Sitzungswoche
27. September 2021 (92. Sitzung)
Quelle Bayerischer Landtag: Die Tagesordnung entspricht auch dann der im Maximilianeum, wenn die Reihenfolge der Tagesordnungen „durcheinander“ gehen. Quelle der Videobeiträge ist der „Bayerischer Landtag“ Bearbeitung erfolgte durch die AfD.
Franz Bergmüller und Andreas Winhart (MdL) fassen die „Highlights“ der heutigen Sitzung kurz zusammen:
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TOP 1: Eröffnung
1a. Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian von Brunn, Stefan Schuster, Arif Tasdelen u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall
Drs. 18/17195
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1.2. Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Drs. 18/17828
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1c. Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Aufnahmegesetzes Drs. 18/17529
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1d. Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für ein Bayerisches Teilhabe- und Integrationsgesetz (BayTIntG) Drs. 18/17600 Drs. 18/17600
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TOP 2: Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden Abstimmliste.pdf
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TOP 3: Antrag der
Abgeordneten Markus Rinderspacher, Doris Rauscher, Florian von Brunn u. a. SPD
LGBTIQ* in Ungarn massiv unter Druck – Menschenrechtsverletzungen der Orbán-Regierung stoppen und europäische Grundwerte verteidigen
Drs. 18/16833 
, Drs. 18/17595 (A)
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TOP 6 Gemeinsam aufgerufene Dringlichkeitsanträge
AfD Bundesverfassungsgericht schützen – Zentralismus bekämpfen! 18/17933
Demokratie schützen – Rüge des Landtags für Ministerpräsident Dr. Markus Söder und
Staatsminister Hubert Aiwanger aufgrund von rechtswidriger Wählertäuschung und Wahlbeeinflussung 18/17955
Maskenpflicht in der Schule nicht verlängern hierzu AfD Alle coronabedingten Einschränkungen an Bayerns Schulen sofort beenden 18/17956
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Corona-Antikörpertest: Wissenschaftliche Klärung des Genesenenstatus, Impfungen individueller ermöglichen 18/17936
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Schluss mit bienenschädlichen Giften – keine Notfallzulassung mehr für Neonikotinoide in Bayern hierzu Notfallzulassung für Zuckerrüben-Beizmittel in Bayern
ermöglichen AfD 18/17957
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Gesellschaftliche Anerkennung ernst nehmen – Steuererleichterungen für die Langzeitpflege 18/17938
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TOP 10
Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Upgrade für die Kita – Leitungen stärken
Drs. 18/15510 , Drs. 18/17105 (A)
TOP 11
Antrag der Abgeordneten Natascha Kohnen, Inge Aures, Klaus Adelt u. a. SPD
Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern ohne Verzögerung umsetzen Drs. 18/16185 , Drs. 18/16649 (A)