GENF – Auf ihrer September-Sitzung will sich die UNO von den Nationalstaaten mit Notstands-Rechten ausstatten lassen. Das Ziel ist offenkundig die Marginalisierung/Ersetzung der Demokratie durch eine Weltherrschaft durch demokratisch nicht legitimierte UNO-Bürokraten.
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Machtgierige Netzwerke hatten kürzlich versucht die hoch umstrittene Weltgesundheitsorganisation mit Notstands-Rechten auszustatten. Wäre dies gelungen, wie es vorgesehen war, dann hätte die WOH die Macht erhalten, den Nationalstaaten im Falle einer Fake(?)-Pandemie das Handeln aufzuzwingen, also aufzuzwingen, wie eine Fake(?)-Pandemie zu bekämpfen ist und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, wie z.B. wirkungslose Masken zu tragen, nutzlose Lockdowns zu verhängen oder gefährliche mRNA-Wirkstoffe zu verimpfen.
Vergleichbares soll offenbar im Herbst auf der Vollversammlung der UNO geschehen. Die Nationalstaaten sollen auch die UNO mit einer Art Notstands-Recht ausstatten, mit dem Ziel daß die UNO dann den Nationalstaaten vorschreiben kann, was diese zu tun haben, um diesen Fake(?)-Notstand zu beheben. Man braucht kein Hellseher ein, um u ahnen, um was es sich hierbei handelt. Offenbar wollen machtgierige Netzwerke auf diesem Weg der Welt Maßnahmen aufzwingen, von denen diese machtgierigen Netzwerke behaupten, damit von Menschenhand das Klima in ihrem Sinn beeinflussen zu können.
Beide Fälle sind deswegen gefährlich, weil es sich in beiden Fällen um Notstands-Rechte handelt, die die oftmals demokratisch legitimierten an eine demokratisch nicht legitimierte und von keinem unabhängigen Gericht kontrollierte Organisation abgeben soll. Notstandsrechte sind wiederum Rechte, die in Krisensituationen anwendbar sind, in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz, die den Notstand erklärt, nicht durch das ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann. Einer Inline-Enzyklopädie kann man dazu entnehmen: Der Ausweg wird darin gesehen, bestimmte Befugnisse auf die regionale bzw. nationale Regierung oder einzelne Personen wie Militär- und Polizeiführung zu übertragen. Der Begriff des Notstandsrechts kann sowohl für den Zustand des Notstands, in dem staatliche Organe zum Erlass von Notstandsgesetzen befugt sind, als auch für die Gesamtheit der auf diesem Wege in einem Staat erlassenen Gesetze gebraucht werden. Notstandsrecht und Notstandsgesetzgebung sind seit langem umstritten, Kritiker befürchten insbesondere Missbrauch des Instruments zum Aufbau eines autokratisch regierten Staates. Welcher Fake(?)-Notstand damit gemeint sein soll ist auch offenkundig: der „Klima-Notstand“!
Guterres hatte dennoch vorgeschlagen, dass die Generalversammlung den Generalsekretär und das Geflecht der Vereinten Nationen mit einer ständigen Befugnis ausstatten soll, um im Falle eines künftigen komplexen globalen Schocks von hinreichendem Ausmaß, Schweregrad und Reichweite automatisch eine Notfallplattform (emergency platform) einzusetzen und zu betreiben.
Dieses Organ existiere dann angeblich nur befristet. Aha Notstandsrecht, das wieder verschwindet? Aus der Erfahrung der Erteilung von Notstandsvollmachten während der Corona haben die Bürger gelernt, daß in kurzen Rhythmen immer neue Notstände ausgerufen werden, und damit eine rechtliche Kontrolle überhaupt nicht mehr möglich ist, wenn es denn überhaupt ein Gericht gäbe, das sich damit ernsthaft auseinandersetzen wollen würde. Am heutigen 21.6. hat die UNO hierzu neue Informationen herausgegeben, die tief blicken lassen:
Man dürfte wohl richtig liegen, wenn man den Begriff „Pakt“ treffend mit „Diktatur“ übersetzt! Folglich handelt es sich bei diesem „Pakt“ um die Unterwerfung der Demokratien und souveränen Nationalstaaten unter beliebig durch die UNO ausrufbare „Krisen“, die dann angeblich mit Notstandsrecht bekämpft werden sollen.
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Der von der UNO geplante „Welt-Zukunfts-Pakt“!
