Franz Bergmüller (AfD; MdL) sorgt sich um die Integrität der Wahlen

MÜNCHEN – Nach zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung schreibt der Abgeordnete Bergmüller die Wahlleiter der Stimmkreise an, in denen Landkreise liefen, für die er von der AfD-Fraktion zum „Betreuungsabgeordneten“ bestimmt wurde.

 

Franz Bergmüller sorgt sich um die Wahlen

Der Abgeordnete Bergmüller (AfD; MdL) zögerte nicht lange, als kurz vor den erneuten Wahlen zum Bundestag in der Bevölkerung auch die Diskussion über „Wahlfälschungen“ wieder an Fahrt aufnahm und wandte sich mit Hilfe von fünf Briefen direkt an die Wahlleiter in den Landratsämtern. Schon der Verdacht auf Manipulationen, wie sie z.B. aufgrund menschlicher Unzulänglichkeiten, Unachtsamkeiten, entstehen können, wirkt sich fatal aus. 

Um es auch klar zu sagen: Nein, wir haben keine Bewiese für Manipulationen von Wahlen. Ja uns erreichen zu viele Hinweise von Bürgern, die bei Wahlen Eindrücke gewonnen haben, die sie nicht verstehen und die geklärt gehören und die nicht wieder vorkommen sollten.

Lediglich als Beispiel einer derartigen, allgemein geäußerten Erfahrung sei das folgende Video angeführt (Nein, sie hat sich nicht an den Abgeordneten Bergmüller gewandt, sondern es ist lediglich ein zufälliger Netzfund, der aktuell zu diesem Thema passt):

 

Franz Bergmüller schreibt die Wahleiter direkt an

Um ebenfalls einen Beitrag zur Sicherstellung freier und fairer Wahlen zu leisten, schreibt der Abgeordnete Bergmüller alle Wahlamtsleiter, in deren Zuständigkeitsbereich einer der Landkreise liegt. für die er Betreuungsabgeordneter ist. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:

als Vertreter der AfD im bayerischen Landtag bin ich auch Betreuungsabgeordneter für die Landkreise AÖ; BGL; EBE; ED; RO; RO-Land und M-Land.

Im Zusammenhang mit den zurückliegenden Wahlen traten auch aus diesen Landkreisen zahlreiche Bürger auf mich zu, und berichteten mir über Erlebnisse aus Wahlbüros, die aus deren Sicht Zweifel an der Integrität von Wahlen nähren würden. So wurde mir beispielsweise berichtet:

  • Im Wahllokal liegen Bleistifte und keine Kugelschreiber aus
  • Wahlurnen waren nicht verschlossen
  • Eingegangene Briefwahlunterlagen lagen tagelang offen zugänglich in Büros von Gemeinden
  • Die Auszählung der Briefwahl war am Wahltag um 18Uhr bereits abgeschlossen, oder die Wahlbriefe waren bereits geöffnet und sortiert
  • Wahlbeobachter wurden – nach eigenem Empfinden – gemobbt und dumm angeredet
  • Wahlbeobachter, die bis zum Schluß blieben, haben keine schriftliche Bestätigung über das weitergegebene Auszählungsergebnis des Stimmlokals erhalten.

Ob diese Hinweise aus der Bevölkerung aus den oben genannten Landkreisen berechtigt sind, oder nicht, kann ich schwer beurteilen. Es sollte jedoch in aller Interesse liegen, nicht einmal Eindrücke der genannten Art aufkommen zu lassen.

Darf ich daher um Hinweis bitten, in welchen Räumen und ab welcher Uhrzeit im Landkreis dieses Jahr die Briefwahlunterlagen ausgezählt werden und verbleibe mit Dank vorab

Franz Bergmüller (MdL)