Aufgedeckt: die Online-Masken mit denen Regierungsbeamte Facebook um die Zensur unliebiger Inhalte „bitten“ konnte sind öffentlich

Quelle: By Eva Rinaldi - Flickr, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=36992737

DRUID HILLS – Facebook diente der Regierung während der Corona-Kampagne als Türsteher für Narrative: offengelegten Schulungsunterlagen der Beamten der US-Gesundheitsbehörde CDC aus dem Jahr 2021 ist entnehmbar, wie die Beamten den Facebook-Konzern mit Löschungsaufforderungen versorgen konnten und Löschungen einleiten konnte.

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Am gestrigen 25.9.2024 hat America First Legal weitere Dokumente aus einem „Freedom of Information-Rechtsstreit“ (FOIA) gegen die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) veröffentlicht.  Wer dachte, dass es im Jahr 2021 nur um ständig wechselnde „Expertenratschläge“ betreffend des Umgangs mit dem Corona-Virus ging, liegt falsch. Dank America First Legal wissen wir jetzt, dass hinter den chaotischen Botschaften zum Thema öffentliche Gesundheit die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) und Facebook ein kleines „Maulwurfspiel“ mit Ihrer Meinungsfreiheit gespielt haben.

Heute wurden neue Onboarding- Dokumente ans Licht gebracht, die beweisen, wie eng Facebook während der Corona-Kampagne mit der US-Gesundheitsbehörde CDC verstrickt war. Als „Onboarding“ bezeichnet Facebook die Einarbeitung neuer Mitarbeiter, also von Mitarbeitern, die „an Bord“ kommen. Neue Mitarbeiter erhalten bei Facebook einen einwöchigen Crashkurs über die Unternehmenskultur, Werte und Mission. Sie erhalten auch einen detaillierten Einblick in die Arbeitsweise des Unternehmens und die Rolle, die sie bei der Förderung des Erfolgs von Facebook spielen werden.

Diese Dokumente erlauben einen tiefen Einblick in die Welt von Facebook.

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Facebook ist unmittelbar in die Zensur-Aktivitäten der US-Regierung verstrickt

Blicken wir in das Jahr 2021 zurück: Es war der Höhepunkt der Corona-Kampagne. Die Öffentlichkeit wurde permanent es mit neuen Narrativen darüber versorgt, was denn aktuell „die Wahrheit“ sei.

Mit anderen Worten: Was in einer Woche als Fakt galt, kann in der nächsten schon als „Desinformation“ gewertet werden – je nachdem, wen man fragte – oder genauer: wer gerade an der Macht war.

2021 wurde die neue Biden-Regierung in den USA stark dafür kritisiert, daß sie ein rigoroses Vorgehen gegen Andersdenkende befolgte. Soziale Medienplattformen, wie z.B. Facebook, schwangen sich auf, alles zu zensieren, was nicht mit den neuesten Argumenten der (US)-Gesundheitsbehörde CDC übereinstimmte.

An einem Tag hieß es:

„Tragen Sie keine Masken“,

und am nächsten:

„Sie müssen zwei Masken tragen.“

Nur wer schnell genug war, um die neueste Erklärung der CDC zu zitieren hatte vielleicht  eine Gnadenfrist vor der Online-Guillotine bekommen. Und die Meinungsfreiheit? Ach ja, dieses lästige kleine Ding. Es fühlte sich an wie ein nachträglicher Einfall im unermüdlichen Bestreben der Regierung, die Pandemie in den Griff zu bekommen, oder besser gesagt, die Erzählung über die Pandemie zu kontrollieren.

Der Zeitpunkt dieser Enthüllungen passt wunderbar zu neuen Beweisen, dass die Politik der britischen Regierung nicht ganz so subtil an der harten Zensurpolitik der Biden-Harris-Regierung mitgewirkt hat.

Als ob das nicht genug wäre, gab Mark Zuckerberg – Facebooks amtierender Tech-Oberherr – endlich zu, dass die Zensurpraktiken der Plattform nicht nur altruistische Akte des öffentlichen Dienstes waren. Nein, sie waren das direkte Ergebnis des Drucks aus dem Weißen Haus.

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Facebook als Zensurorgan der US-Gesundheitsbehörde CDC

Der Social-Media-Riese überwachte während der Corona-Kampagne damit nicht nur, was er für „Fehlinformationen“ zu COVID und Impfstoffen hielt; er fungierte de facto als Durchsetzungsorgan der Gedankenkontrollinitiative der US-Regierung.

Nicht die Tatsachen, sondern die Urheber definieren, was „Wahrheit“ ist

Die Biden-Harris-Regierung hatte, während sie ihren „Kampf für die Wahrheit“ verkündete, Facebook im Wesentlichen damit beauftragt, in der chaotischen Welt des Online-Diskurses aufzuräumen.

