Grüne fordern Verbot von… eine Chronologie grüner Verbotspolitik; Update: Grüne fordern Verbot von Schnittblumen

BERLIN – Von wegen, die Grünen seien keine Verbotspartei?! Gibt man „Grüne fordern Verbot von…“ in z.B. „google“ ein, erhält man 4,5 Millionen Treffer. Auf Rang zwei stehen die Linken mit 3 Millionen Treffern und auf Rang drei die SPD mit 2,3 Millionen Treffern. Doch die Grünen schämen sich dafür nicht etwa, ganz im Gegenteil! Sie sind stolz darauf, einen großen Teil dessen  zu verbieten, was Menschen Freude macht.

2014 hatten die Grünen versucht ihr Image als Verbotspartei abzustreifen und zur „Freiheitspartei“ zu mutieren.

Wie wir heute wissen, ist dieser Versuch fehlgeschlagen und die Grünen haben nach kurzer Zeit den Rückwärtsgang zur Verbotspartei eingelegt.

In einem neuen Anlauf versuchen die Grünen nun Verbote zu verherrlichen:

Nach Ansicht des Co-Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck, seien Verbote sogar ein geeignetes politisches Steuerungsinstrument. Nicht die Verbote seinen das Problem, sondern die Aversion der Menschen gegen Verbote, meinte er in einem Interview des Deutschlandfunk:

„Nur sollte man aufhören, Angst vor diesem Wort zu haben.“

Außerdem, ergänzte er, handele sich bei Verboten nicht um einen Eingriff ins Private:

„Wir wollen nur der Industrie vorschreiben, welche Motoren zu welchem Zeitpunkt nicht mehr produziert werden dürfen.“

Daß ein Verbot die Freiheit der Menschen einschränke, relativiert der Vorsitzende der Grünen einfach weg: Derartige Verbote gebe es in Deutschland überall – von der Straßenverkehrsordnung bis zum Briefgeheimnis. Sie sorgten dafür, dass nicht das Recht des Stärkeren gelte. „Verbote seine die Bedingung für Freiheit“, meinte Habeck.

Der Vorsitzende der Grünen fasst in diesem Zusammenhang die Wirtschaftspolitik der Grünen wie folgt zusammen:

Politik hat im Kern drei Instrumente. Sie kann fördern, sie kann steuern über Steuern und sie kann verbieten oder erlauben. Wenn sie was Neues auf den Markt bringen will, wenn sich Techniken mehrheitsfähig durchgesetzt haben, dann muss sie auch andere Techniken vom Markt nehmen. Das gibt dann zwar immer ein bisschen Geknirsche im Gebälk, aber so funktioniert eine Gesellschaft. So funktioniert auch eine Wirtschaft irgendwann.

Am Beisiel von CO2 führt der Grünen-Chef aus:

Wenn man Quoten einführt, beispielsweise für Stahl, der CO2-produziert wird, sorgt das dafür, dass die Unternehmen, die Bauunternehmen, aber auch die Automobilindustrie alle gleichbehandelt werden. Wenn man dem Verbrennungsmotor ein Enddatum gibt und sagt, ab 2030, so ja unser Vorschlag, werden keine Verbrennungsmotoren mehr zugelassen – alle dürfen natürlich ihre Autos weiterfahren, aber die Zulassung endet dann –, ähnlich wie mit der Glühbirne damals, dann sorgt man dafür, dass alle gleichbehandelt werden.

Der Vorsitzende der Grünen fasst die Steuerpolitik der Grünen zusammen:

„Wir haben das auch am Wochenende gelernt, dass die Grünen die Schuldenbremse lockern wollen. Heißt das, mit Ihrer Partei würden die Schulden wieder wachsen?

Habeck: Wir wollen sie zeitgemäß reformieren.

Armbrüster: Das ist jetzt schön ausgedrückt.“

Der Vorsitzende der Grünen  Habek fasst die Sozialpolitik der Grünen zusammen:

Wir brauchen Preise, bei CO2 beispielsweise, aber nicht alles über die Preise regeln. Das heißt, wir brauchen auch Verbote und Ordnungsrecht, dass die Gesellschaft zusammen bleibt.

Im Kern ist dies eine Zwangsbewirtschaftung, wie sie in Deutschland in den Weltkriegen üblich war.  Eine Zwangsbewirtschaftung, in der jeder Bürger durch die Herrschenden auf der Basis von Bezugsmarken ein Warenkontingent zugesprochen bekommen hat, innerhalb dessen er sich dann aus den kriegsbedingt eingeschränkt produzierten Waren eine Ware aussuchen konnte.

Da in den Weltkriegen ein Großteil der Ressourcen vordringlich der Kriegswirtschaft zugeteilt wurde, konnte nur ein übrig bleibender Rest für die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern aufgewandt werden, der dann mit Hilfe von Bezugsmarken angeblich „gerecht“ an die Bevölkerung verteilt wird. So gab es für die Bevölkerung nur eine staatlich pro Kopf mit Hilfe von Bezugsmarken vordefinierte Menge an Benzin, Butter, Fleisch etc. Innerhalb des beispielsweise zur Verfügung stehenden Fleischs hatten die Bürger dann im Geschäft manchmal „die Freiheit“ zwischen Kuddeln und Schwartenmagen zuwählen.

Die von den Grünen angestrebte Wirtschaftspolitik arbeitet nach genau dem selben Muster. Sie nimmt Produkte vom Markt, bevor sie die Kunden erreicht und behauptet, daß dies „gerecht“ sei.

Hinzu kommt eine Mentalität grünen Klassenkampfs, auf die niemand geringeres, als der Präsident des Umweltbundesamts Jochen Flasbarth bei der Vorstellung der Studie „Umweltbewusstsein in Deutschland 2010“ in Berlin hinwies.

Dabei seien es jedoch gerade die Bevölkerungsschichten mit dem größten Umweltbewusstsein, die den größten ökologischen Fußabdruck hinterließen.

Es wäre schon viel gewonnen, wenn diejenigen, die ökologisch denken, auch konsequent ökologisch handeln würden, sagte Flasbarth vor allem auch mit Blick auf die Wählerklientel der Grünen. In diesem Widerspruch zwischen „Bewusstsein und Sein“ sieht er eine große Herausforderung für die Öko-Partei. Umweltengagierte Grüne verfügten oft über hohe Einkommen, um entsprechend viel zu konsumieren und zum Beispiel klimaschädlich Fernreisen mit dem Flugzeug zu unternehmen.

