AfD hilft die Impfkampagne der Altparteien und der supranationalen Netzwerke zu stoppen

April 7, 2022 Autor 1 Uncategorized 0

BERLIN –  Union schenkt der AfD und den „Querdenkern“ einen Etappensieg. Im Hintergrund wird jedoch weiter daran gearbeitet, einen Impfzwang durchzusetzen.

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Offenkundig nur, um die Opportunisten nicht davon abzuschrecken, sich experimentelles mRNA-Wirkstoffe mit der Behauptung, es handle sich um eine „Impfung“ injizieren zu lassen, hatten alle Altparteien behauptet, es würde in Zukunft keine Impfpflicht geben:

Ab dem Zeitpunkt, als die impfwilligen Opportunisten weniger wurden, rückten die Altparteien dann auch mit der Wahrheit heraus und wollten die Bevölkerung dann doch mit einem Gesetz zwingen, sich diesen experimentelle mRNA-Wirkstoffe injizieren zulassen.

Doch in der Zwischenzeit waren die damit verbundenen Sterbefälle und zunehmende Krankheitsfälle nicht mehr unter der Decke zu halten und die Regierung wollte diese heiße Kartoffel der Impfpflicht nicht mehr in die Hand nehmen schob diese heiße Kartoffel den Altparteien im Bundestag zu. Diese beerdigten das Thema Impfpflicht dann dadurch, daß sie z.B.  die Union gegen das stimmte, was sie selbst während ihrer Regierungsphase noch umsetzen wollte.

Niemand wollte am Ende diese heiße Kartoffel noch anfassen:

 

Während alle Altparteien betreffend Impfung gegen Covid irgend eine Art von Zwang einführen oder ausweiten wollen, ist die AfD die einzige Partei, die auf die freie Entscheidung des Bürgers setzt!

Ein Sieg der Bürger auf der Straße

Die wunderbaren Bürger auf den Straßen, mitsamt deren Organisatoren und die AfD in den Parlamenten haben in ihrem Kampf für die Freiheit der Bürger und gegen einen Impfzwang, mit dem ein Virus zurückgedrängt werden soll, dem zum Glück offenbar weniger Bürger zum Opfer gefallen sind, als dem Influenza-Virus während der letzten Grippewelle, „eine Schlacht“ gewonnen.

Eine Impfpflicht ohne Erfolgschancen einer Ausrottung des Virus, wie z.B. bei den Pocken, ist medizinisch ziemlich sinnlos. Die AfD tritt für die individuelle Entscheidung ein, ob jemand sich impfen lassen will oder eine Maske zu seinem persönlichen Schutz tragen will.
In einem weiteren Schritt muß nach diesem Scheitern nun eigentlich Impfpflicht in Alten- und Pflegeheimen sofort zurück genommen werden, schon weil sie eben nicht vor Ansteckung schützt und damit sinnlos ist!
Doch diese ist offenbar Teil einer EU-weiten Kampagne: Wer nicht geimpft ist, dem wird der Zutritt zum Arbeitsplatz erschwert oder verunmöglicht. Dieser Grundsatz ist EU-weit identisch und nur das Ausmaß der Umsetzung ist in den einzelnen Ländern unterschiedlich intensiv vorangetrieben worden. So berichtet die ehemalige Botschafterin Lettlands bei der EU Iveta Sulca:

 

Ein Etappensieg mit Fragezeichen

Warum die Union ihre eigene Position aufgab und damit der AfD und den protestierenden Bürgern auf den Straßen diesen Sieg schenkte:

Wenn die Union am 7.4. so abgestimmt hätte, wie sie es vor einem halben Jahr noch angekündigt hatte, dann wäre am 7.4.2022 eine Impfpflicht ab 18 realisiert worden!

Dieser „Sieg“ der Impfzwanggegner wurde also nur möglich, weil die Union zuvor ihre eigene von Merkel, Söder und Spahn vorangetriebene Position aufgegeben hat und am 7.4. nicht mehr für den Impfzwang stimmte, den sie selbst überhaupt in die Diskussion eingebracht haben! Nun will die Union erst einmal das Ziel umsetzen wollte, die Impfdaten aller Bürger zentral zu erfassen. Wozu aber benötigt die Union die Impfdaten der Bürger in meiner zentralen Datenbank., wenn nicht für einen Impfzwang??? Wie die AfD am 7.4. im Bundestag ausführte ist der Weg der Altparteien von Lügen gepflastert.