Nachdem am 1. Juni 2024 die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO verabschiedet worden sind, planen die Vereinten Nationen aktuell ein weitaus gefährlicheres und viel weitreichenderes Abkommen! Die UNO lädt die Weltgemeinschaft zum
nach New York ein, auf dem ein so bezeichneter
verabschiedet werden soll. Dieser Zukunftsgipfel soll dann die
der UNO definieren und weltweit verbindlich machen. Das kommt hat im Kern der Abschaffung der Demokratie gleich. Genauer gesagt wird Demokratie zu einer Schönwetter-Staatsform reduziert, mit der Folge, daß dann nicht demokratisch-legitimiert Bürokraten während der von ihnen selbst ausgerufenen „Krisen“ definieren, was für die Völker dieser Welt zu gelten hat.
Die UNO will zur Weltregierung werden
Versklavung als „Schließen der Lücken der Global Governence“ verkauft
Der Webseite des „Zukunfts-Gipfels“ kann man entnehmen, daß dies eine einmalige Gelegenheit sei, um angebliche Lücken in der globalen Governance, im globalen Regierungshandeln, zu schließen:
Das heißt wohl nichts Anderes, als:
Diese lahmen Regierungen der Mitgliedsstaaten mit ihren demokratischen Entscheidungsprozessen setzen unsere Agenda nicht schnell genug um. Besonders die Direkte Demokratie der Schweiz ist ein ungeheuerliches Ärgernis. Also müssen wir dafür sorgen, dass sie sich auf nationaler Ebene damit nicht mehr rumschlagen müssen. Das Volk stört nur. Wir, die UNO, übernehmen das.
Ziel ist eine schnelle Umsetzung der Agenda 2030
Im Gipfel-Dokument mit dem Titel What will it deliver? wird das Konzept erläutert:
Die UNO soll als UNO 2.0 modernisiert werden:
Unter den SDGs sind die 17 Sustainable Development Goals, die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda2030 zu verstehen. Die UNO gibt selbst die
Das bedeutet also: Die UNO soll die Macht übertragen bekommen, ihre eigene Agenda durchsetzen zu können, ohne daß demokratisch gewählte Institutionen dabei aktiv werden können. Und es geht um die Social Development Goals (SDGs), also die Umsetzung der Agenda 2030.
Außerdem will die UNO Gas geben. Alles soll noch vor 2030 geschehen, also bevor noch mehr Bürger aufwachen und erkennen, was wirklich vor sich geht. Welches sind die Eckpunkte dieser „Global Governence“?
Das Schweige-Kartell um dieses Vorhaben
Ein Indikator, wie gefährlich dieses Vorhaben ist, ist die Tatsache, daß bisher niemand über diesen „Zukunftspakt“ spricht? der offenkundige Grund: Dieses Abkommen ist offenkundig das freiheitsfeindlichste in der Geschichte der UNO.
Die „Qualitätspresse“ behandelt dieses Vorhaben nach dem Motte:
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen!
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Das Ende nationalstaatlicher Souveränität
Außerdem will die UNO Eckpunkte für ein
definieren. Warum das bestehende Finanzsystem – wenn es verantwortungsvoll betrieben werden würde – nicht funktionieren soll, wird jedoch nicht gesagt. Möglicherweise könnte man in dieser Absicht auch einen Grund dafür erkennen, daß mächtige Kreise mit dem bestehenden Finanzsystem nicht verantwortungsvoll umgehen, indem sie sich z.B. hemmungslos verschulden.
Das neutrale Geldsystem soll durch ein digitales Bezugsscheinsystem ersetzt werden
In Folge würden die demokratisch legitimierten Nationalstaaten ihre Währungen verlieren können, indem diese an Digitales Zentralbankgeld (CBDC) gekoppelt würden. Dieses Digitale Zentralbankgeld zeichnet sich jedoch dadurch aus, daß es mit dem Zahlungsgeber und Zahlungsempfänger und mit der zu bezahlenden Ware gekoppelt werden kann. Digitales Zentralbankgeld (CBDC) fehlt also die Neutralität des Geldes! Digitales Zentralbankgeld (CBDC) wird fälschlicherweise nur als „Geld“ bezeichnet, ist aber im Kern nichts Anderes als Bezugsscheine. Das nicht digitale Geldsystem soll also durch ein digitales Bezugsscheinsystem ersetzt werden.