Eher einkommensschwache Schichten dagegen würden weniger reisen und Auto fahren und häufiger zu Hause mit regionalen Produkten kochen und insgesamt bescheidener leben, wodurch sie auch einen kleineren ökologischen Fußabdruck hinterließen.

Die Grünen selbst sehen sich jedenfalls nicht als „Verbotspartei“ und bezeichnen dies als „Diffamierung“

„Auf der anderen Seite aber hat etwa CSU-Chef Markus Söder die Grünen mit dem Vorwurf der nach links rückenden „Verbotspartei“ ins Visier genommen. „Söder lügt wissentlich, um politische Mitbewerber zu diffamieren“, schimpfte Grünen-Chef Hallitzky. Die Grünen wollten den Bayern weder sofort Öl-Heizungen verbieten noch das Schnitzel. „

Auf der Bundesebene gibt man hingegen ganz offen zu, daß man auf Verbote setzt. So sagte die Chefin der Grünen Baerbok höchstselbst:

„„Ja, für mich ist das Ordnungsrecht, man kann es auch Verbot nennen, das zentrale Element, weil es auch das sozial gerechteste ist. Das ist auch das Instrument in der Umweltpolitik, was uns immer geholfen hat““

Vor diesem Hintergrund begeben wir uns in diesem Beitrag auf eine Spurensuche:

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Eine Zusammenstellung von Verbotsforderungen der Grünen 2021:

In der folgenden Auflistung fassen wir Verbotsforderungen der Grünen aus dem Jahr 2020 zusammen auch: Facebook

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2021_05_22 Grüne fodern Verbot von: Schnittblumen

BERLIN – Die Grünen im Senat zu Berlin wollen nur noch Topfpflanzen, statt Schnittpflanzen. Deswegen erhält die Messe Berlin pro Messegast 25€ Steuergeld, wenn sie Topfpflanzzen statt Schnittblumen als Deko verwenden:

Die bunten, duftenden Präsente verursachten „hohe ökologische und Transportkosten“, weil sie oft nicht vor Ort produziert würden. Außerdem seien Schnittblumen „Wegwerfartikel“ und somit nicht nachhaltig. Das ist die Begründung der Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne), warum Veranstalter, die in Zukunft auf die „Einmalartikel“ Schnittblumen verzichten, mehr Förderung vom Land Berlin bekommen. Soll heißen: Wer künftig Messen und Veranstaltungen ausrichtet und auf Schnittblumen als Dekoration verzichtet, erhält pro Gast bis zu 25 Euro Zuschuss. Der Verzicht auf Schnittblumen oder auf Give-aways sei eine von zahlreichen Maßnahmen der Sustainable Event Scorecard. 

Zum Glück hat die Stadt Berlin keine anderen Probleme, wie z.B. Clankriminalität oder Drogenkriminalität etc., sodaß genügen Zeit bleibt, um sch um derartige Dinge zu kümmern.

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2021_05_21 Grüne fodern Verbot von: Kurzstreckenflügen

Wörtlich sagte Baerbock am Wochenende der „Bild am Sonntag“:

„Kurzstreckenflüge sollte es perspektivisch nicht mehr geben.“

Auch Billigpreise wie 29 Euro für Mallorca-Flüge dürfe es nicht mehr geben, wenn man es mit der Klimapolitik ernst meine. Damit ist also auch der Flug auf eine der beliebten Urlaubsinseln gemeint, wie z.B. Mallorca. Ziel der Grünen ist damit offenbar auch, daß sich die Bürger diese Flüge auch in den Urlaub nicht mehr leisten können. Sie finde es

„nicht fair, dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird, während Fernfahrten mit der Bahn gerade zu Stoßzeiten teuer sind“.

Mit anderen Worten: Sie findte es nicht fair, daß sich die Menschen mit Hilfe ihres freien Willens selbst aussuchen könne, wie sie sich fortbewegen.

Das Ziel der Grünen ist also, Inlandsflüge zu verbieten. Der innerdeutsche Luftverkehr trägt gerade einmal 0,3 Prozent zu den deutschen CO2-Emissionen bei. Selbst ein Sofort- und Totalverbot aller Inlandsflüge würde also kaum etwas für das Klima bringen. In Frankreich wurde der erste Schritt dazu bereits getan: Die französische Regierung hatte ihre letzte Corona-Unterstützung für Air France an verschiedene Auflagen geknüpft. Eine davon war: keine Inlandsflüge zu Zielen unternehmen, die auch in zweieinhalb Stunden per Zug zu erreichen wären. Doch es gibt eine Ausnahme: Anschluss- und Zubringerflüge sind ausgenommen. Damit dürfte dese Subvention neue Subventionen nach sch ziehen, denn es ist kaum nachvollziehbar, wie diese Strecken dann profitabel betrieben werden sollen.

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Eine Zusammenstellung von Verbotsforderungen der Grünen 2020:

In der folgenden Auflistung fassen wir Verbotsforderungen der Grünen aus dem Jahr 2020 zusammen auch: Facebook

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2020_08_05 Grüne fodern Verbot von: TV-Werbung für Fastfood

BERLIN – Berlin (AFP) – Die Grünen wollen eine starke Einschränkung des Konsums von aus ihrer Sicht ungesunden Nahrungsmitteln erreichen. Als Weg dorthin haben sie nun ein Verbot von TV-Werbung für Fast-Food ins Spiel gebracht. Damit wollen die Grünen „Kinder schützen“.

Die Grünen fordern eine starke Einschränkung der Werbung für ungesunde Nahrungsmittel im Fernsehen. Die Werbung für stark zuckerhaltige Produkte und andere ungesunde Lebensmittel müsse reguliert werden, sagte die Gesundheitsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kirsten Kappert-Gonther, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Angesichts der steigenden Zahl übergewichtiger Menschen in Deutschland gebe es „dringenden Handlungsbedarf“.

Gerade Kinder und Jugendliche seien besonders empfänglich für die TV-Werbung, warnte die studierte Medizinerin Kappert-Gonther. Sie müssten deshalb besser vor Produkten geschützt werden, die nicht den Kriterien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für ausgewogene Ernährung entsprächen.

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2020_05_20 Grüne fodern Verbot von: Werkverträgen

BERLIN – Die rotgrüne Koalition unter Gerhard Schröder hat dieses System einst ermöglicht, wodurch deutsche Angfestellte und Metzger in den gleischverarbeitenden Betrieben praktisch alle entlassen und durch Subunternehmer ersetzt werden. Schon das Einführen dieses Systems war ein Fehler. Nun haben die Grünen diesen Fehler offenbar nach 20 Jahren erkannt. Wie üblich reagieren sie durch ein Verbot eines gesamten Instrments, ganz so als ob es nicht möglich wäre, auf die funktionierenden Zustände vor den rotgrünen Reformen für die Fleischindustrie weitgehend zurückzukehren.

