BERLIN – Durch die geleakten RKI-Files kamen Informationen ans Tageslicht, die die Bundesregierung lieber unter Verschluß gehalten hätte. Am zweiten Tag des dritten Corona-Symposiums wird versucht die Frage zu beantworten, wer denn die Verantwortung zu den neuen Inhalten aus den RKI-Files übernimmt?
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Am 23. Juli 2024 wurde der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des RKI-Krisenstabs von 2020 bis 2023 veröffentlicht. Jetzt ist belegt: Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben sich über fachliche Einschätzungen des Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt.
Welche Konsequenzen sind aus den Erkenntnissen zu ziehen? Wie konnte es zu einem derart drastischen Missbrauch von politischer Macht kommen? Welche Rolle spielten das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut? Welche Rollen spielten die Justiz und die Medien – allen voran ARD und ZDF? Welche Rolle spielten wissenschaftliche Institutionen wie der Deutsche Ethikrat und die Leopoldina? Wer muss zur Verantwortung gezogen werden? Und vor allem: Wie lassen sich Rechtsstaat und Demokratie vor Willkür und Machtmissbrauch künftig schützen?
Diesen Fragen sind wir auf dem 3. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Bundestag vom 2. bis 3. November 2024 mit Fachleuten aus Wissenschaft, Justiz und Medien nachgegangen.
Mit dabei Beiträge von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Dr. Winfried Stöcker, Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Dr. Gunter Frank und vielen anderen, die sich in den vergangenen vier Jahren für Aufklärung, körperliche Unversehrtheit und Freiheit eingesetzt haben.
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Das Programm am zweiten Tag:
Am zweiten Tag des Corona-Symposiums fragen die Referneten nach,wer denn nun die Vernatwortung dafür trägt, daß sich die Regierungen unter Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Scholz politisch über die fachlichen Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt hatten und danach so taten, als ob „die Wissenschaft“ ihr politisches Handeln erzwingen würde.
10.30 Uhr »Wer trägt die Verantwortung?«
Filmvorführung
10.40 Uhr Begrüßung
Martin Sichert MdB, Gesundheitspolitischer Sprecher: der AfD-Bundestagsfraktion
10.45 Uhr Die Rolle der Medien
Impulsvorträge: Medien: die wichtigsten Treiber des Corona-Hypes
- Dr. Gunter Frank, Allgemeinmediziner: Woran krankt der öffentlich-rechtliche Rundfunk?
- Ole Skambraks, ehemaliger Redakteur des SWR: Kampf um die Wahrheit
- Peter Weber, Unternehmer und Gründer des Senders »Hallo Meinung«: Zweierlei Maß bei der Meinungsfreiheit?
- Markus Haintz, Rechtsanwalt: Qualitätsdefizite im Corona-Journalismus – eine Analyse
- Timo Rieg, Diplombiologe und Journalist
12.00 Uhr Expertenrunde mit Publikumsdiskussion
Moderation: Dr. Christina Baum MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
- Dr. Gunter Frank
- Peter Weber
- Timo Rieg
- Ole Skambraks
- Markus Haintz
13.00 Uhr Resümee und Verabschiedung
- Martin Sichert MdB,
- Dr. Christina Baum MdB,
- Jörg Schneider MdB,
- Thomas Dietz MdB und
- Kay-Uwe Ziegler MdB
17.45 Uhr Abendveranstaltung im Deutschen Bundestag
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Ein Nachtrag
Erwartungsgemäß haben sich die „Qualitätsmedien“ nicht blicken lassen, um die im Bundestag präsentierten Fakten aufzunehmen. Doch von der alternativen Presse waren Vertreter anwesend. Pohlmann interviewte beispielswiese für apolut im Marie-Elisabeth-Lüders Hausdes Deutscher Bundestags Referenten und Teilnehmer des Symposiums.