BERLIN – Durch die geleakten RKI-Files kamen Informationen ans Tageslicht, die die Bundesregierung lieber unter Verschluß gehalten hätte. Am ersten Tag des dritten Corona-Symposiums wird versucht die Kernaussagen aus den geleakten RKI-Files aufzuarbeiten.
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Am 23. Juli 2024 wurde der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des RKI-Krisenstabs von 2020 bis 2023 veröffentlicht. Jetzt ist belegt: Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben sich über fachliche Einschätzungen des Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt.
Welche Konsequenzen sind aus den Erkenntnissen zu ziehen? Wie konnte es zu einem derart drastischen Missbrauch von politischer Macht kommen? Welche Rolle spielten das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut? Welche Rollen spielten die Justiz und die Medien – allen voran ARD und ZDF? Welche Rolle spielten wissenschaftliche Institutionen wie der Deutsche Ethikrat und die Leopoldina? Wer muss zur Verantwortung gezogen werden? Und vor allem: Wie lassen sich Rechtsstaat und Demokratie vor Willkür und Machtmissbrauch künftig schützen?
Diesen Fragen sind wir auf dem 3. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Bundestag vom 2. bis 3. November 2024 mit Fachleuten aus Wissenschaft, Justiz und Medien nachgegangen.
Mit dabei Beiträge von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Dr. Winfried Stöcker, Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Dr. Gunter Frank und vielen anderen, die sich in den vergangenen vier Jahren für Aufklärung, körperliche Unversehrtheit und Freiheit eingesetzt haben.
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Das Programm am ersten Tag:
Am ersten Tag des Corona-Symposiums weisen die Referneten nach, daß sich die Regierungen unter Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Scholz politisch über die fachlichen Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt hatten und danach so taten, als ob „die Wissenschaft“ ihr politisches Handeln erzwingen würde. Das aber war ein egigantische Täuschung der Bevölkerung des Landes!
Die Frage ist nun: welche Konsequenzen sind aus diesen Erkenntnissen zu ziehen? Wie konnte es zu der übergriffigen Handhabung politischer Macht kommen? Welche Rolle spielten das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut? Wie agierten Justiz und Medien – allen voran ARD und ZDF? Wie verhielten sich wissenschaftliche Institutionen wie der Deutsche Ethikrat und die Leopoldina? Wer muss zur Verantwortung gezogen werden? Und vor allem: Wie lassen sich Rechtsstaat und Demokratie künftig vor Willkür und Machtmissbrauch schützen?
10.30 Uhr »Die Corona-Krise: Ein Rückblick«
Filmvorführung, Grußwort von Dr. Alice Weidel MdB, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion
10.40 Uhr Begrüßung
Martin Sichert MdB, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
10.50 Uhr Grußwort
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Mikrobiologe
11.00 Uhr Die Rolle des RKI und des Paul-Ehrlich-Instituts
Impulsvorträge: Highlights aus dem RKI-Leak
- Prof. Dr. Stefan Homburg, Finanzwissenschaftler: Hat die Wissenschaft versagt?
- Prof. a. D. Dr. Andreas Sönnichsen, Facharzt für Innere und Allgemeinmedizin: Covid-19-Impfung: Versagen des Paul-Ehrlich-Instituts
- Prof. Dr. Winfried Stöcker, Mediziner und Unternehmer
11.45 Uhr Expertenrunde mit Publikumsdiskussion
Moderation: Jörg Schneider MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
- Prof. Dr. Stefan Homburg
- Prof. a. D. Dr. Andreas Sönnichsen
- Prof. Dr. Winfried Stöcker
13.45 Uhr Corona-Untersuchungsausschuss auf Bundesebene:
Wie ist der aktuelle Stand und wie geht es weiter?
- Christopher Peter, Referent im Arbeitskreis
13.50 Uhr Die Rolle der Justiz
Impulsvorträge: Steuergeldvernichtung durch illegale Maskenbeschaffung
- Dr. Manfred Kölsch, Vorsitzender Richter a. D. Mitglied des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA): Haben sich Politik und Justiz strafbar gemacht?
- Ralf Ludwig, Rechtsanwalt
- Bundeswehr: Impfung und Unrecht
- Jan Reiners, ehemaliger Soldat der Bundeswehr
- Beate Bahner, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht: Vortäuschung von Rechtsstaatlichkeit
14.50 Uhr Expertenrunde mit Publikumsdiskussion
Moderation: Kay-Uwe Ziegler MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
- Dr. Manfred Kölsch
- Ralf Ludwig
- Beate Bahner
- Jan Reiners
16.15 Uhr »Nur ein Piks«, Filmvorführung
16.45 Uhr Expertenrunde mit Publikumsdiskussion
Moderation: Thomas Dietz MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
- Mario Nieswandt, Filmproduzent
- Prof. a. D. Dr. Andreas Sönnichsen
17.45 Uhr Abendveranstaltung im Deutschen Bundestag
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Ein Nachtrag
Erwartungsgemäß haben sich die „Qualitätsmedien“ nicht blicken lassen, um die im Bundestag präsentierten Fakten aufzunehmen. Doch von der alternativen Presse waren Vertreter anwesend. Pohlmann interviewte beispielswiese für apolut im Marie-Elisabeth-Lüders Hausdes Deutscher Bundestags Referenten und Teilnehmer des Symposiums.