BERLIN / MÜNCHEN – Warum hört man von der AfD nichts zum Thema Corona? Ganz einfach: All die Pakete an Arbeit, die Anträge, Gesetzesentwürfe etc. werden von den Medien ignoriert. Im Bund und in Bayern.
In diesem Beitrag berichtet Jürgen Pohl (MdB) aus dem Bundestag, wie die Initiativen der AfD dort und in den Medien blockiert werden.
Ein Überblick über die Tätigkeiten der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag zum Thema „Corona“
Mit einem Klick auf den unterlegten Text gelangt man zur Drucksache über die Initiative der AfD:
Corona-Paket Bayern sortiert nach federführendem Ausschuss
Stand: 16.07.2020
Drs. 18/ Kurztitel
Arbeit und Soziales
7637 Befreiung Maskenpflicht gesundh. eingeschränkte Bürger
7602 Öffnung Kinderbetreuungseinrichtungen
7237 Rückerstattung Kinderbetreuungsgebühren
7236 Betrieb der Tafeln sicherstellen
7233 Finanzielle Folgen abfedern Corona-Krise soziale Einrichtungen
7139 Corona-Krise: Häusliche Gewalt
Bildung und Kultus
8825 Möglichkeiten zur Notenverbesserung in Corona-Zeiten
8818 Verbesserungsmöglichkeiten in der Krise
Öffentlicher Dienst
8017 Ausbildungsdefizite Polizei diesjährige Absolventen
Gesundheit und Pflege
8824 Krisenmanagement zur Corona-Pandemie
8452 Studie Schadstoffbelastung durch Mund- und Nasenschutz
8283 Hygienekonzept Gastronomie zurücknehmen
8277 Vorbereitung Zweite Corona-Welle
8194 Folgen Maskenpflicht: Koordinierte Studie
7990 20-Quadratmeter-Regel Läden
7942 Maskengebot
7814 Wiedereröffnung Fitnessstudios
7991 Expertenanhörung COVID-19
7630 Risikogruppen vor Corona-Infektionen schützen
7629 Versorgung medizinische Güter im Krisenfall
7627 Spiel- und Sportplätze wieder öffnen
7601 Verpflichtende Obduktionen COVID-19
7618 Maskenpflicht ÖPNV und Geschäften aufheben
7418 Betreuungsdilemma
7588 Abmahnrisiko Maskenhersteller
7403 Besucherräume Alten- und Pflegeheime
7234 Pflegeheimplätze Corona-Krise
7042 Änderungsantrag Infektionsschutzgesetz II
7041 Änderungsantrag Infektionsschutzgesetz I
6983 Interfraktioneller Änderungsantrag
Inneres, Kommunales und Sport
8323 BLM-Demos
7994 Ausnahmegenehmigung Sportschützen
7232 Offenlegung Pandemie-Übung LÜKEX 07
Finanzen und Haushalt
8654 Fixkostenzuschuss für Unternehmen
8590 Bürger und Wirtschaft vor Zusammenbruch bewahren
8532 Unbefristete Senkung Mehrwertsteuer
8384 Senkung Mehrwertsteuer nicht-alkoholische Getränke
8282 Brauereien entlasten
7850 Erhöhung Grundfreibetrag
7408 Entlastung in der Krise – Soli abschaffen
7238 Freibetrag in der Krise erhöhen
Umwelt und Verbraucherschutz
8593 Klimasymbolpolitik in Coronazeiten keinen Raum geben
8535 Entschädigung für Landwirte
7824 Grenzwertwahn beenden
7345 Unterstützung Tierheime zur Corona-Krise
7346 Corona-Krise: Zoos und Tierparks schützen
Verfassung und Recht
8451 Corona-App beschränken
8326 Grundrechte und Privatsphäre schützen
8937 Enquete-Kommission
7603 Nein zur Corona-App
7101 Videokonferenzen zu Ausschusssitzungen
Wirtschaft, Energie, Landesentwicklung u. a.
8817 Öffnung Schankwirtschaften
8056 Digitalisierung Antragswesen Fördermittel
7631 Corona-Entlastungsinitiative I
7632 Corona-Entlastungsinitiative II
7633 Corona-Entlastungsinitiative III
7600 Standortunabhängiges Arbeiten
7599 Digitalisierungsschube durch COVID-19
7429 Sicherung der Wertschöpfung
7402 Krisenvorsorge-Gipfel
Wissenschaft und Kunst
7206 Rundfunkbeitrag aussetzen
7177 Rundfunkstaatsvertrag reformieren
Wohnen, Bau und Verkehr
8193 Autofahrer entlasen
8192 Rückkehr alter Bußgeld-Katalog
7097 Lkw-Fahrer zu Corona-Zeiten unterstützen
Dringlichkeitsanträge
9007 Beendigung Corona-Maßnahmen Kindereinrichtungen
8965 EU-Ratspräsidentschaft – Chancen nutzen
8662 Gastronomie Perspektiven bieten
8590 Klimapolitik beenden
8585 Tierpark Hellabrunn retten
8334 Kulturbetrieb trotz Corona
8319 Politische Willensbildung wieder ermöglichen
8074 Kindeswohlgefährdung beenden
8011 Maskengebot statt Verpflichtung
7848 Insolvenzlawine verhindern
7818 Einschränkung Grundrechte zurücknehmen
7442 Überwindung Krise an bayerischen Schulen
7412 Wirtshaussterben beenden