BERLIN – Vor nicht allzu langer Zeit galt Kritik an der Regierung als Tugend in einer Demokratie. Heute gilt sie offenbar als gemeingefährlich, denn es fällt auf, daß die Regierungen in Bund und Ländern zu oft dann besonders unverhältnismäßig durchgreifen, wenn sie damit glauben die Chance zuhaben, einen als gefährlich angesehenen Gegner aus dem Spiel zu nehmen.
2022_05_23 Hausdurchsuchung bei Dr. med. Paul Brandenburg
Dr. med. Paul Brandenburg machte sich von Anbeginn der Maßnahmen, von denen die Regierungen uin Bund und Ländern behaupten, daß diese geeignet seien, das Covid-Virus zurückzudrängen, als Kritiker dieser Maßnahmen einen Namen und wurde so deutschlandweit bekannt. Nach Auffassung Brandenburgs habe es „aus ärztlicher Sicht nie eine Corona-Pandemie in Deutschland“ gegeben.
In einem Interview mit dem Journalisten Reitschuster argumentiert Dr. Brandenburg:
Seinen Anhängern gilt er daher als einer der mutigsten Ärzte Deutschlands. Bei seinen Kollegen, die sich in Impfzentren für das Verabreichen von mRNA-Wirkstoffen bis zu 150€/Stunde zahlen lassen, was bei einer 40-Stunden-Woche einem Verdienst von 6000€ entspräche, ist Dr. Brandenburg daher nicht gern gesehen.
Er lehnt daher auch die Pflicht zum Tragen einer Maske ab. Später bezeichnete er die Mitglieder der Bundesregierung wiederholt als „Faschisten“.
In Folge wurde er durch die sozialen Medien „deplatformed“, also sozial exkommuniziert; der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte Brandenburgs Account ebenso, wie andere Anbieter sozialer Netzwerke mit er Behauptung, er hätte mehrfach Falschinformationen verbreitet.
Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Bundestag engagierte sich für die Kündigung der Wohnung Brandenburgs
Bereits letztes Jahr wurde Brandenburg auf Betreiben einer Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Bundestag dessen Wohnung gekündigt: Eine Mitarbeiterin der SPD-Fraktion namens Stephanie Weyand nutzte die hergestellte Öffentlichkeit, um Dr. Brandenburg wirtschaftlich anzugreifen, indem sie dazu aufforderte ihm die Mietverträge seiner Praxis zu kündigen und damit die Existenzgrundlage zu nehmen. Herr Brandenburg veröffentlichte diese Denuntiationsmail der SPD-Mitarbeiterin, die im bekannten Denuntiations-Stil er Antifa gehalten ist, über ihren SPD-Mailaccount auf seiner Webweite wie folgt:
Gesendet: Sonntag, 2. Mai 2021 11:40
An: …@remm-gruppe.de
Cc: Stephanie Weyand <stephanie.weyand@spdfraktion.de>Betreff: Corona-Leugner als Mieter der Husemannstraße 17
…
im Tagesspiegel von heute habe ich erfahren, dass der Geschäftsführer des Corona-Testzentrums in der Husemannstraße 17, also in unserem Haus, ein Antidemokrat und Anhänger von Corona-Leugnern ist. Es handelt sich laut Artikel um Herrn Paul Brandenburg, der öffentlich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ablehnt, aber mit diesem Testzentrum Unterstützung des Senats einstreicht.
Ich möchte Sie bitten, den Eigentümer des Hauses über diesen Mieter zu informieren. Ich und sicherlich auch die anderen Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses möchten nicht mit einem Demokratiegefährder unter einem Dach leben.
Ich setze meine Dienstadresse mit in Kopie und informiere dann auch meinen Kollegen aus der SPD-Fraktion, der in der Husemannstraße 17 wohnt.