Durch die Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die den Aufbau eines Niedriglohnsektors förderten, schwenkten Unternehmen eine Zeit lang auf eine andere prekäre Beschäftigungsform um

Der Chef der Grünen Habek will sie nun wieder abschaffen und fordert neben Mindestpreisen für Fleisch ein Verbot von Werkverträgen und eine Ausweitung der staatlichen Kontrollen

Grünen-Chef Robert Habeck will ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie. „Wenn man im Kernbereich der Arbeit nur mit Subunternehmen arbeitet, dann hat man im Kernbereich seines Betriebes immer nur Leiharbeiter und Fremdarbeiter dabei, und das ist ein falsches Geschäftsmodell“, sagte Habeck am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Tatsächlich sollte für den Kernbereich, die Fleischverarbeitung, Werkverträge von Subunternehmen verboten werden“, sodass für diesen Bereich dauerhaft Leute angestellt werden müssten, so Habeck.

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2020_04_24 Grüne fodern Verbot von: Wildbrethandel

STRASSBURG – Grüne im EU-Parlament versuchen mit Hilfe eines Änderunsgantrags ein Verbot des Wildbrets zu erreichen:

So hatte die Splittergruppe „Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne (GUE/NGL)“ im Europäischen Parlament einen Änderungsantrag gestellt, den die Abgeordneten glücklicherweise mit Zweidrittelmehrheit abgelehnt haben. Ziels des Antrags war, den weltweiten Handel mit Wildtieren und Wildtiererzeugnissen generell zu verbieten. Erschreckend ist, dass immerhin ein Drittel der Abgeordneten (!) dem Antrag zustimmten. Hauptargument dieser Gruppierung ist die unsinnige Behauptung, dass Nutzung und Konsum von Wildtieren grundsätzlich mit einer Gefährdung für die menschliche Gesundheit verbunden.

Der Grünen-Chef befürtwortet eine derartige Initiative:

Der Mensch könne nicht alles jagen, was Eiweißträger ist. „Insofern bin ich sehr dafür, wenn etwa die G20 eine Initiative für ein generelles Verbot von Wildtiermärkten starten würden“, sagte der Grünen-Politiker.

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2020_03_26 Grüne fodern Verbot von: Dividenden

BRÜSSEL – Den Abfluß von Kapital aus den Bankhäuser in Zeiten einer Wirtschaftskrise, in der eine Zunahme von Insolvenden droht, ist natürlich vernünftig. Auf der anderen Seite fließen diese Dividenden den Aktienbesitzern zu, wie z.B. Pensionsfonds, die daraus z.B. die monatlichen Bezüge für Rentner finanzieren. Die EZB-Bankenaufsicht mahnte die Banken bereits die „Dividenden und variablen Vergütungen nicht zu erhöhen“. Die deutsche Aufsichtsbehörde Bafin empfahl den Instituten am 24. März, Kapital dadurch zu sichrn, daß Aktienrückkäufe reduziert werden und „verantwortungsbewusst mit Dividenden und Boni“ umgegangen wird.

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2020_03_18 Grüne fodern Verbot von: Sammelunterkünften für Erntehelfer

HANNOVER – Der Umstand, daß Erntehelfer keine Einzelzimmer haben, veranlaßt die Grünen in Hannover zu einem Antrag Sammelunterkünfte zu verbieten. Ob dann ein aus einem Einzelzimmer kommender Erntehelfer auch nur auf ein einziges Feld darf, um dort zu arbeiten lassen die Grünen hingegen offen. Mögklicherweise besteht aus Sicht der Grünen auf Feldern, wenn Erntehelfer Hand in Hand zusammenarbeiten keine Ansteckungsgefahr

Miriam Staudte, agrarpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, fordert ein sofortiges Verbot von Sammelunterkünften für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft. Die Grünen-Landtagsfraktion werde einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen, um die Ausbreitung des Corona-Virus auch in dieser Berufsgruppe weiter einzudämmen. „Mehrbett-Zimmer in Sammelunterkünften sind allein schon aus Infektionsschutzgründen nicht mehr akzeptabel.“

2020_03_03 Grüne fordern Totalverbot von: Osterfeuern in Ganderkesee 

KANDERKSEE – Gar nicht geheuer sind den Grünen die Osterfeuer, könnte man zusammenfassen. Vordergründig werden Umweltbelastungen als Grund angegeben werden. Mindestens ergänzend könnte auch der Hass der Grünen auf Traditionen eine Rolle spielen. Der Brauch des Osterfeuers ist nämlich germanisch-heidnischen Ursprungs. Das älteste schriftliche Zeugnis ist ein Briefwechsel zwischen dem Missionar Bonifatius und Papst Zacharias aus dem Jahre 751. In diesem Brief wird ein Brauch beschrieben, der als ‚ignis pachalis‘ (Passahfeuer) bezeichnet wird.

Derart alte Bräuche sind erfahrungsgemäß den Grünen ein Dorn im Auge:

„GRÜNE FORDERN KOMPLETTES VERBOT Werden Osterfeuer in Ganderkesee verboten?“

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2020_02_24 Grüne für schneleres Verbot von Glyphosat für Privatanwende

BERLIN – Im Bundestag setzen sich die Grünen für ein beschleunigtes Verbot von Glyphosat für Privatpersonen ein:

Der Agrarexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Harald Ebner, hält das Verbot von Glyphosat für Privatanwender in Deutschland für überfällig. Es sei unbegreiflich, weshalb die Bundesregierung das schon vor vier Jahren angekündigte Privatanwender-Verbot bis heute noch nicht hinbekommen habe. Niemand brauche einen „Allround-Pflanzenvernichter im heimischen Garten“, sagte Ebner. Nach amtlicher Bewertung sei Glyphosat nur bei „sachgemäßer Anwendung“ sicher. „Es dürfte also ohnehin überhaupt nicht für Privatanwender zugelassen sein”, sagte Ebner. Trotz der Verzögerungen begrüßen die Grünen das Privatanwender-Verbot als “richtig und wichtig“. 

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2020_02_19 Grüne für Tabakwerbeverbot und Rauchverbot in Autos und an Spielplätzen

HAMBURG / STUTTGART – Grüne für Tabakwerbeverbot und Rauchverbot in Autos, wenn Kinder und Schwangere mitfahren.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält er es wiederum für vorstellbar, das Rauchen an Spielplätzen zu verbieten. „Kippen im Sand sind nicht so attraktiv zu spielen.“ Sein grüner Gesundheitsminister Manne Lucha setzt sich seit längerem für derart tabakfreie Spielplätze ein.

