KÖLN – Ohne die Bürger darüber aufgeklärt zu haben, dass der Kern von „Smart Cities“ darin liegt alles und jeden zu überwachen, bauen immer mehr linke Bürgermeister ihre Städte zu Überwachungs-Hochburen um und setzen immer mehr Überwachungs-Technologie ein.
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Bei den so bezeichneten „Smart Cities“ werden in der Regel öffentlich nur die Schokoladen-Seiten ins Schaufenster gestellt. Da werden gerne Leute in Cafes gezeigt, die nichts arbeiten und sich dem Müßiggang hingeben. Alles ist umrundet von viel Grün. Letztendlich wird durch derartige Bilder das romantische Bild von mittelalterlichen Städten wiederbelebt, in denen die Bürger innerhlb der Mauern der Stadtbefestigung alles vorfanden, was sie zum Leben benötigten.
Daß die Stadt mit Hilfe von Bauwerken so umgebaut ist, daß die Bürger zu einem gewissen Verhalten gezwungen werden, wie z.B. sich ohne Autos fortzubewegen, bleibt meist unerwähnt. Doch das ist nur eine Seite der Medaille, nämlich der architektonische Teil.
Eine Stadt, die architektonisch einer mittelalterlichen Stadt angenähert wird, ist aber noch lange keine „Smart City“! Es ist letztendlich die Datenerhebung und die Datenverarbeitung, die die eine Stadt nach seinem mittelalterlichen Vorbild zu einer „Smart City“ macht.
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Ein Sozialist erfindet die „Smart City“
15-Minuten Städte, wie derzeit konzeptioniert werden, entsprechen meist dem Konzept des in Paris ansässigen Stadtplaners und Sozialisten Carlos Moreno. Carlos Moreno, hatte das 15-Minuten-Stadtkonzept auf der UN-Klimakonferenz COP21 im Jahr 2015 nach jahrelanger Forschung als Beitrag zur angeblichen Verbesserung des städtischen Lebens vorgestellt gehabt. Wie bei den meisten Ideen, die von den Vereinten Nationen propagiert werden, hört sich das für sich genommen gar nicht so schrecklich an.
Wenn man jedoch über die Schlagworte hinausblickt, erkennt man, dass 15-Minuten-Städte, ähnlich wie Smart Cities, das Potenzial haben, als Mittel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit, der Redefreiheit und der Privatsphäre eingesetzt zu werden. Viele Menschen befürchten auch, dass es bei Konzepten wie Smart Cities und 15-Minuten-Städten in Wirklichkeit darum geht, die Menschen dazu zu bringen, nicht mehr mit dem eigenen Auto zu fahren (natürlich alles im Namen des Klimas). Carlos Moreno argumentiert sogar selbst, er biete
„Techniken, um die Gewohnheiten der vom Auto abhängigen Stadtbewohner zu ändern“.
Eindeutiger geht es nicht mehr. Seine Schaufenster-Beweggründe hat er in einem Beitrag im Internet online gestellt.
Die „Smart City“ als ein städtebauliches Konzept zur Umerziehung des Menschen
In einem Interview mit ihm wird seine Idee wie folgt zusammengefasst:
Mit anderen Worten: Dinge wie „Freie Arztwahl“, „Das Essen beim Lieblingsitaliener“ soll künstlich erschwert werden. Man wird also architektonisch gezwungen den Arzt im Viertel zu nehmen, auch wenn man ihn für eine Kurpfuscher hält und man wird architektonisch gezwungen im Supermarkt des Viertels einkaufen, auch wenn dieser Produkte, die man haben möchte, nicht führt oder zu teuer verkauft und man soll zum Italiener des eigenen Viertels essen gehen und nicht zum Griechen, weil dieser ggf. weiter entfernt ist und durch architektonische Hürden die Fahrt dorthin künstlich erschwert wird.
„Smart Cities“ als Instrument zur Umerziehung des Bewohners zu einem linken Homo-Multi-Kulticus
Für Moreno ist die „Smart City“ ein Instrument zur Umerziehung des Bewohners hin zu einem linken Homo-Multi-Kulticus
Mureno lässt aber keinen Zweifel daran: Sozialismus muss sein, er läßt keine Alternativen zu!