Den Link zu dem heutigen Artikel im Tagesspiegel füge ich bei, das Zitat daraus lautet:
„(…) Sicher ist hingegen, dass Paul Brandenburg aktuell bei zwei Corona-Teststellen (in der Sonnenallee 61 und der Husemannstr. 17), die vom Berliner Senat gefördert werden, als Geschäftsführer gelistet ist.“ (Tagesspiegel 2. Mai 2021)
(…)
Mit freundlichen Grüßen
Stephanie Weyand
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Stephanie Weyand, eine Denuntiantin, die sich „gegen Hass und Hetze engagiert“
2017 war Frau Weyand in der SPD-Fraktion im „Team Kultur und Medien der SPD-Fraktion„. In der SPD-Fraktion durfte sie Telefonanrufe für Veranstaltungen entgegen nehmen. wie z.B. der Veranstaltung „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion mit dem Thema:
„Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien – gegen Hass und Hetze“
Schwerpunkt dort:
Nur nebenbei bemerkt: Die SPD-Fraktion im Bundestag hat ihr nicht gekündigt.
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Nach Denuntiation, daß der Jäger Dr. Brandenburg illegale Waffen besitzen solle: Hausdurchsuchung
Am Montag, den 23.5. wurde dann Brandenburgs neue Wohnung durch die Behörden gestürmt.
„Heute am frühen Morgen brach ein Spezialkommando der Berliner Polizei meine Tür auf, legte mir Handschellen an und durchsuchte meine Wohnung. Hierbei wurden u. a. meine Telefone beschlagnahmt“,
teilte Dr. Brandenburg an diesem Montagabend mit.
Einige behaupten, Brandenburg habe ein Video veröffentlicht, das eine Anleitung zur Fälschung von Impfpässen beinhaltet hätte. Tatsache ist hingegen, daß das Gesetz unzutreffende Impfpässe niur dann vom Strafrecht verfolgte, wenn diese Behörden vorgelegt wurden. Außerdem vergleicht er die Methoden der Regierungen in Bund und Ländern mit dem „Faschismus“, was Letztere erfahrungsgemäß gar nicht mögen.
Die Regierungsoffiziellen subsumierten ihn unter die für den Verfassungsschutz neu geschaffene Kategorie „Delegitimierung des Staates“ und ordnen Dr. Brandenburg damit als Staatsfeind ein. Anlaß seien Inhalte aus seinem Publikationskanal, wie ggf. das jüngste Video:
Im April hatte Dr. Brandenburg selbst bekannt gegeben gehabt, daß der „Staatsschutz“ gegen ihn ermittle. Zu den Vorwürfen schrieb er am 24.4.:
Ja, es ist wahr: Dieser Staat und seine politischen Funktionäre wurde delegitimiert und auch verächtlich gemacht. Beides bereits in so schwerem Maße, dass eine Reparatur des notwendigen Vertrauens von Millionen Bürgern nicht möglich ist und es eines Neuanfanges bedarf. Täter und Schuldige hierfür sind jedoch allein die politischen Funktionäre selbst mit ihrer zerstörerischen “Coronapolitik. Hierauf werde ich -jetzt erst recht- immer weiter und ohne jede politische Rücksicht hinweisen. Dies wie immer in Verbindung mit dem Hinweis auf die Tatsachen, dass
1. Unser Grundgesetz in seiner bestehenden Form uneingeschränkt und für alle staatlichen wie privaten Personen und Organisationen in unserem Staat zu gelten hat und
2. Gewalt niemals ein zulässiges Mittel des Widerstandes sein kann.
Diese Frage beantwortete der zuständige Innenminister dann offenbar mit einer Hausdurchsuchung:
Schlecht ist scheinbar, daß Dr. Brandenburg außerdem Jäger und Sportschütze ist und deswegen legal Waffen besitzen darf. Aufgrund eines „anonymen Hinweises“ ist da schnell ein böser Verdacht in die Welt gesetzt, der den Staatsorganen einen Grund liefert eine Hausdurchsuchung vorzunehmen und erst einmal maximal viel mitzunehmen. Und diese kam dann auch:
23. Mai 2022
In eigener Sache: Heute am frühen Morgen brach ein Spezialkommando der Berliner Polizei meine Tür auf, legte mir Handschellen an und durchsuchte meine Wohnung. Hierbei urden u.a. meine Telefone beschlagnahmt. Auf anwaltlichen Rat werde ich mich vorerst nicht zu Einzelheiten äussern. Hierfür bitte ich um Euer Verständnis. Aktuell arbeite ich an der Wiederherstellung meiner Sendefähigkeit. Ab morgen früh sollte ich wieder online sein!