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2020_02_03 Grüne fordern Verbot von: nur einmal verwendbaren Plakatträgern

In Bergisch-Glattbach wollen die Grünen das Plakatieren bei Wahlen einschränken:

Die GRÜNEN wollen den im Rahmen des Wahlkampfs anfallenden Plastikmüll verringern. Deshalb soll die Zahl der Laternenplakate reduziert und geprüft werden, ob ein Verbot von nur einmal verwendbaren Plakatträgern aus Plastik möglich ist.

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2020_01_24 Grüne fordern Verbot von: ganzjähriger Anbindehaltung

Im Januar wurde auf Initiative der Grünen im Bundesrat eine Änderung der Tierschutznutztierhaltungsverordnung beraten. die Landwirtschaftsministerin Hessens Priska Hinz (Grüne) hat diese Möglichkeit genutzt um erneut einen Antrag über ein Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung einzubringen.

Hessen hat einen Antrag zum Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung in den Bundesrat eingebracht. Doch übereilte politische Entscheidungen machen die Bemühungen um eine behutsame Weiterentwicklung zu nichte. Ein großer Strukturbruch droht. Zudem sorgt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Münster für Unruhe.

Der BBV kämpft seit Jahren dafür, die Anbindehaltung behutsam weiterzuentwickeln und Strukturbrüche unbedingt zu vermeiden. 2019 hat der Bayerische Bauernverband gemeinsam mit den Molkereiverbänden intensiv daran gearbeitet, die Kombinationshaltung zu beschreiben – also die Kombination aus Anbindehaltung mit Bewegung in Form von Auslauf, Weide oder Abkalbe- und Trockensteherbuchten. Ziel dahinter ist, Betrieben mit ganzjähriger Anbindehaltung Weiterentwicklungsoptionen zu geben, aber diese Weiterentwicklung mit Maß und Ziel auf den Weg zu bringen.

Der Antrag des Bundeslandes Hessen in den Bundesrat, die ganzjährige Anbindehaltung zu verbieten, besorgt die Betroffenen nun sehr. Abrupte politische Entscheidungen würden die Anstrengungen für eine behutsame Weiterentwicklung in Bayern wie auch in Baden-Württemberg konterkarieren. Es droht ein Strukturbruch, denn gerade kleine und mittlere Betriebe in Süddeutschland wären betroffen.

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2020_01_22 Grüne (AT) fordern Verbot von: Burschenschaften

WIEN – Hätte es die Grünen schon vor über 100 Jahren gegeben, dann hätten sie wohl auch die Breslauer Burschenschaft der Raczeksvwerboten, in die der Gründer der SPD Ferdinand  Lassalle aktiv war, oder die Burschenschaft Allemannia Gießen, in der ein anderer der Gründngsväter der SPD, Wilhelm Liebknecht aktiv war

Als die weit links stehende ehemalige Kunstuni-Rektorin Eva Blimlinger (Grüne) am Wort war, kam es zum Eklat. Betreffend der Zielgruppe, welche sie an Unis bevorzugt, schloss sie mit einem umstrittenen Sager. Dort sähe sie nämlich „lieber Kopftuch, Kippa und Kreuz als ihre Kappeln von den schlagenden Verbindungen. Die gehören verboten”.

Auch ihre Nachrednerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) interpretierte den Sager in Richtung eines Verbots der Verbindungen und nicht nur der „Tracht”.

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2020_01_21 Grüne fordern Verbot von: Verbrennungsmotoren in der Innenstadt Berlins ab 2035

BERLIN – Das sieht eine Senatsvorlage der grünen Umweltsenatorin Regine Günther vor, aus der die „Berliner Morgenpost“ berichtet. Der berliner Senat hatte im Dezember den so bezeichneten „Klimanotstand“ ausgerufen. Im Rahmen dieses „Klimanotstands„, der angeblich nur symbolische Bedeutung und keine rechtliche Verbindlichkeit haben soll, sollte bis Mitte Januar ein Maßnahmeplan vorgelegt werden, wie die Hauptstadt möglichst schnell „klimaneutral“ werden könne.

„Ein Weiter-So in der Klima- und Energiepolitik ist keine Option mehr“, schreibt Günther und listet einen Katalog von Forderungen auf, die vielen Standpunkten der Grünen entsprechen…

Ab 2030 soll für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren die Einfahrt in die Umweltzone, also in die Innenstadt innerhalb des S-Bahnrings, verboten werden. Ab 2035 solle eine solche „Zero Emission Zone“ im gesamten Stadtgebiet gelten.

Um mehr Geld für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu bekommen, solle der Senat neue Finanzierungsmöglichkeiten wie eine City-Maut oder eine auch von Autofahrern zu tragende Nahverkehrsabgabe diskutieren. Die Parkraumbewirtschaftung will Günther ausweiten, die Gebühren für das Anwohnerparken anheben… Den Wirtschaftsverkehr will die Senatsverwaltung „reduzieren“ und die Antriebe auf Emissionsfreiheit umstellen.

Die zuständige Umwelt- und Verkehrssenatorin Günther hat dem Senat nun konkrete Vorschläge unterbreitet… Die Quote der Bestandsbauten, die jedes Jahr energetisch zu sanieren sind, müsse auf 2,6 Prozent steigen… Neue Ölheizungen einzubauen, soll generell verboten werden. Bestehende Anlagen sollen schrittweise verpflichtend außer Betrieb gehen.

Damit haben die Grünen ihre Maske in Berlin fallen lassen. Berlin zeigt: Einmal an der Macht geht es in Siebenmeilenstifeln an die kompromisslose Umsetzung ihrer Agenda.

Beachtenswert ist außerdem, wie die Grünen diese Maßnahme begründen:

„Ab 2035 für die gesamte Stadt. Klimanotstand soll es rechtfertigen: Berlin plant Verbot für alle nicht-elektrischen Autos“ 

„Rechtlich unverbindlich“ soll der „Klimanotstand“ sein, politisch unverbindlich ist er offenbar nicht!

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2020_01_20 Grüne fordern Verbot von: privatem Sylvesterfeuerwerk und stellen Antrag im Stadtrat zu Baden-Baden

BADEN-BADEN – Diese Forderung der Grünen ist schon alt und sie wird nach dem Motto wiederholt: Steter Tropfen höhlt den Stein“. Nun haben die Grünen in Baden-Baden einen entsprechenden Antrag gestellt.

