KALKAR – Am 28.11.2020 hat die AfD auf ihrem 11. Bundesparteitag in Kalkar ein Sozialkonzept beschlossen.
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Am 17.11.1881 gab der Kaiser auf Veranlassung Bismarcks bekannt:
„dass die Heilung der sozialen Schäden nicht ausschließlich im Wege der Repression sozialdemokratischer Ausschreitungen, sondern gleichmäßig auf dem der positiven Förderung des Wohles der Arbeiter zu suchen sein werde“.
Es war die Geburtsstunde der Sozialversicherungen und damit auch die Geburtsstunde der Rentenversicherung in Deutschland. Im Detail wurden Gesetze zum Schutz der Arbeiter gegen Krankheit, Unfall, Invalidität und für das Alter beschlossen.
An diesem 17.11.1881 also 12 oder 15 Jahre – je nach Zählweise – nach der Gründung der SPD, hatte die SPD im Reichstag erstmals die Chance über ein Konzept zur Sozialversicherung abzustimmen, denn damals träumte die SPD noch von der sozialistischen Übernahme der Macht in den Fabriken, wozu es aber nicht kommen wird. Die AfD hat dies nun in der Hälfte dieser Zeitspanne geschafft, die die SPD damals benötigt haben könnte.
Dabei hatte 1881 die SPD das damals angenommene Sozialversicherungskonzept damals nicht einmal entwickelt und auch nicht zur Abstimmung gestellt gehabt, sondern es war das Konzept des Reichskanzlers Bismarck. Auch in diesem Punkt ist also die AfD der SPD voraus.
Und zuletzt hat die SPD damals das Konzept Bismarcks, dessen Inhalte sie heute zu vertreten behauptet, auch noch abgelehnt gehabt.
In jedem dieser Punkte ist die AfD der SPD nach diesem „Sozialparteitag“ voraus, denn auf diesem Parteitag hat die AfD bereits sechs Jahre nach ihrer Gründung nun eine Position zur Rentenpolitik und zur Gesundheitspolitik beschlossen.
Begrüßung
Begrüßungsrede des Bundessprechers
Warum Prof. Meuthen diese Rede zum Sozialparteitag dazu nutzte innerparteiliche Lagerbildungen, anzusprechen wurde von vielen Teilnehmern des Parteitags nicht verstanden, denn innerparteiliche Lagerbildungen waren auch sonst auf dem Parteitag kein Thema und für Teilnehmer des Parteitags praktisch auch nicht erkennbar. Ebensowenig war eigentlich „Querdenken“ Thema auf dem Parteitag. Auch die Passagen, in denen Prof. Meuthen so verstanden wurde, daß er sich von „Querdenken“ absetzt, wurde von den Delegierten weder verstanden, noch mehrheitlich so gebilligt, zumal es sich im einen Sozialparteitag handelt und nicht eine Parteitag zur Richtungsbestimmung.
Begrüßungsrede des Landessprechers
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Begrüßungsrede des Fraktionsvorsitzenden des Bundestags
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Vorstellung und Bearbeitung der Konzepte
Vorstellung der Grundzüge eines Rentenkonzepts der AfD
Alleine zur Rentenpolitik rang die Partei in einer stundenlangen Debatte. Es wurden dutzende Änderungsanträge abgestimmt. Es ging im Kern um die Frage, ob man bei der Rente eher auf private Vorsorge setzen soll oder doch eher auf den fürsorglichen Staat.
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Vorstellung der Grundzüge eines Gesundheitskonzepts der AfD
(wird nachgeliefert)
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Einarbeitung einer Position zur WHO in das Gesundheitskonzept
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Abstimmung über die Konzepte
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Bewerberreden
Bewerberrede des neuen Schatzmeisters der AfD Hütter
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Bewerberrede des neuen stellv. Schatzmeisters der AfD Waldheim
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Bewerberrede der neuen Beisitzerin im Bundesvorstand Joana Cotar
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Vorstellung neuer Mitglieder im Bundesschiedsgericht
Vorstellungsrede des neuen Mitglieds im Bundesschiedsrichters Wissembach
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Vorstellungsrede des neuen Mitglieds im Bundesschiedsrichters Vallendar
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Vorstellungsrede des neuen Mitglieds im Bundesschiedsrichters Wunsch
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Vorstellungsrede des neuen Mitglieds im Bundesschiedsrichters Vallendar