Obwohl die „Qualitätspresse“ davon Kenntnis hat, werden einige dieser Tatsachen im korrespondierenden Bericht einfach weggeschnippelt, mit der Wirkung, daß auf diesem Weg eine Räuberpistole fabriziert werden kann.
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2022_05_23 Die Volksbank Baden-Württemberg kündigt Michael Ballweg alle Konten
Am selben Tag, aber mit ganz anderen Methoden und Beteiligten erwischte es auch- wieder einmal – den Gründer der „Querdenken“-Bewegung Michael Ballweg. Im Zusammenhang mit der staatlich geförderten „Impfung“ meldete sich Ballweg vor ca. zwei Wochen erneut zu Wort:
Angeblich weil die Bank „zu viele Beschwerden per Mail“ erhalten habe, meint sie kurz darauf Ballweg von den Zahlungsströmen abschneiden zu können.
Während die Weltbank also ein eigenes Konto sogar als „Menschenrecht“ ansieht und während die Bundesregierung auch Asylanten ein „Recht auf Eröffnung eines Kontos“ zuspricht
werden auf der anderen Seite unbequemen Bürgern und Andersdenkenden die Konten einfach gekündigt:
Die Volksbank am Württemberg hat mir neben dem Konto für Querdenken-711 auch mein Privatkonto und das Firmenkonto gekündigt. Die Begründung war, dass sie zu viele Beschwerden erhalten hätten. Deshalb bitte ich Euch um Eure Hilfe: Schreibt bitte eine freundliche Email an die Volksbank, warum es wichtig ist, dass auch kritische Stimmen in Deutschland erhalten bleiben.
Wenn es also darum geht Andersdenkende zu vernichten, oder ihnen die Lebensgrundlagen zu entziehen, dann werden auch Banken eben einmal zu Institutionen, die Politik betreiben:
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2022_05_20 Wie der Biologe Prof. Höckertz zum Staatsfeind gemacht wurde, weil er den mRNA-Wirkstoffen nicht traut
Der am 18. Mai 1960 in Hannover geborene Stefan W. Hockertz habilitierte sich 1999 an der Universität Hamburg für die Fächer Toxikologie und Pharmakologie. Während seiner „klinischen“ Tätigkeit war er hauptsächlich mit der Forschung rund um Zulassungen von Impfstoffen befasst. In den Jahren 2003 und 2004 folgte eine Tätigkeit als Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätskrankenhaus Eppendorf. Seit 2004 ist Prof. Hockertz beruflich selbstständig.
Er hätte im Chor der Opportunisten mitschwimmen können, doch er entschloss sich, den anderen Weg zu gehen. Aus Gewissens- und Erfahrungsgründen entschloss sich Höckertz nicht nur dazu, nicht mitzumachen, sondern auch noch dazu, die Bevölkerung aufzuklären. Seinem Telegram-Kanal kann man entnehmen, daß ihm insbesondere das Leid, das die Machthaber in Bund und Ländern durch die Maßnahmen, von Letztere behaupten, das Covid-Virus zurückzudrängen, am Herzen liegt. Hierdurch geriet er in das Visier der Behörden.
Es folgten vorgeschobene Ereignisse, teils von anonymen Personen angezettelt, mit der Folge, daß die Obrigkeit einen Grund für eine Hausdurchsuchung sah.
In folgendem Video berichtet Höckertz davon, wie er von einem angeblichen „Rechtsstaat“ mit gnadenloser, diktatorischer Härte, verfolgt und vernichtet wurde. Diese Vorgehensweise legt Züge von Staatsterror offen. Professor Höckertz wurde kriminalisiert, gedemütigt und am Ende durch den Staat enteignet. Seinen derzeitigen Aufenthaltsort muß er weiterhin geheim halten.