Das Ersetzen von Geld durch Bezahlkarten für Flüchtlinge dient als Testballon
Wir sind seit Anbeginn an der Überzeugung, daß die neu eingeführten
Bezahlkarten für Flüchtlinge
hierfür ein Testlabor sind, um dieses Konzept dann auf die gesamte Bevölkerung auszuweiten.
Die Bezahlkarten für Flüchtlinge haben die Funktion implementiert, nur in einem gewissen Radius gelten zu können, wodurch es letztendlich möglich wäre, jedem Bürger einen Bewegungsspielraum von einem definierten Radius zu geben. Verläßt er diesen, hat er eben kein Geld mehr, weil dort seine Bezahlfunktion nicht mehr gilt.
Die Obrigkeit erhält außerdem auch die Möglichkeit zu definieren, für welche Waren die Bürger ihr Geld ausgeben können. Muslimische Länder könnten auf diesem Weg den Kauf von Alkohol unmöglich machen. Andere Länder könnten dadurch den Kauf von Waren unmöglich machen, wenn ein CO2-Budget überschritten wäre.
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Dieser „Zukunftspakt“ wäre dann also der Toröffner in eine Gesellschaftsordnung, in der dann von nicht gewählten Figuren beherrscht wird. Die UNO wird einen weitreichenden Plan zur Sicherung von Notfallbefugnissen vorlegen, der es ihr ermöglichen würde, bei komplexen globalen Schocks, wie einer neuen Pandemie, eine gemeinsame Agenda für alle Nationen durchzudrücken.
Krise als Dauerzustand
Eine Feuerwehr für selbst gelegte Brände?
Ein Sozialist baute die UNO um
Das ist also das Ergebnis, wenn man diese supranationalen Organisationen in die Hände von Sozialisten gibt.
Der UNO-Generalsekretär, António Guterres, war vor seinem Amt bei der UNO langjähriger Chef der Sozialistischen Internationalen.
So sollte es nicht verwundern, wenn zwei Sozialisten diese Arten von Reformen durchsetzen. Hinzu kommt: die UNO die Mutter der WHO.
Die UNO soll die „Stakeholder“ beaufsichtigen
der Welt zu beaufsichtigen, denn
Darunter fallen
Das Ziel dieser Zusammenballung der Macht (also einer faschistischen Aufhebung der Gewaltenteilung) ist sicherzustellen, dass jede (erfundene?) Krise, die dann offiziell ausgerufen werden kann, mit einer einheitlichen, globalen Reaktion „bekämpft“ wird. Wenn dieses Konzept tatsächlich einmal umgesetzt werden wird, entscheiden dann demokratisch nicht legitimierte Bürokraten, die sich vor keinem Gericht verantworten müssen, über das Schicksal der Welt.
Weit reichende Folgen
Mit Hilfe von (selbst gemachten?) Krisen und dem dann möglichen Einsatz dieses neuen Notstandsrechts soll offenbar eine Art Turbo gezündet werden, um die Durchsetzung der Agenda 2030 zu erreichen.
Das Ende der Demokratie
Dieser „UNO-Zukunftspakt“ besiegelt damit das Ende nationalstaatlicher Souveränität und er besiegelt das Ende der Demokratie und markiert den Eintritt in ein dunkles Zeitalter der Menschheitsgeschichte und nirgendwo liest man etwas darüber in der „Qualitätspresse“:
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Heimlich, still und leise:
Folglich müßten derartige Entscheidung bei den Nationalstaaten bleiben. Der Nationalstaat müßte es sein, der bei der UNO um Hilfe bittet und die Uno wieder hinauswirft, sobald das Problem gelöst ist. Hierzu Ralf Dahrendorf:
Das gebietet schon das Selbstbestimmungsrecht der Völker, eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften der Menschheit. Unzählige Generationen vor uns haben unermessliche Opfer für die Souveränität von Volk und Staat und für ein freies Leben erbracht Nur ein souveräner Nationalstaat ist in der Lage, die Grundrechte souveräner Individuen als Träger des Staats wirksam zu beschützen. Aber Dahrendorf warnt:
Wer also auch in Zukunft in Frieden und Freiheit leben will, der muß diese Machtergreifung zu verhindern helfen. Andernfalls würden sie mit dem UN-„Zukunftspakt“ auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden. Die UNO darf also unter keinen Umständen globale Notstandskompetenzen erhalten.