Die Grünen-Faktion im Baden-Badener Gemeinderat führt die Debatte über das alljährliche Feuerwerk nun im Januar fort. Mit einer klaren Ansage: Geht es nach dem Willen der größten Fraktion im Gemeinderat der Bäderstadt, dann soll private Knallerei künftig verboten werden.

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2020_01_18 Grüne fordern Verbot von: Erdgasnutzung

BERLIN – Nach dem Ausstieg aus der Kernkraft und aus der Kohlenutzung wollen die Grünen nun auch noch aus der erdgasnutzung aussteigen und meinen es brauche auch eine „Gaswende“.

Die Grünen im Bundestag fordern, neben dem Kohleausstieg auch den Ausstieg aus Erdgas voranzubringen. „Der lange überfällige Kohleausstieg darf nicht dazu führen, dass wir als nächstes in die Erdgas-Falle tappen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Julia Verlinden, der Deutschen Presse-Agentur.

Um Klima- und Umweltschutz gerecht zu werden, müsse man die „Gaswende“ einleiten und fossiles Erdgas so schnell wie möglich durch „grüne Gase“ ersetzen. Dafür müsse der Gasverbrauch konsequent gesenkt werden. „Grünes Gas“ kann etwa aus Biomasse oder aus Wasser mithilfe von Strom gewonnen werden.

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2020_01_17 Grüne fordern Verbot von: Billiglebensmitteln

BERLIN  – Die Grünen wollen offenbar, daß Menschen in Deutschland, die wenig Geld haben, wieder hungern. Wie sonst soll man diesen Vorschlag der Grünen sonst verstehen?  Wenn es nach den Grünen geht, dann sollten nämlich Billiglebensmittel verboten werden. Der Handelsverband Deutschland widerspricht und warnt vor einer Zusatzbelastung durch höhere Preise – vor allem für Geringverdiener.

„Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich für ein Verbot der Retourenvernichtung ausgesprochen. Die Politikerin sagte dieser Zeitung: „Jedes Jahr landen Millionen tadelloser Artikel im Müll. Diese dekadente und unanständige Ressourcenverschwendung muss gestoppt werden.“ Die Bundesregierung tue zu wenig, um dem Schreddern und Vernichten von Versandrückläufern einen Riegel vorzuschieben.“

2019_12_29 Grüne fordern Verbot von: Tabakwerbung in der Nähe von Kinderspielplätzen

HANNOVER – Ganz so, als ob Kinder wüßten, was Tabak überhaupt sein soll:

2019_12_16 Grüne (AT) fordern Verbot von: Sportflugzeugen

„Das ist der Preis, den Gmunden für seine schöne Lage bezahlt: Hobbypiloten lieben es, vor allem im Sommer ihre Schleifen über der Gmundner Bucht zu ziehen. Doch dagegen regt sich Widerstand. Die Grünen forderten in der jüngsten Gemeinderatssitzung, den Bereich der Stadtgemeinde zur „Flugverbotszone“ für Flugzeuge mit Verbrennungsmotor zu erklären. Ausgenommen seien Einsatzhubschrauber und Linienflugzeuge. Und weil die Stadt nicht dazu befugt ist, eine Flugverbotszone zu erklären…“

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2019_12_06 Grüne fordern Verbot von: Bundeswehr auf Kieler Woche

KIEL – Kiel ist eigentlich ein historisch gewachsener Marinestützpunkt: Aufgabe des Kommandos in Kiel ist die Versorgung der zum Marinestützpunkt Kiel gehörenden Kommandos und Einrichtungen der Marine und aller den Stützpunkt anlaufenden schwimmenden Einheiten. Hinzu kommt die Führung weiterer unterstellter Dienststellen und die fachliche Leitung der Kraftfahrbereitschaften in den Stützpunkten des Ostseebereichs. Der Stützpunkt beheimatet derzeit zwei Minensuchgeschwader. Doch all das interessiert die Grünen in Kiel nicht wirklich:

„Deswegen fordern wir ein Verbot von Werbung der Bundeswehr für Nachwuchs, und die Aussetzung von militärischen Manövern vor allem zur Zeit direkt vor und nach der Kieler Woche. Wir GRÜNE werden uns darüber hinaus grundsätzlich kritisch mit der zunehmenden Versicherheitlichung des öffentlichen Raums auseinandersetzen und sehen wesentlichen Reformbedarf bei der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden.“

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2019_11_25 Grüne fordern Verbot von Geschwindigkeiten über 30Km/h in der Nacht

LÜBECK – Die Geschwindigkeiten werden zwar durch ein Bundesgesetz geregelt und das besagt, daß innerstädtisch grundsätzlich 50 Km/h gefahren werden darf, aber das interessiert die Grünen in Lübeck wenig:

„Von 22 Uhr nachts bis 6 Uhr morgens soll Tempo 30 auf allen Straßen gelten, für die Lübeck zuständig ist – einschließlich der Hauptverkehrsstraßen. Dazu zählen auch die großen Ein- und Ausfallstraßen wie Ratzeburger Allee, Fackenburger Allee und Kronsforder Allee. Mählenhoff und Fürter: „Diese Straßen sind Lärmschwerpunkte, aber die Stadt schlägt keine konkrete Lösung vor, die schnell umsetzbar ist.“ Rund 29 000 Bürger in der Hansestadt leiden unter Lärm, hauptsächlich Verkehrslärm. Das haben Messungen von 2017 ergeben. Im Vergleich zu Messungen von 2012 ist die Zahl der lärmgeplagten Lübecker etwas zurückgegangen.“

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2019_11_19 Grüne (CH) fordern Verbot von: Privatjets

BERN – Das dürfte auch einigen Grünen nicht gefallen, denn die Grünen(wähler) gehören statistisch gesehen zu der Bevölkerungsgruppe, die am meisten fliegt:

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2019_11_19 Grüne (CH) fordern Verbot von: Plastikgeschirr

ZÜRICH – Diese Idee ist nicht wirklich neu, erst recht nicht für Grüne:

Der Vorstoss, den die Grünen zusammen mit SP und EVP im Zürcher Gemeinderat eingereicht haben, fordert auch in Zürich ein Verbot von Einweg-Plastikgeschirr bei Grossanlässen. Laut SRF-Regionaljournal gilt in Genf ab 1. Januar 2020 ein solches Verbot.