Es waren seine, Bedenken gegenüber dem Paul-Ehrlich-Institut und dessen Positionen zur Covid-19 MRnA- „Impfung“, die ihm seine wirtschaftliche Existenz gekostet haben und ihn zum „Staatsfeind“ gemacht haben.
Offenbar hat er in ein Wespennest gestochen:
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2021_12_16 Die Uni Wien kündigt „impfkritischem“ Professor Sönnichsen
Die Stadt Wien mit ihrem sozialistischen Bürgermeister engagiert sich in besonderem Maße durch Maßnahmen, von denen sie einfach behauptet, daß diese das Covid-Virus zurückdrängen würden. Während beispielsweise in ganz Österreich der Maskenzwang komplett fällt, behält ihn die Stadt Wien für Apotheken und den ÖPNV bei. Deswegen muß ein Pendler, der aus Niederösterreich nach Wien pendelt ab 1.6. an der Stadtgrenze Wiens im ÖPNV die Maske aufsetzen, um angeblich das Covid-Virus zurückzudrängen.
Der offenkundig regierungsopportune Chef der Krankenkassen kündigte bei dieser Gelegenheit an, allen Ärzten, die sich weigern, der Bevölkerung die hochumstrittenen mRNA-Wirkstoffe zu injizieren, die Existenzgrundlage zu entziehen.
Zuvor klärte Prof. Sönnichsen einem Offenen Brief wie folgt über die Nebenwirkungenn auf:
Da wundert es nicht, wenn den in Wien zuständigen Machtinhabern und deren Opportunisten die Position von Prof. Sönnichsen am dortigen Krankenhaus bitter aufstößt und sein Arbeitgeber ihm die wirtschaftliche Existenzgrundlageraubt und ihm wenige Tage vor Weihmachten dessen Arbeitsstelle kündigt. Als Grund wird durch die Verantwortlichen im Kern angegeben, daß Sönnichsen nicht opportunistisch genug sei:
In einem Interview beschreibt Prof. Sönnichsen die Hintergründe sei folgt:
Herr Dr. Sönnichsen, Sie haben an der Medizinischen Universität in Wien die Abteilung für Allgemein- und Familienmedizin geleitet und wurden Mitte Dezember gekündigt. Was sagen Sie zu Ihrer Kündigung?
Es ist eine politisch motivierte Kündigung. Es wurde von Anfang an versucht, mir den Mund zu verbieten, weil ich mich bereits beim ersten „Lockdown“ kritisch zu den Corona-Maßnahmen geäußert habe. Dabei bin ich Ende 2018 mit Begeisterung an der Med-Uni aufgenommen worden und war geschätzt. Ich habe mich auch immer kritisch gegenüber dem österreichischen Gesundheitssystem geäußert und es ist nie etwas passiert. Corona hat alles verändert.
Was genau haben Sie denn gemacht, dass es zur Kündigung kam?
Ungeimpfte Studenten werden an der MedUni von der Berufsausbildung ausgeschlossen, sie können also nicht mehr weiterstudieren. Diese Studenten haben mich gefragt, was sie dagegen machen können. Ich habe ihnen geraten, zu Pflichtveranstaltungen zu gehen und sich dort bestätigen zu lassen, dass sie daran nicht teilnehmen dürfen. Und mit dieser Bestätigung sollen sie die Uni wegen Ungleichbehandlung und Behinderung der Ausbildung verklagen. Einige Studenten werden dies nun auch tun.
Werden Sie gegen Ihre Kündigung rechtlich vorgehen?
Ja, ich habe eine Klage gegen meine Entlassung beim Arbeitsgericht eingebracht. Und ich klage die MedUni wegen Rufschädigung an, weil verbreitet wird, dass ich gegen die Corona-Vorgaben der Universität verstoßen habe. Das stimmt aber nicht. Im Oktober bin ich bereits erfolgreich gegen eine Disziplinarstrafe der Wiener Ärztekammer vorgegangen, weil ich gesagt habe, dass Kinder von der Covid-Erkrankung so gut wie nicht betroffen sind. Das Disziplinarverfahren wurde aufgehoben, aber die Ärztekammer hat Revision eingelegt.
