Sitzungswoche
9. Februar 2021 (71. Sitzung)
Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.
Franz Bergmüller und Andi Winhat berichten über die „Highlights“ der heutigen Sitzung:
TOP 1: Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise
Der Abgeordnete Andreas Winhart (AfD) befragt den neuen Gesundheitsminister Holetschek über
1. Infizierung in Pflegeheimen trotz Imfungen
2. Wie sieht der Plan B für den Fall aus, daß Imfungen gegen Mutationen weniger stark wirken?
Der Abgeordnete Gerd-Mannes (AfD) befragt die Staatsministerin für Digitales über Probleme zu Digitalem bei der „Corona-Krise“; „Schulplattform Mebis“; „E-Government“ etc.
TOP 2: Aktuelle Stunde
zum Thema: „Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar: Perspektiven aus dem Lockdown aufzeigen“
TOP 10 Gesetzentwürfe
Änderung des Bayerischen E-Government-Gesetzes
Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP zur Änderung des Bayerischen E-Government-Gesetzes
Drs. 18/10202 
, Drs. 18/12728 (A)
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