SPD verbündet sich mit Antifa zur Behinderung der Versammlungsfreiheit insbes. der AfD

DEUTSCHLAND – Die AfD ist die erfolgreichste Neugründung in der Parteienlandschaft der deutschen Nachkriegszeit. Innerhalb von 5 Jahren zog sie in alle Parlamente der Länder, des Bundes und der EU ein. Hierbei verdrängte sie insbesondere Parlamentarier der SPD und der CDU  und gefährdet deren Machtbasis und die Karrieren von deren Mitglieder.

Vor diesem Hintergrund schlossen sich die Parteien links der Mitte mit Linksradikalen und Linksextremisten in sogenannten „breiten Bündnissen“ zusammen, um den Aufstieg  der AfD zu behindern.

In diesem Beitrag sammeln wir Berichte über gemeinsame Kundgebungen zwischen „Antifa“ und SPD / Grünen. Diese Kundgebungen dokumentieren wiederum die Überschneidungen zwischen „Antifa“, und SPD / Grünen und insbesondere zwischen „Antifa“ und Jusos.

Im Verfassungsschutzbericht der Bundesregierung wird von dieser „Antifa“ ein realistischeres Bild gezeichnet. Die Verfassungsschützer stellen fest, daß für die Antifa der Kampf gegen Rechtsextremismus nur dann als zielführend gelte, wenn auch das kapitalistische System mit angegriffen werde – mit dem Ziel, es zu überwinden:

„Der „antifaschistische Kampf“ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern gilt auch dem „Kapitalismus“, da dieser von Linksextremisten als Ursache des „Faschismus“ angesehen wird. Dieser Kampf gilt vor dem Hintergrund nur dann als ausreichend und zielführend, wenn er die vermeintlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen mit in den Fokus rückt und angreift: „(…) der Kampf gegen den Faschismus ist erst gewonnen, wenn das kapitalistische System zerschlagen und eine klassenlose Gesellschaft erreicht ist.“ (Homepage „Antifaschistischer Aufbau München“, 23. Februar 2018). Im Kampf gegen mutmaßliche oder tatsächliche Rechtsextremisten ist die „Antifaschistische Recherchearbeit“ weiterhin fester Bestandteil der Aktivitäten der linksextremistischen Szene. Insbesondere Angehörige des autonomen Spektrums sammeln Informationen über aus ihrer Sicht „faschistische“ Personen und Strukturen und veröffentlichen diese im Rahmen sogenannter Outing-Aktionen vornehmlich im Internet oder in Szenepublikationen. Unter dem Motto „Antifa heißt Angriff!“ soll letztlich zu – oftmals gewalttätig verlaufenden – „Gegenaktionen“ animiert werden. Im Jahr 2018 standen neben Mitgliedern rechtsextremistischer Parteien weiterhin die von Linksextremisten pauschal als „Antifa-Recherche“ rechtsextremistisch deklarierte Alternative für Deutschland (AfD) sowie die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (Verdachtsfall, vgl. hierzu ausführlicher S. 82 ff.) im Blickpunkt linksextremistischer Agitation. Neben oder auch infolge der oben genannten Outing-Aktionen kam es insbesondere zu Sachbeschädigungen und vereinzelt zu Brandstiftungen. Selten kam es auch zu Körperverletzungsdelikten zum Nachteil von Personen, die den vorgenannten Kreisen von der linksextremistischen Szene zugerechnet werden. Der Schwerpunkt des „antifaschistischen Kampfes“ lag aber – wie schon in den vergangenen Jahren – auf Gegenprotesten zu vermeintlichen oder tatsächlichen rechtsextremistischen Veranstaltungen, um diese zu stören oder zu sabotieren.“ (Vgl. VS-bericht 2018 Seite 111 file:///C:/Users/user5/Downloads/vsbericht-2018.pdf)

schreiben die Verfassungsschützer.