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SIEGEN – Die Grünen in Siegen wollen, daß sämtliche Sportplätze umgebaut werden, auf welchen Bahnen aus Plastikgranulat verbaut wurden:

„Dieses Granulat sorgt dafür, dass die Plätze ganzjährig zu bespielen sind und einfacher gepflegt werden können als ein Naturrasenplatz. Auf jedem Platz, der mit diesem Granulat gefüllt wurde, finden sich rund 35 Tonnen Plastikgranulat. Wind, Regen und Abnutzung tragen das Mikroplastik vom Platz direkt in die Umwelt, von wo aus es in unser Wasser und unsere Mägen eindringt und die Gesundheit von Mensch und Tier gefährdet. Die Plätze verursachen mehr Mikroplastik als unsere deutsche Textilwäsche- und Kosmetikindustrie zusammen.„

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2019_11_08 Grüne fordern Verbot von: Laubbläsern

BREMEN – die Grünen Bremens meinen, daß man mit einem Laubbläser mehr Insekten heimatlos machen würde, als wenn man mit einem Besen über sie drüberschruppt und deswegen wollen sie Laubbläser verbieten:

Die Mitarbeiter der Eigenbetriebe sollen wieder vermehrt zur Harke und zum Rechen greifen, so die Grünen. Erste Gespräche mit der Bremer Straßenbahn AG, den Umweltbetrieben oder der Gehwegreinigung gab es bereits. Diese sollen jetzt noch weiter vertieft werden, um die Betriebe für das Thema zu sensibilisieren, so Ralph Saxe, der umweltpolitische Sprecher der Grünen. Denn die Laubbläser sind nicht nur schädlich für die Insekten und die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit der Angestellten.

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Viele Bürger*innen der Gemeinde werden als betroffene Anlieger der Rennsportveranstaltung dabei wieder mehrere Tage eine massive Lärmbelästigung zu ertragen haben, nicht zuletzt  durch die vielen auswärtigen Besucher dieser Veranstaltung.  Die Sperrung von Straßen, die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer/Zuschauer durch die Raserei, sind ebenso problematisch, wie die Umwelt- und Schadstoffbelastungen durch hochgezüchtete Motoren. 

Von einer Initiative der Grünen, wegen eines Unfalls Radrennen einzuschränken, für welchen ein Teil der erhobenen Vorwürfe ebenfalls zutrifft, ist hingegen nichts bekannt. Hieraus läßt sich ableiten, daß diese Initiative in erster Linie gegen Autos gerichtet ist.

2019_11_01 Grüne fordern Verbot von: Einfamilienhäusern

HAMBURG – Die Grünen im Norden Hamburgs sind ganz schnell dabei, wenn es darum geht die Beschlüsse aus dem im selben Monat stattfindenden Grünen-Parteitag bereits umzusetzen:

Stefan Gelbhaar (43) , Grünen-Bundestagsmitglied für Prenzlauer Berg, schlägt vor, Elektromotoren in die Trabis einzubauen. „Sinnvoll wäre es, alle Oldtimer mit umweltfreundlicheren Antrieben nachzurüsten, ohne dass sie den Oldtimer-Status verlieren“, sagt er. „Das wäre ein starker Anreiz.“

„Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, sagte hingegen im „Tagesspiegel“: „Wir brauchen eine Obergrenze für große SUV in den Innenstädten. Am besten wäre eine bundesrechtliche Regelung, die es Kommunen erlaubt, bestimmte Größenbegrenzungen zu erlassen.“

2019_09_02 Grüne fordern Verbot von: gasgefüllten Luftballons

„Zwar stelle nicht jede Gestaltung eines Ziergartens mit Steinen einen Verstoß dar, teilte das Ministerium mit. Sofern aber ein Verstoß festgestellt werde, könnten die Behörden dagegen vorgehen. Die Kommunen könnten in Bebauungsplänen und Satzungen die Schottergärten verbieten und gegen Verstöße vorgehen.

Aktiv wurde zum Beispiel schon die Stadt Hanau. Im Pioneer-Park entsteht auf dem Gelände einer ehemaligen US-Kaserne Wohnraum für bis zu 5.000 Menschen. Dort hat die Stadt Steingärten strikt verboten. „In Vorbereitung auf wärmere Temperaturen und mögliche Starkregenereignisse in der Stadt dient das Ganze als Anpassung an die Folgen des Klimawandels“, sagte ein Sprecher. Begrünungen in den Städten seien essentiell für die Kühlung in den Innenstädten.“

Doch nicht nur in Hessen kämpfen Grüne gegen Steine in Privatgärten, auch in Bayern, wie z.B. im Dezember 2019 in Traunreuth:

„Die Grünen stellten im Traunreuter Bauausschuss nun einen Antrag, die Schottergräten zu verbieten. Nicht baulich genutzte Freiflächen“ sollten unversiegelt bleiben und als „begrünte Vegetationsfläche“ anzulegen sein, forderte der Antrag am Mittwoch. Über die Grünflächensatzung oder Bebauungspläne sollte dies Vorschrift werden. Verkehrsflächen dürften maximal so groß sein, wie es unbedingt sein muss.“ 

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2019_06_10 Grüne fordern Verbot von: Wegwerfen von Rücksendungen

BERLIN – Als herauskam, daß insbesondere Online-Händler Rücksendungen ihrer Kunden vernichten, weil sie angeblich durch die Rücksendung nicht mehr den Qualitätsstandards entsprachen. erzeugte dies bundesweit großes Kopfschütteln. Die Grünen nutzten diese Gelegenheit um erneut zu fordern, die Freiheit der Firmen einzuschränken:

Diese Initiative hatte es immerhin bis in das Umweltministerium geschafft, ist dort aber dann versandet:

Nun hat das Bundesumweltministerium reagiert. Es will per Gesetz die Vernichtung zurückgegebener Neuwaren einschränken.

2019_04_08 Grüne fordern Verbot von: Verbrennungsmotoren ab 2030

Die Automobilindustrie ernährt in Deutschland 800.000 Beschäftigte und damit wohl auch 800.000 Familien. Doch das interessiert die Grünen nicht. Sie wollen, daß die Produkte, die diese Menschen ernähren, ab 2030 verboten sind. Die Lösung für die Grünen: Sollen sie halt etwas anderes bauen:

In einem Thesenpapier fordert Fraktionschef Anton Hofreiter, dass „ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zugelassen werden“ dürften. „Der Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor muss gesetzlich festgelegt werden“, heißt es in dem Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Für das Erreichen der Klimaziele und den nötigen Umbau der Branche brauche es verkehrspolitisch einen „großen Wurf“.

Ziel der Forderung ist der entschlossenere Ausbau der Elektromobilität.

