in der Bundesrepublik mit den Maßnahmen-Gegnern solidarisiert.

Und sie wird bereits im Titel noch konkreter:

„wie Verfassungsschutz, Berliner Behörden und Medien den ‚Angriff auf die Demokratie‘ inszenierten.“

Mit anderen Worten: Sie schließt aus dem Material, daß interessierte Kreise die Gewaltenteilung aufgehoben haben und zum Zweck der Diskreditierung der Bewegung sich die „Qualitätsmedien“ dem Narrativ der Politik unterworfen haben.

Der Mainstream schäumt verständlicherweise und versucht den Film totzuschweigen.

Besonders brutal  ging der Geschäftsführer der deutschen Journalistinnen und Journalisten Union (dju) gegen die Doku einer Kollegin vor. „Propaganda“, „Selbstvergewisserung“ und „Inszenierung“, so Jörg Reichel. Auf einen Diskurs wollte sich Reichel jedoch nicht einlassen.

Stefan Homburg bezeichnete den Film wiederum als „besten Film des Jahres 2022“. Nicht nur habe der Film inhaltlich „substantielles“ zu bieten, auch handwerklich sei er „sehr gut“ gemacht.

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Der Inhalt hält, was der Titel verspricht

Nachdem man das von Aya Velaquez zusammengetragene Material gesehen hat, kann man gar nicht mehr anders, als im „Reichstags-Sturm“ eine „staatliche Inszenierung“ zu erkennen. Das offenkundige Ziel dieser staatlichen Inszenierung ist die Diskreditierung einer ganzen Bewegung durch von der Regierung selbst produzierte „Beweise“. Offenbar sollte das Narrativ aufgebaut werden, daß Demonstranten gegen das Corona-Regime eine Gefahr für die Demokratie darstellen würden.

Die Indizien, die in diese Richtung deuten, sind erdrückend und Velázquez reiht diese aneinander und schafft so eine Gesamtcollage.

Velázquez baut das Ereignis in ihrem Text zum Film in einen globalen Kontext ein:

„Der ‚Sturm auf den Reichstag‘ blieb im internationalen Kontext kein isoliertes Ereignis. Seit Beginn der globalen Maßnahmenpolitik wurden in zahlreichen Ländern Parlamentsgebäude im Rahmen von Corona-Maßnahmenkritik gestürmt. Hinzuzufügen ist nach eingehender Quellenrecherche, dass ständig irgendwo auf der Welt ein Parlamentsgebäude gestürmt wird – aus den unterschiedlichsten, teilweise auch berechtigten Gründen, wie etwa schwerem Hunger der Bevölkerung, schwerster Korruption, oder schierer Verzweiflung angesichts zu gering ausgefallener Reparationszahlungen einer gewissen deutschen Bundesregierung angesichts eines in Namibia begangenen Völkermords. Eine Parlamentsstürmung als letztes, probates Mittel bei einem Regierungsversagen, muss angesichts der Realität von Parlamentsstürmen in Betracht gezogen werden. Im Zuge des globalen Corona-Maßnahmenregimes ist zu beobachten, dass Parlamentsstürme im politmedialen Diskurs vermehrt als ‚Angriff auf die Demokratie‘, statt als Protest gegen aktuell gewählte Parlamentarier interpretiert werden. Der Realität von Parlamentsstürmen weltweit kann eine solche Interpretation nicht standhalten – allein schon, weil bei regelmäßig stattfindenden ‚Klima-Parlamentsbesetzungen‘ vollkommen andere Bewertungsmaßstäbe angelegt werden.“