WASHINGTON – Mit der Machtübernahme des neuen US-Präsidenten bilden die Kapitalisten aus dem Silicon Valley und die Ideologen um den sozialistischen Präsidenten Joe Bidon einen neuen, zuvor nie dagewesenen Machtkomplex. Der Kampf um Meinungsfreiheit und Deutungshoheiten geht in eine neue Runde.
Bereits nach dem Ende der Obama-Regierung wechselten zahlreiche seiner Verwaltungsbeamten zu Techunternehmen, wie z.B. Obamas Sprecher Jay Carney. Dieser wurde Amazons Cheflobbyist. David Plouffe, ein enger Berater des Präsidenten, arbeitete dann für Uber und später für die Chan Zuckerberg Initiative, die Stiftung des Facebook-Gründers, mit der dieser durch Finanzierungen Politik betreibt.
Mit der Machtübernahme des neuen, linken US-Präsidenten greifen nun auch Google, Amazon und co. zu mehr politischer Macht, indem sie ihre Funktionäre an Schlüsselstellen der neuen US-Administration platzieren. Damit haben die sozialistischen „Democrats“ die Chance für die Inhalte zu sorgen und Google, Twitter und co. sorgen für die Reichweiter der Verbreitung und haben die Möglichkeit anderen Positionen durch „Entmonetarisierung“ oder „Deplatforming“ die Reichweite zu nehmen. Das ist heute in etwa so, als wenn vor 50 Jahren jemand ein Monopol auf Papier als Träger von Texten gehabt hätte und dies Papier nach Belieben den Personen zuteilt, oder entzieht, die eine dem Papierproduzenten genehme ideologische Meinung vertreten.
Die Machtergreifung der Big-Techs
Die Machterschleichung
Von Anbeginn an arbeiteten die Big-Techs hinter den Kulissen daran, für ihre Lobbyisten im Umfeld des neuen US-Präsidenten Joe Biden einflussreiche Führungspositionen zu sichern und so auch politische MAcht zu erschleichen, obwohl sie nie demokratisch gewählt wurden.
Die Wunschliste
Als Ziel dieser Bemühungen sind insbesondere
- das US-Handelsministerium,
- das Büro des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten,
- das Büro für Information und regulatorische Angelegenheiten – eine Schlüsselagentur des Office of Management & Budget des Weißen Hauses, die Richtlinien entwirft, die Auswirkungen auf die Technologiebranche haben ,
- das Außenministerium und
- das Verteidigungsministerium,
- Justizministerium und Federal Trade Commission, wo Untersuchungen über den Missbrauch der Marktmacht von Google und co. geführt werden
Alleine diese Liste zeugt nicht gerade von Bescheidenheit im Auftreten der Big-Techs und läßt erahnen, um was es den Holding-Konzernen der Big-Techs eigentlich geht. Der Sprecher des Bidon-Teams Cameron gab dann auch die Kriterien bekannt, nach denen die Schlüsselpositionen besetzt werden: Wie bei Sozialisten üblich nicht nach fachlicher Qualifikation, sondern nach ideologischem Stallgeruch:
Wenig später standen die fest, die diesen offenbar notwendigen Stallgeruch hatten:
Die Machtergreifung
Aufgrund des inzwischen angekratzten Rufs der Big-Techs werden Lobbyisten der Big-Tchs jedoch offenbar nicht in visibelen Stellen eingesetzt werden können
kommentierte Max Moran, Forscher beim Revolving Door Project. Er fügte hinzu, dass Verbündete von Big Tech als Kandidaten für Biden-Jobs auftauchten.
Facebook hat im Gegensatz zu den anderen Unternehmen bereits erhebliche Fortschritte im Biden-Übergangsteam erzielt, teilten mehrere Quellen mit.
- Die ehemalige Facebook-Direktorin Jessica Hertz ist beispielsweise als „Staff Secretary“ in das eisse Haus eingezogen .
- David Recordon ein Mann aus dem Facebook-Universum kümmert sich um die Technik im weißen Haus zusammen mit
- Austin Lin, ehemaliger Programmmanager bei FacebookM ihre Aufabe: „Die Technologieführer werden eine wichtige Rolle bei der Wiederherstellung des Vertrauens in der gesamten Bundesregierung spielen, indem sie die Zusammenarbeit fördern, um die amerikanischen Cyberinteressen weiter zu sichern „
- Erskine Bowles, ehemaliges Facebook-Vorstandsmitglied, beriet das Transition-Team bereits zusammen mit dem Facebook-Vorstandsmitglied Jeff Zients, der nun die Biden-COVID-19 Strategie definiert.
- Antony Blinken, wurde unter Obama zum 71ten „Secretary of state“. Er ist sowohl mit Amazon als auch mit Google verbunden. Google war Auftraggeber bei WestExec Advisors, das von Blinken gegründet wurde.
Weniger gut ging es den Personalvorschlägen aus dem Umfeld von Amazon Indra Nooyi, die ehemalige Vorsitzende von Pepsi und jetzt im Vorstand von Amazon hatte es nicht geschafft ins engere Team aufgenommen zu werden. Ebenso Jay Carney, der ehemalige Obama-Sprecher und jetzige dem Chef für öffentliche Ordnung und Kommunikation bei Amazon. Er war zwar schon in das Medienteam von Joe Biden aufgenommen, konnte sich aber dann wohl doch nicht durchsetzen. Ebensowenig wie die Vorschläge aus dem Umfeld von Google, So hat etwa Googles ehemaliger Vorstandsvorsitzender Eric Schmidt hat Personalempfehlungen für Ernennungen im Verteidigungsministerium abgegeben Schmidt ist wiederum Vorsitzender der Nationalen Sicherheitskommission für Künstliche Intelligenz (NSCAI). Google gelang es jedoch die Chemikerin
- Frances Arnold im „President’s Council of Advisors on Science and Technology“ zu platzieren. Im Jahr 2019 wurde sie in den Vorstand von Alphabet Inc. berufen, was Arnold zur dritten weiblichen Direktorin der Google-Muttergesellschaft machte.