Linksradikale und Linksextremisten treten in der SPD in Erscheinung

2019_09_27: Ralf Stegner ist Kevin Künert zu moderat

Aber auch das gibt es innerhalb der Linksradikalen in der SPD. Der wohl prominenteste Vertreter des linken Flügels Ralf Stegner, dessen Sohn Fabian Stegner selbst bei der Antifa ist, hatte evidenterweise ein hervorragendes Verhältnis zum Juso-Kevin. Im Rennen um den Parteivorsitz scheint der Juso-Kevin den Ralf Stegner nun fallen gelassen zu haben:

Dabei hatten sich Stegner und Künert seit Monaten eng ausgetauscht und Strategien für den linken Flügel der SPD entworfen. Gegenüber dem „Spiegel“ äußerte sich Kühnert öffentlich nicht zu den Berichten. Laut dem Magazin berichten Vertraute allerdings von einer bewussten Entscheidung für den Kontaktabbruch.

Zuletzt soll Kühnert das Gefühl gehabt haben, nicht durchzudringen, wenn er mit Stegner rede. Dieser habe das Bündnis mit ihm einseitig interpretiert, stets Ratschläge erteilt, aber wenig Selbstkritik gezeigt. Stegners Kurs, im Zweifel doch immer Kompromisse zu machen, könne die Parteilinke sich nicht mehr leisten, heißt es.

Mit anderen Worten: der linksradikale Ralf Stegner ist dem Juso-Kevin zu moderat.

2019_09_21: In Rosenheim wird im Schwarzen Block die SPD-Fahne gezeigt

Am 21.9.2019 hielt der Aufklärer Michael Stürznberger eine Kundgebung in Rosenheim über den politischen Islam und die mit ihm verbundenen Gefahren ab. Die Lokalpresse meldete vorab:

„Auch an diesem Samstag wollen die Mitglieder des Bündnisses „Rosenheim nazifrei – Gemeinsam gegen rechte Hetze“, zusammen mit DGB und Verdi, gegen den Aktivisten protestieren. Eine entsprechende Gegendemonstration ist bereits bei der Stadt angemeldet. Treffpunkt ist um 10.30 Uhr am Bahnhof, von dort gehen die Gegendemonstranten Richtung Max-Josefs-Platz. „

Im Zug der „Gegendemonstration“ waren im vorausmarschierenden schwarzen Block Seit an Seit Fahnen der SPD, JUSOS und der Partei „Die Linke“ mitgeführt worden. Es folgten dann auch Fahnen der Antifa, wie man dem Video entnehmen kann.

2019_07_21 Prof. Karl Lauterbach (SPD; MdB) „demonstriert“ mit „Antifa“

LEVERKUSEN – Daß ein Professorentitel nicht von linksextremsitischen / linksradikalen Einflüssen schützt, belegt Prof. Karl Lauterbach. Prof. Lauterbach ist Mitglied in der Parlamentarischen Linken, dem Kreis der linksradialen in der SPD. Als solches fühlt er sich offenbar berufen mit Linksextremisten zusammen gegen die AfD zu „demonstrieren“. So geschehen am 29.06.19, als MDB ( SPD ) Lauterbach in Leverkusen ganz ungeniert zusammen mit der Antifa auftrat. Dieser Auftritt wird in folgendem Videobeitrag durch jeinen Bürger zutreffend kommentiert:

ff

2019_04_25 AfD-Fraktion im Dialog: Besuch von SPD, Grünen & Antifa – 25.04. Düsseldorf

2019_02_12 In Kandel fallen die Verstrickungen der SPD / Grünen zur Antifa sogar der CDU auf

KANDEL – In Kandel dürfte sich die SPD offenbar zu weit aus der Deckung gewagt haben. In Folge fallen sogar der CDU die Verstrickungen der SPD zur dortigen Antifa auf.

Das angeblich „linksbürgerliche“ Bündnis „Wir sind Kandel“ und das wegen seiner Nähe zur Antifa kritisierte Bündnis „Kandel gegen Rechts“ verstricken sich immer weiter mit dem Amtifa-Sumpf.

Dies wird dadurch offenbar, daß das linksrdaikale Bündnis „Kandel gegen Rechts“  immer mal wieder Redner aus dem SPD-Lager ankündigt, wie z.B. Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer und andere Abgeordnete, im Januar sogar Ex-Ministerpräsident Kurt Beck und auch Grünen-Landeschefin Jutta Paulus. Dies fiel dann sogar der CDU-Opposition auf und diese wollte dann im Mainzer Landtag wissen: Wie eng sind die Verbindungen von Sozialdemokraten zur Antifa wirklich?