Die (angeblichen) Erfahrungen aus der Covid-Kampagne müssen als Argument herhalten, dass nun der Startschuss für das Ausrollen der „Smart City“ erfolgen soll;
Die Idee von Moreno bestand also darin, moderne Räume als „lebenswertere Viertel“ auszugestalten, in denen Menschen aus unterschiedlichsten Ländern zusammenleben (müssen) und auf engem Raum lernen müssen, friedlich miteinander umzugehen. Was Moreno hierbei verschweigt ist, dass hierzu eine Totalüberwachung vorgesehen ist. Darauf werden wir weiter unten noch zurück kommen.
Auto-Hass als ideologische Grundkonstante
Der Auto-Hass ist hierbei untrennbarer Teil des linken Umerziehungsprogramms. Der Städteplaner Moreno macht klar:
Die Bürger sollen mit also Hilfe von städtebaulichen Maßnahmen daran gehindert werden sich mit aus ihren 15-Minuten-Zonen hinauszubewegen, indem sie in der 15-Minuten-Zone alles vorfinden, was sie – aus Sicht der Sozialisten – zum Leben benötigen und wenn sie es dennoch tun, sollen sie dafür bestraft werden und dafür z.B. Geld bezahlen. Darauf angesprochen bestätigt Moreno:
TERRA MATER: Hassen Sie Autofahrer?
CARLOS MORENO: Das ist Unsinn. Ich führe nicht Krieg gegen Autos, sondern kämpfe für einen unausweichlichen Wandel in unserer urbanen Lebensweise. Ich bin für Autos dort, wo sie hingehören. Das heißt, wo sie nützlich sind und niemanden stören. Vorrangig sind für mich prinzipiell die Bedürfnisse der Fußgänger, damit sie ihr Viertel erkunden und vom öffentlichen Raum profitieren können. Danach kommen Fahrräder, öffentliche Verkehrsmittel, Taxis und motorisierte Zweiräder. Und ganz am Schluss die Privatautos. Es ist also eine Frage der Prioritäten.
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Mit Hilfe von Totalüberwachung wird eine mittelalterliche Stadt zu einer „Smart City“
Kommen wir zurück zum Sozialisten und Stadtplaner Moreno: Es ist Moreno selbst, der diese Idee der „Smart City“ auf das Silicon Valley zurückführt:
Was also die Smart Coty im Kern ausmacht ist also die Totalüberwachung des Bürgers, die durch sie ihr möglich wird!
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Mächtige Netzwerke unterstützen die Verbreitung von „Smart Cities“
Doch es sind die mächtigen Netzwerke im Hintergrund, die den Umbau der Städte in Smart Cities die notwendige Unterstützung geben:
Das Weltwirtschaftsforum und die Vereinten Nationen
Es dürfte niemanden überraschen, dass das WEF und die UNO zu den größten Befürwortern der 15-Minuten-Stadt und der Smart-City-Projekte gehören. Im Oktober 2019 haben das WEF und die G20-Staaten die G20 Global Smart Cities Alliance on Technology Governance ins Leben gerufen.
Auf der Website der Smart Cities Alliance heißt es, dass die Allianz
Die Allianz vertritt nach eigenen Angaben mehr als 200.000 Städte und Kommunalverwaltungen sowie Unternehmen, Start-ups, Forschungseinrichtungen und natürlich die so genannte „Zivilgesellschaft“.
Das WEF erinnert uns auch daran, dass der Vorstoß in Richtung intelligenter-15-Minuten-Städte dazu dient, das Ziel 11 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, das darauf abzielt, Städte und menschliche Siedlungen
zu machen. Da ist es also wieder, das von Moreno angestrebte Ziel die Stadtplanung als Instrument einer sozialistischen Umerziehung zu missbrauchen, statt den individuellen Bedürfnissen der Bürger zu dienen. Im Interesse dieses Ziels (und der übrigen SDGs der Vereinten Nationen) arbeiten die Städte an der Einführung einer Reihe sogenannter „intelligenter Technologien“. Diese Technologien und Konzepte sollen letztendlich dazu dienen, die Menschen in streng kontrollierte, verfolgte und verfolgbare städtische Umgebungen einzuschließen.
