ROSENHEIM – Aktuelle Themen aus dem Kreistag des Landkreises Rosenheim.
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Das Bild stammt zwar nicht aus dem Kreistag, ist nach unserer Meinung aber dennoch wert veröffentlicht zu werden. Eines der Themen war das Abrutschen einer Burgruine im Landkreis Rosenheim. Durch Starkregen sind Teile der Mauer ins Tal abgerutscht. Das ganze Ausmaß der Schäden an der Ruine ist aktuell noch nicht bekannt.
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Hospizvereine
zunächst wurde das Chiemseehospitz Bernau vorgestellt. Vor zehn Jahren trafen sich mehrere Hospitzvereine aus den Landkreisen Rosenheim und Traunstein. Ein Initiator war damals der kürzlich verstorbene ehemalige Landtagspräsident Alois Glück.
Es gibt 23 ehrenamtliche mobile Hospitzvereine. Es war aber schnell klar, dass dies nur ehrenamtlich nicht geht. Die zwei Landkreise und die Stadt Rosenheim sind die Träger des Chiemseehospitz. Eine Aufnahme geschieht nach den gesetzlichen Bestimmungen der Krankenkassen, wo leider zeitnah der Tod zu erwarten ist. Das Hospitz umfasst leider nur zehn Betten. Es gibt eine Warteliste, wo aber die Wartezeit trotzdem schnell abgearbeitet werden kann. Bei dieser Einrichtung wird der Mensch im Ganzen gesehen. 95 % der Kosten werden von den Krankenkassen übernommen. Den Rest tragen die kommunalen Träger. Die 5 % Restkosten betragen durch andere Ausgaben etwa 250000 €. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 23 bis 28 Tage. Die Kostenübernahme erfolgt zu 100 %. Der Tagessatz beträgt zur Zeit 629,80 €. Der Hospitzschlüssel beträgt 1 zu 60000. Beim Chiemseehospitz beträgt der Schlüssel sogar 1 zu 35000. Der Aufenthalt wird von den Krankenkassen für 4 bis 6 Wochen genehmigt. 3 bis 4 Personen mussten leider wieder „raus verlegt werden“. Tageshospitze ergänzen das Angebot. Der Bedarf ist im Moment ausreichend gedeckt und finanziell gesichert.
Der Start erfolgte 2020.
Sanierung und Aufstockung des Landratsamthauptgebäudes
Beim zweiten Tagesordnungspunkt ging es um den Baufortschritt der Sanierung und Aufstockung des Landratsamthauptgebäudes. Es ist bisher der erste Teil der Ausschreibung abgearbeitet oder noch in Arbeit. 3 weitere Ausschreibungen erfolgen noch. Die Sanierung erfolgt stockwerkweise. Im Moment wird das 6. Stockwerk saniert und das 7. Stockwerk ist neu mit einem weiteren Sitzungssaal aufgestockt worden. Alleine etwa 1000 Bewerbungsgespräche finden in den Sälen des Landratsamtes neben vielen anderen Veranstaltungen statt. Jeder Bauabschnitt umfasst zwei Stockwerke, wobei die Stockwerke leer geräumt sein müssen. Etwa 250 Mitarbeiter müssen pro Bauabschnitt umziehen. Beim ersten Bauabschnitt lag man 10 % über der Kostenschätzung. Damit liegt man sehr günstig, denn im Allgemeinen stiegen die Baukosten von 2018 bis 2024 um 60 %. Für die energetische Sanierung werden cirka 4,37 Millionen Zuschüsse von der KFW über das Programm Zuschuss BEG Kommunen erwartet. Die endgültige Fertigstellung ist für September 2027 vorgesehen. Die erstmalige Kostenschätzung lag bei 24,669 Mill. €. Mittlerweile liegt die Schätzung bei 27,5 Mill. €. Die bisherigen Risiken sind bei den drei künftigen Ausschreibungen laut Architekten auf Anfrage von AfD Kreistagsfraktionssprecher Franz Bergmüller einkalkuliert. Wir werden sehen, was die nächsten Ausschreibungen bringen.
Hochwasserereignis
Der Landrat berichtete über das letzte Hochwasserereignis, das von Bad Feilnbach über das Inntal zum Samerberg schwerpunktmäßig reichte. Zeitweise waren etwa 1500 Hilfskräfte von Feuerwehren, Polizei und sonstigen Hilfskräften im Einsatz. Aus Sicherheitsgründen wurden die Schulen von Bad Feilnbach bis Inntal für einen Tag geschlossen.
Die Ereignisse um die Burg Falkenstein schilderte Bürgermeister Lederwascher ausführlich. In Flintsbach gingen bis zu 200 l pro qm nieder. Er bezeichnete die Ereignisse als Glück im Unglück. Es hätte noch viel mehr passieren können. Einige Gebäude mussten evakuiert werden, da ein Staumauerbruch möglich war, der aber Gott sei Dank nicht erfolgt ist. Bereits am Donnerstag nach dem Hochwasser sind 200 Anträge beim Landratsamt eingegangen und die ersten Auszahlungen sind erfolgt. Die Anträge sind jetzt auf 363 gestiegen. 20 Anträge betreffen schwerere Schäden, wie Ölheizungsschäden. Firmen müssen ihre Anträge an die Regierung von Oberbayern und Landwirte an das Amt für ländliche Entwicklung stellen.
Landkreispartnerschaften
Der Landrat berichtete über die gegenseitigen Delegationsbesuche 2023 und 2024 der Landkreispartnerschaften. Er rühmte die große Gastfreundschaft des rumänischen Partnerlandkreises.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Bergmüller