WASHINGTON – Ex-Präsident Joe Biden war mindestens im letzten Jahr seiner Amtszeit nur noch eine Unterschriften-Puppe: am 26.1.2024 stoppte Joe Biden schlagartig die LNG-Exporte nach Deutschland und danach konnte sich Biden nicht daran erinnern, das je getan zu haben!
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Vor einem Jahr überraschte uns folgende Meldung: Am 26. Januar 2024 hat die US-amerikanische Regierung ein Moratorium für Exporte von Flüssigerdgas angekündigt. Das Moratorium sehe einen zeitlich befristeten Stopp der Genehmigung von zusätzlichen Exportterminals für Liquified Natural Gas (LNG) vor, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10790) auf die Kleine Anfrage (20/10557) der AfD-Fraktion zur „Energiesicherheit der Wirtschaft und Industrie durch Flüssigerdgas“ mit. Weiter heißt es darin, durch die Prüfung dürften sich die betroffenen Projekte zunächst verzögern, der Ausgang der Prüfung sei offen. Nicht betroffen seien bereits existierende LNG-Exportterminals und solche, die derzeit noch in Planung sind, aber bereits genehmigt wurden. Trotz des Moratoriums sei davon auszugehen, dass die globalen LNG-Exportkapazitäten in den kommenden Jahren weiter ausgebaut würden, erklärt die Bundesregierung. Eine Beeinträchtigung der deutschen Energieversorgung sei nicht gegeben.
Durch einen Aussage eines der mächtigsten US-Amerikaner, James Michael Johnson, wird nun klar: das Netzwerk um Joe Biden hat ihn offenbar deswegen an der Macht gehalten, weil dieser nicht wußte, was er unterschreibt:
Johnson berichtete weiter, dass er als einer der wichtigsten Politiker des Landes wegen Angelegenheiten der nationalen Sicherheit nicht zum Präsidenten durchgelassen wurde und dauernd abgewimmelt wurde. Erst nach neun Wochen intensiven Drängens kam es endlich zu einem Treffen mit dem Präsidenten. Johnson erklärte in einem Interview mit der Journalistin Bari Weiss, dass Biden offenbar nicht wusste, dass er die Unterzeichnung einer „Executive Order“ selbst angeordnet hatte kein LNG mehr nach Europa zu schicken.
Die offizielle und veröffentlichte Begründung des Weißen Hauses gab für diese Executive Order Öko-Gründe an, was darauf hindeuten könnte, dass die Öko-Lobby dem Präsidenten die „Executive Order“ untergejubelt haben könnte. Wer eine solche Signierstunde mal gesehen hat, kann sich vorstellen, daß man mit einem leicht faschen Zungenschlag für alles Mögliche eine Unterschrift vom Präsidenten bekäme. Vielleicht hat sie dem Präsidenten auch gesagt, daß eine Studie über LNG durchgeführt würde, weil das das ist, woran sich der Biden noch erinnerte. Was wirklich geschah wird wohl nie rekonstruiert werden können.
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Aus welchen Gründen stoppte Biden die LNG-Exporte nach Europa?
James Michael Johnson (* 30. Januar 1972) ist ein US-amerikanischer Anwalt und Politiker. Seit 2023 ist er der 56. Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten . Als Mitglied der Republikanischen Partei befindet er sich in seiner fünften Amtszeit im Repräsentantenhaus und vertritt seit 2017 den 4. Kongresswahlbezirk von Louisiana .
Die USA stoppen die Gasexporte nach Europa
Am 26. Januar 2024 hat die US-amerikanische Regierung ein Moratorium für Flüssig-Erdgas angekündigt, das vor allem europäische Gasabnehmer und somit auch die Gasversorgung in der Bundesrepublik Deutschland hart treffen könnte. Begründet wird das Moratorium durch die US-amerikanische Regierung damit, dass die Klimaagenda der USA darin besteht, die Energiekosten für hart arbeitende Amerikaner zu senken, Millionen gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, die Gesundheit ihrer Kommunen zu schützen und sicherzustellen, dass die USA zukünftig führend bei sauberer Energie seien (ebd.). Damit setzt die US-amerikanische Administration alle neuen Entscheidungen zu LNG-Exporten so lange aus, bis das US-amerikanische Energieministerium klimaschonende Kriterien für die Ausfuhren vorlegt.
In diesem Zusammenhang bemängelte der europäische Verband der Gaserzeuger im US-Kongress, dass dieser nicht mehr wisse, was von den USA zu erwarten sei, und der US-amerikanische Branchenverband Center for LNG erklärte mit Blick auf das Moratorium vor dem Ausschuss, man sehe bereits Auswirkungen. Industrievertreter aus aller Welt würden sich in Richtung Russland, Iran und Katar orientieren, weil sie sich auf die Amerikaner nicht mehr verlassen könnten.
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Der US-Präsident war ahnungslos darüber, daß er vor 3 Wochen Europa von US-LNG abgeschnitten hatte
In einem persönlichen Gespräch fragte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, den Präsidenten Biden, warum dieser die Genehmigung für LNG-Exporte nach Europa ausgesetzt habe.
Biden antwortete daraufhin, daß er sich daran nicht erinnern könne.
Johnson resümierte dann, Biden habe von einer von ihm unterzeichneten Executive Order überhaupt nichts gewusst.
Biden wurde von wichtigen Democrats und dem CIA abgeschirmt
Doch als er im Weißen Haus eintraf, sei er von Kamala Harris, Chuck Schumer, Hakeem, dem CIA-Direktor erwartet worden, die Biden abschirmten und ihn regelrecht in eine Falle gelockt haben. Biden, der offenbar nicht wusste, was vor sich ging, forderte die Anderen auf, den Raum zu verlassen, um allein mit Johnson zu sprechen.
Biden wußte nicht, was er unterschrieben hatte
Und Biden sah ihn an und sagte
Doch Johnson insistierte:
„Doch Herr Präsident, das haben Sie getan, es war eine Executive Order vor drei Wochen“
Und Biden antwortete:
„nein, das habe ich nicht getan… wir führen eine Studie über die Auswirkungen von LNG durch…“
Doch Johnson verneinte auch das und resümierte:
Er hat mich nicht belogen. Er wusste wirklich nicht, was er unterschrieben hatte“,
sagte Johnson. Dabei bleibt wohl offen, ob Biden etwas zur Unterschrift untergejubelt wurde oder ob Bidens Verfall schon so weit fortgeschritten ist, daß er sich nicht mehr erinnert?
Die USA sind in großen Problemen
Nach dem Gespräch verspürte Johnson
da ihm klar wurde:
Der politische Analyst und Kolumnist Phil Holloway bezeichnete den Vorfall als
Er erklärte, dass
ON!-Redakteurin Kim Tjoa ergänzte:
„Die Geheimdienste und Sicherheitsdienste haben nicht nur in Europa das Sagen. Sie kontrollieren auch in den USA die zentralen Entscheidungsprozesse.“
Die Quelle:
Hier die Quelle des Gesprächs
Das ganze Video gibt es hier.