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2019_04_07 Grüne fordern Verbot von: Kurzstreckenflügen

BERLIN – Es war nichts Anderes zu erwarten. Grüne fordern Verbot von Kurzstreckenflügen. Betrachtet man sich die Abrechnungen für Flüge die die Parteien bei der Bundestgsverwaltung eingereicht haben, so läßt sich hieraus schließen, daß die Grünen die Vielfliegerpartei im Bundestag sind. Das Verbot  von Kurzstreckenflügen ist daher wohl als reine Heuchelei am  treffendsten beschrieben.

Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, hat die Forderung eines Parteifreundes Dieter Janecek nach einer Kontingentierung von Flügen zurückgewiesen und stattdessen ein Verbot von Kurzstreckenflügen nahegelegt. Im Interview mit WELT AM SONNTAG sagte Habeck: „Kerosin muss besteuert werden, und Flüge zwischen Städten, die einander so nah sind, dass sie genauso schnell mit der Bahn erreicht werden können, brauchen wir auch nicht.“ Bislang ist Kerosin steuerbefreit.

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2019_03_11 Grüne fordern Verbot von: mehr als drei Flüge pro Jahr

BERLIN -Die Idee: Jeder Bürger bekommt nur noch ein begrenztes Budget an Flugreisen, praktisch drei Klima-Joker pro Jahr. Wenn die aufgebraucht sind, kostet jeder weitere Flug Strafgebühren. Ziel – so der Grüne Janecek in einem Zeitungsinterview wörtlich: „Die Lust-Vielfliegerei muss eingedämmt werden.“

Dieser Vorschlag erinnert an die Rationierungen in den Weltkriegen in der Form von Bezugsmarken. Mit Hilfe dieser Art der sozialistischen Zwangsbewirtschaftung wollen die Grünen nun den Flugverkehr in den Griff bekommen. Das jedenfalls strebt der ehemalige Vorsitzende der Grünen in Bayern und derzeitige Bundestagsabgeordneter für München, Dieter Janecek aus, der in seiner in Fraktion für Luft- und Raumfahrt zuständig ist.

Zunächst einmal müssen wir die Mehrwertsteuer für die Bahn senken – dann wäre Bahnfahren auf einen Schlag zehn Prozent günstiger. Auf der anderen Seite wollen wir die Vergünstigungen für den Flugverkehr streichen – das sind in Deutschland zehn Milliarden Euro. Aber wir müssen weitergehen. . .  

Das heißt?

Ich finde den Vorschlag des Mobilitätsforschers Professor Andreas Knie sehr interessant. Er sagt: Jede Person hat ein festes Budget an Flügen, die er oder sie am freien Markt kaufen kann. Wer mehr fliegen will, muss die Flüge dann von anderen kaufen, die ihr Budget nicht ausschöpfen. Dadurch würde die Vielfliegerei teurer… Aber man kann davon ausgehen, dass bei einem solchen Flughandel die Preise für das vierte und fünfte Flugpaar um 30 bis 50 Prozent steigen werden.

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2019_03_03 Grüne fordern Verbot von: Homöopathie

MÜNCHEN – Niemand geringeres als die Chefin der Grünen in Bayern Katharina Schulze unterstützt eine Verbotsforderung der grünen Jugend zur Homöopathie.

Im April hatte die Grüne Jugend offiziell auf ihrem Kongress einen entsprechenden Antrag gegen Homöopathie verabschiedet (Link zu Grünen-Antrag). Der Antrag enthält alle aktuellen Botschaften der Anti-Homöopathie-Lobby INH. Die Grüne Jugend startete dann mit einem Herrn Demisch an ihrer Spitze mit dem Antrag stellvertretend in der Partei ein politisches Prozedere, das im Verbot bei Krankenkassen in Deutschland enden soll. Das ist nicht unrealistisch, wenn die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden.

„Bielefeld – Bei den Grünen herrscht Uneinigkeit über ihre künftige Stellung zur Homö­o­pa­thie. Einem Anti-Homöopathie-Antrag folgten gleich mehrere Pro-Homöopathie-Anträ­ge. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Partei entschieden sich die Mitglieder am Wochenende in Bielefeld nun für einen Kompromissantrag: Das Thema werde an eine Fachkommission unter Beteiligung des Bundesvorstands übergeben, teilte Tim Niclas Demisch (Die Grünen) dem Deutschen Ärzteblatt mit.

In einer bundesweiten Mitgliederbefragung wurde das Thema Gesundheitspolitik und Ho­­möopathie unter die Top-5-Anträge gewählt und musste somit auf jeden Fall behan­delt werden.“

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2019_02_22 Grüne fordern Verbot von: Ölheizungen auf Länderebene zu beschleunigen

STUTTGART – den Grünen Schwabens geht es nicht schnell genug beim angeblichen Klimaschutz. Deswegen wollen sie mit Hilfe einer Gesetzgebung auf Länderebene das Ende der Ölheizung in Baden-Württemberg beschleunigen

In ihrem Wahlprogramm heißt dazu zwar nur: „Wir wollen, dass ab 2015 keine neuen Ölheizungen mehr installiert werden.“ Doch Grünen-Umweltexperte Oliver Krischer (44) sagte im Energiemagazin ‚Brennstoffspiegel‘ klar, man schreibe nur ins Programm, was man auch für richtig halte: „Dazu gehört für uns auch ein Verbot für Ölheizungen nach dänischem Vorbild.“

Dort ist der Neubau von Ölheizungen seit 2013 verboten, der Austausch alter Ölbrenner ab 2016. 

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2019_02_15 Grüne fordern Verbot von: Osterfeuern

NORDERSTEDT – Gar nicht geheuer sind den Grünen die Osterfeuer, könnte man zusammenfassen. Vordergründig werden Umweltbelastungen als Grund angegeben werden. Mindestens ergänzend könnte auch der Hass der Grünen auf Traditionen eine Rolle spielen. Der Brauch des Osterfeuers ist nämlich germanisch-heidnischen Ursprungs. Das älteste schriftliche Zeugnis ist ein Briefwechsel zwischen dem Missionar Bonifatius und Papst Zacharias aus dem Jahre 751. In diesem Brief wird ein Brauch beschrieben, der als ‚ignis pachalis‘ (Passahfeuer) bezeichnet wird.

Derart alte Bräuche sind erfahrungsgemäß den Grünen ein Dorn im Auge:

„Rund 180 Osterfeuer in einer 80.000-Einwohner-Stadt – für die Fraktion der Grünen in der Stadtvertretung von Norderstedt bei Hamburg sind das zu viele brennende Haufen.