Thomas Szekeres, der Präsident der Österreichischen Ärztekammer, hat ein Rundschreiben an alle Ärzte verschickt, indem er darauf hinweist, dass es grundsätzlich keinen Grund gebe, von der Corona-Impfung abzuraten.
Szekeres hat allen Ärzten, die ihren Patienten von der Impfung abraten, ein Berufsverbot angedroht. Das ist unfassbar. Wie kann es sein, dass sich ein Ärztekammer-Präsident in die individuelle Patienten-Arzt-Beziehung einmischt. Das widerspricht jeder medizinischen Ethik und jeder medizinisch-wissenschaftlichen Herangehensweise. Meiner Meinung nach gehört Szekeres sofort von seiner Position entfernt. Er gefährdet das Gesundheitssystem, da auch immer mehr Mediziner aus ihrem Beruf aussteigen und lieber Lebensberater werden. Thrombose-Patienten etwa, die sich von einer Impfpflicht befreien lassen wollen, finden kaum einen Arzt, der das macht. So sehr werden die Mediziner von der Ärztekammer unter Druck gesetzt. Es ist für einen Arzt aber ethisch in keiner Weise vertretbar, dass nun der Ärztekammerpräsident entscheiden kann, ob ein Patient geimpft wird oder nicht. Ich habe hunderte Anfragen von Menschen mit der Bitte, dass ich sie von der Impfpflicht befreie. Aber dann verliere ich auch noch meine ärztliche Berufserlaubnis. Deshalb hoffe ich sehr, dass wir die Impfpflicht noch kippen können. Und wenn nicht, werde ich auch wissenschaftlich und medizinisch wohl begründete Impfbefreiungsatteste ausstellen. Wenn mir keine andere Wahl bleibt, werde ich Österreich verlassen.
Muss ein Arzt Mitglied bei der Ärztekammer sein?
Ja, das ist Pflicht und die Ärztekammer kann auch einfach ein Berufsverbot erteilen. In Tschechien sind Ärzte gerade dabei, eine eigene Kammer zu gründen und wollen aus der offiziellen Kammer aussteigen. Das sollte man hierzulande auch überlegen.
Sie bezeichnen die Impfpflicht als den „größten Medizinskandal aller Zeiten“.
Weil das so ist. Es gibt überhaupt keine Veranlassung, eine Impfpflicht einzuführen. Eine Impfpflicht kann nur dann begründet werden, wenn eine Erkrankung für die gesamte Bevölkerung hochgradig gefährlich ist. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery aus Deutschland, hat Corona mit Ebola verglichen. Der Vergleich hält aber nicht stand, weil Ebola eine Todesrate von 50 bis 80 Prozent hat, bei Covid liegen wir bei gerade einmal 0,1–0,2 Prozent. Das ist eine ganz andere Dimension. Für einen Großteil der Bevölkerung besteht keine Gefahr. Vor allem auch und da gibt es ganz klare Studien, schützt die Impfung nicht vor einer Infektion. Was logisch ist, denn durch die Impfung wird das Immunsystem über die Zellen im Blut aktiviert. Es entstehen andere Antikörper als bei einem Eintritt des Erregers über die Schleimhaut.
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2021_12_01 Hausdurchsuchung wegen angeblicher Beleidigung des Ministerpräsidenten
Gerhard Wisnewski arbeitet mit der ehemaligen Nachrichtensprecherin Eva Herrmann zusammen. Beide verbreiten über ihre Kanäle regierungskritische Positionen. Anfang Dezember 2021 brachen Staatorgane in dessen Abwesenheit in dessen Münchener Wohnung ein, um Beweise wegen einer angeblichen Beleidigung des Ministerpräsidenten in einem Post zu finden. Zu diesem Zweck wollten sie die gesamte EDV etc. beschlagnahmen.
Wäre er anwesend gewesen, dann hätte er seinen Laptop dabei gehabt und seine gesamte Existenzgrundlage wäre ihm abhandengekommen.