Sozialisten treiben den Ausbau von „Smart Cities“ voran
Dem Sozialisten Moreno ist es seither tatsächlich gelungen, seine Idee in den Mainstream zu bringen: So verwundert es also nicht, daß es in der Regel Sozialisten sind, die diese „Smart Cities“ auch praktisch umsetzen wollen!
Die sozialistische Bürgermeisterin aus Paris, Anne Hidalgo, hat die Idee 2020 wohl als erstes übernommen. Hidalgos erste Amtszeit als Bürgermeisterin von Paris war geprägt von der Schießerei bei Charlie Hebdo im Januar 2015 und den Anschlägen in Paris im November 2015 , darunter das Massaker im Bataclan-Theater. Ihre Popularität sank nach mehreren Fällen Missmanagements derart, dass Umfragen zeigten, dass eine Mehrheit der Wähler nicht wollte, dass sie 2020 eine zweite Amtszeit gewinnt, doch ihr gelang dennoch eine Wiederwahl. Bis Anfang 2021 hatten weitere von Hidalgos Maßnahmen internationale Aufmerksamkeit erregt, beispielsweise ihr Vorschlag, über die Hälfte der Pariser Autoparkplätze zu entfernen und die Champs-Élysées in einen „fantastischen Garten“ zu verwandeln.
In England beschlossen beispielswiese die Behörden des von Sozialisten und Buntisten regierten Oxford zur Durchsetzung einer Low-Traffic Neighbourhood (LTN) die Einführung von sechs „Verkehrsfiltern“, die den Autoverkehr in Wohngebieten der Stadt zu bestimmten Zeiten einschränken sollen. Kameras mit automatischen Kennzeichenlesegeräten werden die Nummernschilder scannen, um Autofahrer von außerhalb der Grafschaft Oxfordshire zu bestrafen, die diese Gebiete zu verkehrsreichen Zeiten befahren. Zur Umsetzung von diesen Autofahrer-Mobbing-Konzepten muß natürlich wieder einmal die Umwelt und das Klima herhalten. Oxford ist nicht die einzige Stadt, die Maßnahmen zur Einführung von Fahrverboten ergreift oder digitale Technologien einsetzt, um das Verhalten der Bürger zu erfassen.
Ähnlich geht die italienische Hauptstadt gegen den Autoverkehr vor. Der linke Bürgermeister Roberto Gualtieri hat durchgesetzt, daß man sich in Rom die Einfahrt in die Stadt oder zum Hotel erkaufen muß. Zu diesem Zweck werden die Nummernschilder der Autofahrer gescannt.
Einen ähnlichen Weg wollte auch München gehen:
Die Beamten einer kanadischen Gemeinde haben kürzlich beschlossen, dass Touristen 30 kanadische Dollar zahlen müssen, um einen QR-Code zu erhalten, mit dem sie die Inselgruppe Îles-de-la-Madeleine betreten oder verlassen können. Die mehr als 12 000 Einwohner müssen bei der Ein- und Ausreise ihren Ausweis vorzeigen.
Im Jahr 2022 führte Venedig (Italien) eine ähnliche Politik ein, indem die Stadt ankündigte, von Touristen, die die historischen Kanäle nur einen Tag lang besuchen, eine Gebühr zu verlangen. Die Maßnahme soll eine Reaktion auf den berüchtigten Tourismus sein, der die Region überschwemmt. Die Gebühr beträgt zukünftig 10Eur. und wird nur an den 29 verkehrsreichsten Tagen des Jahres erhoben. Die Besucher müssen sich registrieren lassen und – wieder einmal – einen QR-Code über ein Smartphone erhalten:
Die Eintrittsgebühr wurde testweise an insgesamt 29 Tagen kassiert. Grundsätzlich waren in der Zeit zwischen 8.30 Uhr und 16 Uhr 5 Euro Eintritt fällig. Dazu konnte man sich übers Internet einen QR-Code besorgen und aufs Handy laden.