Doch wer entscheidet, was chaotisch ist? Offenbar jeder, der eine „.gov-E-Mail-Adresse“ hat:

Zugriff auf CRS: Sicherheitsanweisungen zum Anfordern des Zugriffs, die zusammen mit einer Fehlermeldung auf einem Laptop-Bildschirm angezeigt werden.

 

Facebooks VIP-Zensurspur

Und dank dieser Onboarding-Dokumente erhalten wir nun einen Blick hinter die Kulissen.

Offenbar hat Facebook nicht nur die Gesundheitsrichtlinien der CDC übernommen, sondern einen raffinierten „End-to-End-Workflow“ entwickelt, der auf die Zensuranforderungen des Weißen Hauses zugeschnitten ist.

End-to-End-Workflow-Diagramm mit den Schritten „Zugriff“, „Bericht“, „Endgültige Zielseite“ und „Berichte verarbeiten“. Abschnitte mit der Bezeichnung „Behördenanfragen“ und „Facebook-Prozesse“. Dokumentdetails oben.

Man stelle Sie sich eine Überholspur zur Unterdrückung der Meinungsäußerung vor, bei der Facebook die Rolle eines eifrigen Türstehers vor dem digitalen Club spielt und dafür sorgt, dass keine „Fehlinformationen“ durchrutschen.

Und noch besser: Facebooks System verfügte über ein exklusives Portal – man stelle sich den VIP-Eingang eines Nachtclubs vor, nur dass dieser nicht für Prominente, sondern für Regierungs- und Strafverfolgungsbeamte reserviert war. Das war der rote Teppich für jeden in der Biden-Administration, der Kritiker zum Schweigen bringen und abweichende Meinungen unter Kontrolle bringen wollte.

Und natürlich war Rob Flaherty, damals ein aufsteigender Stern im Biden-Lager und heute leitender Mitarbeiter der Harris-Kampagne, im Zentrum dieser Bemühungen und brüllte Facebook an, die Zügel enger zu ziehen.

Der Zeitpunkt ist beinahe poetisch, nicht wahr? Genau die Leute, die damit beschäftigt waren, „besser wieder aufzubauen“, waren gleichzeitig damit beschäftigt, eine Infrastruktur aufzubauen, um den öffentlichen Diskurs zu unterdrücken.

Das System konnte bis zu zwanzig Zensuranfragen gleichzeitig verarbeiten. Wir sprechen von einer turbogeladenen Unterdrückung von allem, was Onkel Bob diese Woche über Impfstoffe gepostet hat. Die Fähigkeit der Regierung, zu überwachen, zu unterdrücken und „die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen“, war noch nie so effizient.

Keine Spuren

Was das Ganze wirklich bemerkenswert (oder erschreckend, je nach Perspektive) macht, ist, dass dieses System die traditionelle E-Mail-Kommunikation im Wesentlichen umgeht. Das ist aber das, was im Fall des Falls normalerweise dann der öffentlichen Kontrolle unterliegt.

Gut für Facebook: keine lästigen öffentlichen Aufzeichnungen mehr, die den Kontrollapparat verstopfen. Jeder Zensurantrag erhielt eine schicke neue Ticketnummer, sodass die Regierung Facebooks buchstabengetreue Einhaltung verfolgen konnte. Das ist Rechenschaftspflicht – nur halt nicht die Art, we sie sein sollte.

Die Gesundheitsbehörde befahl, Facebook zensierte

Die Dokumente enthüllen die pikanten Details: Facebook zensierte nicht einfach irgendetwas. Die Plattform beschränkte sich nämlich auf die Zensur derjenigen Inhalte, die die CDC als „gefährlich“ einstufte. Und da keine Zensuroperation ohne eine große Portion Ironie vollständig ist, geschah all dies unter strikter Einhaltung der sogenannten „Gemeinschaftsstandards“ von Facebook. Damit erhalten also diese „Gemeinschaftsstandards“ den Charakter von Zensur-Büchern der Regierung! Und das sind – ironischerweise – die selben Standards, die angeblich die freie Meinungsäußerung schützen und den Dialog erleichtern sollen!

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Wie durften die US-Regierungsangehörigen zensieren?

Der gesamte Prozess, wie er in den Dokumenten dargelegt wird, begann damit, dass CDC-Mitarbeitern – ja, den selben Beamten, die mit der Gesundheit der Bürger betraut sind – über ihre von der Regierung ausgegebenen E-Mail-Adressen Zugriff gewährt wurde. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Indem die Regierung dieses spezialisierte Portal und nicht E-Mail nutzte, konnte sie diese lästigen Bundesgesetze zur Datenspeicherung umgehen. FOIA-Anfragen? Öffentliche Aufsicht? Vergessen Sie es! Das neue System stellte sicher, dass Regierungsmaßnahmen sorgfältig in proprietärer Software versteckt wurden.