Ziel war die Beschlagnahme aller elektronischen Geräte Wiznewskis:
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2020_09_08 SPD-Innensenator ordnet Hausdurchsuchung an, um Autor des „Du bist so 1 Pimmel“ zu finden
Anders, als bei vielen anderen offenbar politisch motivierten Hausdurchsuchungen brachte die vereinigte linke Szene, umfassend Journalisten, Gewerkschafter, Politiker etc. den SPD-Innensenator wegen eines Hausdurchsuchungsbeschlusses in Erklärungsnot und rückte diesen in das Licht des Machtmissbrauchs. Während der Spiegel bei vergleichbaren Fällen schweigt, brachte er in diesem Fall eine ausführliche Recherche, mitsamt Artikelheraus.
Diese breite Berichterstattung bewirkte, daß sich sonst unpolitische Kreise einschalteten, beispielsweise um den Vorwurf rechtlich einzuordnen
Durch die hergestellte Öffentlichkeit wurde auch breit über die Frage der Verhältnismäßigkeit diskutiert:
Eine Anfrage im Senat ergab, daß vergleichbare Vorgänge kaum bekannt sind
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2020_11_18 Hausdurchsuchung bei dem Chemiker und Ernährungsforscher Dr. Andreas Noak
Bei Dr. Andreas Noak handelt es sich um einen promovierter Chemiker, und Unternehmer der Nahrungsmittelergänzungsindustrie, der sich selbst als „Chemiker, Ingenieur, Erfinder, Aktivkohleexperte und Nährstoff Erklärer“ bezeichnete. Er wohnte in Langenzenn bei Fürth und in Lavamünd (Kärnten, Österreich). Er war außerdem Vorsitzender eines Vereins Ursprunc e.V. mit Sitz in D-90579 Langenzenn.
Dr. Noak kritisierte bei den durch die Regierungen in Bund und Ländern der Bevölkerung verabreichten mRNA-Wirkstoffe, von denen diese behauten, daß damit das Covid-Virus zurückgedrängt werden könne, daß diese Graphenoxid enthalten würden.
Am 18. November 2020 wurde Andreas Noack zu Hause in einer Dachgeschosswohnung durch das Unterstützungskommando USK der Spezialkräfte der bayerischen Polizei während einer Videokonferenz festgenommen. Von der Aktion existiert ein Video, das später durch die Bild-Zeitung journalistisch verarbeitet wurde (s.u.). dem Video ist das Vorgehen der Beamten zu entnehmen, die mit Gebrüll gewaltsam die Türe aufbrachen.
Im Nachhinein wurde durch Medien das Argument verbreitet, daß sich der Einsatz gar nicht gegen Andreas Noack selbst, sondern gegen eine ganz andere Person gerichtet haben soll. Angeblich habe der Einsatz habe auch nichts mit Ansichten von Dr. Noack zur Coronaviruspandemie zu tun. Die bayerischen Einsatzkräfte schoben dann die Verantwortung auf die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, die als Grund für diese Aktion Handel mit Betäubungsmitteln angaben.[5][6][7][8]
Ein Jahr nach dieser Hausdurchsuchung verstarb Dr.. Noak am 26. November 2021 in Kärnten.
Um den Tod von Dr. Noak ranken sich merkwürdige Umstände, wie von einer nahen Beteiligten angegeben werden.
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2020_03 Hausdurchsuchung und Behauptung der Steuerhinterziehung bei impfkritischem Prof. Höckertz
Wenige Tage nach Beginn des staatlich angeordneten ersten Lockdown im März 2020 war Prof. Dr. Hoeckertz einer er ersten, der das aussprach, was inzwischen allgemein anerkannt ist:
Sofort geriet er ins Visier so genannter „Faktenchecker“ des BR und z.B. correctiv, die im Kern nichts Anderes taten, als seine Botschaft zu zersetzen. Doch das genügte den Behörden nicht, sie
Daraufhin verließ Prof. Höckertz erst einmal das Land. Prof Höckertz erhebt seine Stimme auf seinem Telegram-Kanal insbesondere für Kinderund die ihnen aufgeschulterten Lasten.