Die Fraktion fordert das Aus für einen Großteil der – meist privaten – Osterfeuer. Der Grund, wie aus dem Antrag der Grünen für den kommenden Umweltausschuss des Stadtparlaments hervorgeht: Feinstaub, CO2-Emissionen und andere Giftstoffe, die durch das Verbrennen entstehen. „Die Luftbelastung ist am Ostersamstag und über die Feiertage (…) deutlich erhöht. Selbst für den Laien ist dies mit allen Sinnen zu spüren, zu riechen, zu schmecken und zu sehen.“

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2019_02_15 Grüne fordern Verbot von: Mikroplastik

HAMBURG – Zusammen mit  den  in Thüringen regierenden Kommunisten wollen die Grünen aus  Hamburg Plastik verbieten, das kein Mensch sehen kann:

Mit einer Bundesratsinitiative will Hamburg gegen die Verwendung von Mikroplastik in Kosmetika vorgehen. Gemeinsam mit Thüringen werde er am Freitag einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, der das Aus für Kunststoffpartikel in Reinigungs-, Hygiene- und Kosmetikprodukten fordert, sagte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) am Mittwoch in Hamburg. „Es wäre viel einfacher, wenn die Hersteller endlich auf Mikroplastik verzichten würden. Freiwilligkeit hat hier bislang wenig bewirkt, deshalb wollen wir jetzt über den Bundesrat ein Verbot der Kunststoffteilchen in Kosmetika erreichen.“

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2019_01_30 Grüner OB von Tübingen fordert Verbot von: Coca-Cola

TÜBINGEN – In der Diskussion um die angeblichen Gesundheitsgefahren durch Feinstaub versucht Tübingens Oberbürgermeister die Maßstäbe einer offenbar hysterisch aufgeladenen Diskussion ein wenig in Richtung in Richtung Realität zu verschieben. Dennoch wirkt sein Vorschlag noch immer hochgradig suspekt:

Sicher sei aber eine andere Sache – durch Fettleibigkeit und Zuckererkrankungen würden Jahr für Jahr weitaus mehr Menschen sterben, als durch die Feinstaubbelastung in der Luft. „Plastisch formuliert: Ein Verbot von Coca-Cola würde vieltausendfach mehr Leben retten als Fahrverbote für Dieselfahrzeuge“

2019_01_29 Grüne fordern Verbot von: Eingwegverpackungen für Lebensmittel in Bielefeld

2019_01_13 Grüner fordert Verbot von: Raumtemperaturen über 15 Grad Celsius

BERLIN – Der Vorsitzende der Grünen Hofreiter fordert eine Maximaltemperatur von 15 Grad in Wohngebäuden. Wem es dann zu kalt sei, er solle halt einen Pulli anziehen. Die so selbsternannte „Deutsche Umwelthilfe“ will zum Zweck der Überwachung Schnüffel-Thermometer installieren

„Jetzt im Winter neigen viele Menschen dazu, ihre Wohnungen auf sommerliche 25 Grad Celsius aufzuheizen“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter gegenüber der Nachrichtenagentur fna. Dies sei zu viel. „Es reicht völlig aus, die Wohnungen und Häuser nur minimal zu beheizen. 15 Grad sind genug. Man kann auch mit Pullover in der Wohnung sitzen.“

Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt ihn bei seiner Forderung. „Wir werden darauf klagen, dass in jeder Wohnung Thermostate angebracht werden müssen, die die Temperaturen aufzeichnen. Wer die Wohnung im Winter auf über 15 Grad aufheizt, soll pro angefangener Stunde über dem Wert eine Klimaabgabe von fünf Euro zahlen müssen“, so der Verein gegenüber der fna. „Klimaschutz geht uns alle an, auch im Winter.“

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2019_01_11 Grüne fordert Verbot von: Privateigentum an Wohnungen im Einzelfall

BERLIN –  Die Cefin der Grünen in Berlin Kapek fordert in letzter Konsequenz die Enteignung von privatem Wohnungseigentum:

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek kann sich als letztes Mittel auch eine Enteignung von Berliner Wohnungseigentümern vorstellen, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. „Im Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet“, sagte die Politikerin.

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2019_01_10 Grüne fordern Verbot von: Centmünten

BERLIN – Die Grünen wollen einen Teil des Bargelds abschaffen, wie z.B. die Centmünzen aus Kupfer

„Nach Ansicht von Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sollte die Bundesbank keine Ein- und Zwei-Cent-Stücke mehr prägen. „Die Münzen sind komplett überflüssig und hauptsächlich ein Ärgernis in der Geldbörse“, sagte Krischer der „Saarbrücker Zeitung“.“

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2019_01_02 Grüne fordern Verbot von: Böllern an Sylvester

BERLIN – Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Kapek instrumentalisiert den Missbrauch von Sylvesterböllern durch einige dazu, das Böllern für alle Verbieten zu wollen:

Es gibt einen parlamentarischen Antrag der rot-rot-grünen Koalition, die Knallerei einzuschränken. Darüber diskutieren wir gerade. Ein Böllerverbot über die Bezirke ist nicht weitgehend genug. Wir brauchen eine landeseigene Regelung. Laut Paragraf 24, Absatz 2 der Sprengstoffverordnung können Behörden genau regeln, wann, wo und ob Pyrotechnik abgebrannt werden darf.

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2018 Verbotsforderungen der Grünen für 2018 und davor gehen aus dieser Zusammenfassung hervor

2013_02_15 Grüne fordern Verbot von: Erdbeeren in Winter, Mandarinen im Sommer

BERLIN – Den Grünen ist es ein Dorn im Auge, daß die auf der einen Hälfte der Erdhalbkugel produzierten Früchte auf der anderen Hälfte der Erdhalbkugel in den Verkauf gelangen.

Die Welt stellt hämisch fest:

„Wenn Erdbeeren im Winter und Mandarinen im Sommer hierzulande verboten werden, weil sie in Deutschland nicht zum Saisonangebot gehören, dann müssen sich die Grünen wohl oder übel auf massive Bevölkerungsströme Richtung Südeuropa einstellen.

Denn dort gibt es dann schon ab April Zitronen und Orangen. Das steigende Flugaufkommen ist aber auch nicht gut für die Klimabilanz.“

Auf die Idee, für diese Früchte ehrliche Kosten zu verlangen kommen die Grünen offenbar nicht. Im Übrigen nennt man dieses Erheben ehrlicher Kosten „Zollangaben“. Mit Hilfe von Zollabgaben ist es jedem Staat möglich den Betrag auf ein ausländischen Produkt draufzuschlagen, der notwendig wäre, um ein Produkt so zu bepreisen, daß Unterschiede ausgeglichen werden, die z.B. durch Produktion oder Transport unter Dumpingbedingungen entstehen.

Liste wird fortgesetzt…