Immerhin mußte die Union im Saarland erleben, daß ihr impf-fanatischer Ministerpräsident Hans   12,2 Prozetpunkte an Stimmen verkraften und rutschte von 40,7% auf 28,5% und verlor sein Ministerpräsidentenamt. Die Lehre: Impfzwang kostet Stimmen! Ich persönlich sehe darin einen taktischen Rückzug der Union über den Weg dabei die Regierung zu beschädigen. Vermutlich handelt es sich bei dem Manöver der Union daher nur um einen taktischen Rückzug der Union mit dem Ziel, dabei die Ampel-Regierung zu beschädigen.

Auch wenn dieser Weg, eine Impfpflicht durchzusetzen nun gescheitert ist, heißt das nicht, daß die Kräfte, die im Hintergrund daran arbeiten, dies dennoch umzusetzen, nun aufgeben werden.

Es ist daher davon auszugehen, daß die Impf-Fanatiker aus der Union lediglich einen anderen Weg einschlagen, bei dem sie sich aber selbst weniger beschädigen, als es die letzten zwei Jahre der Fall war, um dann doch das selbe Ziel in einem Plan-B durchzusetzen.

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Ein Plan B?

Quelle: Twitter

Kurz nach der Abstimmungsniederlage twitterte Lauterbach:

„Einziger Gesetzentwurf, der die allgemeine Impfpflicht gebracht hätte, ist gerade gescheitert… wir  machen weiter„

Aber über eine „Allgemeine Impfpflicht“ wurde gar nicht abgestimmt! Vielmehr wurde über eine Impfpflicht ab 60 abgestimmt. Eine allgemeine Impfpflicht – also ab 18 – war niemals Gegenstand eines Gesetzesantrag im Bundestag, also kann er auch nicht gescheitert sein. Außer: Der eingebrachte Antrag ab 60 war als Eintritt in die allgemeine Impfpflicht vorgesehen gewesen. Wie schloss – also drohte – Lauterbach? Wir machen weiter!

In welche Richtung er weitermachen möchte, offenbart auch er letzte von ihm vorgelegte Antrag zur Impfpflicht ab 60. Diese enthielt nämlich einige Hinterhältigkeiten:

Der neue Antrag bedeutet neben der gestaffelten Beratungsnachweis- und Impfnachweispflicht:

– Ausweismitführungspflicht für alle
– Impfabopflicht (Paragraph 22a IfSG verbleibt in der gegenwärtigen Fassung), d.h. Änderungen über 3. Impfung hinaus ohne Parlament vom Bundesgesundheitsminister möglich.

Er ist damit ein trojanisches Pferd. Lauterbach könnte mit diesem das Impfpflicht-Alter und andere Inhalte beliebig und ohne jede Korrekturmöglichkeit von außen bestimmen.

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Kommt der Impfzwang über die EU?

Just am selben Tag, als die Union durch ihre Abkehr von ihrer eigenen Position den Impfzwang erst einmal hat scheitern lasen und hierbei die Ampel-Parteien politisch beschädigt hat, endet auf EU-Ebene das Zeitfenster für eine Bürgerbeteiligung für eine EU-Vorschrift zur Verlängerung des Impf-Zertifikats „Grüner Pass“.

Wozu aber benötigt man einen „Grünen Pass“, wenn es darin mangels Impfpflicht nichts einzutragen gibt und bei dem immer mehr Zertifikate verfallen, weil der Zeitablauf ihrer Gültigkeit überschritten ist?

Die lettische Spitzendiplomatin Iveta Sulca war lange Zeit für das Außenministerium der Republik Lettland tätig, war Botschafterin in Kairo, arbeitete für die Europäische Kommission und war Botschafterin in der Vertretung der EU in Riga.

In einem Interview mit ihr, das der Sender Auf1 geführt hatte, argumentiert sie gegen ein von der EU auf den Weg gebrachtes Impfpass-Gesetz auf, das beschlossen werden soll. Dieses Vorhaben impliziert, daß in der ganzen EU in Zukunft noch mehrfach Gespitzte normal leben können.

Impffreie werden in Massen gekündigt und überall diskriminiert. Dabei hat auch in Lettland das vergleichsweise harmlose Corona-Virus zu keinem Zeitpunkt zu einem wirklichen Notstand geführt. Hier konnte man diesen Entwurf kommentieren.

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Kommt der Impfzwang über den Welt-Pandemie-Vertrag?

Auch auf WHO-Ebene gibt es Bewegung, die  aufhorchen lässt. Dort wird gerade ein „Welt-Pandemievertrag“ aufs Gleis gesetzt, dessen Ziel es ist, sich von den Nationalstaaten über diesen Vertrag das Recht übertragen lassen im Pandemiefall „Notstände“ auszurufen. „Notstand“ bedeutet aber, daß sich diese Kräfte zu Recht über das Gesetz erheben können, um das Gesamtsystem zu „retten“.

Es gibt also kurzfristig einen Grund zur Freunde, Langfristig werden wir aber einen zweiten Angriff in die selbe Richtung erleben.