Das Portal selbst war der Traum eines jeden Bürokraten. Autorisierte Regierungsnutzer konnten mehrere Links in den Abgrund der Zensur werfen und sogar kleine Kommentare zu jeder Anfrage hinzufügen, um das Erlebnis wirklich zu personalisieren. Jedes Mal, wenn ein Link zur Löschung eingereicht wurde, bestätigte das System freundlich den Erhalt und übergab eine Referenznummer – denn wenn Zensur etwas braucht, dann ist es Transparenz. Und mit Transparenz meine ich die Illusion, dass dieser ganze Prozess alles andere als zwielichtig war.

Teil A: Zensur leicht gemacht

Die Dokumente enthüllen eine Onboarding-Präsentation, die Facebook-Mitarbeiter am 19. Mai 2021 vor CDC-Mitarbeitern hielten. Facebook schulte demnach CDC-Mitarbeiter darin, wie sie das „Government Reporting System“ der Plattform nutzen können. Dies geschah als Reaktion auf mit Schimpfwörtern gespickte Forderungen hochrangiger Biden-Harris-Beamter des Weißen Hauses, die vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses entlarvt wurden. Wie ihr „End-to-End-Workflow“ beschreibt, „verarbeitet Facebook Anfragen der Regierung“.

Diese Folien zeigen, wie eng sich die CDC der Biden-Harris-Administration und die großen Technologieunternehmen abstimmten, um Meinungsäußerungen zu zensieren, mit denen sie nicht einverstanden waren. Die Einarbeitung umfasste eine Demo der „Benutzererfahrung der Regierung“. Als Teil des „End-to-End-Workflows“ rationalisierte Facebook den Prozess, um es der Regierung zu erleichtern, das amerikanische Volk zu zensieren.

Schritt 1 – Zugriff auf das Konto

Zunächst gewährte Facebook „Zugriff auf CRS“. Diese Folien zeigten den CDC-Mitarbeitern, wie sie sich beim neuen Portal anmelden, registrieren und einloggen können.

Nur „von der Regierung oder von Strafverfolgungsbehörden herausgegebene E-Mail-Adressen“ durften dieses System verwenden.

Schritt 2 – Beiträge mit Links einreichen 

Bevor Facebook das Portal erstellte, hatte das CDC Tabellenkalkulationen mit Links per E-Mail verschickt, die Facebook entfernen konnte. Mit diesem Portal jedoch würde die Meldung von Beiträgen standardisiert und in ein System eingespeist. Darüber hinaus entstand durch die Verlagerung der Zensuranfragen auf ein von Facebook gehostetes Portal eine Lücke in den Anforderungen der Regierung an die Archivierung. Die Verwendung dieses Systems ermöglicht es Regierungsvertretern, Bundesgesetze zu umgehen, die eine sorgfältige Aufbewahrung von Bundesunterlagen vorschreiben, und verhindert so, dass die Öffentlichkeit vorhandene Tools wie FOIA nutzt, um zu sehen, was die Regierung hinter den Kulissen tut.

An dieser Stelle konnten CDC-Mitarbeiter ihren „Meldegrund“ auswählen. Dazu gehörten „COVID-Fehlinformationen“, „Von Impfungen abraten“ und „COVID-Impffehlinformationen“.

Das System von Facebook ermöglichte es Benutzern „autorisierter Regierungsbehörden“, bis zu zwanzig Links gleichzeitig zu nennen, die Facebook dann von allen Plattformen entfernen sollte. Benutzer konnten auch zusätzliche Kommentare einreichen.

Schritt 3 – Bestätigung und Job-Referenznummer  

Der dritte Schritt für das neue Portal hieß „Letzte Zielseite: Transparenz“. Hier erhielten die Benutzer eine Bestätigungsnachricht sowie ein Ticket oder eine Referenznummer und konnten auf das „Hilfe-Center“ zugreifen.

In der Bestätigungsnachricht hieß es, dass „Sie in Kürze eine Antwort erhalten sollten“, was das ursprüngliche Versprechen auf der ersten Folie bekräftigt: „Regierungsanfragen … Facebook verarbeitet.“

Teil B: Einblicke in die Gemeinschaftsstandards von Facebook 

Das Briefing enthielt auch eine Zusammenfassung der „Gemeinschaftsstandards“ von Facebook. Darin hieß es, dass nur Informationen entfernt würden, die von „Gesundheitsbehörden“ als „falsch“ eingestuft würden. Obwohl sich später in unzähligen Fällen herausstellte , dass diese „Behörden“ Unrecht hatten, genügte ein Regierungsentschluss der Biden-Harris-Regierung, damit Facebook begann, die Meinungsfreiheit des amerikanischen Volkes zu zensieren.