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Die AfD thematisiert die Machtergreifung der Big-Techs mit Hilfe Bidons
Der Machtmissbrauch der Big-Techs
Mit der Nähe zur Macht nimmt offenbar auch auch der Missbrauch der Macht zu, wie er sich z.B. in ideologisch einseitigen Nutzungsbedingungen und in Löschungen von Konten ausdrückt:
2021_02_05 Youtube löscht den Kanal von Epoch-Times-Deutschland
Epoch-Times Deutschland mußte einen weiteren Schlag der Big-Techs einstecken:
Gestern, am 5.2.2021, wurde unser größter deutschsprachiger YouTube-Kanal Epoch Times Deutsch mit über 171.000 Abonnenten während des Live-Streams zum Autokorso in Berlin mit dem 3. Strike belegt und somit wurde der gesamte Kanal gelöscht.
2021_01_22 Facebook entfernt 78.000 Profile um Umfeld von QAnon
Gemäß einem Bericht in „Fox Business“ entfernte Facebook in den zwei Wochen zuvor mehr als 78.000 Profile auf den konzerneigenen Unternehmen Facebook und Instagram. Als Begründung wurde angeführt, sie hätten ab August 2020 QAnon-Inhalte und Inhalte mit Bezug zu „militarisierten sozialen Bewegungen“ dort veröffentlicht gehabt.
2021_01_19 Facebook verkündet die Ausweitung von Löschungen
verkündete Facebook am 19. Januar.
2020_12_09 Youtube kündigt die Löschung der Argumentation an, die US-Wahlen durch Wahlbetrug gewonnen worden
Ein Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, daß jeder eine demokratische Wahl anfechten und bei Gericht überprüfen lassen kann. Diese rechtstaatlichen Weg ist Präsident Trump gegangen. Youtube hingegen verbietet die Verbreitung dieses Arguments, noch bevor Gerichte darüber entscheiden haben. Doch nicht nur das, Google greift damit auch dem Abstimmungsdatum des Wahlkollegiums (Electoral College) vor, das den Gewinner der US-Wahl erst am 14. Dezember formell ausrufen wird. Außerdem greift Youtube damit einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) vor, der über diese Frage ebenfalls erst noch beschließen wird.
YouTube kündigte am 9. Dezember auf einem seiner englischsprachigen Blogs an, dass sie ab dem 9. Dezember Inhalte auf ihrer Plattform blockieren und entfernen werden, die die Aussagen enthalten,
Und Youtube gibt außerdem bekannt:
Weiter:
schrieb das Unternehmen. Wer sich aber über diese Argumente lächerlich macht, der darf bleiben:
Auf den dafür erforderlichen Kontext wurde nicht näher eingegangen.
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2021_10_15 Twitter greift in den US-Wahlkampf ein und sperrt Berichte über Korruption bei Bidon-Sohn
Am 15.10. veröffentlichte die New York Post, einen Beitrag, in dem nachgewiesen wird, saß sich ein ukrainischer Geschäftsmann bei dem Sohn des Präsidenten-Kandidaten der „Democrats“ Hunter Biden dafür bedankt, daß dieser ein Treffen mit seinem Vater, dem damaligen Vizepräsidenten der USA ermöglicht hat . Die NY-Post belegte dies mit geleakten Emails. Es sit nicht das erste Mal, daß Bidon der Vorwurf gemacht wird, zugunsten der Geschäftsinteressen seines Sohnes seine politische Stellung zu missbrauchen.
Festhaltenswert ist darüber hinaus die klare Parteinahme der Inhaber der Sozialen Medien. Der „Policy Communications Director“ von Facebook, Andy Stone äußerte sich auf Twitter dahingehend, daß Facebook die Verbreitung dieses NY-Post-Zeitungsartikels einschränken wird, noch bevor angebliche „Faktenchecker“ diesen Beitrag überprüft hätten.
Der bei der New York Post betroffene Journalist Sohrab Ahmadi bezeichnete dies als einen “digitalen Bürgerkrieg” und schrieb auf Twitter:
Inzwischen ist der Account von Herrn Sohrab Ahmari komplett von Twitter gelöscht worden. Er wurde digital vernichtet. Es ist, als ob man seiner Zeitung das Papier entzogen hätte, damit sie ihre Gedanken nicht drucken kann, oder als ob man ihm die Tinte seines Füllers, entzogen hätte, damit er seine Gedanken nicht aufschreiben kann.
Doch damit noch immer nicht genug, Twitter sperrte sogar den Privat-Account der für Presse-Angelegenheiten zuständigen Sprecherin des Weißen Hauses Kayleigh McEnany zeitweise. Ihr Vergehen: sie hatte den NY-Post-Beitrag über Biden geteilt.
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2019_07 Facebook löscht den Online-Auftritt von Epoch-Times
Ein Vorgeschmack dessen, was viele andere bald auch erleben werden und was noch kommen wird bekam die antikommunistische EpochTimes bereits im Juli 2019 zu spüren