Die Tatsache, daß man, was in Venedig besonders leicht wäre, beim Eintritt ein anonymes Drehkreuz installiert, nicht macht, sondern eine Lösung wählt, die maximal viele Daten erfasst, spricht für sich selbst.
Was also all diese bereits praktisch bestehenden Konzepte gemeinsam haben ist, daß die Bürger digital erfasst werden. MAn kann dies durchaus so verstehen, daß hierdurch die Bürger in ein digitales Gefängnis gesperrt werden, das um die Bürger herum gerade aufgebaut wird.
Demonstrationen sind kein Hindernis
Aber erst Ende 2022 und Anfang 2023 wurde der Widerstand gegen 15-Minuten-Städte zu einem öffentlichen Thema. Im Februar 2023 versammelten sich schätzungsweise 2.000 Demonstranten im Zentrum von Oxford, England, um gegen die Einrichtung eines so genannten verkehrsarmen Viertels (Low-Traffic Neighbourhood, LTN) zu protestieren.
Natürlich haben die Medien ihr Bestes getan, um die Gegner der 15-Minuten-Städte als „rechtsextreme“ Verschwörungstheoretiker abzustempeln. Aufgrund des Drucks der Anwohner und der internationalen Aufmerksamkeit hat der Stadtrat von Oxford jedoch kürzlich beschlossen, die Erwähnung von „15-Minuten-Städten“ aus seinen Stadtplanungsdokumenten zu streichen. Der Stadtrat stimmte zwar für die Streichung des Begriffs aus den Dokumenten, stellte aber klar, dass er weiterhin an seiner Vision einer begehbaren Stadt mit Einschränkungen für den Individualverkehr festhalten will. Louise Upton, das Kabinettsmitglied für Planung im Stadtrat von Oxford erklärte gegenüber der Times, dass die Streichung des Satzes
„keinen nennenswerten Einfluss auf unsere Planungsentscheidungen“
haben werde.
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Köln als Smart-City-Opportunistin
Nun hat in Deutschland auch die von der linken Bürgermeisterin Reker gequälte Stadt Köln einen weiteren Schritt getätigt, die Stadt Köln in eine solche „Smart City“ umzubauen:
Per Salami-Taktik den Motorverkehr aus der Stadt hinausmobben
Dieses Ziel wird von der Stadt Köln systematisch vorangetrieben. Aus Straßen, die bis dahin für alle Bürger gleichberechtigt zur Verfügung standen, wurden die KFZ bereits hinausgemobbt und zu „verkehrsberuhigten Zonen“ umgebaut. Die Stadt Köln kommuniziert glasklar:
Nun sollen in Köln aus diesen „verkehrsberuhigten Zonen“ auch die Radfahrer hinausgemobbt, um in Zukunft dort die Fußgänger zu bevorzugen.
An diesem Beispiel wird die Salami-Taktik der Verantwortlichen erkennbar:
Das ist natürlich Unfug. Diese Idee kam von einem ,so genannten „Bürgerrat“.
Wie so viele „Fußgänger“ dorthin gelangen sollen, daß die Geschäftsinhaber dann davon leben können und daß diese Fußgänger dann dort „schlendern“ können, wird nicht verraten. Aber das ist noch nicht alles:
Per „Super-Blocks“ den Motorverkehr aus der Stadt hinausmobben
Dieser Tage hat ein weiteres Viertel in Köln beschlossen einen anderen Weg zu gehen, um das selbe Ziel zu erreichen: ein von Linken dominiertes Stadtviertel beschloss ein Experiment aus dem von der Sozialistin und Studentin der Philosophie ohne Abschluss, Ada Colau, regierten Barcelona zu kopieren:
Nur am Rande sei bemerkt, daß es Frau Ada Colau nach Ihrer Wahl 2015 als angemessen empfand, ebenfalls 2015 Frau Águeda Bañón als Kommunikationsdirektorin der Stadt einzustellen, die es wiederum „witzig“ fand, von sich ein Foto zu verbrieten, in dem sie auf eine öffentliche Straße pinkelt.
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