Facebooks Politik bestand darin, Aussagen zu zensieren, die „falsche Behauptungen über Masken“ enthielten (die sich nun als nahezu nutzlos herausgestellt haben) und die „soziale Distanzierung“ verhinderten (von denen man nun weiß, dass sie von Dr. Anthony Fauci erfunden wurden ). Wenn eine Person ein „Wiederholungstäter“ gegen die sich ständig ändernden Bestimmungen der Regierung zu „Fehlinformationen“ war, wurde die Reichweite ihres Kontos reduziert oder sie wurde ganz von ihrer Website entfernt.

Facebook prahlte damit, dass man seit Beginn der Pandemie, die nur ein Jahr vor der Präsentation begann, mehr als „16 Millionen Inhalte“ entfernt habe.

Bedenken Sie: Facebooks Richtlinie bestand nur darin, Beiträge zu entfernen, wenn die Regierung diese für falsch erklärt hatte.

Die Verfassung verbietet es der Regierung, das amerikanische Volk zu zensieren, aber Facebook und andere Social-Media-Unternehmen haben sich alle Mühe gegeben, es der Biden-Harris-Regierung leicht zu machen, Beiträge zur Zensur zu „markieren“. Mit einem speziellen Portal, das es der Regierung ermöglicht, bis zu zwanzig Links gleichzeitig einzureichen, haben die Biden-Harris-Regierung und Facebook gemeinsam die Rechte unzähliger Amerikaner verletzt, die auf den ersten Verfassungszusatz gestützt sind.

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Ein illegaler Akt der Massenzensur

Gene Hamilton, Geschäftsführer von America First Legal, erklärte:

„Diese Dokumente zeigen – definitiv – die Architektur hinter den Systemen, die politische Amtsträger und Regierungsbürokraten nutzten, um die freie Meinungsäußerung der Amerikaner im Internet verfassungswidrig zu zensieren. Das Recht zu sprechen – sogar Autoritäten in Frage zu stellen – ist so grundlegend für unsere nationale Identität, und dennoch arbeiteten Beamte der Biden-Regierung im Namen einer öffentlichen Gesundheitskrise mit großen Unternehmen zusammen, um abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen. Das amerikanische Volk muss diese Dokumente prüfen und verstehen, wie weit unsere Führer in Washington gegangen sind, um den ersten Zusatzartikel unserer Verfassung zu verletzen.“

Diese Veröffentlichung enthüllt die Mechanismen hinter dieser Zensur und unterstreicht den Konflikt zwischen staatlicher Kontrolle und verfassungsmäßigen Freiheiten – ein Gleichgewicht, das nach wie vor einen Eckpfeiler demokratischer Regierungsführung bildet.

Gene Hamilton, der Geschäftsführer von America First Legal, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Ausmaß dieser Operation zusammenfasste.

„Diese Dokumente zeigen – definitiv – die Architektur hinter den Systemen, die politische Entscheidungsträger und Regierungsbürokraten nutzten, um die freie Meinungsäußerung der Amerikaner im Internet verfassungswidrig zu zensieren“,

sagte er in einer Erklärung. Und Architektur ist das richtige Wort dafür. Dies war eine sorgfältig konstruierte Maschine, die darauf ausgelegt war, die Meinungsäußerung zu unterdrücken und sicherzustellen, dass nur „genehmigte“ Stimmen durch den Filter gelangten.

Hamilton unterstrich, was von Anfang an offensichtlich hätte sein müssen:

„Das Recht zu sprechen – sogar Autoritäten in Frage zu stellen – ist so grundlegend für unsere nationale Identität.“

Die Tatsache, dass dieses Recht im Namen der öffentlichen Gesundheit beiläufig beiseite geschoben wurde, sollte in allen Ecken des Landes Alarm auslösen. Aber stattdessen haben wir es geschafft, dass das Weiße Haus Hand in Hand mit Großkonzernen wie Facebook zusammenarbeitet, um Andersdenkende zum Schweigen zu bringen. Denken Sie einen Moment darüber nach: Unter dem Vorwand, uns vor einer Krise zu schützen, hat die Regierung es geschafft, die Big Tech davon zu überzeugen, ihre Drecksarbeit zu erledigen – und damit genau die Menschen mundtot zu machen, denen sie eigentlich dienen sollte.

Wie weit sind sie gegangen?

Es ist ein erschreckender Gedanke – wie weit sind diese sogenannten Führer bereit zu gehen, wenn es darum geht, die Opposition zum Schweigen zu bringen? Laut Hamilton: verdammt weit.

„Das amerikanische Volk muss diese Dokumente prüfen und verstehen, wie weit unsere Führer in Washington gegangen sind, um den ersten Zusatzartikel unserer Verfassung zu verletzen.“