In der antifaschistischen Facebook-Gruppe „Roter Rabe“, der auch rheinland-pfälzische Sozialdemokraten angehören, wird gegen die Polizei gehetzt. Auf dem Raben-Blog ist die Rede von „willkürlichem Verhalten der Polizei“ oder „gewaltbereiter Willkür bei manchen Staatsschützern“. Es müsse jedem klar sein, „dass es auch unter Polizeibeamten extrem rechte Umtriebe gibt, bei denen es eben nicht um Verfassungstreue geht“. Kommentatoren des Beitrags setzen noch einen darauf: Ein User, offenbar SPD-Mitglied aus Nordrhein-Westfalen, fordert eine „Entnazifizierung, vor allem der Chefs, (das sind die wahren Schurken)“. Eine Nutzerin vermutet, die Erziehung sei „schuld“. Viele Polizisten stammten aus „Nazifamilien“, die ihre Ideologie nach dem Krieg ungehindert weitergegeben hätten. Da sollte man „nachforschen und aufräumen“.

„Kandel gegen Rechts“ teilt auf Facebook regelmäßig Beiträge des „Roten Raben“. Ein Autor des „Raben“, Tobias Rackebrandt, ist stellvertretender Vorsitzender eines SPD-Ortsvereins in der Südpfalz. Er kandidiert für den Kreistag. Ebenfalls auf der SPD-Liste für den Kreistag Germersheim steht Claudia Neff-Butz vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“.

Nach der Aufdeckung dieser Verstrickungen zogen sich die Spitzenfunktionäre von SPD und Grünen von dieser Bühne zurück und überließen die Agitation den unteren Chargen. So deckte eine Zeitung auf:

In der antifaschistischen Facebook-Gruppe „Roter Rabe“, der auch rheinland-pfälzische Sozialdemokraten angehören, wird gegen die Polizei gehetzt. Auf dem Raben-Blog ist die Rede von „willkürlichem Verhalten der Polizei“ oder „gewaltbereiter Willkür bei manchen Staatsschützern“. Es müsse jedem klar sein, „dass es auch unter Polizeibeamten extrem rechte Umtriebe gibt, bei denen es eben nicht um Verfassungstreue geht“. Kommentatoren des Beitrags setzen noch einen darauf: Ein User, offenbar SPD-Mitglied aus Nordrhein-Westfalen, fordert eine „Entnazifizierung, vor allem der Chefs, (das sind die wahren Schurken)“. Eine Nutzerin vermutet, die Erziehung sei „schuld“. Viele Polizisten stammten aus „Nazifamilien“, die ihre Ideologie nach dem Krieg ungehindert weitergegeben hätten. Da sollte man „nachforschen und aufräumen“.

„Kandel gegen Rechts“ teilt auf Facebook regelmäßig Beiträge des „Roten Raben“. Ein Autor des „Raben“, Tobias Rackebrandt, ist stellvertretender Vorsitzender eines SPD-Ortsvereins in der Südpfalz. Er kandidiert für den Kreistag. Ebenfalls auf der SPD-Liste für den Kreistag Germersheim steht Claudia Neff-Butz vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“. 

Vor diesem Hintergrund drängt sich die Erkenntnis förmlich auf, daß die Antifa-Szene in weiten Teilen durch SPD-Funktionäre gesteuert wird.

