Sitzungswoche
6. Juni 2021 (87. Sitzung)
Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.
Franz Bergmüller und Andreas Winhart (MdL) fassen die „Highlights“ der heutigen Sitzung kurz zusammen:
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TOP 1: Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise
1. Das Wirtschaftsministerium wird zur Zukunft der Gastronomie befragt
2. Test- und Maskenpflicht bei Reiserückkehrern
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TOP 2: Aktuelle Stunde
Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: „Rettungsdienste, Feuerwehren, THW – Säulen unserer Gesellschaft
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TOP 6
Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gemäß § 82 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
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TOP 6: Zweite Lesung von Gesetzesentwürfen
Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Annette Karl, Ruth Müller, Florian von Brunn u. a. und Fraktion SPD zur Änderung der Bayerischen Bauordnung Abschaffung der sog. 10H-Regelung Drs. 18/16896
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TOP 7 Dritte Lesung von Gestzesentwürfen
Dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Drs. 18/15059 
, Drs. 18/16560 (G)
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TOP 9 Zweite Lesung von Gesetzentwürfen
Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Julika Sandt u. a. und Fraktion FDP zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Steigerung der Digitalunterrichts-Qualität
Drs. 18/12344 , Drs. 18/16667 (A)
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TOP 10 Zweite Lesung von Gesetzentwürfen
Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Katrin Ebner-Steiner, Ferdinand Mang u. a. und Fraktion AfD zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes Wahrung der Wissenschafts- und Redefreiheit Drs. 18/14910 , Drs. 18/16694 (A)
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TOP 11 Antrag Gehörlosengeld
Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Starke Teilhabe: Versprechen einlösen, Gehörlosengeld jetzt einführen!Drs. 18/9938 , Drs. 18/12534 (A)
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Antrag AfD: TOP 12 Antrag striktes Preisstabilitätsmandat der EZB einhalten
Antrag der Abgeordneten Gerd Mannes, Franz Bergmüller, Martin Böhm u. a. und Fraktion AfD
Bayerische Mittelstandsfinanzierung und Finanzmarktstabilität sichern: striktes Preisstabilitätsmandat der EZB einhalten! Drs. 18/11418 , Drs. 18/12388 (A)
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Antrag AfD: TOP 13 Antrag striktes Preisstabilitätsmandat der EZB einhalten
Antrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Ralf Stadler, Christian Klingen u. a. und Fraktion AfD Bayerische Solaroffensive stoppen – Umwelt und Kulturlandschaft schützen Drs. 18/10727 , Drs. 18/12717 (A
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