82. Sitzung des bayerischen Landtags vom 5. Mai 2021, Beiträge ausgewählter AfD-Abgeordneter

Quelle: https://youtu.be/jbSRwbEMWlw

Sitzungswoche

5. Mai 2021 (82. Sitzung)

Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.

Franz Bergmüller und Andi Winhat berichten über die „Highlights“ der heutigen Sitzung:

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TOP 1: Regierungserklärung des Staatsministers für Gesundheit und Pflege

Zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie mit Beratung der hierzu eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge, Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo HahnKatrin Ebner-SteinerAndreas Winhart u. a. und Fraktion AfD Grundrechte für alle – Lockerungen für alle Drs. 18/15569 pdf-Format MS Word-Format

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TOP 2: Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise

Der Abgeordnete Christina Klingen (AfD) befragt Gesundheitsminister Holetschek über

1. zur Forschung an Kindern zum Zweck der Impfung

2. ob die Staatsregierung plant Kinder zu impfen.

3. Zur Impfnachwiespfklicht bei Masern im Vergleich zu einer denkbaren Corona-Impfpflicht

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TOP 3: Erste Lesungen von Gesetzen

3b Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin HagenChristoph SkutellaJulika Sandt u. a. und Fraktion FDP
zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes Drs. 18/15271 pdf-Format MS Word-Format

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3c Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian StreiblDr. Fabian MehringAlexander Hold u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER, der Abgeordneten Thomas KreuzerTobias ReißProf. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion CSU für ein Bayerisches Lobbyregistergesetz (BayLobbyRG) Drs. 18/15463 pdf-Format MS Word-Format

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TOP 8 Dringlichkeitsanträge

Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format MS Word-Format

1. Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo HahnKatrin Ebner-SteinerGerd Mannes u. a. und FraktionVerfassungsgemäße Grund- und Freiheitsrechte wahren – Keine Klimadiktatur in Deutschland und Europa Drs. 18/15544 pdf-Format MS Word-Format

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2. Dringlichkeitsantrag betreffend „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Jetzt ein echtes und gerechtes Klimaschutzgesetz statt einer wirkungslosen Klima-Mogelpackung für Bayern!“ (Drs. 18/15545, 18/15548)

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3. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin HagenAlbert DuinJulika Sandt u. a. und Fraktion FDP Perspektive für den Einzelhandel: Stationären Handel sofort inzidenzunabhängig öffnen Drs. 18/15546 pdf-Format MS Word-Format

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4. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas KreuzerProf. Dr. Winfried BausbackAlexander König u. a. und Fraktion CSU
Währungshoheit bewahren – private digitale „Währungen“ regulieren! Drs. 18/15547

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