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Die Anträge

Bis in die letzte Minute hatten die Impf-Fanatiker alles versucht, um ihr Vorhaben irgendwie über die Ziellinie zu schieben. Der letzte Versuch lautete, auf eine Impfpflicht ab 60, verbunden mit Elementen der Union, die unbedingt eine zentrale Datenbank mit allen Geimpften durchsetzen wollte. Die Impfpflicht ab 60 wurde so ausgestaltet, daß diese später auf alle Erwachsenen ausgeweitet werden kann.

Hinzu kam eine wirre Rede des Gesundheitsministers Lauterbachs, der von 300 Toten täglich phantasierte: Auch diese letzte Angriffslinie des Ministers ist dann zusammengebrochen.

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AfD will Freiheit und Selbstbestimmung

Der einzige Antrag, der die Freiheit der Bürger voll umfänglich gewährleistet und in diesem Zusammenhang bereits bestehende Zwänge, wie z.B. den Impfzwang im Gesundheitswesen zurücknimmt, ist der der AfD:

Gruppe 1 will Impfzwang  erst nach weiterem Bundestagsbeschluss

Eine kleinere Gruppe aus der Ampel-Koalition will ein Informationspflichtbund darauf aufbauend einen Impfzwang ab 50, nach einem weiteren Bundestagsbeschluss  (20/954). Eine Erfassung der Impfdaten ist hier nicht explizit vorgesehen, aber ohne eine solche wohl schwer umsetzbar:

Gruppe 2 will Nachweispflicht und Impfzwang nach weiterem Bundestagsbeschluss

Bereits der Antrag einer eher kleineren Gruppe an Parlamentariern aus den Reihen der Kommunisten und der FDP  setzt auf die totale Erfassung der Impfdaten der Bevölkerung. allerdings „nur“ zum Zweck, diese zu „informieren“. Dies geht aus einem Gruppenantrag für eine Stärkung der Impfbereitschaft ohne Impfpflicht (20/680) hervor. Schon dieser Antrag umfasst eine Erfassung der gesamten Bevölkerung zum Zweck einer Impfkampagne. Die FDP verfügt im Bundestag 92 Stimmen. Der Antrag erhielt 85 Stimmen:

Unionsfraktion will Impfregister, Digitalisierung und ein Gesetz für einen „Impfmechanismus“

Daß dies im Zusammenhang mit einer „Digitalisierung“ geschehen soll, wird „Verschwörungstheoretiker“ aufhorchen lassen. Letztere sehen oftmals in der von den Altparteien vorangetriebenen Covid-Kampagne mit all ihrem irrationalen Übertreibungen im Kern das Ziel, daß mit ihrer Hilfe eine digitale Gesundheitsdiktatur ausgerollt werden könnte. Der Antrag der Unionsfraktion für ein Impfvorsorgegesetz (20/978) setzt an dem Punkt an, die Impfdaten der Bevölkerung zentral zu erfassen. Das soll angeblich dafür notwendig sein, daß diese „besser angesprochen“ werden können, ganz so, also ob es so wäre, daß wenn man die gesamte Bevölkerung anspricht, die „Ungeimpften“ darin nicht enthalten wären. Die Kombination aus „zentraler Erfassung“ und „Digitalisierung“ läßt jedenfalls aufhorchen. Die Union verfügt im Bundestag über 197 Stimmen. Der Antrag selbst erhielt nur 172 Stimmen:

Große Teile der Ampel-Koalition wollen eine Nachweispflicht ab 1.10.2022

Noch weiter geht der Antrag aus dem Gesundheitsausschuss vom Mittwoch, 6. April, für eine Impfpflicht ab 18 Jahren (20/899). Er wurde dann dahingehend abgeändert, daß statt ab 18 eine Impfpflicht ab 60 besteht. Auch dieser Antrag sieht  vor, die Impfdaten der gesamten  Bevölkerung zu erfassen. Im Kern geht es bei diesem Antrag außerdem darum, das bisher nur auf Arbeitnehmer angewandte Konzept, daß diese dem Arbeitgeber gegenüber jederzeit einen Nachweis vorzulegen haben, auf die gesamte Bevölkerung auszuweiten. Die Ampel-Koalition verfügt im Bundestag über 416 Stimmen. Der Antrag selbst erhielt aber nur 296 Stimmen. So kann man dem Antrag entnehmen:

 

Die Union verfügt im Bundestag über 197 Stimmen. Der Antrag selbst erhielt nur 172 Stimmen

 

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Die AfD ist die einzige Kraft, die diesen Wahnsinn komplett stoppen möchte

Bis zum nächsten Angriff der Impf-Fanatiker feiert die AfD aber das temporäre Scheitern zu recht;