2019_02_11 Brandenburgs SPD-Generalsekretär Stohn führt Demo von SPD und Antifa gegen die AfD an

BRANDENBURG – #RAF, #SPD, #Antifa, #Grüne, Schwarzer Block … die bunten #Einheitsparteien vereint mit gewalttätigen #Linksextremisten im Kampf gegen unsere #Demokratie, die #Meinungsfreiheit und die Freiheit Andersdenkender. Die lautstarke #Randale gegen den demokratischen Aufstellungsparteitag der Alternative für Deutschland / Brandenburg am Wochenende wurde angeführt von Brandenburgs #SPD–#Generalsekretär #Stohn, er bekam bei der Mobilisierung u.a. Unterstützung von dem Twitter-Account „RAF Berlin“ (https://bit.ly/2GmRQyr). Besonders entlarvend, nachdem erst in der vergangenen Woche Mordpläne von Linksextremisten aufgetaucht sind, die sich auch gegen #AfD-Landeschef Andreas #Kalbitz richten. Die Pläne beschreiben genau, wie die linken Extremisten die #Hinrichtungen von AfD-Politikern durchführen wollen. Wächst hier zusammen, was zur größten Gefahr für die Demokratie werden könnte? Wird der SPD-#Innenminister Brandenburgs gegen seinen Parteifreund Stohn ermitteln? Oder sind alle Mitarbeiter von #Staatsschutz und #Verfassungsschutz mit der „Prüfung“ der AfD beschäftigt?

2018_10_01 Prof. Karl Lauterbach (SPD; MdB) demonstriert mit Antifa gegen Trauermarsch.

LEVERKUSEN – Der Verein „Abakus“ aus Hennef und „Pro NRW“ und die „Patrioten NRW“ hatten zu einem Trauermarsch gegen die „Zwangsmultikulturalisierung Deutschlands durch Massenmigration“ und „Merkels verfehlte Flüchtlingspolitik“ vor dem Leverkusener Rathaus am Tag der deutschen Einheit, 3. Oktober, in Leverkusen aufgerufen.

Hiergegen riefen linksradikale und linksextremistische Antifagruppen zusammen mit Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und Herrn Lauterbach von der SPD zur Gegendemonstration auf.

2018_01_29 Der Bürgermeister von Kandel (SPD) nimmt im Antifa-Block an Kundgebung teil

KANDEL – In Kandel herrscht der 1960 geborene Volker Poß (SPD) als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel.

Herr Volker Poß (SPD) fördert in seiner Gemeinde durch Kuppelpropaganda die Kontakte zwischen deutschen, vorzugsweise minderjährigen Mädchen an ältere Merkelgäste.

Eine derartige Verbindung wurde Mia aus Kandel zum Verhängnis. Sie wurde durch ihren „Freund“ aus dem Morgenland ermordet, als sie sich von ihm trennen wollte. Zuvor hatten ihre Eltern diesen „aufgenommen wie einen Sohn“. Der Täter wird sich dann später in seiner Zelle selbst richten.

Herr Poß verteidigt sich dadurch, daß er am 28. Januar 2018 mit der Antifa zusammen auf der Straße Bürger als Rassisten beschimpfte.

„Das ist inzwischen die typische Methode der Antifa, Andersdenkende nicht zu Wort kommen zu lassen. Die Polizei, die sich gegenüber dem Frauenbündnis für den Lärmschutz stark gemacht hatte, griff nicht ein, obwohl der von den Gegendemonstranten verursachte Lärm deutlich über 60 Dezibel lag.

Blieb sie untätig, weil der Herr Bürgermeister von Kandel im Block der Antifa stand? Er, der von Amts wegen der oberste Gesetzeshüter in Kandel ist, legitimierte mit seinem Auftritt die grundgesetzwidrigen Aktivitäten der Gegendemonstranten. Erst nachdem seine Anwesenheit im Antifa-Block auf der Tribüne des Frauenbündnisses bekannt gegeben wurde, zog sich das Stadtoberhaupt zurück.“

Der Leichnam des (Selbst)Mörders dürfte auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in seine Heimat überführt worden sein:

Laut Anwalt von Abdul D. soll dessen Leichnam in sein Heimatland Afghanistan überführt werden. Die Kosten für die Überführung wird wohl die Staatskasse tragen.

2017_09_11 SPD-MdB Scho-Antwerpes blockiert mit Antifa

KÖLN – Die damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Elfi Scho-Antwerpes trat am 10.9.17 vor dem Kölner Dom mitten von Antifa-Blockierern auf, um eine genehmigte Kundgebung niederzubrüllen und diese mundtot zu machen. Auch diese Kundgebung dokumentiert das Demokratieverständnis der SPD.